NATIONALRAT

 

          Die nächste (141.) Sitzung des Nationalrates findet Donnerstag, den 19. Jänner 2012, um 9 Uhr statt.

 

          Die Sitzung beginnt mit einer Fragestunde.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)        Erste Lesung: Volksbegehren "Bildungsinitiative" (1647 d.B.)

2.)        Bericht des Unterrichtsausschusses über das Stenographische Protokoll der Parlamentarischen Enquete zum Thema "Werteerziehung durch Religions- und Ethikunterricht in einer offenen, pluralistischen Gesellschaft" (III-234/1470 d.B.)

         Berichterstatter: Abg. Elmar Mayer

3.)        Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1511 d.B.): Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Lehrgängen für Erwachsene im Bereich Basisbildung/Grund­kompetenzen sowie von Lehrgängen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses (1627 d.B.)

         Berichterstatter: Abg. Franz Riepl

4.)        Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1617 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Land- und forstwirtschaft­liche Bundesschulgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das Berufsreifeprüfungsgesetz und das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert werden (1628 d.B.)

         Berichterstatter: Abg. Werner Amon, MBA

5.)        Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1787/A(E) der Abgeordneten Sonja Ablinger, Mag. Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend kreative Bildung im Rahmen ganztägiger Schulformen
sowie
über den Antrag 1154/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schaffung von rechtlichen Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit zwischen Musikschulen und Musikkapellen im Rahmen von Betreuungsformen in den Schulen außerhalb des Regelunterrichts
(1629 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. Mag. Silvia Fuhrmann

6.)        Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1794/A(E) der Abgeordneten Elmar Mayer, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend musisch-kreativer Schwerpunkt in der Neuen Mittelschule (1630 d.B.)

         Berichterstatter: Abg. Elmar Mayer

 

 

7.)        Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 2010 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-255/1447 d.B.)

         Berichterstatterin: Abg. Claudia Durchschlag

8.)        Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1536/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen an reale wirtschaftliche Bedingungen (1448 d.B.)

         Berichterstatterin: Abg. Mag. Christine Muttonen

9.)        Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1565/A(E) der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien (1620 d.B.)

         Berichterstatter: Abg. Thomas Einwallner

10.)     Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1764/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplantes menschenrechtswidriges Anti-Terrorgesetz in Saudi Arabien (1621 d.B.)

         Berichterstatter: Abg. Ewald Sacher

11.)     Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1765/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend blutiger Abbau von Konfliktmineralien im Kongo (1622 d.B.)

         Berichterstatter: Abg. Rudolf Plessl

12.)     Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1788/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Großruck, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Menschenrechte und Schutz von Journalisten (1623 d.B.)

         Berichterstatterin: Abg. Anna Franz

13.)     Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1789/A(E) der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Empfehlungen des VN-Menschenrechtsrates (1624 d.B.)

         Berichterstatter: Abg. Franz Kirchgatterer

14.)     Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1790/A(E) der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folter bekämpfen und Folteropfer unterstützen (1625 d.B.)

         Berichterstatter: Abg. Franz Kirchgatterer

15.)     Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 1785/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Studie zum Thema Zwangsverheiratung (1619 d.B.)

         Berichterstatterin: Abg. Heidrun Silhavy

16.)     Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz (BPGG), in der Fassung des BGBl. I Nr. 110/1993, zuletzt geändert durch das BGBI. I Nr. 111/2010, geändert wird (1702/A)

 

17.)     Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 27. Juni 1979 über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (1705/A)

18.)     Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Flurverfassungs-Grundsatzgesetz 1951 und das Agrarverfahrensgesetz geändert werden (1719/A)

19.)     Bericht des Immunitätsausschusses über das Ersuchen des Landesgerichtes St. Pölten (35 Hv 185/11x-10) um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Peter Pilz (1651 d.B.)

         Berichterstatter: Abg. Johann Rädler

 

Wien, 2012 01 18

 

 

Mag. Barbara Prammer

Präsidentin

 

 

Anna Franz

Schriftführerin

Gabriele Binder-Maier

Schriftführerin

 

 

Aviso

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Debatten über die Tagesordnungs­punkte 5 und 6, 7 und 8 sowie 12 bis 14 jeweils unter einem durch­zu­führen.

 

          Hinsichtlich des Tagesordnungspunktes 19 wird es erforderlich sein, von der 24-stündigen Frist für das Aufliegen des Ausschussberichtes am Beginn der Sitzung mit Zweidrittelmehrheit Abstand zu nehmen.

 

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          Nach Beendigung der 141. Sitzung wird eine weitere (142.) Sitzung des Nationalrates  stattfinden.

 

          In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen so­wie Zuweisungen durch die Präsidentin erfolgen.