Stenographisches Protokoll
142. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 19. Jänner 2012
Stenographisches Protokoll
142. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 19. Jänner 2012
142. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 19. Jänner 2012
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 19. Jänner 2012: 20.29 – 20.30 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen (9817/AB zu 10017/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen (9818/AB zu 10110/J)
Beginn der Sitzung: 20.29 Uhr
Vorsitzender: Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 142. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Lueger, Dr. Wittmann, Jakob Auer, Ing. Schultes, Dr. Glawischnig-Piesczek und Dr. Pilz.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 9817/AB und 9818/AB.
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1820/A(E) der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Blum-Bonus Neu,
Antrag 1821/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Arbeitskreises für Bedarfsorientierte Mindestsicherung,
Antrag 1822/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer automatischen jährlichen Wertanpassung des Pflegegeldes an die Inflation,
Antrag 1823/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bereitstellung von adäquaten Unterbringungsmöglichkeiten für junge Menschen mit Behinderung;
Budgetausschuss:
Antrag 1825/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Subventionsbremse;
Familienausschuss:
Antrag 1824/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geldsegen für Süchtige;
Finanzausschuss:
Bundesgesetz mit dem das Bankwesengesetz geändert wird (1648 d.B.),
Antrag 1814/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewerbung des Ankaufs von österreichischen Staatsanleihen durch die Österreicherinnen und Österreicher;
Antrag 1816/A(E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung in Österreich;
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Bundesgesetz, mit dem das Paßgesetz 1992 geändert wird (1649 d.B.),
Antrag 1812/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung eines Gipfels zum Thema „Wie weit dürfen Bürgerrechte noch aufgeweicht werden?“;
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
Antrag 1818/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Entschädigungszahlungen für wertlos gewordene Milchquoten ab 2015!“;
Verfassungsausschuss:
Antrag 1813/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entstaatlichung des ORF,
Antrag 1819/A der Abgeordneten Elmar Mayer, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956 und das Vertragsbedienstetengesetz 1948 geändert werden;
Wissenschaftsausschuss:
Antrag 1817/A(E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammensetzung der Hochschulkonferenz.
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 29. Februar 2012, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 20.30 Uhr
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