NATIONALRAT
MITTEILUNG
Die nächste (181.) Sitzung des Nationalrates findet Mittwoch, den 14. November 2012, um 9 Uhr statt.
TAGESORDNUNG
1.) Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1959 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2013 bis 2016 geändert wird (1998 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Kai Jan Krainer
2.) Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1910 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2013 (Bundesfinanzgesetz 2013 - BFG 2013) samt Anlagen (1999 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. Gabriele Tamandl
Wien, 2012 11 13
Präsidentin
Schriftführerin |
Schriftführerin |
Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem durchzuführen.
In dieser Sitzung finden weder eine Aktuelle Stunde noch eine Fragestunde statt.
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Aviso
Folgende Gliederung der Debatte ist vorgesehen:
Generaldebatte
Rubrik 0, 1 (Recht und Sicherheit)
UG 01 Präsidentschaftskanzlei
UG 02 Bundesgesetzgebung
UG 03 Verfassungsgerichtshof
UG 04 Verwaltungsgerichtshof
UG 05 Volksanwaltschaft
UG 06 Rechnungshof
UG 10 Bundeskanzleramt
anschließend: UG 13 Justiz
anschließend: UG 12 Äußeres
anschließend: UG 11 Inneres
anschließend: UG 14 Militärische Angelegenheiten und Sport
Die Unterbrechung der Budgetdebatte wird jeweils dann erfolgen, wenn die vorgesehenen Themenschwerpunkte abgeschlossen sind.
Die Fortsetzungen der unterbrochenen Sitzung des Nationalrates sind jeweils für
Donnerstag, den 15. November 2012, um 9 Uhr und
Freitag, den 16. November 2012, um 9 Uhr
vorgesehen.
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Nach Schluss der 181. Sitzung finden zwei weitere (182. und 183.) Sitzungen statt, in denen die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen und Zuweisungen durch die Präsidentin erfolgen.
Wien, 2012 11 13