Stenographisches Protokoll
195. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 21. März 2013
Stenographisches Protokoll
195. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 21. März 2013
195. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 21. März 2013
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 21. März 2013: 18.26 – 18.27 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen (13373/AB zu 13600/J)
der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen (13374/AB zu 13601/J)
Beginn der Sitzung: 18.26 Uhr
Vorsitzender: Zweiter Präsident Fritz Neugebauer.
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Präsident Fritz Neugebauer: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Josef Auer, Csörgits, Jakob Auer, Obernosterer, Dipl.-Ing. Deimek, Ing. Hofer, Mag. Musiol, Schenk und Köfer.
Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 13373/AB und 13374/AB.
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2013 – SVÄG 2013 (2246 d.B.);
Gesundheitsausschuss:
Gesundheitsreformgesetz 2013 (2243 d.B.),
Antrag 2242/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner und Kollegen betreffend Listung von Kommunikationshilfsmitteln für Menschen mit sprachlichen Beeinträchtigungen,
Antrag 2243/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner und Kollegen betreffend Reform des Schularzt- und Schulpsychologenwesens;
Kulturausschuss:
Antrag 2244/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Migrationsmuseums;
Unterrichtsausschuss:
Antrag 2240/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Barrierefreiheit als Pflichtfach in allen einschlägigen Ausbildungen;
Verfassungsausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Personalvertretungsgesetz geändert wird (2247 d.B.),
Antrag 2239/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend: Sparguthaben verfassungsrechtlich sichern!,
Antrag 2241/A der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Peter Michael Ikrath, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz (Unv-Transparenz-G) und das Bezügebegrenzungs-BVG geändert werden;
Verkehrsausschuss:
Antrag 2245/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kollegin und Kollegen betreffend Mitbenützung der Busspur durch einspurige Kraftfahrzeuge;
Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:
Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz – Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (2244 d.B.).
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Präsident Fritz Neugebauer: Den Entschließungsantrag 2246/A(E) weise ich dem Familienausschuss zu.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, 3. April 2013, 10.15 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 18.27 Uhr
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