NATIONALRAT

 

 

          Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union hält Dienstag, den 13. Dezember 2011, um 15 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

 

1.      KOM (11) 608 endg.

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (2014-2020)

           (60486/EU XXIV.GP)

 

2.      KOM (11) 609 endg.

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm der Europäischen Union für sozialen Wandel und soziale Innovation (60479/EU XXIV.GP)

 

3.      KOM (11) 607 endg.

           Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 (60491/EU XXIV.GP)

 

4.      K (11) 4977 endg.

           Empfehlung der Kommission vom 18.7.2011

           Zugang zu einem Konto mit grundlegenden Zahlungsfunktionen ("Basiskonto")

           (Text von Bedeutung für den EWR)

           (56913/EU XXIV.GP)

           (Wiederaufnahme der am 20. November 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2011 11 30

 

 

 

 

Fritz Neugebauer

Obmann

 

./.

 

 

 

Aviso

 

            Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 unter einem zu verhandeln.

            Für die Behandlung der gesamten Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Europa­stunden vereinbart.

            Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

            Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis längstens 17 Uhr abzuhalten.

 

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          Weitere Sitzungen des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union sind für Dienstag, den 31. Jänner 2012, Dienstag, den 21. Februar 2012, Dienstag, den 20. März 2012, Dienstag, den 17. April 2012, Dienstag, den 8. Mai 2012, Dienstag, den 5. Juni 2012 und Montag, den 2. Juli 2012 (für Subsidiaritäts­prüfungen) vorgesehen.