NATIONALRAT

 

 

 

          Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union hält Dienstag, den 17. April 2012, um 14 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)        KOM (2011) 788 endg.

         Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des EU-Programms "Erasmus für alle" für allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport

         (65083/EU XXIV.GP)

 

2.)        KOM (2011) 884 endg.

         Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm "Europa für Bürgerinnen und Bürger" für den Zeitraum 2014-2020

         (67333/EU XXIV.GP)

 

3.)        KOM (2011) 785 endg.

         Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Rahmenprogramms Kreatives Europa

         (65080/EU XXIV.GP)

 

4.)        KOM (2011) 809 endg.

         Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" (2014-2020)

         (66266/EU XXIV.GP)

 

5.)        KOM (2011) 812 endg.

         Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2014-2018) in Ergänzung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont 2020“

         (66263/EU XXIV.GP)

 

6.)        KOM (2011) 810 endg.

         Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Regeln für die Beteiligung am Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) sowie für die Verbreitung der Ergebnisse

         (66056/EU XXIV.GP)

 

 

7.)        COM(2012) 84 final

         Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Transparenz von Maßnahmen zur Regelung der Preisfestsetzung bei Humanarzneimitteln und ihrer Aufnahme in die staatlichen Krankenversicherungssysteme

         (74234/EU XXIV.GP)

 

8.)        COM(2012) 48 final

         Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG in Bezug auf die Information der breiten Öffentlichkeit über verschreibungspflichtige Arzneimittel

         (72137/EU XXIV.GP)

 

9.)        COM(2012) 49 final

         Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 in Bezug auf die Information der breiten Öffentlichkeit über verschreibungspflichtige Humanarzneimittel

         (72138/EU XXIV.GP)

 

Wien, 2012 04 12

 

 

Fritz Neugebauer Obmann

 

 

Aviso

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 4 bis 6 sowie 8 und 9 jeweils unter einem zu verhandeln. Weiters ist vorgesehen, den Tagesordnungspunkt 4 um ca. 15 Uhr und den Tagesordnungspunkt 7 um ca. 16 Uhr aufzurufen.

 

            Für die Behandlung der gesamten Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 2 Europa­stunden vereinbart.

 

            Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird dem Ausschuss für die Tagesordnungspunkte 1 bis 3, der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung für die Tagesordnungspunkte 4 bis 6 und der Bundesminister für Gesundheit für die Tagesordnungspunkte 7 bis 9 zur Verfügung stehen.

 

            Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis längstens 17 Uhr abzuhalten.

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

          Weitere Sitzungen des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union sind für Dienstag, den 8. Mai 2012, Dienstag, den 5. Juni 2012, Montag, den 2. Juli 2012 (für Subsidiaritätsprüfungen), Dienstag, den 4. September 2012, Dienstag, den 9. Oktober 2012, Dienstag, den 20. November 2012 und Dienstag, den 11. Dezember 2012 vorgesehen.