Stellungnahme (1/SN-284/ME)

Stellungnahme zu Ministerialentwurf

Stellungnahme von: Bundeskanzleramt*Präsidium zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 2008, das Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz und das Bundesfinanzgesetz 2011 geändert werden; Bundesgesetz, mit dem ein Pflegefonds eingerichtet und ein Zweckzuschuss an die Länder zur Sicherung und zum bedarfsgerechten Aus- und Aufbau des Betreuungs- und Pflegedienstleistungsangebotes in der Langzeitpflege für die Jahr 2011, 2012, 2013 und 2014 gewährt wird (Pflegefondsgesetz - PFG)

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.

Stellungnahme von

Bundeskanzleramt*Präsidium

Ähnliche Gegenstände