17/SPET XXIV. GP
Eingebracht am 16.07.2009
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Stellungnahme zu Petititon
BMVIT - I/PR3 (Recht und Koordination)
Postanschrift: Postfach 201, 1000 Wien
Büroanschrift : Radetzkystraße 2, 1030 Wien
E-Mail : pr3@bmvit.gv.at
GZ. BMVIT-13.400/0014-I/PR3/2009 DVR:0000175
An die
Parlamentsdirektion
zu Hd. Herrn Mag. Gottfried Michalitsch
Parlament
1017 Wien
Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie beehrt sich zu Ihrem Schreiben vom 2. Juli 2009, GZ. 17010.0020/35-L1.3/2009, betreffend Petition Nr. 23 „Rettung der Ybbstalbahn mit anschließender Revitalisierung nach Vorbild der attraktiven Pinzgauer Lokalbahn“ Folgendes mitzuteilen:
Zwischen dem BMVIT und dem Land NÖ ist vereinbart, dass über mögliche Nachnutzungen bzw. zukünftige Betreiber von Nebenbahnen (inkl. der Schmalspurbahnen) verhandelt wird. Die Verhandlungen werden laufend geführt, Ergebnisse sind aber noch nicht endgültig absehbar.
Sämtliche Gespräche laufen vor dem Hintergrund, den Menschen in den Regionen einen optimalen Nahverkehr zu bieten. Der Bund leistet heute schon in Niederösterreich die größten Investitionen, sowohl in die Infrastruktur als auch bei der Bestellung von Verkehrsleistungen (Bahn und Bus) im Vergleich zum restlichen Bundesgebiet.
Alle Maßnahmen sind vor dem Hintergrund einer möglichst wirtschaftlichen Lösung zu sehen. Im Regierungsprogramm dieser Regierung heißt es dazu, dass "eine bessere Abstimmung von Bus und Schiene zur effizienten Erbringung der Transportleistungen unter Berücksichtigung der Infrastrukturerrichtungs- und Erhaltungskosten voranzutreiben ist."
Für die Bundesministerin: |
Petra Farthofer Tel.Nr.: +43 (1) 71162 65 7405 E-Mail: petra.farthofer@bmvit.gv.at |
elektronisch gefertigt |