26/SPET XXIV. GP
Eingebracht am 14.08.2009
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möglich.
Stellungnahme zu Petititon
Parlamentsdirektion
L1.3 - Ausschussbetreuung NR
Parlament
1017 Wien
Name/Durchwahl
RL MR Gerda Fuchs-Preiszler/5587 Geschäftszahl:
BMWFJ-10.107/0012-IK/la/2009 Ihre Zahl/Ihre Nachricht vom: 17010.0020/36-L1.3/2009
Antwortschreiben bitte unter Anführung der Geschäftszahl an die E-Mail-Adresse post@ikl.bmwfj.gv.at richten.
Petition Nr. 26 betr. "Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie zur möglichen Wiedererrichtung der Salzkammergut-Lokalbahn", Beantwor- tung
Bezugnehmend auf die Petition Nr. 26 betreffend "Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie zur möglichen Wiedererrichtung der Salzkammergut-Lokalbahn" teilt das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend im Rahmen seines Zuständigkeitsbereiches Folgendes mit:
Da es sich hierbei primär um eine regionale Angelegenheit der Bahnverkehrsinfrastruktur handelt, sieht das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend im derzeitigen Stadium keine unmittelbare Zuständigkeit und Finanzierungsmöglichkeit bezüglich der Erstellung einer Feasibility-Studie.
Allfällige konkrete tourismusbezogene Aktivitäten in diesem Zusammenhang müssten genau definiert und umrissen werden, um einer näheren Überprüfung auf Erfüllung der Förderkriterien unterzogen werden zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Wien, am 31.07.2009
Für den Bundesminister: Gerda
Fuchs-Preiszler
Elektronisch gefertigt.