Eingebracht am 01.03.2011
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möglich.
Stellungnahme
zu Petition
Ressortstellungnahme
zur Petition Nr. 63
Das Bundesministerium für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nimmt zur Petition Nr. 63
betreffend „Sanierung der Belastungen durch Autobahnverkehrslärm im Gemeindegebiet
von Terfens an der A 12“ wie folgt Stellung:
Ruhe genießen und ruhig
schlafen können ist der österreichischen Bevölkerung ein
großes Anliegen, denn Lärm ist weit
mehr als ein Ärgernis. Anhaltender Lärm belastet
uns und unsere Gesundheit. Daher ist es dem BMLFUW ein großes Anliegen,
die Lärmbelastung der österreichischen
Bevölkerung zu verringern.
Mit dem
Bundes-Umgebungslärmschutzgesetz und den rechtlichen
Umsetzungen der Länder wurde ein wichtiger Schritt gesetzt,
die Lärmbelastung in Österreich einheitlich
zu erfassen und für einen besseren Schutz vor
Umgebungslärm zu sorgen.
Für große Teile der
hochrangigen Verkehrsinfrastruktureinrichtungen wurden von den jeweils zuständigen
Stellen bereits strategische Lärmkarten erarbeitet und vom BMLFUW unter
www.umgebungslaerm.at veröffentlicht. Es
laufen auch bereits die Arbeiten um bis 2012 strategische Lärmkarten für alle
hochrangigen Infrastruktureinrichtungen mit mehr als drei Millionen
Kraftfahrzeugen pro Jahr bzw. 30.000 Zügen pro Jahr fertig
zu stellen. Auch werden Lärmkarten für alle
internationalen österreichischen Flughäfen
ausgearbeitet.
Für das
Gemeindegebiet von Terfens können unter www.umgebungslaerm.at bereits
jetzt strategische Lärmkarten für den Lärm von der A12 und
der Bahn abgerufen werden. Auch der von der Asfinag erarbeitete
Asfinag-Lärmkataster ist unter dieser Adresse für Terfens veröffentlicht.
Grundsätzlich ist
allerdings für Lärmkartierung und Lärmschutz am
Autobahn- und Schnellstraßennetz das Bundesministerium für Verkehr,
Innovation und Technologie zuständig. Dieses
regelt auch die Planung und Errichtung von Lärmschutzeinrichtungen
im Wege einer Dienstanweisung an die Asfinag.
Für den Bundesminister.
SC Dr. Franz Jäger
Elektronisch
gefertigt.