137/SPET XXIV. GP

Eingebracht am 02.08.2011
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Stellungnahme zu Petition

Wien, am 1.August 2011

Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie beehrt sich zu Ihrem Schreiben GZ. 17010.0020/70-L1.3/2011  vom 27. Juni 2011, mit welchem die Petition Nr. 81 - „Erhaltung und Betrieb der Thayatalbahn nach Übergabe an das Land Niederösterreich" - übermittelt wurde, folgende Stellungnahme abzugeben:

Die Thayatalbahn ist Teil der Grundsatzvereinbarung zwischen dem bmvit, dem Land Niederösterreich und dem ÖBB-Konzern vom 14. Jänner 2010, mit welcher die Übertragung von insgesamt 28 Regionalbahnstrecken an das Land Niederösterreich vereinbart wurde. Die Übergabe der Thayatalbahn an das Land Niederösterreich erfolgte formell mit 12. Dezember 2010. Die Verantwortung für einen Weiterbetrieb bzw. für einen Ausbau der Strecke sowie für allfällige Nachnutzungsüberlegungen liegt seit diesem Zeitpunkt daher zur Gänze beim Land Niederösterreich.

Für die Bundesministerin: Ihr(e) Sachbearbeiter(in):

Dr. Brigitte Raicher-Siegl Petra Farthofer
Tel.Nr.: +43 (1) 71162 65 7405

E-Mail: petra.farthofer@bmvit.gv.at