252/SPET XXIV. GP

Eingebracht am 15.01.2013
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Stellungnahme zu Petition

 

GZ: BMASK-10007/0088-I/A/4/2012                                                  Wien, 14.01.2013

Betreff: Petition Nr. 179/PET betreffend Stipendienreform: Novellierung des Studien­förderungsgesetzes zur Schaffung der Möglichkeit eines sofortigen Stipen­diumverzichts für Studierende; Antwortschreiben des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Sehr geehrte Damen und Herren!

Bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 17.12.2012, GZ: 17010.0020/127-L1.3/2012, in dem um eine Stellungnahme zur im Betreff näher bezeichneten Petition Nr. 179 ersucht wird, erlaubt sich das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumen­tenschutz Folgendes mitzuteilen:

Die in der Petition zum Ausdruck gebrachten Anliegen bezüglich einer Novellierung des Studienförderungsgesetzes berühren nicht den Zuständigkeitsbereich des Bun­desministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, weshalb von einer Stellungnahme Abstand genommen wird.

Das Ministerium begrüßt aber alle Bemühungen, die Wirksamkeit und Zielgenauig­keit des Stipendiensystems zu erhöhen.

Mit freundlichen Grüßen

Für den Bundesminister:

Dr. Peter Gamauf

Elektronisch gefertigt.