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Verbesserung der globalen Informationslage über sog. "Umerziehungslager" (348/UEA)

Übersicht

Unselbständiger Entschließungsantrag

Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der globalen Informationslage über sog. "Umerziehungslager" und Haftbedingungen


Eingebracht von: Dr. Johannes Hübner

bezieht sich auf: Verbesserung der Haftbedingungen in den in der Volksrepublik China Laogai (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager (457/A(E))

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
19.11.2009 46. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag S. 94, 94-95
19.11.2009 46. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag abgelehnt
Dafür: F, B, G, dagegen: S, V ( dafür Abg. Huber )
S. 98

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