683/UEA XXIV. GP

Eingebracht am 07.07.2011
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Entschließungsantrag

der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Ulrike Königsberger-Ludwig

Kolleginnen und Kollegen

betreffend Barrierefreiheit und Integration

eingebracht im Zuge der Debatte zu Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1209 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das Hochschulgesetz 2005 geändert werden (1265 d.B.)

Die unterfertigten Abgeordneten stellen folgenden

Entschliessungsantrag:

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird ersucht, im Rahmen ihrer Möglichkeiten darauf einzuwirken, dass bei der Errichtung und Adaptierung von Betreuungseinrichtungen auf Barrierefreiheit geachtet wird.“