Auszugsweise Darstellung - Ständiger Unterausschuss des Hauptausschusses EU
Dienstag, 18. Jänner 2011
1. Neukonstituierung
2. KOM (10) 538 endg.
Bericht der Kommission
27. Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts (2009)
(37616/EU XXIV.GP)
und
SEK (10) 1143 endg.
Commission Staff Working Document
Situation in the different sectors
Accompanying document to the Report from the Commission
27th Annual Report on monitoring the application of EU law (2009)
(37617/EU XXIV.GP)
3. RAT 10817/10 EXT 2
Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Kommission zur Aushandlung der Übereinkunft über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)
(37345/EU XXIV.GP)
4. KOM (10) 527 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte
(37561/EU XXIV.GP)
5. KOM (10) 526 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken
(37560/EU XXIV.GP)
6. KOM (10) 525 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euroraum
(37559/EU XXIV.GP)
7. KOM (10) 523 endg.
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten
(37558/EU XXIV.GP)
8. KOM (10) 524 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euroraum (37557/EU XXIV.GP)
9. KOM (10) 522 endg.
Vorschlag für eine Verordnung (EU) Nr. .../... des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit
(37556/EU XXIV.GP)