LETZTES UPDATE: 20.11.2017; 12:34
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Dienstag, 18. Jänner 2011 (V-16 d.B.)

Übersicht

Auszugsweise Darstellung der Beratungen des Ständ. UA des HA in Angelegenheiten der EU

Dienstag, 18. Jänner 2011

1. Neukonstituierung

2. KOM (10) 538 endg.

Bericht der Kommission

27. Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts (2009)

(37616/EU XXIV.GP)

und

SEK (10) 1143 endg.

Commission Staff Working Document

Situation in the different sectors

Accompanying document to the Report from the Commission

27th Annual Report on monitoring the application of EU law (2009)

(37617/EU XXIV.GP)

3. RAT 10817/10 EXT 2

Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Kommission zur Aushandlung der Übereinkunft über den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)

(37345/EU XXIV.GP)

4. KOM (10) 527 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte

(37561/EU XXIV.GP)

5. KOM (10) 526 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken

(37560/EU XXIV.GP)

6. KOM (10) 525 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Durchsetzungsmaßnahmen zur Korrektur übermäßiger makroökonomischer Ungleichgewichte im Euroraum

(37559/EU XXIV.GP)

7. KOM (10) 523 endg.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Anforderungen an die haushaltspolitischen Rahmen der Mitgliedstaaten

(37558/EU XXIV.GP)

8. KOM (10) 524 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die wirksame Durchsetzung der haushaltspolitischen Überwachung im Euroraum (37557/EU XXIV.GP)

9. KOM (10) 522 endg.

Vorschlag für eine Verordnung (EU) Nr. .../... des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 über die Beschleunigung und Klärung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit

(37556/EU XXIV.GP)


bezieht sich auf: 27. Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts (2009) (37616/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: 27. Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts (2009) (37617/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Europäische Menschenrechtskonvention/Beitritt der EU/Teilweise Freigabe (37345/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Makroökonomische Ungleichgewichte (37561/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken (37560/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Übermäßige makroökonomische Ungleichgewichte im Euroraum (37559/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Haushaltspolitische Rahmen der Mitgliedstaaten (37558/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Haushaltspolitische Überwachung im Euroraum (37557/EU XXIV.GP)

bezieht sich auf: Verfahren bei einem übermäßigen Defizit (37556/EU XXIV.GP)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
18.01.2011 Auszugsweise Darstellung  
18.01.2011 Stellungnahme EU betreffend Beitritt der EU zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) (4/SEU)  
18.01.2011 Stellungnahme EU betreffend Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (5/SEU)  
21.01.2011 Einlangen im Nationalrat