NATIONALRAT
Am Mittwoch, dem 20. Jänner 2010, um 9 Uhr (bis 19 Uhr) findet im Nationalrats-Sitzungssaal eine
PARLAMENTARISCHE ENQUETE
„VERTEILUNGS- UND LEISTUNGSGERECHTIGKEIT IN ÖSTERREICH:
TRANSPARENZ UND FAIRNESS“
statt.
T A G E S O R D N U N G
(Letztfassung)
9.00 Uhr
BEGRÜßUNG
Mag. Barbara Prammer, Präsidentin des Nationalrates
Einleitende Fragen der Klubobleute (je ca. 5 Minuten)
Einleitung: je ca. 10 Minuten
Rudolf Hundstorfer, Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Dr. Reinhold Mitterlehner, Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend
10.00 Uhr
IMPULSREFERATE
Mag. Alois Guger (15 Minuten)
Mag. Dr. Franz Prettenthaler, Universität Graz (15 Minuten)
10.30 Uhr
PODIUM 1:
Transparenz und Fairness bei öffentlichen Einnahmen
Prof. Dr. Karl Bruckner
Mag. Markus Beyrer
Dr. Markus Marterbauer, WIFO
Mag. Christa Schlager, AK
Dipl.-Ing. Dr. Helmuth Schattovits
Bruno Rossmann, AUGE
(Die Redezeit für die nominierten Expertinnen und Experten wird mit jeweils 12 Minuten festgesetzt)
12.00 Uhr
PODIUM 2:
Transparenz und Fairness bei öffentlichen Leistungen
Univ. Prof. Dr. Wolfgang Mazal
Dr. Josef Wöss, AK
Prof. Gerhard Lehner
Dr. Sybille Pirklbauer, AK
Dr. Jürgen Borchert, Darmstadt
Prof. Günter Danhel, Institut für Ehe und Familie, Wien
Martin Schenk, Armutskonferenz
(Die Redezeit für die nominierten Expertinnen und Experten wird mit jeweils 10 Minuten festgesetzt)
13.30 Uhr Diskussion zu Podium 1 und 2
Die Fraktionen haben das Recht, Fragen im fraktionellen Verhältnis 12 SPÖ : 12 ÖVP : 7 FPÖ : 4 BZÖ : 4 GRÜNE zu stellen.
Als Redezeit wird für Fragestellerinnen und Fragesteller jeweils 1 Minute festgesetzt. Die Fragestellerinnen und Fragesteller werden gebeten, ihre Wortmeldung dem Vorsitz bekannt zu geben (Bekanntgabe der Wortmeldung mittels aufliegendem Formular).
Als Redezeit für die Beantwortung der Fragen wird ebenfalls 1 Minute pro Podiumsteilnehmerin und Podiumsteilnehmer festgesetzt.
15.00 Uhr
PODIUM 3:
Positionen der Sozialpartner (max. je ca. 15 Minuten)
Impulsreferate der Präs. von
ÖGB – Erich Foglar
WKÖ – Mag. Anna Maria Hochhauser
LWK – Dipl.-Ing. August Astl
AK – Mag. Herbert Tumpel
16.00 Uhr
PODIUM 4:
Positionen der Länder, Städte und Gemeinden
3 Vertreterinnen und Vertreter der Länder
Bgm. Bernhard Müller, Österreichischer Städtebund
Bgm. Mag. Ernst Schöpf, Österreichischer Gemeindebund
(Die Redezeit für die nominierten Vertreterinnen und Vertreter wird mit jeweils 10 Minuten festgesetzt)
17.00 Uhr Diskussion zu Podium 3 und 4
Die Fraktionen haben das Recht, Fragen im fraktionellen Verhältnis 8 SPÖ : 8 ÖVP : 5 FPÖ : 3 BZÖ : 3 GRÜNE zu stellen.
Als Redezeit wird für Fragestellerinnen und Fragesteller jeweils 1 Minute festgesetzt. Die Fragestellerinnen und Fragesteller werden gebeten, ihre Wortmeldung dem Vorsitz bekannt zu geben (schriftliche Wortmeldung auf verteiltem Formular).
Als Redezeit für die Beantwortung der Fragen wird ebenfalls 1 Minute pro Podiumsteilnehmerin und Podiumsteilnehmer festgesetzt.
18.00 Uhr
RESÜMEE DER PARLAMENTSKLUBS
10 Minuten je Klub für je 1 oder 2 Rednerinnen und Redner in der Reihenfolge der Fraktionsstärke
Ca. 19.00 Uhr Ende
Erweiterter Teilnehmer/innenkreis:
1. die Referent/innen
2. Präsident sowie Vizepräsident und Vizepräsidentin des Bundesrates
3. 27 Mitglieder des Nationalrates im fraktionellen Verhältnis 8 SPÖ : 8 ÖVP : 5 FPÖ :
3 BZÖ : 3 Grüne
4. 16 Mitglieder des Bundesrates im fraktionellen Verhältnis 6 SPÖ : 6 ÖVP : 1 FPÖ :
je 1 Mitglied des Bundesrates entsendet von BZÖ, Grüne und Liste Fritz
5. Fraktionsexperten im Verhältnis 4 SPÖ : 4 ÖVP : 2 FPÖ : 1 BZÖ : 1 GRÜNE
6. Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre oder ein von diesen
genannnte/r Vertreter/in
7. je ein/e Vertreter/in der Bundesministerien
8. je ein/e zusätzliche/r Vertreter/in
des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz,
des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend sowie
des Bundesministeriums für Finanzen (Staatssekretariat Schieder)
9. je zwei Vertreter/innen jedes Bundeslandes, nominiert durch die Verbindungsstelle
der Bundesländer
10. je zwei Vertreter/innen des Österreichischen Städtebundes und des
Österreichischen Gemeindebundes
11. je zwei Vertreter/innen von AK, WKÖ, LWK und ÖGB
12. je zwei Vertreter/innen von WIFO, IHS und OeNB
13. Zuhörer/innen mit Genehmigung der Präsidentin sowie auf Vorschlag der Klubs
im Verhältnis 8 SPÖ : 8 ÖVP : 5 FPÖ : 3 BZÖ : 3 Grüne
14. je zwei Vertreter/innen des Österreichischen Seniorenrates sowie der
Bundesjugendvertretung
Öffentlichkeit:
Gemäß § 98a Abs. 2 GOG-NR soll die Enquete für Medienvertreter/innen und für die Öffentlichkeit zugänglich sein.
Vorsitz:
Den Vorsitz führt gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR die Präsidentin des Nationalrates.
Für die einzelnen Podien kann sich die Präsidentin in der Vorsitzführung vertreten lassen, wobei insbesondere folgende Abwechslung vorgeschlagen wird:
Podium 1: Obmann des Finanzausschusses
Podium 2: Obfrau des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Podium 3: Obfrau des Familienausschusses
Podium 4: Obmann des Verfassungsausschusses
Wien, 2010 01 19
Mag. Barbara P r a m m e r
Präsidentin
A v i s o
Weiters ist in Aussicht genommen, bei Bedarf den Zeitablauf, die Zusammensetzung der Podien oder den Teilnehmerkreis zu verändern.