NATIONALRAT

          Am Montag, dem 23. Mai 2011, um 10 Uhr (bis 16.00 Uhr) findet im Nationalrats-Sitzungssaal eine

PARLAMENTARISCHE ENQUETE

„GEMEINSAME AGRARPOLITIK NACH 2013 –

CHANCEN UND HERAUSFORDERUNGEN FÜR ÖSTERREICH"

statt.

T A G E S O R D N U N G

10.00 Uhr

Begrüßung durch die Präsidentin des Nationalrates

Einleitende Statements der Agrarsprecher (je 3 Minuten)

10.30 bis 12.00 Uhr

Themenbereich 1:

Einleitungsreferate: je 7 Minuten

Ø Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich

Ø Kommissar Dacian Ciolos oder ein/e von ihm nominierte/r Vertreter/in

Ø Ein/e Vertreter/in der Ratspräsidentschaft, zu nominieren durch das ungarische Landwirtschaftsministerium

Ø Mitglied des europäischen Parlaments Albert Deß oder ein/e von ihm nominierte/r Vertreter/in

Ø Ein Mitglied des europäischen oder österreichischen Parlaments, zu nominieren von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien

12.30 bis 16.00 Uhr

Themenbereich 2:

Fachvorträge: je 5 Minuten

Ø Je eine/r von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien ernannte/r Fachexperte/in

Ø Ein/e Vertreter/in der Lebensmittelindustrie, zu nominieren von der Wirtschaftskammer Österreich

Ø Ein/e Vertreter/in der österreichischen Umweltorganisationen, zu nominieren durch das Ökobüro (Koordinationsstelle Österreichischer Umweltorganisationen)

Ø Je ein/e Vertreter/in der österreichischen Sozialpartner, zu nominieren von der LK-Ö, der AK, der WKO und des ÖGB

Diskussion für alle Teilnehmer

Abschluss:

Resümee der Agrarsprecher (je 3 Minuten)

Teilnehmer/innenkreis:

1. Die vorgeschlagenen Referentinnen und Referenten

2. Präsident und Vizepräsidenten des Bundesrates

3. 26 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis 8 SPÖ : 8 ÖVP : 5 FPÖ : 3 Grüne : 2 BZÖ

4. 13 Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis 6 ÖVP : 4 SPÖ : 2 FPÖ : 

         1 fraktionsloser Bundesrat

5. 16 Fraktionsexperten/innen im Verhältnis 5 SPÖ : 5 ÖVP : 3 FPÖ : 2 Grüne : 1 BZÖ

6. Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre oder ein/e von diesen genannte/r Vertreter/in

7. Ein/e Vertreter/in des Bundeskanzleramtes

8. 8 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

9. Ein/e Vertreter/in des Bundesministeriums für Finanzen

10. Ein/e Vertreter/in des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten

11. Ein/e Vertreter/in des Bundesministeriums für Gesundheit

12. Ein/e Vertreter/in des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

13. Ein/e Vertreter/in des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend

14. Je ein/e Vertreter/in von den im Europäischen Parlament vertretenen österreichischen Parteien

15. Je drei Vertreter/innen jedes Bundeslandes, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer

16. Je zwei Vertreter/innen von LK-Ö, AK, WKO, ÖGB

17. Ein/e Vertreter/in der Universität für Bodenkultur

18. Ein/e Vertreter/in von Bio Austria

19. Ein/e Vertreter/in der Arbeitsgemeinschaft der österreichischen Bäuerinnen

20. Ein/e Vertreter/in der Österreichischen Bergbauernvereinigung

21. Ein/e Vertreter/in der Bundesanstalt für Bergbauernfragen

22. Je ein/e Vertreter/in Global 2000, Greenpeace, Umweltdachverband

23. Ein/e Vertreter/in der österreichischen Lebensmittelindustrie

24. Ein/e Vertreter/in der bäuerlichen Interessensvertretung der im Parlament vertretenen Parteien

25. Ein/e Vertreter/in der Tierschutzorganisationen, nominiert durch den Verband österreichischer Tierschutzorganisationen

26. Zuhörer/innen mit Genehmigung der Präsidentin sowie auf Vorschlag der Klubs im Verhältnis 57 SPÖ : 51 ÖVP : 37 FPÖ : 20 Grüne : 17 BZÖ

Vorsitz:

Den Vorsitz führt gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR die Präsidentin des Nationalrates. Für die einzelnen Themenbereiche kann sich die Präsidentin in der Vorsitzführung vertreten lassen, wobei vorgeschlagen wird, dass der Obmann des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft und seine Stellvertreter abwechselnd den Vorsitz führen.

Öffentlichkeit:

Gemäß § 98a GOG-NR soll die Enquete für Medienvertreter/innen und die Öffentlichkeit zugänglich sein.

                                     Wien, 2011 03 29

Mag. Barbara   P r a m m e r

Präsidentin

A v i s o

          Es ist in Aussicht genommen, bei Bedarf die Tagesordnung, den Ablauf, den Kreis der Referenten/innen und der Teilnehmer/innen im Konsens der Parlamentsfraktionen schriftlich zu ändern.