NATIONALRAT

	Am Montag, dem 23. Mai 2011, um 10 Uhr (bis 16.00 Uhr) findet im Nationalrats-Sitzungssaal eine

PARLAMENTARISCHE ENQUETE
„GEMEINSAME AGRARPOLITIK NACH 2013 –
CHANCEN UND HERAUSFORDERUNGEN FÜR ÖSTERREICH"

statt.
T A G E S O R D N U N G

10.00 Uhr
Begrüßung durch die Präsidentin des Nationalrates
Einleitende Statements der Agrarsprecher (je 3 Minuten)

10.30 bis 12.00 Uhr
Themenbereich 1:

Einleitungsreferate: je 7 Minuten
•	Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich

•	Kommissar Dacian Ciolos oder ein/e von ihm nominierte/r Vertreter/in 

•	Ein/e Vertreter/in der Ratspräsidentschaft, zu nominieren durch das ungarische Landwirtschaftsministerium

•	Mitglied des europäischen Parlaments Albert Deß oder ein/e von ihm nominierte/r Vertreter/in

•	Ein Mitglied des europäischen oder österreichischen Parlaments, zu nominieren von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien

12.30 bis 16.00 Uhr
Themenbereich 2:

Fachvorträge: je 5 Minuten
•	Je eine/r von den im österreichischen Parlament vertretenen Parteien ernannte/r Fachexperte/in

•	Ein/e Vertreter/in der Lebensmittelindustrie, zu nominieren von der Wirtschaftskammer Österreich

•	Ein/e Vertreter/in der österreichischen Umweltorganisationen, zu nominieren durch das Ökobüro (Koordinationsstelle Österreichischer Umweltorganisationen)

•	Je ein/e Vertreter/in der österreichischen Sozialpartner, zu nominieren von der LK-Ö, der AK, der WKO und des ÖGB

Diskussion für alle Teilnehmer

Abschluss:
Resümee der Agrarsprecher (je 3 Minuten)

Teilnehmer/innenkreis:

1.	Die vorgeschlagenen Referentinnen und Referenten
2.	Präsident und Vizepräsidenten des Bundesrates
3.	26 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis 8 SPÖ : 8 ÖVP : 5 FPÖ : 3 Grüne : 2 BZÖ
4.	13 Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis 6 ÖVP : 4 SPÖ : 2 FPÖ :  
	1 fraktionsloser Bundesrat
5.	16 Fraktionsexperten/innen im Verhältnis 5 SPÖ : 5 ÖVP : 3 FPÖ : 2 Grüne : 1 BZÖ
6.	Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre oder ein/e von diesen genannte/r Vertreter/in
7.	Ein/e Vertreter/in des Bundeskanzleramtes
8.	8 Vertreter/innen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
9.	Ein/e Vertreter/in des Bundesministeriums für Finanzen
10.	Ein/e Vertreter/in des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten
11.	Ein/e Vertreter/in des Bundesministeriums für Gesundheit
12.	Ein/e Vertreter/in des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
13.	Ein/e Vertreter/in des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend
14.	Je ein/e Vertreter/in von den im Europäischen Parlament vertretenen österreichischen Parteien
15.	Je drei Vertreter/innen jedes Bundeslandes, nominiert durch die Verbindungsstelle der Bundesländer
16.	Je zwei Vertreter/innen von LK-Ö, AK, WKO, ÖGB
17.	Ein/e Vertreter/in der Universität für Bodenkultur
18.	Ein/e Vertreter/in von Bio Austria
19.	Ein/e Vertreter/in der Arbeitsgemeinschaft der österreichischen Bäuerinnen
20.	Ein/e Vertreter/in der Österreichischen Bergbauernvereinigung
21.	Ein/e Vertreter/in der Bundesanstalt für Bergbauernfragen
22.	Je ein/e Vertreter/in Global 2000, Greenpeace, Umweltdachverband
23.	Ein/e Vertreter/in der österreichischen Lebensmittelindustrie
24.	Ein/e Vertreter/in der bäuerlichen Interessensvertretung der im Parlament vertretenen Parteien
25.	Ein/e Vertreter/in der Tierschutzorganisationen, nominiert durch den Verband österreichischer Tierschutzorganisationen
26.	Zuhörer/innen mit Genehmigung der Präsidentin sowie auf Vorschlag der Klubs im Verhältnis 57 SPÖ : 51 ÖVP : 37 FPÖ : 20 Grüne : 17 BZÖ

Vorsitz:
Den Vorsitz führt gemäß § 98a Abs. 1 GOG-NR die Präsidentin des Nationalrates. Für die einzelnen Themenbereiche kann sich die Präsidentin in der Vorsitzführung vertreten lassen, wobei vorgeschlagen wird, dass der Obmann des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft und seine Stellvertreter abwechselnd den Vorsitz führen.

Öffentlichkeit:
Gemäß § 98a GOG-NR soll die Enquete für Medienvertreter/innen und die Öffentlichkeit zugänglich sein.

                                     Wien, 2011 03 29

                                                              Mag. Barbara   P r a m m e r
                                                                        Präsidentin

                                          A v i s o

	Es ist in Aussicht genommen, bei Bedarf die Tagesordnung, den Ablauf, den Kreis der Referenten/innen und der Teilnehmer/innen im Konsens der Parlamentsfraktionen schriftlich zu ändern.