SACHER Ewald

 

Partei: Sozialdemokratische Partei Österreichs

 

Wahlkreis 3B (Waldviertel)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 10

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Gesundheitsausschuss (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Ersatzmitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Ersatzmitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Ersatzmitglied am 25.04.2013

 

Ausschuss für innere Angelegenheiten (Ersatzmitglied) am 02.04.2013

 

Justizausschuss (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Ersatzmitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Ersatzmitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Ersatzmitglied am 25.04.2013

 

Kulturausschuss (Mitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Mitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Mitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Mitglied am 25.04.2013

 

Landesverteidigungsausschuss (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Ersatzmitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Ersatzmitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Ersatzmitglied am 25.04.2013

 

Unterausschuss des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Antrag der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Bienen schädigenden Saatgutbeizmitteln (1109/A(E))

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Neonicotinoid-gebeiztem Mais-Saatgut (1113/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Anwendung von insektizid-gebeiztem Saatgut aus der Wirkstoffgruppe der Neonicotinoide als Maßnahme gegen das Bienensterben (1414/A(E))

Antrag der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Zulassungsstopp und neuerliche Risikobewertung für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat (1538/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Glyphosat und POEA (polyethoxyliertes Tallowamin) (in Pflanzenschutzmitteln) (1602/A(E))

Antrag der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Zulassungsstopp und neuerliche Risikobewertung für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Chlorpyrifos (1931/A(E))

 (Mitglied) am 11.06.2012

 

Dem Unterausschuss wurde am 11.12.2012 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Bienen im Rahmen des Maisanbaus in Österreich (2081/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan Pflanzenschutzmittel (NAP) (Reduzierung des Pestizideinsatzes) (1415/A(E))

 

Ausscheiden am 28.10.2013

 

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft (Mitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Mitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Mitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Mitglied am 25.04.2013

 

Ausschuss für Menschenrechte (Mitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Mitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Mitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Mitglied am 25.04.2013

 

Rechnungshofausschuss (Ersatzmitglied) am 25.11.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Ersatzmitglied am 30.01.2010

 

Mitglied am 30.01.2013

 

Unterausschuss des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Nationaler Bildungsbericht Österreich 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-76 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Quote für den sonderpädagogischen Förderbedarf - mehr Werteinheiten für Begleitlehrer/innen und Förderunterricht (61/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden (Nachhilfeunterrichtsgesetz) (300/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von Lehrern/innen am Landesinstitut für Hörbehinderte in Salzburg mit jenen anderer Institute für Hörbehinderte (365/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Pflichtschule in den Erstaufnahmelagern Traiskirchen und Thalham nach dem Vorbild der Heilstättenschulen (384/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Landeslehrer (Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz - LDG 1984) geändert wird (408/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (409/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Gleichstellung von Schulen in freier Trägerschaft mit konfessionellen Privatschulen (482/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreform- und Konjunkturpaket gegen die bildungspolitische Verarmung Österreichs (526/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsmanagement an Schulen, Bildungsstandards als Grundlage der Lehrerfortbildung und Personalentwicklung (380/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend echte Demokratisierung im Schulwesen (Willensbildung in Schulgremien) (411/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz - SchUG) geändert wird (432/A)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau (im Bildungswesen) (554/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 06.10.2009 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Rechtsanspruchs auf Förderunterricht bei negativer Note in der Schulnachricht (758/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 10.03.2010 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Bürgerinitiative betreffend "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!" (16/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Wir wollen mitbestimmen" - Bürgerinitiative für mehr Schüler/innenmitbestimmung und Schuldemokratie (12/BI)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des 10% Limits bei Modellversuchen der "Neuen Mittelschule" sowie Überführung der Schulversuche ins Regelschulwesen (864/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (985/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Privatschulgesetz NEU (986/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 10.06.2010 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines bereichsspezifischen Personenkennzeichens für die Bildungsevidenz (1031/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung von Klein- und Kleinstschulen (durch Schaffung von Schulverbänden) (830/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutschkurse an Familienbeihilfe und Kindergeld koppeln (1017/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modellregion "Neue Mittelschule" in Vorarlberg (1024/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsgerechtigkeit für alle Schulversuche - mehr Budget auch für 10% der AHS (Allgemein bildenden höheren Schulen) (957/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der körperlich-motorischen Eignung sowie der erforderlichen Sprech- und Stimmleistung als Voraussetzung für das Studium an der Pädagogischen Hochschule (1123/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Inklusionsfahrplanes für die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich (1127/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung von Ausbildung, Berufsdefinition und Besoldung von Tageseltern (601/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (1141/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Juli 1962 über das Privatschulwesen (Privatschulgesetz) geändert wird (1039/A)

 

Dem Unterausschuss wurde am 06.04.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von getrennten Klassen für Migrantenkinder (an Pflichtschulen) (616/A(E))

Bürgerinitiative betreffend "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!" (8/BI)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Juli 1962 über das Privatschulwesen (Privatschulgesetz) geändert wird (1040/A)

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Curriculum für Hörbehindertenpädagogen/innen (1206/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2009, geändert wird (1264/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz - SchUG) geändert wird (1275/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Detailauswertung und Nachuntersuchung der PISA (Programme for International Student Assessment) -Ergebnisse (1434/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreisen nach Brüssel (1435/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung bei Kindern mit Migrationshintergrund vor Eintritt in die Primärschule (1444/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inklusions-Fahrplan (für die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung) (1490/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 21.06.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Schulgesundheitsprogramm (630/A(E))

Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung von Schulsport (1090/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (1379/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehramt Türkisch und Ausbildung der erforderlichen Lehrer/innen (an Universitäten und Pädagogischen Hochschulen) (1577/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Leistungsbeurteilungsverordnung (LBVO) (Abschaffung der Ziffernoten in der Volksschule) (1592/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Solidaritätsmodell - Nachhilfe (1607/A(E))

 (Mitglied) am 22.09.2011

 

Dem Unterausschuss wurde am 13.10.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Schul-) Projekt "Einstieg ins Berufsleben" (das Verhalten bei Vorstellungsgesprächen sowie Tipps für erfolgreiche Gehaltsverhandlungen) (1676/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulbesuchsverlängerung für Kinder mit Behinderungen (1648/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 15.12.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der österreichischen Gebärdensprache als Unterrichtssprache für gehörlose Schüler/innen (1763/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ende der Diskriminierung gehörloser Lehrer/innen (1767/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Sonderschulen (1768/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 01.03.2012 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung Stundenkontingent für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf (in Pflichtschulen) (1231/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 28.06.2012 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Maßzahl von 2,7% für die Abdeckung des sonderpädagogischen Förderbedarfs (2000/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 20.11.2012 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf inklusiven Unterricht (für behinderte Kinder) (2118/A(E))

 

Ausscheiden am 28.10.2013

 

Unterrichtsausschuss (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Ersatzmitglied am 30.01.2010

 

Mitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Ersatzmitglied am 22.05.2013

 

Volksanwaltschaftsausschuss (Mitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Mitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Mitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Mitglied am 25.04.2013

 

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Volksbegehrens Bildungsinitiative (1647 d.B.) Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Volksbegehrens Bildungsinitiative (1647 d.B.) (Mitglied) am 19.01.2012

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern geschaffen und das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz (K-SVFG) aufgehoben wird (64/A) 11 220–221

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 504/A(E) der Abgeordneten Fritz Grillitsch, Mag. Kurt Gaßner, Harald Jannach, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der österreichischen Gentechnik-Anbauverbote (150 d.B.) 16 274–275

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 285/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung von Raucher- und Nichtraucherlokalen (141 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 397/A(E) der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Änderungen beim Rauchverbot in der Gastronomie (142 d.B.) 17 135

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 141/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines gesetzlichen Grenzwertes für trans-Fettsäuren in Lebensmitteln (147 d.B.) 17 169

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Jahrestätigkeitsbericht 2007/2008 des Rechnungshofes, Reihe Bund 2008/13 (III-12 der Beilagen) (85 d.B.) und Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/1; Band 1 - WIEDERVORLAGE (III-16 der Beilagen) (87 d.B.) 17 201

 

Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht (III-28 d.B.) 2007 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (177 d.B.) 19 125–126

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/1; Band 2 - WIEDERVORLAGE (III-17 der Beilagen) (164 d.B.) 19 233

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2008 der Bundesregierung (III-4 d.B.) (151 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2009 gemäß § 9 LWG 1992 (III-5 d.B.) (152 d.B.) 21 244

 

Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 31. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2007) (III-7 der Beilagen) (172 d.B.) 21 295–296

 

Oberste Organe (UG 01 bis 06) und Bundeskanzleramt (UG 10) 23 318–319

 

Unterricht, Kunst und Kultur (UG 30 und 32) 23 679–680

 

Justiz (UG 13) 23 795–796

 

Land-  und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (UG 42 und 43) 23 905–906

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/1, Band 3 - WIEDERVORLAGE (III-18 der Beilagen) (178 d.B.) 27 207

 

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 660/A der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Silvia Fuhrmann, Mag. Heidemarie Unterreiner, Stefan Petzner, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Preisbindung bei Büchern geändert wird (298 d.B.) 29 289–290

 

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses gemäß § 32e Abs. 4 GOG betreffend Durchführung des Verlangens der Abgeordneten Josef Bucher, Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen auf Überprüfung der Gebarung der ÖIAG und der Austrian Airlines hinsichtlich der Partnersuche bzw. der Privatisierungsversuche für die Austrian Airlines (1/URH2) (268 d.B.) 31 202

 

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2008/11, (III-2 d.B.) (333 d.B.) und Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/1; Band 4 - WIEDERVORLAGE (III-19 d.B.) (334 d.B.) 37 256–257

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (292 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (345 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (339 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das BIFIE-Gesetz 2008 geändert wird (346 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (342 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Unterrichtspraktikumsgesetz und das Prüfungstaxengesetz - Schulen/Pädagogische Hochschulen geändert werden (347 d.B.) 40 82–83

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (238 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen geändert wird (349 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 9/A der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen und das Gesetz vom 1. August 1895 über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten geändert werden (350 d.B.) 40 100–101

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-24 d.B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/2 (384 d.B.) 40 253–254

 

Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 32. Bericht (III-63 d.B.) der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2008) (297 d.B.) 41 249–250

 

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 234/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erschließung der Kunst- und Kulturwelt für sehbehinderte Menschen (455 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 316/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz österreichischer Kulturgüter (456 d.B.) 46 211

 

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 805/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Kindersklaverei (587 d.B.) 53 262–263

 

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 971/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freier Eintritt in Museen (613 d.B.) 57 287

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage (610 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 und das Marktordnungs-Überleitungsgesetz geändert werden (626 d.B.) 59 183

 

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1027/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend erforderliche Waffenhandelskontrolle (659 d.B.) 60 261

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-21 d.B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/1; Band 6 - WIEDERVORLAGE (623 d.B.) 62 184–185

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 939/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Gesundheitsprävention im Gesundheitswesen und Etablierung eines Bonussystems für Eigeninitiativen (699 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 650/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend tarifliche Gleichbehandlung aller Rehabilitationsleistungen (700 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1041/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Psychotherapie für Opfer sexuellen Missbrauchs (701 d.B.) 67 226–227

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (654 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige geändert wird (764 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (713 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (765 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (712 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert wird (766 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (715 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (767 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (676 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Hochschulgesetz 2005 geändert wird (768 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (655 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bildungsdokumentationsgesetz geändert wird (769 d.B.) 70 189–190

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (675 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Filmförderungsgesetz geändert wird (809 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1147/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Bundesmuseen-Gesetzes bezüglich Volkskundemuseum (811 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1148/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Bundesmuseen-Gesetzes in Bezug auf das Völkerkundemuseum (812 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 407/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung und steuerliche Absetzbarkeit von Kunstsponsoring (813 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1059/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Wagner-Festival Wels (814 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1122/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung des Republikvertrages mit den Wiener Philharmonikern (815 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1181/A(E) der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konzerthalle im Augarten (816 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1128/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freilichtmuseum Stübing (817 d.B.) 72 228–229

 

Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 33. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2009) (III-116 d.B.) (882 d.B.) 77 235–236

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes betreffend Reformen der Beamtenpensionssysteme des Bundes und der Länder (III-88 d.B.) (843 d.B.) 77 254

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-179 d.B.) (906 d.B.) 81 237–238

 

Bericht des Kulturausschusses über den Kunstbericht (III-166 d.B.) 2009 der Bundesregierung (916 d.B.) 80 199–200

 

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/3 (III-114 d.B.) (934 d.B.) 80 229

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2009/6 (III-64 der Beilagen) (973 d.B.) 83 224–225

 

Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (918 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch, die Strafprozessordnung 1975, das Staatsanwaltschaftsgesetz und das Gerichtsorganisationsgesetz zur Stärkung der strafrechtlichen Kompetenz geändert werden (strafrechtliches Kompetenzpaket – sKp) (1009 d.B.), Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (924 d.B.): Übereinkommen zur Errichtung der Internationalen Anti-Korruptionsakademie als internationale Organisation (1010 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 317/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend strafrechtliche Verantwortlichkeit krimineller Bank- und Finanzdienstleistungsmanager (1011 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 536/A der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlungen (Strafgesetzbuch - StGB), BGBl. Nr. 60/1974, geändert wird (1012 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 539/A der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten Handlungen (Strafgesetzbuch - StGB), BGBl. Nr. 60/1974, geändert wird (1013 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 1240/A(E) der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend verbesserter Kampf gegen Wirtschaftskriminalität (1014 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 775/A der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung geändert werden (1015 d.B.) und Bericht des Justizausschusses über den Antrag 1289/A(E) der Abgeordneten Dr. Martin Strutz, Josef Jury, Maximilian Linder, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplante Wirtschaftskompetenzzentren im Zuge des "Strafrechtlichen Kompetenzpaketes" (1016 d.B.) 86 157–158

 

Unterricht, Kunst und Kultur (UG 30) 91 262–263

 

Land- u. Forstwirtschaft (UG 42), Umwelt (UG 43) 91 446–447

 

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1119/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend soziale und wirtschaftliche Integration von Roma (1060 d.B.) 93 303

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-196 d.B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/14 (1066 d.B.) 96 251

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (1072 d.B.): Trilaterales Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit im Bereich Film (1107 d.B.) 100 211

 

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1261/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfolgung von religiösen Minderheiten in Afghanistan und notwendigen Einsatz der EU für Minderheitenschutz (1262 d.B.), Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1437/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verfolgung von religiösen, ethnischen und sprachlichen Minderheiten und den notwendigen Einsatz der EU für Menschenrechts- und Minderheitenschutz (1263 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1404/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanktionierung der Terroranschläge auf koptisch-orthodoxe Christen in Ägypten (1264 d.B.) 112 251–252

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1256 d.B.): Bundesgesetz mit dem das Bundesgesetz über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften geändert wird (1267 d.B.) 113 173–174

 

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1567/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung und Erhalt von Volkskunde- und Völkerkundemuseum (1380 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1598/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend gerechte Bezahlung für KulturarbeiterInnen (1381 d.B.) 113 192–193

 

Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 34. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2010) (III-214 d.B.) (1317 d.B.) 118 119–120

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 180/A der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz - TSchG) geändert wird (1471 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 842/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Toleranzvereinbarungen "Mindestanforderungen für die Haltung von Rindern in bergbäuerlichen und kleinbäuerlichen Betrieben" (1472 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 904/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrollen von Lebendtiertransporten an den alten Grenzübergängen und Bundesstraßen (1479 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1006/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend strikte Einhaltung des Tierschutzgesetzes in der Begleithundeausbildung und bei allen weiteren Hundesportaktivitäten (1476 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1007/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassungskriterien für Hundebesitzer zur Schutzhundeausbildung (1477 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1084/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstattung der Exekutive mit Chiplesegeräten für Hunde (1478 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1183/A(E) der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Verfallsregel im Tiertransportgesetz 2007 (1480 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1215/A(E) der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot des Verkaufs exotischer Tiere bei Messen (1482 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1216/A(E) der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Sachkundeverordnung für die Haltung exotischer Tiere (1483 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1257/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forschungsauftrag zur Erhebung des Gesundheitsstatus sowie der Aufstallungs- und Arbeitsbedingungen der Fiakerpferde in Wien (1475 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1274/A(E) der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Haltung von Riesen- und Giftschlangen (1484 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1286/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zum Schutz von Straßentieren ("Streunertieren") in der EU (1487 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1287/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Haltungsbedingungen von Masthühnern (1473 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1431/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Verbot der Entnahme von Federn und Daunen vom lebenden Tier (1474 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1470/A(E) der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung von Handbüchern und Checklisten zur Selbstevaluierung "Tierschutz für Haustiere" (1485 d.B.), Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1471/A(E) der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der Handbücher und Checklisten zur Selbstevaluierung Tierschutz (1486 d.B.) und Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1575/A der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesetz vom 6. August 1909, betreffend die Abwehr und Tilgung von Tierseuchen (Tierseuchengesetz - TSG) geändert wird (1481 d.B.) 124 252

 

Justiz (UG 13) 132 218–219

 

Gesundheit (UG 24) 132 343

 

Kunst und Kultur (UG 30) 132 397–398

 

Land-, Forst- und Wasserwirtschaft (UG 42) 132 564–565

 

Erste Lesung: Volksbegehren "Bildungsinitiative" (1647 d.B.) 141 62–64

 

Anfragebeantwortung betreffend missverstandenen Dialog: ÖVP/SPÖ unterstützen das "Internationale König-Abdullah-Bin-Abdulaziz Zentrum für Interreligiösen und Interkulturellen Dialog" (9330/AB) 141 120–122

 

Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 2010 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-255 d.B.) (1447 d.B. und Zu 1447 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1536/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen an reale wirtschaftliche Bedingungen (1448 d.B.) 141 154–155

 

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1764/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplantes menschenrechtswidriges Anti-Terrorgesetz in Saudi Arabien (1621 d.B.) 141 169

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage (1616 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 und das Marktordnungs-Überleitungsgesetz geändert werden (1654 d.B.) 144 99–100

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1631 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bildungsdokumentationsgesetz, das Minderheiten-Schulgesetz für das Burgenland, das Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, das Privatschulgesetz und das Religionsunterrichtsgesetz geändert werden
und über den Antrag 1804/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung der Ernährungs- und Verbraucherbildung in der Neuen Mittelschule (1683 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1762/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Hauptschullehrplans und ausschließliche Verwendung des AHS-Unterstufenlehrplanes an Neuen Mittelschulen (1684 d.B.) 150 75–76

 

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (1586 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundestheaterorganisationsgesetz geändert wird (1721 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1796/A der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Feber 1988 über die Förderung der Kunst aus Bundesmitteln (Kunstförderungsgesetz, BGBl. Nr. 146/1988) geändert wird (1722 d.B.) 150 97–98

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2010/4 (III-117 d.B.) (1702 d.B.) 150 205–206

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2012 und der dänischen EU-Präsidentschaft (III-303 d.B.) (1753 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage (1673 d.B.): Übereinkommen über das Europäische Forstinstitut; Annahme der deutschen und französischen Sprachfassung (1754 d.B.) 153 248–249

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 474/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der österreichischen Gentechnik-Anbauverbote (1791 d.B.) 159 214–215

 

Bericht des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Volksbegehrens "Bildungsinitiative" über das Volksbegehren "Bildungsinitiative" (1647 d.B.) (1793 d.B.) 161 84–86

 

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 2006/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Großruck, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend strukturierten Dialog zwischen Polizei und den verschiedenen Gesellschaftsgruppen im Zuge des Programms "Polizei Macht Menschenrechte" (1815 d.B.) 166 78–79

 

Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 35. Bericht (III-304 d.B.) der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2011) (1842 d.B.) 167 198–199

 

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 2072/A(E) der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der UN-Konvention Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (1946 d.B.) 173 229

 

Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (1936 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Gesundheitstelematikgesetz 2012 erlassen und das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Gentechnikgesetz und das Strafgesetzbuch geändert werden (Elektronische Gesundheitsakte-Gesetz – ELGA-G) (1979 d.B.) 179 87–88

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2012 der Bundesregierung (III-352 d.B.) (1931 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 1912/A(E) der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Isel als Natura 2000-Schutzgebiet (1932 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 1412/A(E) der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung des GVO-Ratsbeschluss-Vorschlages 2011/0010 im EU-Ministerrat (1933 d.B.) 179 135

 

Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (UG 42 und 43) 181 599–600

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1988 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das BIFIE-Gesetz 2008 geändert wird (2020 d.B.) 185 63–64

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/10 (III-277 d.B.) (2083 d.B.), Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/7 (III-261 d.B.) (2084 d.B.), Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe BUND 2010/8 (III-161 d.B.) (2085 d.B.) und Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2012/3 (III-314 d.B.) (2117 d.B.) 187 247–248

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Anträge
2170/A(E) der Abgeordneten Jakob Auer, Mag. Kurt Gaßner, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Harald Jannach, Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung ökologischer Kriterien bei der Beschaffung von Lebensmitteln in öffentlichen Einrichtungen des Bundes und
470/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung ökologischer Kriterien bei der Beschaffung von Lebensmitteln in öffentlichen Einrichtungen des Bundes (2115 d.B.) 188 218–219

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Finanzen betreffend Korruptionsverdacht im Netzwerk von ÖVP-Landespolitik, der nö. Vermögensverwaltung fibeg, Raiffeisenlandesbanken, Hypo Banken und den Bundesagenturen ÖBFA (Österreichische Bundesfinanzierungsagentur) und FMA (Finanzmarktaufsicht) (14090/J) 191 148–149

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes gemäß Art. 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz für die Jahre 2010 und 2011 (III-371 d.B.) (2153 d.B.) und Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2012/13 (III-372 d.B.) (2154 d.B.) 191 222

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 2206/A der Abgeordneten Elmar Mayer, Christine Marek, Dr. Walter Rosenkranz, Dr. Harald Walser, Ursula Haubner, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 und das Schulunterrichtsgesetz geändert werden (2284 d.B.) 199 211

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Nationalen Bildungsbericht Österreich 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-382 d.B.) (2283 d.B.) 203 124–125

 

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 2278/A der Abgeordneten Sonja Ablinger, Mag. Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (2309 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 2272/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt und Aufwertung des Volkskundemuseums in Wien (2310 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 2274/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Museum für Völkerkunde (2311 d.B.) 203 137–138

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage (2201 d.B.): Übereinkommen über das Europäische Forstinstitut; Annahme der spanischen Sprachfassung (2339 d.B.), Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage (2291 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Agrarverfahrensgesetz 1950, das Flurverfassungs-Grundsatzgesetz 1951, das Grundsatzgesetz 1951 über die Behandlung der Wald- und Weidenutzungsrechte sowie besonderer Felddienstbarkeiten, das Güter- und Seilwege-Grundsatzgesetz 1967, das Forstgesetz 1975, das Forstliche Vermehrungsgutgesetz 2002, das BFW-Gesetz, das Düngemittelgesetz 1994, das Futtermittelgesetz 1999, das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Pflanzenschutzgesetz 2011, das Pflanzenschutzmittelgesetz 2011, das Pflanzgutgesetz 1997, das Rebenverkehrsgesetz 1996, das Sortenschutzgesetz 2001, das Weingesetz 2009, das Marktordnungsgesetz 2007 und das Vermarktungsnormengesetz geändert werden und das Agrarbehördengesetz 1950 aufgehoben wird (Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz-BMLFUW – Land- und Forstwirtschaft) (2340 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage (2297 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Düngemittelgesetz 1994, das Futtermittelgesetz 1999, das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Pflanzenschutzgesetz 2011, das Agrarkontrollgesetz, das Bundesgesetz über die Bundesämter für Landwirtschaft und die landwirtschaftlichen Bundesanstalten, das Börsesensale-Gesetz, das Vermarktungsnormengesetz, das Forstgesetz 1975 und das Weingesetz 2009 geändert werden und ein Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Produktenbörse erlassen wird (Agrarrechtsänderungsgesetz 2013) (2341 d.B.) 203 260–261

 

Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht des Rechnungshofes über Reihe Bund 2011/2 (III-208 d.B.) (2333 d.B.) 204 288–289

 

Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Nationalrates über "Entwicklungen und Maßnahmen betreffend die Hochwassersituation in Österreich"  (28/RGER) 206 91–92

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2348 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Hochschulgesetz 2005, das Universitätsgesetz 2002 und das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert werden (Bundesrahmengesetz zur Einführung einer neuen Ausbildung für Pädagoginnen und Pädagogen) (2397 d.B.) 206 135–136

 

Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 36. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2012) (III-384 d.B.) (2325 d.B.) 209 48–49

 

Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht (III-345 d.B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2012/7 (2416 d.B.) und Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2011/9 (III-271 d.B.) (2418 d.B.) 209 112–113

 

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über die Regierungsvorlage (2015 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das AMA-Gesetz 1992 und das Weingesetz 2009 geändert werden (2114 d.B.) 216 248–249

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend "Politik raus aus der Schule - Nicht genügend für Rot-Schwarz" (15955/J) 218 66–67

 

Tatsächliche Berichtigung in der Verhandlung über:

 

Bericht des Verkehrsausschusses über die Regierungsvorlage (2110 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Eisenbahnbeförderung und die Fahrgastrechte erlassen und das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird
und
über den Antrag 1786/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung der Fahrgastrechte (2118 d.B.) 188 65

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

die Nitratbelastung (des Grund- und Trinkwassers) durch die Landwirtschaft im Bundesland Niederösterreich (2030/J 12.05.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2059/AB 10.07.2009)

 

die Einrichtung eines Diplomstudiums für Zahnmedizin an der (Danube Private University in Zusammenarbeit mit der) Donau-Universität Krems (2780/J 10.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (2647/AB 04.09.2009)

 

die 2. Novelle des "Regionalen Raumordnungsprogramms NÖ - Mitte" (im Zusammenhang mit der Errichtung eines zweiten Steinbruchs auf dem Gebiet der Marktgemeinde Paudorf) (3748/J 19.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3682/AB 15.01.2010)

 

Höhe, Effizienz, Evaluierung und Kontrolle von Subventionen an Biogasanlagen in Österreich (6942/J 18.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6808/AB 18.01.2011)

 

die Streichung von Planstellen der Grenzüberwachungsposten in den Bezirken Gmünd, Horn und Waidhofen/Thaya (8171/J 31.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8094/AB 31.05.2011)

 

eine Polizeiaktion mit Festnahme und Verletzung einer unbeteiligten Person (9751/J 11.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9636/AB 11.01.2012)

 

eines angedachten "Neubaus eines Gefängnisses in Krems an der Donau" (11248/J 28.03.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (11064/AB 25.05.2012)

 

die Polizeipräsenz in der Kremser Innenstadt (14296/J 21.03.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14004/AB 21.05.2013)

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Mag. Albert Steinhauser betreffend Finanzierung der Prozessbegleitung für Verbrechensopfer im Jahr 2010 (56/M) 59 23

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner

 

Mag. Silvia Fuhrmann betreffend Zusammenlegung des Völkerkunde- und Volkskundemuseums (74/M) 70 32–33

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied

 

Dr. Walter Rosenkranz betreffend Trend zu kostenpflichtigen Privatschulen (172/M) 185 28–29

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied