Bäderhygienegesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Bahamas, Erklärung über die Annahme des Beitritts des Commonwealth der Bahamas zum Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILRECHT

 

Bahninfrasktruktur, siehe VERKEHR II

 

Bahrain, Abkommen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Bahrain, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und MENSCHENRECHTE

 

Bangseuchen-Gesetz, siehe VETERINÄRWESEN sowie auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Bankeninterventions- und -restrukturierungsgesetz, siehe KREDITWESEN

 

Bankenpaket, Prüfung der Umsetzung durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

Bankenrestrukturierungs- und -interventionsrecht, Bericht über, siehe KREDITWESEN

 

"Bankenrettungspaket", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

Bankgeheimnis, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN sowie auch STRAFRECHT

 

Bankomatkartenmissbrauch, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

Bankwesen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

Bankwesengesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch BUNDESHAUSHALT III, STRAFRECHT, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT

 

Barrierefreiheit, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch APOTHEKEN

 

Basel III, siehe KREDITWESEN

 

Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihre Entsorgung, siehe ABFALLWIRTSCHAFT und STAATSVERTRÄGE

 

Bauarbeitenkoordinationsgesetz, siehe auch ARBEITSRECHT I und BUNDESHAUSHALT III

 

Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I und V

 

Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch BUNDESHAUSHALT III, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT

 

Bauern-Sozialversicherungsgesetz, siehe auch ARBEITSRECHT I, BUNDESHAUSHALT III, GESUNDHEIT, NATIONALRAT V, SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I und V, STEUERN UND GEBÜHREN, STRAFRECHT, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT

 

Baukultur, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Baukulturreport, siehe BAUWESEN und KUNST UND KULTUR

 

Baukulturstiftung, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Bauleistungen, Haftungshöhe, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Bauproduktenotifizierungsgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Baurechtsgesetz, siehe ZIVILRECHT sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Bausparkassengesetz, siehe KREDITWESEN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Bautenausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Bauträgervertragsgesetz, siehe auch RECHTSANWÄLTE UND NOTARE und ZIVILRECHT

 

Bauvereinigungen, gemeinnützige, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

Bauwesen

 

- Adaptierungen, Ersatz- und Ausbauten von Kasernen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Adaptierungen und Sanierungen von Kasernenbauten, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- angebliche Korrosionsschäden am Vordach der Albertina, siehe BAUWESEN

 

- Anhebung der Energieeffizienz durch Gebäudesanierungen, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- arbeitsrechtliche Regelungen für Bauarbeiter, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Architekturzentrum Wien, siehe auch VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Auftraggeberhaftung für Sozialversicherungsbeiträge im Baubereich, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE II

 

- Ausbauprojekte am Flughafen Wien/Schwechat, siehe VERKEHR III

 

- Ausweitung der Prüfungskompetenzen des Rechnungshofes auf gemeinnützige Bauvereinigungen, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Bahnausbau, siehe VERKEHR II

 

- Bahnhofsbauten, siehe VERKEHR II

 

- barrierefreies Bauen" in den Lehrplänen für Bautechnik, siehe auch BILDUNGSWESEN III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bau der bosnischen Moschee in Graz, siehe KIRCHEN

 

- Bau des Sängerknaben-"Konzertkristalls" im Augarten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KUNST UND KULTUR

 

- Bau des Sängerknaben-"Konzertkristalls" im Augarten, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Bau eines Konzertgebäudes für die Wiener Sängerknaben im Augarten in Wien-Leopoldstadt, siehe auch PETITIONEN

 

- Bau eines Verwaltungsgebäudes der ASFINAG, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Bau- und Sanierungsprojekte im universitären Bereich, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bau- und Sicherheitszustand der höheren Schulen des Bundes, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Bau von Hallenbädern, siehe auch SPORT

 

- Bau von Schulcontainern, siehe auch PETITIONEN

 

- Baukostenzuschüsse des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

- Baukultur, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- bauliche Barrierefreiheit, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- bauliche Barrierefreiheit, siehe BEHINDERTE

 

- bauliche Maßnahmen in den Ministerbüros, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- bauliche Maßnahmen in Justizanstalten, siehe auch STRAFRECHT

 

- bauliche Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Bundesmuseen, siehe MUSEEN

 

- Baumaßnahmen zur Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden des Bundes, siehe BEHINDERTE

 

- Bauprojekte der BIG (Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H.), siehe auch BUNDESVERMÖGEN

 

- Bauprojekte der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. (BIG), siehe auch BUNDESVERMÖGEN

 

- Bautätigkeit der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. (BIG) im ehemaligen Konzentrationslager Gusen, siehe auch OPFERFÜRSORGE

 

- Bau-und Sanierungsprojekte im universitären Bereich, siehe auch BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bauverzicht für neue Fernleitungsanlagen in und durch Österreich, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bekämpfung der Schwarzarbeit im Baugewerbe, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Bereich öffentlicher Hochbau sowie Neubau des Institutsgebäudes für Technische Chemie der TU Wien, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Bericht des Rechnungshofes über die Gebarungsüberprüfung der Wiener Linien hinsichtlich der Ausbauphase der U1 und U2, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Besteuerung von gemeinnützigen Wohnbauträgern, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Energieausweis für Gebäude, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- energiesparendes Bauen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- Errichtung des Konzertgebäudes der Wiener Sängerknaben am Augartenspitz, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Errichtung einer Flüssiggasverladestation in Graz durch die ÖBB, siehe VERKEHR II

 

- Errichtung eines neuen Gerichtsgebäudes in Wien für den Zweck des Jugendstrafvollzugs, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Errichtung eines Zentrums für Krebsforschung und -behandlung in Wiener Neustadt, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Flughafenbauten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR III

 

- Flughafenbauten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR III

 

- Förderung der thermischen Gebäudesanierung, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Förderung der thermischen Sanierung von Bauten, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Förderung der thermischen Sanierung von Bauten, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Förderung der thermischen Sanierung von Bauten, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Förderung der thermischen Sanierung von Bauten, siehe auch ELEKTRIZITÄT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Förderung der thermischen Sanierung von Bauten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Förderung der thermischen Sanierung von Bauten, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Förderung von Generationenwohnhäusern, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

- Förderungen für seniorenfreundliche Ausgestaltung von Häusern und Wohnungen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Gefängnisbauten, siehe STRAFRECHT

 

- gemeinnützige Bauvereinigungen, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- gemeinnützige Bauvereinigungen, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- gemeinnützige Bauvereinigungen, siehe WOHNUNGSWESEN

 

- gemeinnützige Bauvereinigungen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

- gemeinnützige Bauvereinigungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

- gemeinnützige Wohnbaugenossenschaften, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- geplante Bauprojekte im Wiener Arsenal, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- Harmonisierung der Wärmeschutzstandards in den Bauordnungen der Länder, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- illegale Beschäftigung in der Baubranche, siehe STRAFRECHT

 

- illegale Beschäftigung in der Baubranche, siehe ARBEITSMARKT

 

- Insolvenz der Alpine Bau GmbH, siehe ANFRAGEN, DRINGLICHE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Insolvenz der Alpine Bau GmbH, siehe WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Installation von Photovoltaikanlagen in öffentlichen Gebäuden, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Instandhaltung und Instandsetzung von Kasernen, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Investitionen in Bildungsbauten, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Kasernenbauten, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Konjunkturbelebung durch Bauprojekte, siehe auch WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- mögliche Baumängel als Ursache des Wassereinbruchs in der Albertina, siehe MUSEEN

 

- Musealbauten, siehe MUSEEN

 

- Museumsbauten, siehe MUSEEN

 

- Neu- bzw. Umbau von Gebäuden, in denen Dienststellen der Polizei untergebracht sind, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Neubau der Eishalle Lienz, siehe SPORT

 

- Neubau des Flugsicherungsgebäudes am Flughafen Salzburg, siehe VERKEHR III

 

- Neubau des Gerichtsmedizinischen Departments der Medizinischen Universität Wien, siehe auch BUNDESHAUSHALT III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Neubau eines Seminarhotels der Politischen Akademie der ÖVP, siehe POLITISCHE PARTEIEN

 

- Neubau von Bundesgebäuden, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

- Parlamentsumbau, siehe auch NATIONALRAT V

 

- Postamtsbauten, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Prüfung des Rechnungshofes betr. wirtschaftliche Entwicklung gemeinnütziger Bauvereinigungen, siehe RECHNUNGSHOF sowie auch RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. den Stand der Sanierung des Parlamentsgebäudes, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Generalsanierung des Standortes des Bundesministeriums für Finanzen in Wien 1., Himmelpfortgasse, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung im Zusammenhang mit den Erweiterungen der Infrastruktur am Militärflugplatz Zeltweg, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Sanierung des Depots der Graphischen Sammlung Albertina, siehe MUSEEN

 

- Sanierung des Pathologisch-Anatomischen Instituts, siehe auch NATIONALRAT V

 

- Sanierung und Neugestaltung des Nationalratssitzungssaales, siehe NATIONALRAT V

 

- Sanierung und Neugestaltung des Nationalratssitzungssaales, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Sanierung von Kasernen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Sanierungsmaßnahmen für radonbelastete Gebäude, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Schulbauten, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Sicherstellung baulicher Barrierefreiheit, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- steuerliche Begünstigung für thermische Sanierung von Gebäuden, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- strafrechtliche Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Bauprojekt "Kunstpark Wien", siehe STRAFRECHT

 

- Terminal-Tower Linz, siehe auch STRAFRECHT

 

- thermische Gebäudesanierung, siehe auch VERKEHR II

 

- thermische Gebäudesanierung und Tauschprogramm für Heizkessel, siehe auch ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- thermische Sanierung an Bundesgebäuden, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- thermische Sanierung von Bundesgebäuden, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- thermische Sanierung von Bundesgebäuden, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

- thermische Sanierung von Bundesgebäuden, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- thermische Sanierung von Bundesgebäuden, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- thermische Sanierung von Gebäuden, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

- thermische Sanierung von Gebäuden, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- thermische Sanierung von Gebäuden, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- thermische Sanierung von Gebäuden, siehe auch ELEKTRIZITÄT

 

- thermische Sanierung von Gebäuden, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- thermische Sanierung von Gebäuden, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- thermische Sanierung von Wohnbauten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KREDITWESEN

 

- thermische Sanierung von Wohnbauten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- thermische Wohnbausanierung, siehe auch WOHNUNGSWESEN

 

- thermische Wohnbausanierung, siehe WOHNUNGSWESEN

 

- thermisch-energetische Sanierungen von Betrieben und Gebäuden der Tourismus- und Freizeitwirtschaft, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FREMDENVERKEHR

 

- Um- bzw. Neubau des Sportbades Eggenberg mit Mitteln der Sportförderung, siehe SPORT

 

- Umbau im Heeresgeschichtlichen Museum Wien, siehe MUSEEN

 

- Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Umstellung des Lichtmanagements des Parlamentsgebäudes auf LED(lichtemittierende Diode)-Technologie im Zuge der Planungen für die Sanierung des Parlamentsgebäudes, siehe ELEKTRIZITÄT

 

- Veränderungs- bzw. Zerstörungsabsichten an der Burgtoranlage am Wiener Heldenplatz, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Veranstaltungen im denkmalgeschützten und teilweise baufälligen historischen Sitzungssaal des Parlaments, siehe NATIONALRAT V

 

- Verwendung von gesundheitsgefährdenden Parkettklebstoff in öffentlichen Gebäuden, siehe GESUNDHEIT

 

- Wassereintritt in ein Depot der Graphischen Sammlung Albertina, siehe MUSEEN

 

- Wassereintritt in ein Depot der Graphischen Sammlung Albertina, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und MUSEEN

 

- Wohnbausanierung, siehe RECHNUNGSHOF sowie auch RECHNUNGSHOF

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Österreichischer Baukulturreport 2011, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-313 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Bautenausschuss 147 4

Bericht 1797 d.B. (Sonja Ablinger)

Verhandlung 159 102–125

Kenntnisnahme des Berichtes 159 125

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Plans zum Abbau baulicher Barrieren für die vom BMLV (Bundesministerum für Landesverteidigung) genutzten Gebäude (95/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 8

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 7 6

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Plans zum Abbau baulicher Barrieren für die vom BMLV (Bundesministerium für Landesverteidigung) genutzten Gebäude (104/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 7 2

Bericht 1437 d.B. (Franz Riepl)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 341

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Versehen der Etappenpläne zum Abbau baulicher Barrieren (in Bundesbauten) mit Zeitplänen (110/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 7 3

Bericht 1438 d.B. (Franz Riepl)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 341

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ausstattung neuer Wohnungen und Häuser mit Kaminen (430/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 10

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 12 5

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend thermische Sanierung (von Gebäuden) (485/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 19

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 6

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung haustechnischer Anlagen und Senkung des Energieverbrauchs in öffentlichen Gebäuden bei gleichzeitiger Unterstützung heimischer KMUs (kleine und mittlere Unternehmen) (493/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 20

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 6

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Notwendigkeit der Umsetzung von Maßnahmen zur Unterstützung der heimischen Bauwirtschaft und insbesondere des Baunebengewerbes (722/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 32 44

Bericht 381 d.B. (Ridi Maria Steibl)

Verhandlung 41 281–287

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 41 288

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung des Bundesschulzentrums Deutschlandsberg (1835/A(E))

Nationalrat

Einbringung 143 5

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 144 50

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gründung einer "Österreichischen Baukulturstiftung" (2026/A(E))

Nationalrat

Einbringung 164 12

Zuweisung an den Bautenausschuss 165 3

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deklaration zur Baukultur (2027/A(E))

Nationalrat

Einbringung 164 12

Zuweisung an den Bautenausschuss 165 3

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schularchitektur für das 21. Jahrhundert (2216/A(E))

Nationalrat

Einbringung 191 12

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 192 6

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend unbedingt notwendige Renovierung von Polizeidienststellen in Kärnten (2357/A(E))

Nationalrat

Einbringung 209 7

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 210 3

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstattung neuer Wohnungen und Häuser mit Kaminen (59/UEA) 10 191–192, 194

Ablehnung des Entschließungsantrages 10 199

 

der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von Verhandlungen über eine Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zur Hintanhaltung von Grundstücks- und Bauspekulationen insbesondere im Bereich von historisch bedeutenden Ensembles und Vorlage eines Berichtes darüber (774/UEA) 132 501–502, 502–503

Ablehnung des Entschließungsantrages 132 636

 

der Abgeordneten Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen zur Schaffung einer bundeseinheitlichen Bau- und Raumordnungsgesetzgebung (848/UEA) 159 108, 108–109

Ablehnung des Entschließungsantrages 159 125

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Büroumbau in der Justizanstalt Stein (123/J 07.11.2008)

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Johannes Hahn (156/AB 07.01.2009)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend (bauliche) Mindeststandards für Polizeiinspektionen (271/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (262/AB 20.01.2009)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polizeiinspektion Fiakerplatz (1030 Wien; Planungen für den Umbau) (270/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (301/AB 23.01.2009)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polizeiinspektion Keplergasse (1100 Wien; Planungen für den Umbau) (275/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (302/AB 23.01.2009)

 

DDr. Werner Königshofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neubau der ASFINAG (-Alpenstraßen GmbH) Zentrale in Innsbruck (301/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (335/AB 26.01.2009)

 

Mag. Bernd Schönegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend grobe Vernachlässigung der Steiermark im Schulentwicklungsplan 2009/2010 (Sanierungs- und Adaptierungsarbeiten an öffentlichen und privaten Schulen) (943/J 19.02.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1007/AB 17.04.2009)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polizeiinspektion Kopernikusgasse (in 1060 Wien; bauliche Maßnahmen) (1046/J 25.02.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1088/AB 24.04.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polizeiinspektion Isbarygasse (in 1140 Wien; bauliche Maßnahmen bzw. Standortwechsel) (1047/J 25.02.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1089/AB 24.04.2009)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Milliarden Euro für Neubauten und Sanierungen (im Rahmen eines Konjunkturpaketes) (1659/J 02.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1571/AB 28.05.2009)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Milliarden Euro für Neubauten und Sanierungen (im Rahmen eines Konjunkturpaketes) (1660/J 02.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1659/AB 02.06.2009)

 

Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Polizeiinspektion Praterstern (in Wien 1020; bauliche Maßnahmen) (1720/J 21.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1755/AB 19.06.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (im Bereich des Landespolizeikommandos, der Bundespolizeidirektion und der Sicherheitsdirektion) im Burgenland (1886/J 29.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1910/AB 29.06.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (im Bereich des Landespolizeikommandos, der Bundespolizeidirektion und der Sicherheitsdirektion) in der Steiermark (1887/J 29.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1911/AB 29.06.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (im Bereich des Landespolizeikommandos, der Bundespolizeidirektion und der Sicherheitsdirektion) in Kärnten (1888/J 29.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1912/AB 29.06.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (im Bereich des Landespolizeikommandos, der Bundespolizeidirektion und der Sicherheitsdirektion) in Tirol (1889/J 29.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1913/AB 29.06.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (im Bereich des Landespolizeikommandos, der Bundespolizeidirektion und der Sicherheitsdirektion) in Vorarlberg (1890/J 29.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1914/AB 29.06.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (im Bereich des Landespolizeikommandos, der Bundespolizeidirektion und der Sicherheitsdirektion) in Salzburg (1891/J 29.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1915/AB 29.06.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (im Bereich des Landespolizeikommandos, der Bundespolizeidirektion und der Sicherheitsdirektion) in Oberösterreich (1892/J 29.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1916/AB 29.06.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (im Bereich des Landespolizeikommandos, der Bundespolizeidirektion und der Sicherheitsdirektion) in Niederösterreich (1893/J 29.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1917/AB 29.06.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (im Bereich des Landespolizeikommandos, der Bundespolizeidirektion und der Sicherheitsdirektion) in Wien (1894/J 29.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1918/AB 29.06.2009)

 

Mag. Josef Auer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mittel für Tiroler Schulbauten (3040/J 18.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2968/AB 11.11.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Alter von öffentlichen Schulgebäuden nach Jahren und Schultypen im Bundesland Salzburg (3017/J 18.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2976/AB 12.11.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Alter von öffentlichen Schulgebäuden nach Jahren und Schultypen im Bundesland Kärnten (3018/J 18.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2977/AB 12.11.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Alter von öffentlichen Schulgebäuden nach Jahren und Schultypen im Bundesland Steiermark (3019/J 18.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2978/AB 12.11.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Alter von öffentlichen Schulgebäuden nach Jahren und Schultypen im Bundesland Burgenland (3020/J 18.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2979/AB 12.11.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Alter von öffentlichen Schulgebäuden nach Jahren und Schultypen im Bundesland Niederösterreich (3021/J 18.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2980/AB 12.11.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Alter von öffentlichen Schulgebäuden nach Jahren und Schultypen im Bundesland Wien (3022/J 18.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2981/AB 12.11.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Alter von öffentlichen Schulgebäuden nach Jahren und Schultypen im Bundesland Oberösterreich (3023/J 18.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2982/AB 12.11.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Alter von öffentlichen Schulgebäuden nach Jahren und Schultypen im Bundesland Tirol (3024/J 18.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2983/AB 12.11.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Alter von öffentlichen Schulgebäuden nach Jahren und Schultypen im Bundesland Vorarlberg (3025/J 18.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2984/AB 12.11.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beirat für Baukultur (3446/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3345/AB 16.12.2009)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung von Universitätsgebäuden (3582/J 05.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3540/AB 29.12.2009)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwarzarbeit bei der Errichtung von Finanzämtern (3954/J 11.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4083/AB 10.02.2010)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen der Exekutive (4600/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (4610/AB 23.04.2010)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schularchitektur - Evaluierung laufender und zukünftiger Um- und Neubauten hinsichtlich Eignung für den ganztägigen Schulbetrieb (5064/J 15.04.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4995/AB 15.06.2010)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Restaurierung der Salzburger Kollegienkirche (5141/J 23.04.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (5005/AB 17.06.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Albertina-Flugdach und Sicherheit (sgefährdung infolge Korrosionsschäden) (5272/J 07.05.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (5066/AB 22.06.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Albertina-Flugdach und Sicherheit (sgefährdung infolge Korrosionsschäden) (5274/J 07.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5180/AB 05.07.2010)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neubau der Justizanstalt und die Sanierung des Landesgerichts in Salzburg (5260/J 05.05.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (5194/AB 05.07.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplante Rückübersiedlung des Bundesministeriums (für Finanzen) vom derzeitigen (Ausweich-)Standort in die momentan in Generalsanierung befindlichen Teile des ehemaligen Standortes in der Himmelpfortgasse (Winterpalais Prinz Eugen) (5937/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (5943/AB 07.09.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplante Rückübersiedlung des Bundesministeriums (für Finanzen) vom derzeitigen (Ausweich-)Standort in die momentan in Generalsanierung befindlichen Teile des ehemaligen Standortes in der Himmelpfortgasse (Winterpalais Prinz Eugen) (5954/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5968/AB 07.09.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6293/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6182/AB 08.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6291/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6185/AB 15.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6297/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6186/AB 15.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6298/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6196/AB 21.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6300/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6200/AB 22.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6295/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (6205/AB 22.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6301/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (6214/AB 22.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6294/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6216/AB 25.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6296/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (6218/AB 25.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6287/J 25.08.2010)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Josef Moser (6223/AB 25.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6290/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (6224/AB 25.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6288/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6229/AB 25.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6289/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (6230/AB 25.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6292/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (6231/AB 25.10.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etappenplan Bundesbauten (Abbau von baulichen Barrieren) (6299/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (6242/AB 25.10.2010)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den gräflichen Ansitz der Sarntheins (Sanierung des Schlosses Schneeberg in Trins/Tirol) (6509/J 30.09.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6281/AB 16.11.2010)

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsumenten/innentäuschung durch Anwendung von "Zauberkästchen" gegen feuchtes Mauerwerk (6640/J 18.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6461/AB 03.12.2010)

 

Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neubau des Justizzentrums Korneuburg (6598/J 14.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (6536/AB 14.12.2010)

 

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Instandhaltungsaktivitäten von UNO-Gebäuden (6619/J 15.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (6544/AB 15.12.2010)

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsumenten/innen-Täuschung durch Anwendung von "Zauberkästchen" gegen feuchtes Mauerwerk (6639/J 18.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6553/AB 17.12.2010)

 

Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II (für Bauinvestitionen der Bundesimmobiliengesellschaft mit dem Schwerpunkt thermische Gebäudesanierung) (6832/J 10.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6741/AB 10.01.2011)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbau des BG (Bundesgymnasiums) St. Johann im Pongau/Wanderklassen (6920/J 18.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6821/AB 18.01.2011)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesundheitsschädliche Schulgebäude und kolportierte Sparmaßnahmen des BMUKK (Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur) (6921/J 18.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6822/AB 18.01.2011)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bau- und Renovierungsmaßnahmen (im Bereich der Polizeiinspektionen) (7136/J 16.12.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (7061/AB 16.02.2011)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Generalsanierung des Finanzministeriums (8095/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (8030/AB 27.05.2011)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Barrierefreiheit (in Dienststellen der Exekutive) (8193/J 31.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8101/AB 31.05.2011)

 

Walter Schopf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konkurs einer Baufirma (8320/J 28.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (8264/AB 28.06.2011)

 

Erich Tadler, Josef Jury, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten für Neubau Praterstern 3 (Bürogebäude der ÖBB in Wien) (8523/J 17.05.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (8452/AB 15.07.2011)

 

Dr. Martin Strutz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "WAG (West-Austria-Gasleitung) Plus 600" (Bau einer Transit-Gaspipeline zur Kapazitätserweiterung der Ost-West-Achse zwischen Russland und Deutschland) (8567/J 18.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8464/AB 15.07.2011)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hans Lechner ZT GmbH (beauftragtes Planungsbüro für den Umbau des Fliegerhorstes Zeltweg) (8639/J 19.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (8508/AB 19.07.2011)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hanusch-Krankenhaus (Umbau bzw. Renovierung) (8705/J 06.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8553/AB 22.07.2011)

 

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend räumliche Situation von Intensivstation und Aufwachzimmer des Universitätsklinikums für Chirurgie der Universität Graz (ev. Überbrückungsbau in Pavillion- oder Containerform bis zur Fertigstellung des Neubaues) (8764/J 15.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8662/AB 10.08.2011)

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend räumliche Situation von Intensivstation und Aufwachzimmer des Universitätsklinikums für Chirurgie der Universität Graz (ev. Überbrückungsbau in Pavillion- oder Containerform bis zur Fertigstellung des Neubaues) (8765/J 15.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (8683/AB 11.08.2011)

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polizeiinspektion Standort Antiesenhofen (Sanierung, bzw. Neubau) (8897/J 28.06.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8802/AB 26.08.2011)

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplante Renovierung der Polizeiinspektion Hörbranz (9034/J 08.07.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8972/AB 08.09.2011)

 

Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung des "Unipark Nonntal" (Universität Salzburg) (10420/J 20.01.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (10253/AB 19.03.2012)

 

Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung des "Unipark Nonntal" (Universität Salzburg) (10421/J 20.01.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (10266/AB 20.03.2012)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Standortentwicklung der Zentralleitung des Bundesministeriums für Finanzen und Generalsanierung des Standorts Himmelpfortgasse 6-8, Wien (10672/J 23.02.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (10573/AB 23.04.2012)

 

Ewald Sacher, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines angedachten "Neubaus eines Gefängnisses in Krems an der Donau" (11248/J 28.03.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (11064/AB 25.05.2012)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Generalsanierung des Musikhauses der Militärmusik in Hörsching (11244/J 28.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (11074/AB 25.05.2012)

 

Hannes Fazekas, Kolleginnen und Kollegen betreffend eisige Temperaturen im Bezirksgericht und Justizbildungszentrum Schwechat (durch Unterbringung im denkmalgeschützten Schloss Altkettenhof) (11255/J 29.03.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (11085/AB 29.05.2012)

 

Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Renovierung Himmelpfortgasse (ehem. Standort des Bundesministeriums für Finanzen und künftige Nutzung der Liegenschaft) (11663/J 16.05.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (11487/AB 16.07.2012)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Parlamentsbrand" (bei Bauarbeiten auf dem Dach des Parlamentsgebäudes) (90/JPR 05.09.2012)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (89/ABPR 05.11.2012)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ausstellung "Europas beste Bauten" im Architekturzentrum Wien (Summe der Fördermittel) (12616/J 19.09.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (12379/AB 19.11.2012)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (der Exekutive) in der Steiermark 2012 (12802/J 16.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12573/AB 14.12.2012)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (der Exekutive) in Oberösterreich 2012 (12803/J 16.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12574/AB 14.12.2012)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (der Exekutive) in Vorarlberg 2012 (12804/J 16.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12575/AB 14.12.2012)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (der Exekutive) in Niederösterreich 2012 (12805/J 16.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12576/AB 14.12.2012)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (der Exekutive) in Wien 2012 (12806/J 16.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12577/AB 14.12.2012)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (der Exekutive) in Salzburg 2012 (12807/J 16.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12578/AB 14.12.2012)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (der Exekutive) in Tirol 2012 (12808/J 16.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12579/AB 14.12.2012)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (der Exekutive) in Kärnten 2012 (12809/J 16.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12580/AB 14.12.2012)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bauliche Maßnahmen bei Dienststellen (der Exekutive) im Burgenland 2012 (12814/J 16.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12582/AB 14.12.2012)

 

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Autobahninspektion Wels (Bauvorhaben) (14536/J 25.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14258/AB 25.06.2013)

 

Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbau und Sanierung Justizzentrum Eisenstadt (14916/J 23.05.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (14625/AB 23.07.2013)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Sanierung der PI (Polizeiinspektion) Völkermarkt (15236/J 20.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14916/AB 20.08.2013)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Sanierung der PI (Polizeiinspektion) St. Veit (15237/J 20.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14917/AB 20.08.2013)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Sanierung der PI (Polizeiinspektion) Lambichl (15238/J 20.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14918/AB 20.08.2013)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Sanierung der PI (Polizeiinpektion) Sankt Peter (15239/J 20.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14919/AB 20.08.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbau des Bundesschullandheimes Tandalier in Radstadt (15451/J 05.07.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (15136/AB 05.09.2013)

 

der Bundesräte

 

Edgar Mayer, Dr. Magnus Brunner, Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung bzw. Erweiterung beim landesgerichtlichen Gefangenenhaus in Feldkirch (2710/J-BR/2009 21.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (2505/AB-BR/2009 21.09.2009)

 

 

BAWAG (Bank für Arbeit und Wirtschaft AG), siehe KREDITWESEN sowie auch STRAFRECHT

 

BAWAG P.S.K. (Bank für Arbeit und Wirtschaft und Österreichische Postsparkasse AG), siehe STRAFRECHT

 

BAWAG P.S.K.-Sicherungsgesetz, siehe KREDITWESEN

 

BAWAG-Strafprozess, siehe STRAFRECHT

 

BAWAG-Verfahren, siehe STRAFRECHT

 

Beamten-, Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III, GESUNDHEIT, SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I und V

 

Beamten-Dienstrechtsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BUNDESHAUSHALT III, SICHERHEITSWESEN, SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I und ZIVILRECHT

 

Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I sowie auch I, BUNDESHAUSHALT III, GESUNDHEIT, STEUERN UND GEBÜHREN, STRAFRECHT, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT

 

Bedarfsorientierte Mindestsicherung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALPOLITIK

 

Begründung weiterer Vorbelastungen durch die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, Bundesgesetz über deren Genehmigung, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

Begutachtungsverfahren, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Beherbergungsbetriebe, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FREMDENVERKEHR

 

Behinderte

 

- Abbau baulicher Barrieren in Bundesbauten, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Abtreibung bis zum Geburtstermin im Falle erwartender schwerer Behinderung, siehe STRAFRECHT

 

- Anbringungshöhe von Straßenverkehrszeichen im Zusammenhang mit blinden und sehbehinderten Menschen, siehe VERKEHR I

 

- Anbringungshöhe von Straßenverkehrszeichen im Zusammenhang mit blinden und sehbehinderten Menschen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Anhebung des Strafrahmens bei sexuellem Missbrauch einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Anpassung der Funktionsdauer der Behindertenvertreter im öffentlichen Dienst an die Funktionsdauer der Personalvertreter, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Armutsgefährdung, siehe auch SOZIALPOLITIK

 

- Ausbau der Untertitelung und Gebärdensprach-Dolmetschung im Sendungsangebot des ORF, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- barrierefrei zugängliche Wahllokale, siehe WAHLEN

 

- barrierefreie Gestaltung von Bahnhöfen, siehe VERKEHR II

 

- barrierefreie Gestaltung von Bahnhöfen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- barrierefreie Schulbücher und Unterrichtsmittel, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- barrierefreie Schulbücher und Unterrichtsmittel, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- barrierefreie Theaterzugänge, siehe THEATER

 

- barrierefreie Zugänglichkeit von Postämtern, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- barrierefreies Bauen" in den Lehrplänen für Bautechnik, siehe auch BILDUNGSWESEN III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- barrierefreies Wählen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WAHLEN

 

- Barrierefreiheit, siehe auch VERKEHR II

 

- Barrierefreiheit, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Barrierefreiheit bei der Bahn, siehe auch VERKEHR II

 

- Barrierefreiheit in Bundesbauten, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Barrierefreiheit in Bundesbauten, siehe BAUWESEN

 

- Barrierefreiheit in Dienststellen der Exekutive, siehe auch BAUWESEN

 

- Barrierefreiheit von Apotheken, siehe APOTHEKEN

 

- Barrierefreiheit von Websites, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- Behindertenarbeitsplätze, siehe auch PETITIONEN

 

- Behindertenausweis nach § 29b Straßenverkehrsordnung, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Behindertenausweis nach § 29b Straßenverkehrsordnung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Behindertenausweise nach § 29b Straßenverkehrsordnung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PÄSSE UND AUSWEISE

 

- behindertenfeindliche Anwendung des Tabakmonopolgesetzes, siehe TABAK

 

- Berücksichtigung der Service- und Signalhunde im Bundesbehindertengesetz, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Berücksichtigung der UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen der neuen Pädagogen/innenausbildung, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Berücksichtigung der UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen der neuen Pädagogen/innenausbildung, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- besachwaltete Personen, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- besachwaltete Personen, siehe RECHTSPFLEGE

 

- Bettelverbot für Menschen mit Behinderungen, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Bewilligung von Hilfsmitteln und Rehabilitationsgeräten für chronisch behinderte Kinder, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Einbeziehung der Familienbeihilfe bei der Bemessung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALPOLITIK

 

- Einbeziehung von Kindern mit Behinderung in die Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägigen kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK

 

- Einführung der österreichischen Gebärdensprache als Unterrichtssprache für gehörlose Schüler/innen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Einführung der österreichischen Gebärdensprache als Unterrichtssprache für gehörlose Schüler/innen, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Einführung einer bedarfsorientierten Mindestsicherung, siehe SOZIALPOLITIK

 

- Einkommensteuerfreibeträge bei Minderung der Erwerbsfähigkeit, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Einkommensteuerfreibeträge für außergewöhnliche Belastungen aufgrund von Behinderung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- elektronische Gesundheitskarte ("e-card") mit Aufdruck in Brailleschrift, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- erhöhte Familienbeihilfe bei Vorliegen einer mindestens 50-prozentigen Behinderung des Kindes, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- erhöhten Anspruch auf Pflegefreistellung ohne Altersbeschränkung für Kinder mit Behinderung, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Erhöhung der Familienbeihilfe für erheblich behinderte Kinder, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Erhöhung des Pauschalbetrages für außergewöhnliche Belastungen bei Behinderungen im Einkommensteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- EU-konforme Behindertenparkausweise, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Familienbeihilfen mit Behindertenzuschlag, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Familienbeihilfe-Zuschlag für behinderte Kinder, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- fehlende Professur für Gebärdensprachforschung, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- finanzielle Entlastung durch Abschaffung der Gebühr bei der Verlängerung einer befristeten Lenkberechtigung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Freibeträge für behinderte Menschen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. die Sozialabteilung der Landesregierung Steiermark und des Bundessozialamts, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gehörlosenpädagogik, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Gehörlosenpädagogik, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Inklusion an Neuen Mittelschulen, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Inklusionspädagogik, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Inklusive Pädagogik", siehe BILDUNGSWESEN I

 

- Interessenvertretung für Menschen in geschützten Werkstätten durch die Arbeiterkammern, siehe ARBEITERKAMMERN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Invaliditätspension, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Kilometergeld für E-Rollstuhlfahrer/innen, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe BILDUNGSWESEN I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder mit Behinderungen, siehe auch FAMILIENPOLITIK

 

- Lehramt für behinderte Studierende an Pädagogischen Akademien, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Mindesthöhe von Verkehrszeichen zum Schutze blinder und stark sehbehinderter Personen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Parkausweise für Menschen mit Behinderung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Petition "Behindertes Kind - ein Schadensfall?", siehe PETITIONEN

 

- Petition "contra Schadenersatz" zur Gleichbehandlung und Unterstützung behinderter Kinder und ihrer Eltern, siehe PETITIONEN

 

- Pflegebedürftigkeit Behinderter, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Pflegegeldleistungen in Bezug auf behinderte Kinder, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Pflegegeldstufen, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Recht gehörloser Menschen auf zweisprachigen Unterricht in Gebärdensprache und nationaler Lautsprache, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Rechte und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Rechte von Kindern mit Behinderung, siehe BUNDESVERFASSUNG und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Rechte von Kindern mit Behinderung, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Rechte von Kindern mit Behinderung, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Ressourcen für Kinder, die einer besonderen Förderung bedürfen, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Rundfunkgebühren, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

- Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit der Geburt eines behinderten Menschen, siehe ZIVILRECHT

 

- schikanöse Behandlung eines behinderten Bediensteten der Österreichischen Militärbibliothek, siehe BIBLIOTHEKEN

 

- Schulungstrafik des Kriegsopfer- und Behindertenverbandes, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- Schutz blinder und sehbehinderter Personen im Straßenverkehr, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- soziale und rechtliche Situation von Pflegeeltern behinderter Kinder, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- soziale und rechtliche Situation von Pflegeeltern behinderter Kinder, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Steuerbegünstigungen für die Betreuung behinderter Kinder, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Telefonvermittlungsdienst für gehörlose, hör- und sprechbehinderte Menschen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Unterhaltsvorschüsse für Behinderte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RECHTSPFLEGE

 

- Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe auch BILDUNGSWESEN I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe auch BILDUNGSWESEN II

 

- Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe auch BILDUNGSWESEN II und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe auch BILDUNGSWESEN III

 

- Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Unterstützung für Eltern von Kindern mit Behinderung, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- urheberrechtliche Ausnahmebestimmungen zugunsten blinder und sehbehinderter Menschen, siehe ZIVILRECHT

 

- Vergabe von Tabaktrafiken an Behinderte, siehe TABAK

 

- zusätzliche Leistungsangebote des ORF für sinnesbehinderte Menschen, siehe auch ANTRÄGE, DRINGLICHE, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Behinderteneinstellungsgesetz, das Bundesbehindertengesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und das Einkommensteuergesetz 1988 geändert werden (770 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 69 63

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 70 33

Bericht 823 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 72 160–166

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz am 09.07.2010

Bericht 8358/BR d.B. (Monika Kemperle)

Verhandlung BR 787 69–70

Beschluss (kein Einspruch) BR 787 70

Bundesgesetz vom 07.07.2010, BGBl. I Nr. 81/2010

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesregierung über die Lage von Menschen mit Behinderungen 2008 (III-23 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 10 67

Bericht 241 d.B. (Anna Höllerer)

Verhandlung 32 74–97

Kenntnisnahme des Berichtes 32 97

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung der UN-Konvention zu Rechten von behinderten Menschen (54/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 6

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 5 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 11. Dezember 1969 über die Einstellung und Beschäftigung Behinderter (Behinderteneinstellungsgesetz - BEinstG), BGBl. Nr. 22/1970, geändert wird (102/A)

Nationalrat

Einbringung 6 9

Erste Lesung 14 307–308

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 14 308

Zurückziehung am 06.12.2011

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 102/A) 136 3

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf "persönliche Assistenz" (zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit oder Absolvierung einer Ausbildung für Menschen mit Behinderungen) (105/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 7 2

Bericht 1097 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Verhandlung 100 173–180

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 100 180–181

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütung von 20 Prozent des Kaufpreises bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen durch Behinderte (106/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 7 3

Bericht 1442 d.B. (Karl Donabauer)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 341

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der Taubblindheit als eigenständige Behinderung (115/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 7 3

Zurückziehung am 06.12.2011

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 115/A(E)) 136 3

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebärdensprachkurse für Eltern gehörloser Kinder (121/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 7 3

Bericht 903 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 81 94–106

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 81 106

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend audiopädagogische Förderung für hörbehinderte Kinder (123/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 7 3

Bericht 904 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 81 95–106

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 81 106

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Förderung für behindertengerechte Umbauten an Autobussen (125/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 7 3

Zurückziehung am 06.12.2011

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 125/A(E)) 136 3

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitsverhältnis am zweiten Arbeitsmarkt (mit Sozial- und Pensionsversicherung für Menschen, die in geschützten Werkstätten arbeiten) (126/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 7 3

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Werkstättenräte (in geschützten Werkstätten) (131/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 7 4

Bericht 1429 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 340

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerhörigenarbeit in Österreich (227/A(E))

Nationalrat

Einbringung 8 11

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 9 2

Bericht 1431 d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 340

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erschließung der Kunst- und Kulturwelt für sehbehinderte Menschen (durch das Projekt "Anders sehen") (234/A(E))

Nationalrat

Einbringung 8 11

Zuweisung an den Kulturausschuss 9 8

Bericht 455 d.B. (Werner Neubauer)

Verhandlung 46 212

Annahme der Entschließung (66/E) 46 212

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung behinderter Menschen bei privaten Versicherungen (306/A(E))

Nationalrat

Einbringung 8 15

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 9 2

Zurückziehung am 06.12.2011

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 306/A(E)) 136 3

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung von Menschen mit Behinderungen in der Rechtsdurchsetzung aufgrund von Diskriminierung (durch private Versicherungsanstalten) (396/A(E))

Nationalrat

Einbringung 10 14

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 11 32

Bericht 254 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 32 74–97

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 32 98

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 11. Dezember 1969 über die Einstellung und Beschäftigung Behinderter (Behinderteneinstellungsgesetz - BEinstG), BGBl. Nr. 22/1970, geändert wird (450/A)

Nationalrat

Einbringung 13 6

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 14 72

Bericht 253 d.B. (Anna Höllerer)

Verhandlung 32 74–97

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 32 98

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichweite Arzneimittel-Hotline für Blinde (538/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 12

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 18 31

Bericht 412 d.B. (Renate Csörgits)

Verhandlung 45 233–236

Annahme der Entschließung (57/E) 45 236

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreier ORF (Abbau von sprachlichen und visuellen Barrieren im Bereich des ORF-Sendeangebots) (585/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 4

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 19 35

Erledigt durch 761 d.B. 70 37–87

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Blindenführhunden als medizinische Rehabilitationsmaßnahme (603/A(E))

Nationalrat

Einbringung 20 5

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 21 72

Bericht 1432 d.B. (Adelheid Irina Fürntrath-Moretti)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 340

 

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschädigung für Contergan-Opfer (659/A(E))

Nationalrat

Einbringung 26 9

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 27 38

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung der Ausschlussfrist und Einrichtung eines Unterstützungsfonds für österreichische Contergangeschädigte (668/A(E))

Nationalrat

Einbringung 26 10

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 27 38

Bericht 1591 d.B. (Claudia Durchschlag)

Verhandlung 135 243–255

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 135 255

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der "Aktion 500" (zur Förderung der Beschäftigung behinderter Menschen) und Beibehaltung der Integrationsbeihilfe in voller Höhe (685/A(E))

Nationalrat

Einbringung 27 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 28 2

Bericht 375 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 41 271–275

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 41 275

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Blindenführhundeausbildung nach Schweizer Vorbild (719/A(E))

Nationalrat

Einbringung 31 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 32 44

Bericht 1433 d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 340

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Telefonvermittlungszentrale für gehörlose, hör- und sprechbehinderte sowie taubblinde Menschen (750/A(E))

Nationalrat

Einbringung 33 8

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 34 4

Erledigt durch 2474 d.B. 213 86–91

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützungsfonds für Contergan-Geschädigte (779/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 10

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 38 3

Bericht 1590 d.B. (Erwin Spindelberger)

Verhandlung 135 243–255

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 135 255

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechtes und der daraus resultierenden Bündelgesetze (781/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 11

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 38 2

Bericht 1440 d.B. (Franz Riepl)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 341

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bündelgesetz zur faktischen Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Anwendung der Österreichischen Gebärdensprache (ÖGS) (789/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 11

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 38 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Freibeträge für außergewöhnliche Belastungen aufgrund von Behinderung (797/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 12

Zuweisung an den Finanzausschuss 38 3

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütung von 20 Prozent des Kaufpreises bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen durch Behinderte (800/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 38 2

Bericht 1099 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 100 173–180

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 100 181

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend spezielle Kennzeichnung von Stellenausschreibungen im Bereich der Bundesministerien (im Hinblick auf Menschen mit motorischen, Gehör- oder Seheinschränkungen) (803/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 4

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 40 52

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenübernahme für die Infrastruktur für barrierefreies Studieren (856/A(E))

Nationalrat

Einbringung 44 3

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 45 48

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer zentralen Servicestelle für Studierende mit Behinderung (857/A(E))

Nationalrat

Einbringung 44 3

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 45 48

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Weiterentwicklung der Behindertenanwaltschaft (871/A(E))

Nationalrat

Einbringung 46 12

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 47 2

Bericht 545 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 49 216–221

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung von Menschen mit Behinderungen (in der Rechtsdurchsetzung) aufgrund von Diskriminierung (durch private Versicherungsanstalten) (898/A(E))

Nationalrat

Einbringung 46 14

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 47 6

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierung behinderter Menschen bei privaten Versicherungen (910/A(E))

Nationalrat

Einbringung 50 3

Zuweisung an den Justizausschuss 51 18

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Regelungen betreffend "Persönliche Assistenz" (zur Ermöglichung eines unabhängigen und selbstbestimmten Lebens für Menschen mit Behinderung) (917/A(E))

Nationalrat

Einbringung 50 3

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 51 18

Bericht 1098 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Miterledigt mit der Ausschussentschließung 34/AEA

Annahme der Entschließung (153/E) 100 180

Verhandlung 100 173–180

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Maßnahmen zur Vermittlung der Braille-Schrift (963/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 54 4

Bericht 730 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Verhandlung 67 176–195

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 67 196

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration behinderter Kinder (1046/A(E))

Nationalrat

Einbringung 57 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 58 3

Bericht 731 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Verhandlung 67 176–195

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 67 196

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbeziehung der sogenannten "Contergangeschädigten" in das System des österreichischen Sozialentschädigungsrechts (1075/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 60 74

Bericht 732 d.B. (Dr. Sabine Oberhauser)

Verhandlung 67 176–195

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung der Service- und Signalhunde (für körper- bzw. hörbehinderte Menschen) im Bundesbehindertengesetz (BBG) (1088/A(E))

Nationalrat

Einbringung 60 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 61 4

Bericht 724 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 67 176–195

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 67 195

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme der Service- und Signalhunde (für körper- bzw. hörbehinderte Menschen) in das Bundesbehindertengesetz (1091/A(E))

Nationalrat

Einbringung 60 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 61 4

Bericht 725 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 67 176–195

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 67 195

 

Ulrike Königsberger-Ludwig, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Ing. Norbert Hofer, Mag. Helene Jarmer, Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Service- und Signalhunde (für körper- bzw. hörbehinderte Menschen) (1106/A(E))

Nationalrat

Einbringung 62 9

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 63 3

Bericht 723 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 67 176–195

Annahme der Entschließung (97/E) 67 195

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beteiligung von Menschen mit Behinderung an den geplanten Expertengremien gegen Missbrauch (1124/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 7

Zuweisung an den Justizausschuss 67 45

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studie über Missbrauch in Behinderteneinrichtungen (1125/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 7

Zuweisung an den Justizausschuss 67 45

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Anlaufstellen für Menschen mit Behinderung, die von Missbrauch betroffen sind (1126/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 7

Zuweisung an den Justizausschuss 67 45

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Inklusionsfahrplanes für die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich (1127/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 7

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 67 46

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Flexibilität bei der Anpassung des Internatsbesuchs an den tatsächlichen Bedarf beim Bundesinstitut für Gehörlosenbildung/Wien (1132/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 7

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 67 46

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung über die sozialversicherungsrechtliche Absicherung von behinderten Menschen in der Beschäftigungstherapie (1152/A(E))

Nationalrat

Einbringung 67 15

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 68 3

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Flexibilität bei der Anpassung des Heimbeitrags bei Internatbesuch an den tatsächlichen Bedarf (1156/A(E))

Nationalrat

Einbringung 67 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 68 5

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Taubblindheit als eigenständige Art der Behinderung (1168/A(E))

Nationalrat

Einbringung 69 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 70 33

Bericht 905 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 81 95–106

Annahme der Entschließung (126/E) 81 106

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbindung der durch Contergan geschädigten Menschen in das österreichische Sozialentschädigungsrecht in Form einer monatlichen Rentenzahlung (1208/A(E))

Nationalrat

Einbringung 72 11

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 73 11

Bericht 1172 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Verhandlung 103 144–147

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 103 147

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer einheitlichen ärztlichen Begutachtung durch das Bundessozialamt für die Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29 b STVO (für dauernd stark gehbehinderte Personen) (1246/A(E))

Nationalrat

Einbringung 74 15

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 75 47

Erledigt durch 2119 d.B. 188 68–88

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend behindertengerechte Genossenschaftswohnungen und Gemeindewohnungen (1249/A(E))

Nationalrat

Einbringung 75 5

Zuweisung an den Justizausschuss 76 2

 

Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rezeptgebührenbefreiung für Menschen mit Behinderungen, die in der sogenannten "Beschäftigungstherapie" bzw. in "Geschützten Werkstätten" tätig sind (1338/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 12

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 84 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bereitstellung von selbständigen Behindertenarbeitsplätzen (1362/A(E))

Nationalrat

Einbringung 86 12

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 87 4

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Verbesserungen im Behindertenbereich (u.a. Barrierefreiheit, Behindertenanwaltschaft, Behindertenarbeitsplätze) (1386/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 14

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 92 6

Bericht 1436 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 341

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesbehindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreiheit von Schulgebäuden) (1397/A(E))

Nationalrat

Einbringung 93 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 94 3

Bericht 1143 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Verhandlung 103 173–175

Annahme der Entschließung (161/E) 103 176

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inklusions-Fahrplan (für die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung) (1490/A(E))

Nationalrat

Einbringung 99 9

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 100 44

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Recht auf Ausstellung eines Ausweises nach § 29b StVO (Straßenverkehrsordnung) für blinde und stark sehbehinderte Menschen (1528/A(E))

Nationalrat

Einbringung 103 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 104 4

Bericht 1443 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 342

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung Barrierefreiheit und Behindertenbetreuung bei den ÖBB (1620/A(E))

Nationalrat

Einbringung 112 13

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 113 16

Bericht 1439 d.B. (Franz Riepl)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 341

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flankierung des Diskriminierungsschutzes für behinderte Menschen im Versicherungsvertragsrecht (1634/A(E))

Nationalrat

Einbringung 114 16

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 115 4

Bericht 1441 d.B. (Franz Riepl)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 341

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulbesuchsverlängerung für Kinder mit Behinderungen (1648/A(E))

Nationalrat

Einbringung 114 16

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 115 5

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Wege in der Behinderteneinstellungspolitik (1671/A(E))

Nationalrat

Einbringung 118 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 119 2

Bericht 1427 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 124 326–339

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 340

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ende der Diskriminierung gehörloser Lehrer/innen (1767/A(E))

Nationalrat

Einbringung 135 17

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 136 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bereitstellung von adäquaten Unterbringungsmöglichkeiten für junge Menschen mit Behinderung (1823/A(E))

Nationalrat

Einbringung 141 10

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 142 2

Bericht 2030 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 184 192–219

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 184 230

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung des Personenkreises der Entschädigungsberechtigten offensichtlich Thalidomid-/Contergangeschädigten auf Personen, die vor dem Jahr 1956 geboren wurden (1842/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144 11

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 145 4

Bericht 1766 d.B. (Dr. Sabine Oberhauser, MAS)

Verhandlung 153 226–235

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 153 235

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend 40 Beitragsjahre für Arbeitnehmer mit Behinderung (1939/A(E))

Nationalrat

Einbringung 155 7

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 156 3

Bericht 2031 d.B. (Franz Riepl)

Verhandlung 184 192–219

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 184 230

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Behindertengleichstellungsrechts (1955/A(E))

Nationalrat

Einbringung 157 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 158 4

Bericht 1956 d.B. (Dr. Franz-Joseph Huainigg)

Miterledigt mit der Ausschussentschließung 1956 d.B.

Verhandlung 173 183–194

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behandlung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen im Nationalrat (1956/A(E))

Nationalrat

Einbringung 157 8

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 158 4

Bericht 1957 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 173 183–194

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 173 195

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der UN-Konvention "Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" (Erhalt der Geschäftsfähigkeit von besachwalteten Personen) (2072/A(E))

Nationalrat

Einbringung 169 8

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 170 4

Bericht 1946 d.B. (Mag. Albert Steinhauser)

Verhandlung 173 225–229

Annahme der Entschließung (271/E) 173 229

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend erweiterte Gewährung des Unterhaltsvorschusses für behinderte Kinder (2105/A(E))

Nationalrat

Einbringung 177 2

Zuweisung an den Familienausschuss 178 11

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf inklusiven Unterricht (für behinderte Kinder) (2118/A(E))

Nationalrat

Einbringung 181 14

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 182 7

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine existenzbedrohende Reduktion der Grundförderung des ÖBSV (Österreichischen Behindertensportverbandes) (2155/A(E))

Nationalrat

Einbringung 184 17

Zuweisung an den Ausschuss für Sportangelegenheiten 185 50

Erledigt durch 2305 d.B. 204 240–263

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang zur Justiz für gehörlose und hörbehinderte Menschen (2236/A(E))

Nationalrat

Einbringung 193 10

Zuweisung an den Justizausschuss 194 38

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Listung von Kommunikationshilfsmitteln für Menschen mit sprachlichen Beeinträchtigungen (2242/A(E))

Nationalrat

Einbringung 194 10

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 195 2

Bericht 2258 d.B. (Dietmar Keck)

Verhandlung 200 93–118

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 200 119

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlende Maßnahmen für blinde Menschen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (2260/A(E))

Nationalrat

Einbringung 199 10

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 200 51

 

Mag. Helene Jarmer, Anton Heinzl, Mag. Karin Hakl, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Mag. Rainer Widmann, Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Telekommunikation als wichtiger Beitrag zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen (2339/A(E))

Nationalrat

Einbringung 207 12–13

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 208 5

Bericht 2474 d.B. (Dr. Gabriela Moser)

Verhandlung 213 86–91

Annahme der Entschließung (312/E) 213 91

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Personenkreises der entschädigungsberechtigten Thalidomid- bzw. Contergangeschädigten (2346/A(E))

Nationalrat

Einbringung 207 13

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 208 4

Bericht 2566 d.B. (Erwin Spindelberger)

Verhandlung 213 232–249

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 213 250

 

Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der sozialversicherungsrechtlichen Lage von Menschen mit Behinderung (2373/A(E))

Nationalrat

Einbringung 215 15

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales 216 63

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Evaluierung des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (aus dem Bericht 545 d.B.) (10/AEA)

Annahme der Entschließung (70/E) 49 221

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Entschädigung für Contergangeschädigte (aus dem Bericht 732 d.B.) (aus dem Bericht 732 d.B.) (18/AEA)

Annahme der Entschließung (98/E) 67 196

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend bundesweit einheitliche Regelungen für die "Persönliche Assistenz" (zur Ermöglichung eines unabhängigen und selbstbestimmten Lebens für Menschen mit Behinderung) (aus dem Bericht 1098 d.B.) (34/AEA)

Annahme der Entschließung (153/E) 100 180

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend optimale Versorgung von Kindern mit Behinderung mit entsprechenden Hilfsmitteln (aus dem Bericht 1435 d.B.) (53/AEA)

Annahme der Entschließung (204/E) 124 341

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Vereinheitlichung der Begutachtung für die Ausstellung von Parkausweis und Behindertenpass (aus dem Bericht 1443 d.B.) (54/AEA)

Annahme der Entschließung (206/E) 124 342

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Reform des Behindertengleichstellungsrechts (aus dem Bericht 1956 d.B.) (76/AEA)

Annahme der Entschließung (270/E) 173 195

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Kurt List, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Entschädigung für Contergan-Opfer (232/UEA) 26 63, 63–65

Ablehnung des Entschließungsantrages 26 68

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebärdensprachkurse für Eltern gehörloser Kinder (267/UEA) 32 75–76, 77

Ablehnung des Entschließungsantrages 32 97

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für eine Novelle zum Behinderteneinstellungsgesetz zur Einführung einer progressiven Ausgleichstaxe (268/UEA) 32 76, 77–79

Ablehnung des Entschließungsantrages 32 98

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Freibeträge für außergewöhnliche Belastungen aufgrund von Behinderung (298/UEA) 37 224, 225–226

Ablehnung des Entschließungsantrages 37 244

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Vergütung von 20 Prozent des Kaufpreises bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen durch Behinderte (299/UEA) 37 235, 235–236

Ablehnung des Entschließungsantrages 37 245

 

der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichtes über Missbrauch in Behinderteneinrichtungen (645/UEA) 105 93, 93–94

Ablehnung des Entschließungsantrages 105 106

 

der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Änderung der Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen hinsichtlich einer Abschaffung der Ausnahmebestimmung von der Besuchspflicht der halbtägigen kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder mit Behinderungen (681/UEA) 113 117, 119–120

Ablehnung des Entschließungsantrages 113 130

 

der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Barrierefreiheit und Integration in Betreuungseinrichtungen (683/UEA) 113 166, 167

Annahme der Entschließung (184/E) 113 171

 

der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein Verbot der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung im Versicherungsvertragsrecht gem. der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (719/UEA) 124 329–330, 331–332

Ablehnung des Entschließungsantrages 124 341

 

der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Ulrike Königsberger-Ludwig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Diskriminierungsschutz für behinderte Menschen und chronisch Kranke im Versicherungsvertragsrecht (720/UEA) 124 338, 339

Annahme der Entschließung (205/E) 124 341

 

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorziehung baulicher Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit (753/UEA) 132 272, 273

Ablehnung des Entschließungsantrages 132 631

 

der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichtes über den Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (NAP) (867/UEA) 164 239–240, 240

Ablehnung des Entschließungsantrages 164 249

 

der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pilotprojekt für Verwaltungsrichter mit Sehbehinderung (968/UEA) 187 144, 145

Annahme der Entschließung (282/E) 187 176

 

der Abgeordneten Alois Gradauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Verbesserung der sozialversicherungsrechtlichen Lage von Menschen mit Behinderung (1082/UEA) 215 79–80, 80–81

Ablehnung des Entschließungsantrages 215 89

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (344/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (32/AB 15.12.2008)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (343/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (46/AB 18.12.2008)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (347/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (73/AB 23.12.2008)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (350/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (98/AB 23.12.2008)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (352/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (119/AB 02.01.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (340/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (163/AB 08.01.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (339/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (170/AB 08.01.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (351/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (187/AB 09.01.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (349/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (310/AB 23.01.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (348/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (364/AB 28.01.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (341/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (375/AB 29.01.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (345/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (383/AB 30.01.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (342/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (402/AB 02.02.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2007 (im Ressortbereich) (346/J 02.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (404/AB 02.02.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Probleme mit Bewohnern von "invita"- Standorten (Wohngemeinschaften mit Betreuungs-, Förderungs- und Beschäftigungsangeboten für Menschen mit psychischen Erkrankungen und Leistungsminderungen) (806/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (825/AB 27.03.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1308/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (952/AB 15.04.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1561/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (953/AB 15.04.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1318/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (975/AB 17.04.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1571/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (976/AB 17.04.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1307/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1018/AB 17.04.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1317/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1060/AB 22.04.2009)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Barrierefreiheit" (bei Veranstaltungen von Bundes- Jugendorganisationen und Bundesjugendvertretung) (1150/J 05.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1116/AB 28.04.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1312/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (1168/AB 04.05.2009)

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Behindertenmilliarde 2008 in der Steiermark (1267/J 11.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1233/AB 07.05.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1310/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1235/AB 07.05.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1316/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1259/AB 08.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1570/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1279/AB 08.05.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1319/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1314/AB 11.05.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1309/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1340/AB 12.05.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1314/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (1344/AB 12.05.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1320/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1345/AB 12.05.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1315/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1351/AB 12.05.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1311/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1356/AB 12.05.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz im Jahr 2008 (im Ressortbereich) (1313/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1362/AB 12.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1560/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1402/AB 14.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1565/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (1444/AB 19.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1563/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1503/AB 25.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1572/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1527/AB 25.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1573/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1544/AB 26.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1569/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1566/AB 28.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1562/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1590/AB 29.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1566/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1591/AB 29.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1567/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (1613/AB 29.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1564/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1626/AB 29.05.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 im Ressort bereich (1568/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1642/AB 29.05.2009)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Steuerfreibeträge für Menschen mit Behinderungen (2419/J 16.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2484/AB 14.08.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenmilliarde 2008 (Förderungen zur Arbeitsplatzbeschaffung bzw. Arbeitsplatzsicherung von Menschen mit Behinderung) (2717/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2645/AB 04.09.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kündigungsschutz behinderter Arbeitnehmer mit türkischer Staatsbürgerschaft (3200/J 12.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3110/AB 25.11.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend QuiCare (automatisches Umblättergerät für behinderte Arbeitnehmer/innen) (3562/J 05.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3165/AB 03.12.2009)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertensportförderung (3389/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (3410/AB 18.12.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Projekt "FreiRaum" (Bildungs- und Beratungsprojekt für Menschen mit Lernschwierigkeiten und Behinderungen) (3803/J 23.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3515/AB 23.12.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Autobahnvignetten für Menschen mit Behinderungen (3805/J 23.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3516/AB 23.12.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährung von 'Pull-on'-Hosen (Inkontinenz-Einmalhosen) für geistig behinderte Menschen (3564/J 05.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3537/AB 29.12.2009)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Universitätsstudium für Menschen mit Behinderungen (3603/J 11.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3564/AB 04.01.2010)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fördermittel für das Projekt "Freiraum" (Bildungs- und Beratungsprojekt für Menschen mit Lernschwierigkeiten und Behinderungen) (3866/J 03.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3635/AB 12.01.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration von Menschen mit Behinderungen ins Arbeitsleben (3779/J 23.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3741/AB 21.01.2010)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht in den Bundesländern (gemäß Behinderteneinstellungsgesetz) (4179/J 23.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (3897/AB 04.02.2010)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz in den Ministerien (4177/J 23.12.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (3994/AB 10.02.2010)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz in verschiedenen Einrichtungen (4178/J 23.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4129/AB 23.02.2010)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschädigung für Contergan-Opfer (4380/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4277/AB 26.03.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Aktion 500" (zur Förderung der Beschäftigung behinderter Menschen) (4680/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4466/AB 12.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4704/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4467/AB 12.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4702/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4484/AB 15.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4701/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (4499/AB 19.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (in der Parlamentsdirektion) (38/JPR 26.03.2010)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (32/ABPR 21.04.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Lehrlingen mit Behinderungen (4639/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4527/AB 21.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4714/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (4541/AB 22.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4713/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4544/AB 22.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4710/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4557/AB 23.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4706/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4566/AB 23.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4885/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (4569/AB 23.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung (4708/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (4575/AB 23.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4709/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (4643/AB 23.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4703/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (4656/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4705/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4659/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Projekten zur Sensibilisierung und Beratung im Behindertenbereich (4820/J 15.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4663/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (4874/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4664/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (4875/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4665/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Bereich der Bundesländer) (4876/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4666/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Bereich des ORF und der Banken) (4878/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4667/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Bereich der Religionsgemeinschaften) (4879/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4668/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4748/J 26.02.2010)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Josef Moser (4669/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Bereich des Rechnungshofes) (4880/J 19.03.2010)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Josef Moser (4670/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4712/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (4672/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4711/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4675/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (4707/J 26.02.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (4676/AB 26.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4888/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4681/AB 27.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungsfrist 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4895/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4706/AB 30.04.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Bereich des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Kammern) (4877/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4724/AB 04.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zugang zu sozialversicherungsrechtlich abgesicherten Beschäftigungsverhältnissen für Menschen in der "Beschäftigungstherapie" (5001/J 26.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4726/AB 04.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung (32/JPR 08.03.2010)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (35/ABPR 07.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4897/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4763/AB 12.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4894/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4773/AB 14.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4898/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (4779/AB 17.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4892/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (4784/AB 17.05.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration behinderter Kinder (4849/J 18.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4790/AB 17.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4890/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4807/AB 18.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4889/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4813/AB 18.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4893/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (4821/AB 19.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4887/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (4822/AB 19.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4891/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (4833/AB 19.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungsfrist 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4896/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (4834/AB 19.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2008 und 2009 (im Ressortbereich) (4886/J 19.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (4835/AB 19.05.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewalt und sexueller Missbrauch in Behinderteneinrichtungen (5133/J 23.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4969/AB 10.06.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deinstitutionalisierung in der Behindertenhilfe (5131/J 23.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4970/AB 10.06.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Missbrauch von Frauen und Männern, die in Einrichtungen der österreichischen Behindertenhilfe leben (5245/J 05.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4971/AB 10.06.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen (durch das Bundessozialamt) beim Ankauf von Fahrzeugen für Menschen mit Behinderungen (5263/J 05.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4978/AB 11.06.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewalt und sexuellen Missbrauch in Behinderteneinrichtungen (5135/J 23.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5038/AB 21.06.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewalt und sexueller Missbrauch in Behinderteneinrichtungen (5132/J 23.04.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (5083/AB 23.06.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufsichtspflicht in Einrichtungen der Behindertenhilfe (5134/J 23.04.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (5084/AB 23.06.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behindertenparkplätze (missbräuchliche Verwendung) (5160/J 23.04.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (5091/AB 23.06.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beantragung des Freibetrages bei Invalidität (5333/J 12.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (5129/AB 01.07.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung bzw. Schaffung von selbständigen Behindertenarbeitsplätzen (durch die öffentliche Hand) (5474/J 26.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5332/AB 19.07.2010)

 

Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgleichstaxfonds beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (5712/J 11.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5406/AB 19.07.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung bzw. Schaffung von selbständigen Behindertenarbeitsplätzen (durch die öffentliche Hand) (5476/J 26.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5479/AB 22.07.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung bzw. Schaffung von selbständigen Behindertenarbeitsplätzen (durch die öffentliche Hand) (5475/J 26.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (5508/AB 26.07.2010)

 

Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tätigkeit des Behindertenanwalts Erwin Buchinger (5720/J 11.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5531/AB 27.07.2010)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung als Contergan-Opfer (6057/J 08.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5809/AB 23.08.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versorgung von Menschen mit Behinderungen mit Pull-On-Inkontinenzhosen (6486/J 29.09.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6264/AB 12.11.2010)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kommunikationsdefizite in der Gesundheitsversorgung von Menschen mit Gehörlosigkeit (6485/J 29.09.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6404/AB 29.11.2010)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sparpläne bei der Umsetzung des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (6829/J 09.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6733/AB 05.01.2011)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht (gemäß Behinderteneinstellungsgesetz) in den Bundesländern (7336/J 23.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6999/AB 07.02.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7394/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (7006/AB 09.02.2011)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend geschützte Werkstätten (7218/J 21.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7016/AB 10.02.2011)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Aktion 500" gegen Behindertenarbeitslosigkeit (7242/J 22.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7018/AB 10.02.2011)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz in verschiedenen Einrichtungen (7334/J 23.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7024/AB 10.02.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (in der Parlamentsdirektion) (54/JPR 18.01.2011)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (53/ABPR 15.02.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend massive Kürzungen bei den Bundessozialämtern und dem Arbeitsmarktservice zu Lasten von Menschen mit Behinderungen (7133/J 16.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7052/AB 15.02.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7384/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7054/AB 15.02.2011)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend geschützte Werkstätten (7225/J 21.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7090/AB 18.02.2011)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz in den Ministerien (7335/J 23.12.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7124/AB 21.02.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7382/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7231/AB 23.02.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7401/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7243/AB 25.02.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7399/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7245/AB 03.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (in den Bundesländern) (7413/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7246/AB 03.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Bereich der Religionsgemeinschaften) (7414/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7247/AB 03.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Bereich des Österreichischen Gewerkschaftsbundes und der Kammern) (7415/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7248/AB 03.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Bereich der Sozialversicherungsträger) (7440/J 20.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7249/AB 03.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7391/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (7260/AB 08.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7409/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (7285/AB 11.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7408/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7292/AB 14.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7390/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7303/AB 15.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7405/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7304/AB 15.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7386/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7311/AB 16.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Rechnungshof) (7395/J 18.01.2011)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Josef Moser (7317/AB 17.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7410/J 18.01.2011)

Beantwortet vom Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Josef Moser (7318/AB 17.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7393/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7321/AB 17.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7381/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7327/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7396/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7328/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7383/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (7330/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7398/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (7331/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7397/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (7332/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7385/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (7340/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7400/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (7341/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7388/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (7347/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7403/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (7348/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7406/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (7353/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7389/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (7360/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7392/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (7361/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7404/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (7362/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7407/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (7363/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht 2009 (im Ressortbereich) (7387/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (7369/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (7402/J 18.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (7370/AB 18.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der Taubblindheit als eigenständige Art der Behinderung (7673/J 14.02.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7388/AB 22.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristverlängerung bei Barrierefreiheit im Behindertengleichstellungsgesetz (im Bereich der Parlamentsdirektion) (56/JPR 18.02.2011)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (54/ABPR 31.03.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht an Österreichs Universitäten für die Jahre 2008 und 2009 (7670/J 10.02.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (7579/AB 11.04.2011)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigung von Menschen mit Behinderung (7756/J 24.02.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7630/AB 18.04.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Elektrorollstühle auf Radwegen und in ihrem Umfeld (7801/J 01.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (7710/AB 29.04.2011)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufzeichnungen "ungewöhnlicher Geburten" und Anerkennung als Contergan-Opfer (7876/J 07.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7789/AB 05.05.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8240/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8043/AB 30.05.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8245/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (8089/AB 31.05.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8242/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (8112/AB 01.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8244/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8113/AB 01.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8238/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (8116/AB 01.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8243/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (8119/AB 03.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8247/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8123/AB 03.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8248/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (8125/AB 03.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8237/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (8132/AB 03.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8241/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8133/AB 03.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8246/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (8134/AB 03.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8235/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (8137/AB 03.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8236/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8138/AB 03.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mitwirkung an der Erstellung des Nationalen Aktionsplans für Menschen mit Behinderungen (8239/J 05.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (8144/AB 03.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterbringung von jüngeren Menschen (mit Behinderung) in Alten- und Pflegeheimen (8649/J 19.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (8216/AB 24.06.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Probleme bei Finanzierung und Inanspruchnahme von persönlicher Assistenz und Gebärdensprachdolmetschern (für Menschen mit Behinderung) (8650/J 19.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (8312/AB 01.07.2011)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildungspflicht auch für Jugendliche mit Behinderungen (8648/J 19.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (8473/AB 18.07.2011)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Veröffentlichung der Teiletappenpläne gemäß Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (8991/J 07.07.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8715/AB 12.08.2011)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Veröffentlichung der Teiletappenpläne gemäß Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (8990/J 07.07.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8833/AB 31.08.2011)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Veröffentlichung der Teiletappenpläne gemäß Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (8988/J 07.07.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8856/AB 02.09.2011)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Veröffentlichung der Teiletappenpläne gemäß Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (8989/J 07.07.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (8883/AB 06.09.2011)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Veröffentlichung der Teiletappenpläne gemäß Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (8987/J 07.07.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (8898/AB 07.09.2011)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Veröffentlichung der Teiletappenpläne gemäß Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (9105/J 08.07.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (8964/AB 08.09.2011)

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Persönliche Assistenz" für Menschen mit Behinderung (9232/J 13.09.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (9080/AB 25.10.2011)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kürzung des Mobilitätszuschusses für behinderte Menschen (9270/J 14.09.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (9095/AB 07.11.2011)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Adoptionswunsch eines blinden Ehepaares (9718/J 09.11.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9529/AB 27.12.2011)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kündigungsschutz für begünstigte Behinderte (10066/J 06.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (9530/AB 27.12.2011)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sinja Schlossar (behinderte Schülerin; Nachholung von Schulzeit) (9717/J 09.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (9607/AB 09.01.2012)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgsetz in verschiedenen Einrichtungen (10054/J 06.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (9662/AB 12.01.2012)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht (gemäß Behinderteneinstellungsgesetz) in den Bundesländern (10055/J 06.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (9663/AB 12.01.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend blinde Richter/innen in Österreich (10006/J 30.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (9887/AB 30.01.2012)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz in den Ministerien (10056/J 06.12.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (9919/AB 06.02.2012)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend fadenscheinige Begründung zur Datierung der Einstufung offensichtlicher Contergan-Opfer (10274/J 12.01.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (10044/AB 21.02.2012)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Barrierefreiheit bei Veranstaltungen (10277/J 12.01.2012)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (10146/AB 12.03.2012)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einschätzungsverordnung 2010 (BGBl. II Nr. 261/2010 über die Feststellung des Grades der Behinderung) (10856/J 29.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (10331/AB 27.03.2012)

 

Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Barrierefreiheit (in Familienberatungsstellen) (10637/J 21.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (10492/AB 19.04.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Beratungsstellen (in geförderten Vereinen) (10641/J 21.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (10493/AB 19.04.2012)

 

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreie Beratungsstellen (für Frauen und Mädchen) (10638/J 21.02.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (10501/AB 20.04.2012)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen - Maßnahmen des BMUKK (Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur) (10747/J 24.02.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (10565/AB 23.04.2012)

 

Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend "barrierefreier Tourismus" für Menschen mit Behinderung und ältere Menschen (11286/J 29.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (10942/AB 21.05.2012)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien öffentlichen Buslinienverkehr (11334/J 11.04.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (11153/AB 11.06.2012)

 

Mathias Venier, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Barrierefreiheit an der Pädagogischen Hochschule Tirol (11356/J 17.04.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (11201/AB 15.06.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Regelungen für "Persönliche Assistenz" (11509/J 08.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (11318/AB 28.06.2012)

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umstellung von "Clearing" auf "Jugendcoaching" (11557/J 15.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (11441/AB 13.07.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12487/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (11881/AB 22.08.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12493/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12162/AB 06.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12496/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (12172/AB 06.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12485/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (12200/AB 06.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12486/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (12244/AB 07.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12488/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (12245/AB 07.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12495/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (12246/AB 07.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12494/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (12265/AB 07.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12490/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12272/AB 07.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12492/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (12273/AB 07.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12489/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12276/AB 07.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12497/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (12277/AB 07.09.2012)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen (12491/J 09.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (12283/AB 07.09.2012)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kürzung von Unterrichtsstunden für behinderte Kinder (12512/J 11.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (12302/AB 11.09.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschäftigungsprojekte für psychisch kranke Menschen (12703/J 02.10.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (12450/AB 29.11.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blindenleitsysteme für öffentliche Gebäude (12706/J 02.10.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (12453/AB 29.11.2012)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folgen einer Suchtkrankheit (Anspruch der Suchtkranken auf Behindertenausweis sowie Invaliditäts- bzw. Berufsunfähigkeitspension) (12932/J 30.10.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (12669/AB 21.12.2012)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration von Menschen mit Behinderung in den öffentlichen Krankenversicherungsanstalten (13099/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12756/AB 09.01.2013)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung des Mobilitätszuschusses für behinderte Menschen, die Pension beziehen oder einer geringfügigen Beschäftigung nachgehen (13109/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (12757/AB 09.01.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschlechterungen des Nationalen Aktionsplans Behinderung im Vergleich zum Entwurf (13155/J 26.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (12758/AB 09.01.2013)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht der öffentlichen Hand (13098/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (12775/AB 14.01.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung des Mobilitätszuschusses für behinderte Menschen (13349/J 13.12.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (12874/AB 18.01.2013)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht (gem. Behinderteneinstellungsgesetz) in den Bundesländern (13378/J 18.12.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (12947/AB 31.01.2013)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz in verschiedenen Einrichtungen (13380/J 18.12.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (12948/AB 31.01.2013)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veranlagung der Mittel des Ausgleichstaxfonds (für behinderte Menschen) (13595/J 17.01.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (12951/AB 01.02.2013)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz in den Ministerien (13379/J 18.12.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (13109/AB 14.02.2013)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbauten gemäß Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (13676/J 29.01.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (13251/AB 07.03.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlende Förderung für den Ankauf eines notwendigen Therapietandems für ein behindertes Kind und seine Familie (14099/J 27.02.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (13413/AB 22.03.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14187/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (13807/AB 22.04.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14185/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (13898/AB 29.04.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14191/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13902/AB 02.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14194/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (13903/AB 02.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14189/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (13904/AB 02.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14188/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (13909/AB 03.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14192/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (13910/AB 03.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14186/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (13913/AB 03.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14193/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (13914/AB 03.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14182/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (13920/AB 03.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14183/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (13921/AB 03.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14190/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (13922/AB 03.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14195/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (13923/AB 03.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Behinderteneinstellungspflicht - Frauen und Führungskräfte (14184/J 04.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (13929/AB 03.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Persönliche Assistenz" - Stand der Dinge (14409/J 05.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (14035/AB 22.05.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung der Stellungnahmen zum Nationalen Aktionsplan Behinderung 2012-2020 (14410/J 05.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (14036/AB 22.05.2013)

 

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerpunktfamilienberatungsstellen (für Familien mit behinderten Angehörigen) (14655/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (14224/AB 21.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14665/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14241/AB 25.06.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kürzung von Mitteln für die Behindertensportförderung aufgrund des neuen Bundes-Sportförderungsgesetzes 2013 (14607/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (14277/AB 25.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14664/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (14280/AB 25.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14668/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (14294/AB 26.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend fehlende Maßnahmen für blinde Menschen im Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (14654/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14316/AB 26.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14661/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14317/AB 26.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14659/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (14349/AB 27.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14656/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (14350/AB 28.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14657/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (14351/AB 28.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14658/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (14352/AB 28.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14669/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (14353/AB 28.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14662/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14356/AB 28.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14660/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (14358/AB 28.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14666/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (14363/AB 28.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14667/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (14364/AB 28.06.2013)

 

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der für 2012 geplanten Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan Behinderung (14663/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (14365/AB 28.06.2013)

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend bevorstehende Bestellung des Bundesbehindertenanwalts/der Bundesbehindertenanwältin (14708/J 08.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (14373/AB 03.07.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dolmetscher für gehörlose Menschen in österreichischen Spitälern (14797/J 22.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14602/AB 23.07.2013)

 

Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folgeanfrage zu 14708/J (zu 14373/AB) : bevorstehende Bestellung des Bundesbehindertenanwalts/der Bundesbehindertenanwältin (15422/J 04.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (14615/AB 23.07.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Diskriminierung von beeinträchtigten Personen, die die Fähigkeiten zu Sprechen aufgrund einer Erkrankung oder eines Unfalls verloren haben (15011/J 06.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (14688/AB 05.08.2013)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend missbräuchliche Verwendung und Fälschung von Behindertenausweisen (15066/J 12.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (14746/AB 12.08.2013)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend missbräuchliche Verwendung und Fälschung von Behindertenausweisen (15063/J 12.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14765/AB 12.08.2013)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Urheberrechtsausnahmen zugunsten sehbehinderter Personen (15246/J 25.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (14937/AB 23.08.2013)

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfüllung der Beschäftigungspflicht gemäß Behinderteneinstellungsgesetz in verschiedenen Einrichtungen (15494/J 05.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (15112/AB 04.09.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nutzung von behindertengerechten Einrichtungen durch nicht beeinträchtigte Personen (15823/J 12.08.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (15254/AB 20.09.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschädigung offensichtlicher Contergan-Opfer (15897/J 04.09.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (15312/AB 11.10.2013)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Ulrike Königsberger-Ludwig betreffend Behindertengleichstellung (25/M) 31 36–37

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer 31 36–37

 

Karl Öllinger betreffend Wertung der Familienbeihilfe für Menschen mit Behinderung als Einkommen (226/M) 215 25–26

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer 215 25–26

 

 

Behinderteneinstellungsgesetz, siehe BEHINDERTE sowie auch ARBEITSMARKT, ARBEITSRECHT I, BUNDESHAUSHALT III, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT

 

Behördenkooperationssystem IMI (Internal Market Information System) , siehe auch ARBEITSMARKT

 

Bekenntnisgemeinschaften, religiöse, siehe KIRCHEN

 

Belgien, Protokoll und Zusatzprotokoll zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung bestimmter anderer Fragen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen einschließlich der Gewerbesteuern und der Grundsteuern, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Beneš-Dekrete, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

Beraterverträge, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Beraterverträge der Ressorts, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Bergbau

 

- Braunkohle-Geschäfte der VERBUND AG in der Türkei, siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN

 

- Bürgerinitiative betr. Verhinderung der Schottergrube Pichling, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- CO2-Zertifikatskosten für den Sektor Eisenerzbergbau, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Errichtung eines zweiten Steinbruchs auf dem Gebiet der Marktgemeinde Pandorf, siehe auch PETITIONEN

 

- Errichtung eines zweiten Steinbruchs auf dem Gebiet der Marktgemeinde Paudorf, siehe auch RAUMORDNUNG

 

- Gewinnung von Schiefergas, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Gewinnung von Schiefergas, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Petition betr. Verhinderung eines Großsteinbruches in Bad Ischl, siehe PETITIONEN

 

- Petition gegen einen Abbau von Schiefergas im Weinviertel, siehe PETITIONEN

 

- Petition zur Änderung des Mineralrohstoffgesetzes, siehe PETITIONEN

 

- Sicherstellung heimischer Abbaugebiete, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Vorruhestandsleistung für Beschäftigte im Bergbau, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Mineralrohstoffgesetz und das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert werden (Bergbauabfallgesetz) (313 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 29 85

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 30 4

Bericht 361 d.B. (Franz Hörl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 41 138–145, 206–213

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 27.10.2009

Bericht 8193/BR d.B. (Dr. Magnus Brunner)

Verhandlung BR 777 81–87

Beschluss (kein Einspruch) BR 777 88

Bundesgesetz vom 22.10.2009, BGBl. I Nr. 115/2009

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Mineralrohstoffgesetzes (1341/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 13

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 84 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über mineralische Rohstoffe, über die Änderung des ArbeiternehmerInnenschutzgesetzes und des Arbeitsinspektionsgesetzes 1993 (Mineralrohstoffgesetz - MinroG), BGBl. I Nr. 38/1999, geändert wird (1779/A)

Nationalrat

Einbringung 135 18

Erste Lesung 144 270–275

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 144 275

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zur Schiefergasförderung (1827/A(E))

Nationalrat

Einbringung 143 5

Zuweisung an den Umweltausschuss 144 50

Bericht 1872 d.B. (Mag. Josef Auer)

Verhandlung 164 273–291

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 164 292

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Schiefergas (2129/A(E))

Nationalrat

Einbringung 181 15

Zuweisung an den Umweltausschuss 182 7

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Konrad Steindl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Versorgung mit bergfreien mineralischen Rohstoffen, insbesonders basaltischen Gesteinen aus dem österreichischen Bergbau (321/UEA) 41 143, 143–144

Annahme der Entschließung (51/E) 41 213

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung des Mineralrohstoffgesetzes zur Anhebung des Förderzinses für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe (794/UEA) 137 258–259, 260

Ablehnung des Entschließungsantrages 137 273

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichteinhaltung von Bescheidauflagen durch das Schotterwerk Meidling der Fa. Asamer & Hufnagel GmbH (332/J 01.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (254/AB 20.01.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsensüberschreitung im Schotterwerk Meidling der Fa. Asamer & Hufnagel GesmbH, vormals Fa. Hans Wanko KG (582/J 14.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (551/AB 03.03.2009)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsensüberschreitung im Schotterwerk Meidling der Fa. Asamer & Hufnagel GesmbH, vormals Fa. Hans Wanko KG (592/J 14.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (631/AB 11.03.2009)

 

Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schotterwerk Meidling der Fa. Asamer & Hufnagel GmbH (1685/J 16.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1683/AB 12.06.2009)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplante Bodenaustauschdeponie (Schottergrube) Unterperfuss (3715/J 16.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3660/AB 13.01.2010)

 

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verkauf des Lithium-Bergwerks Koralpe (7841/J 03.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7732/AB 02.05.2011)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schiefergasbohrungen in Polen (11202/J 28.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10993/AB 25.05.2012)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schiefergasbohrungen in Polen (11201/J 28.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (11007/AB 25.05.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lithium-Mine auf der Koralm (11438/J 19.04.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (11239/AB 19.06.2012)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bergbauregionen (11551/J 15.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (11278/AB 25.06.2012)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bergbauregionen (11553/J 15.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (11379/AB 10.07.2012)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bergbauregionen (11554/J 15.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (11385/AB 11.07.2012)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bergbauregionen (11549/J 15.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11404/AB 13.07.2012)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bergbauregionen (11552/J 15.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (11427/AB 13.07.2012)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungereimtheiten bei Bohrungen in Hohenau bei den March-Thaya Auen (15333/J 03.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15027/AB 03.09.2013)

 

der Bundesräte

 

Werner Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend den geplanten Schotter- und Quarzsandabbau in der Gemeinde 4785 Freinberg (2930/J-BR/2012 31.10.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2714/AB-BR/2012 17.12.2012)

 

 

Bergbauabfallgesetz, siehe BERGBAU

 

Berner Konvention über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Berufsausbildung, siehe auch ARBEITSMARKT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Berufsausbildungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch BILDUNGSWESEN VIII, BUNDESHAUSHALT III, GESUNDHEIT und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Berufsdetektive und Bewachungsgewerbe, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Berufsheer, siehe LANDESVERTEIDIGUNG sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSBEFRAGUNG

 

Berufsrechts-Änderungsgesetz, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Berufsreifeprüfung, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

Berufsreifeprüfung, Bundesgesetz über, siehe auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Berufsreifeprüfungsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN III sowie auch VIII und GESUNDHEIT

 

Berufsschulen, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Berufsschulen, gewerbliche und kaufmännische, siehe BILDUNGSWESEN I

 

Besatzungsschädengesetz, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

Beschaffungswesen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Beschaffungswesen, öffentliches, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BUNDESREGIERUNG III, ELEKTRIZITÄT, LANDESVERTEIDIGUNG und SICHERHEITSWESEN

 

Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen 1987, Bundesgesetz über, siehe ARBEITSRECHT I

 

Beschäftigungsförderungsgesetz, siehe ARBEITSMARKT

 

Beschäftigungspolitik, siehe ARBEITSMARKT

 

Beschußgesetz, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Volksbegehrens "Bildungsinitiative", siehe AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Beteiligungsfondsgesetz, siehe KREDITWESEN

 

Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, siehe auch ARBEITSMARKT und ZIVILRECHT

 

Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch I, BUNDESHAUSHALT III, FAMILIENPOLITIK, KREDITWESEN, SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I und VI

 

Betriebspensionen, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

Betriebspensionsgesetz, siehe auch ARBEITSRECHT I, KREDITWESEN und ZIVILRECHT

 

Betriebsräte

 

- Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 11. Dezember 1969 über die Einstellung und Beschäftigung Behinderter (Behinderteneinstellungsgesetz - BEinstG), BGBl. Nr. 22/1970, geändert wird, siehe BEHINDERTE

 

- Dienstfreistellung für Betriebsräte, siehe auch VERKEHR II

 

- Einführung eines Verbandklagerechts für Betriebsräte und Gewerkschafter, siehe auch ARBEITSMARKT

 

- gesetzliche Verankerung von Werkstättenräten in geschützten Werkstätten, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Herabsetzung des Wahlalters für das passive Wahlrecht zum Betriebsrat, siehe auch ARBEITSRECHT I

 

Betrugsbekämpfungsgesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Bewachungsgewerbe, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Bewährungshilfegesetz, siehe STRAFRECHT sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Bewertungsgesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III und