Dampfkesselbetriebsgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Dänemark, Protokoll und Zusatzprotokoll zur Abänderung des unterzeichneten Abkommens auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vemögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Darlehens- und Kreditrechts-Änderungsgesetz, siehe KREDITWESEN

 

Datenschutz, siehe DATENVERARBEITUNG und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch SICHERHEITSWESEN und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Datenschutzgesetz, siehe DATENVERARBEITUNG sowie auch BUNDESHAUSHALT III, BUNDESVERFASSUNG und ZIVILRECHT

 

Datenschutzkommission, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Datenschutz-Novelle 2010, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Datensicherheit, siehe DATENVERARBEITUNG sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSORGANISATION

 

Datensicherheitsverordnung, Bericht, siehe DATENVERARBEITUNG

 

Datenverarbeitung

 

- amtliches Hunderegister, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Anwendung der Vorratsdatenspeicherung gem. Sicherheitspolizeigesetz, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Anwendung der Vorratsdatenspeicherung gem. Strafprozessordnung, siehe STRAFRECHT

 

- Auswertungen aus der Verfahrensautomation Justiz, siehe auch STRAFRECHT

 

- automationsunterstützte Feststellung von Geschwindigkeitsübertretungen im Straßenverkehr, siehe VERKEHR I

 

- automationsunterstützte Überprüfung von Leistungen nach dem Familienlastenausgleichsgesetz, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- automationsunterstütztes Zentrales Parteienregister (ZPR), siehe POLITISCHE PARTEIEN

 

- Bedeutung von Kennzahlen (KZ) in diversen Schriftstücken der Finanzämter, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Bericht des Rechnungshofes betr. IT-Projekt Planung, Budgetierung und Controlling, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Bericht des Rechnungshofes betreffend IT-Projekt Planung, Budgetierung und Controlling, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Betreuungsinformationssystem, siehe FLÜCHTLINGE

 

- Bilddatenbank für alle Bundesmuseen, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- biometrische Aufenthaltstitelkarte für Zuwanderer, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Bundespflegegeld-Datenbank, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Bürgerinitiative betr. Verhinderung der Vorratsdatenspeicherung, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Chatforum "AnonAustria", siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Computerbraille im Informatikunterricht, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- computergestützte Verwaltung der Pädagogischen Hochschulen in Österreich, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Computerspielsucht, siehe GESUNDHEIT

 

- Cyber Grooming", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Cyberkriminalität, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Cyberkriminalität, siehe auch STRAFRECHT

 

- Cyber-Mobbing, siehe STRAFRECHT

 

- Cyber-Mobbing, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Cyber-Mobbing, siehe auch PETITIONEN

 

- Darstellung der Mitwirkungsrechte des Nationalrates am Europäischen Stabilitätsmechanismus auf der Homepage des Finanzministeriums, siehe NATIONALRAT V

 

- Daten von Stellungspflichtigen, siehe auch ZIVILDIENST

 

- Datenabfragungen durch Sicherheitsbehörden bei Betreibern öffentlicher Telekommunikationsdienste, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Datenaustausch zwischen Banken im Zusammenhang mit Kreditkonditionen, siehe KREDITWESEN

 

- Datenaustausch zwischen den EU-Mitgliedstaaten im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Datenaustausch zwischen den EU-Mitgliedstaaten im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen, siehe auch BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Datenbank "Animaldata" bzw. "Petcard", siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Datenbank zur Erfassung straffällig gewordener Asylwerber, siehe FLÜCHTLINGE

 

- Datenbank zur Online-Registrierung von Auslandsösterreichern, siehe VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- Datenerfassung betr. Therapien im Bereich der Kinderheilkunde, siehe GESUNDHEIT

 

- Datenerfassung durch die Sozialversicherungsträger, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Datenerfassung von Privatrezepten für psychotrope Arzneimittel durch das Arzneimittel-Bewilligungs-System, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Datenerhebung und -speicherung im Rahmen videogestützter Verkehrsüberwachung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Datenmanagement der ÖBB, siehe VERKEHR II

 

- Datenroaming, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Datenschutz bei Luftaufnahmen durch Drohnen, siehe VERKEHR III

 

- datenschutzrechtliche Probleme bei Einführung von "Smart Meters", siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- datenschutzrechtliche Probleme bei Vollziehung des Fundrechts, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Datenschutzverletzungen, siehe auch STRAFRECHT

 

- Datenschutzverletzungen, siehe STRAFRECHT

 

- Datensicherung in Ministerbüros, siehe auch STRAFRECHT

 

- Datentransfer im Rahmen der Kooperation von Arbeitsinspektoraten, KIAB (Kontrolle der illegalen Arbeitnehmerbeschäftigung) und Sozialversicherungsträgern, siehe ARBEITSINSPEKTION

 

- Datenverarbeitungsregister (DVR), siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Digitalisierung von Akten der Staatsanwaltschaft und der Gerichte im Strafverfahren, siehe STRAFRECHT

 

- Digitalisierung von Akten der Staatsanwaltschaft und der Gerichte im Strafverfahren, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Digitalisierung von Kulturgut, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- Domain der Österreich Werbung im Internet, siehe FREMDENVERKEHR

 

- E- Voting, siehe WAHLEN

 

- e-Health, siehe GESUNDHEIT

 

- eigene Websites für alle österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland, siehe VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- Einführung einer öffentlich einsehbaren Sexualstraftäterdatei, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Einführung einer Transparenzdatenbank, siehe auch SOZIALPOLITIK

 

- Einführung eines bereichsspezifischen Personenkennzeichens anstelle der Sozialversicherungsnummer im Bereich der Bildungsdokumentation, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Einführung eines Datenverbundes für die Pädagogischen Hochschulen, siehe auch STATISTIK

 

- Einführung internationaler Bank-Codes für Inlandsüberweisungen, siehe KREDITWESEN

 

- Einrichtung des Wasserinformationssystems Austria, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSREFORM

 

- Einrichtung einer Ausbildungsdatenbank zur Dokumentation des Ausbildungsweges von Schulabgängern/innen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FRAUEN

 

- Einrichtung einer Datenbank zum Pflichtpraktika Studierender, siehe auch ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Einrichtung einer Linksextremismus-Datenbank, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Einrichtung einer Verwaltungseinheit für Computersicherheit, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Einrichtung einer zentralen Datenbank zur Verbesserung des Kontrollsystems von Tiertransporten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Einrichtung eines Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Einrichtung eines bundeseinheitlichen IT-gestützten Datenerfassungssystems für die Schulaufsicht, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Einrichtung eines Hüftendoprothesen-Registers, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Einrichtungen einer Datenbank betreffend Lehrerforbildung, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Einsatz von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) im Gesundheitswesen, siehe GESUNDHEIT

 

- elektronische Abwicklung von Verfahrensabläufen zwischen Behörden und Unternehmen, siehe STATISTIK

 

- elektronische Dienstleistungen des Arbeitsmarktservice (AMS), siehe ARBEITSMARKT

 

- elektronische Geltendmachung des Anspruches auf Arbeitslosengeld, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE V

 

- Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) und Projekt e-Medikation, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- elektronische IVF (in-vitro-Fertilisations)-Register, siehe GESUNDHEIT

 

- elektronische Kommunikation zwischen den niedergelassenen Ärzten und den Krankenversicherungsträgern zur Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsmeldungen, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- elektronische Landkarten für die Exekutive, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- elektronische Personalausweise, siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- elektronische Sozialversicherungskarte ("e-card"), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- elektronische Übermittlung von Entscheidungen des Arbeits- und Sozialgerichtes, siehe ARBEITSRECHT I

 

- elektronisches Kommunikationssystem im Bereich der EU-Strukturfonds, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- E-Mail-Account "1809.tirol@gmail.com", siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- eMedikation", siehe auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Emissionshandelbetrug durch mangelnde Datensicherheit, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Entwicklung eines Implantatregisters, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Erfassung barrierefreier Wohnungen in einer Datenbank, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Errichtung einer "Verbunddatei Rechtsextremismus", siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Errichtung einer "Verbunddatei Rechtsextremismus", siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Errichtung eines computergestützten Waffenregisters, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Errichtung eines Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregisters, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- ERSTES.FRAUEN.ONLINEMAGAZIN ceiberweiber.at", siehe auch PRESSE

 

- Erweiterung der Apotheken-Computer zur Erkennung Doping-relevanter Medikamente, siehe auch SPORT

 

- e-Tourismus", siehe FREMDENVERKEHR

 

- EU-Ministerrtreffen im Hinblick auf Maßnahmen zur Verhinderung von Cyberangriffen, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- EU-weite heimliche Online-Durchsuchungen, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- EU-weiter Austausch von Informationen aus dem Strafregister, siehe STRAFRECHT

 

- e-voting", siehe WAHLEN

 

- E-Voting, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WAHLEN

 

- E-Voting, siehe WAHLEN

 

- Familienbeihilfe-Datenbank, siehe FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Festlegung des Zeitrahmens für Prüfungsbehandlungen der Kontrollorgane in der Transparenzdatenbank im Bereich der Land- und Forstwirtschaft, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Förderung der Breitbandinfrastruktur, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Förderung der Breitbandinfrastruktur, siehe auch WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Fortschritte im Bereich von E-Government, siehe VERWALTUNGSREFORM

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes hinsichtlich des im Bereich der Exekutive eingesetzten elektronischen Protokollierungs- und Aktenverwaltungssystems PAD, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gehaltsrechner für den öffentlichen Dienst, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- gesetzeswidrige Krankendatenerfassung von Mitarbeitern/innen der ÖBB, siehe VERKEHR II

 

- Gesundheitsdatenaustausch, siehe GESUNDHEIT

 

- Heimtierdatenbank, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- illegale Kamerainstallation an Innsbrucker urologischen Klinik, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- illegale Weitergabe von Exekutionsdaten, siehe STRAFRECHT

 

- im Internet angebotene Staatsbürgerschaften, siehe STAATSBÜRGER

 

- Infrastrukturgesamtstrategie, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR V

 

- Initiierung und Unterstützung von Volksbegehren per Internet, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSBEGEHREN

 

- Internetforum www.genderwahn.com, siehe STRAFRECHT

 

- Internetplattform "Indymedia" mit der Parlamentsadresse im Impressum, siehe NATIONALRAT V

 

- Internet-Plattform WikiLeaks, siehe auch AUSSENPOLITIK

 

- Internetpolizei, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Internet-Präsenz von Tourismusbetrieben, siehe FREMDENVERKEHR

 

- Internet-Zensur in der Türkei, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Internetzugang für Schüler und WLAN-Verbindungen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Kinderpornographie im Internet, siehe STRAFRECHT

 

- Kosten mobiler Breitbandangebote, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Lizenzen für den Datenfunk und GPS (Global Positioning System) beim System Eurofighter, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Lobbysten-Datenbank in Österreich, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Löschung von Kinderpornographie auf Internet-Seiten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- milCERT" (militärisches Computer Emergency Readiness Team), siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- militärische Spezialtruppe "Cyber Defense", siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Missbrauch von Kreditkartendaten, siehe STRAFRECHT

 

- Missbrauch von Kreditkartendaten, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Missbrauch von Kreditkartendaten, siehe auch STRAFRECHT

 

- mobiles Internet, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Neonaziforum www.rrload.nationales-netz.com, siehe STRAFRECHT

 

- Neugestaltung der Grundstücksdatenbank sowie Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs im Grundbuchsverfahren, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Neugestaltung des Webportals des Parlaments, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologie durch öffentlich Bedienstete und Kontrolle des Nutzerverhaltens, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Nutzung von "Social Networks" für kriminalpolizeiliche Ermittlungen, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Onlineeinkäufe duch Polizeibeamte in rechtsextremen Versandhäusern, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Onlineeinkäufe durch Polizeibeamte in rechtsextremen Versandhäusern, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Online-Medien, siehe PRESSE

 

- Onlineshop, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Online-Spielsucht Jugendlicher, siehe JUGEND

 

- Online-Wechsel des Energielieferanten, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Online-Wechsel des Energielieferanten, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Parlamentsemailadressen, siehe NATIONALRAT V

 

- Parlaments-Websites, siehe NATIONALRAT V

 

- Personenbezogene Daten auf Fragebogen des Bundesinstitutes for Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

- Petition betr. Vergabe der digitalen Dividende zur besseren Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitband-Internet, siehe auch PETITIONEN

 

- Plattform "www.wehrpflichtade.at", siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Protokoll gemäß Art. 34 des Vertrages über die Europäische Union zur Änderung des Übereinkommens über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich hinsichtlich der Einrichtung eines Aktennachweissystems für Zollzwecke, siehe STAATSVERTRÄGE und ZOLLWESEN

 

- Rechnungshofprüfung betr. das elektronische Datenmanagement in der Abfallwirtschaft, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Umsetzung der Empfehlungen einer vorangegangenen Gebarungsüberprüfung hinsichtlich Nutzung der Tierdatenbanken, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. IT-Applikation Haushaltsverrechnung-NEU, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung des Projektes ELAK (Elektronischer Akt) in der Verwaltung der Bundesministerien, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung zahlreicher "Register der Bundesverwaltung", siehe RECHNUNGSHOF

 

- rechtsradikale Website www.alpen-donau.info und vermutete Verbindungen zu einem FPÖ-Abgeordneten, siehe ABGEORDNETE IV

 

- RFID (Radio Frequency Identification) -Chips, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- RFID (Radio Frequency Identification)-Chips, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Rufdatenweitergabe an Polizeibehörden, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister-Datenbank, siehe STAATSVERTRÄGE und UMWELTSCHUTZ

 

- Schaffung eines zentralen Implantatregisters, siehe GESUNDHEIT

 

- Schaffung eines zentralen Implantatregisters, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

- Sexualstraftäterdatei, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- sicherheitspolizeiliche Verwendung von durch Telekommunikationsunternehmen gespeicherten Vorratsdaten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- sicherheitspolizeiliche Verwendung von durch Telekommunikationsunternehmen gespeicherten Vorratsdaten, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Software für Verkehrsunfallsauswertungen der Verkehrssicherheitsagentur VERSA, siehe VERKEHR I

 

- Software zur Berechnung von Mehrdienstleistungen im Schulwesen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Software zur Vertragspartnerabrechnung der Gebietskrankenkassen, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Software zur Verwaltung der modularen Oberstufe, siehe auch BILDUNGSWESEN III

 

- Speicherung sicherheitspolizeilicher Daten, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Speicherung von Fingerabdrücken auf Identitätskarten für Fremde und Karten für Geduldete gem. Fremdenpolizeigesetz 2005, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PÄSSE UND AUSWEISE

 

- Speicherung von Gesundheitsdaten auf der "e-Card", siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I

 

- Speicherung von personenbezogenen Daten auf der "edu.Card" (elektronischer Ausweis für Schüler/innen), siehe PÄSSE UND AUSWEISE

 

- statistische Erfassung häuslicher und außerhäuslicher Gewalttaten, siehe STRAFRECHT

 

- strafrechtlicher Tatbestand "Cyber-Grooming" (Anbahnung sexueller Kontakte mit Minderjährigen über das Internet), siehe STRAFRECHT

 

- strafrechtlicher Tatbestand "Cyber-Grooming" (Anbahnung sexueller Kontakte mit Minderjährigen über das Internet), siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Strafregisterauszug, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Strategie für Cyber-Sicherheit, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Strategie für Cyber-Sicherheit, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Substitutionsdatenbank, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Subventions-Transparenzdatenbank für die Bereiche Kunst und Kultur, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KUNST UND KULTUR

 

- Support Unit-Zentrales Melderegister", siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Teleradiologie, siehe GESUNDHEIT

 

- Twitter und Facebook für den Bundeskanzler", siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Überprüfung von Internetprotokoll-Adressen in einem Ermittlungsverfahren, siehe STRAFRECHT

 

- Umsetzung von Empfehlungen des Rechnungshofes hinsichtlich des ELAK-Projektes, siehe RECHNUNGSHOF

 

- umweltrelevante Geodateninfrastruktur, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Unterstützung von Volksbegehren per Internet, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSBEGEHREN

 

- unvollständiger Lebenslauf des Bundeskanzlers auf der Website des Parlaments und des Bundeskanzleramtes, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- urheberrechtliche Abgaben auf Festplatten und Computer, siehe ZIVILRECHT

 

- Verbleib elektronisch erfasster Dokumente bzw. eMails im Zusammenhang mit einem Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, siehe STRAFRECHT

 

- verdeckte Ermittlungen der Polizei im Internet, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Verwendung der Digitalen Dividende für den Ausbau von Breitbandinfrastruktur, siehe POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Verwendung von Daten durch Sicherheitsbehörden, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Videoüberwachung, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Videoüberwachung öffentlicher Plätze durch die Exekutive, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Videoüberwachung von Botschaften und anderen im Besitz von fremden Staaten stehenden Gebäuden und Einrichtungen, siehe VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- Vorratsdatenspeicherung, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Vorwurf der Zensur von parlamentarischen Materialien auf der Website des Parlaments, siehe auch BUNDESPRÄSIDENT

 

- Web-Relaunch" des Parlaments, siehe NATIONALRAT V

 

- Website "alpen-donau.info", siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Website "Frisch am Tisch" mit Video für ein Horrorfilmfestival, siehe FILM

 

- Website für Alleinerziehende, siehe FAMILIENPOLITIK

 

- Website für irreführende Produktkennzeichnung bei Lebensmitteln, siehe LEBENSMITTEL

 

- Website "unzensuriert.at", siehe NATIONALRAT V

 

- Website "www.alpen-donau.info", siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Website "www.alpen-donau.info", siehe auch STRAFRECHT

 

- Website "www.innensicher.at", siehe auch VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Website "www.rote-antifa.at" ("Rote Antifaschistische Aktion"), siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Websites der Bundesministerien, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Weitergabe medizinischer Daten an die Austro Control, siehe VERKEHR III

 

- Weitergabe von Daten aus der EKIS-Datenbank, siehe auch STRAFRECHT

 

- Weitergabe von Polizeidaten an andere Staaten im Lichte des Datenschutzes, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Werbung für einen Kinofilm auf der Homepage eines Ministeriums, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Wiederbetätigung im Zusammenhang mit neonazistischen Websites, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Wiederbetätigung im Zusammenhang mit neonazistischen Websites, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Wissensmanagementplattform "I-Ghost" des Bundesasylamtes, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Zensur von parlamentarischen Materialien von der Homepage des Parlaments, siehe auch NATIONALRAT V

 

- Zentrales Melderegister, siehe auch POLITISCHE PARTEIEN

 

- Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch Sicherheitsbehörden, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Signaturgesetz geändert wird (750 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 69 63

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 70 35

Bericht 832 d.B. (Mag. Sonja Steßl-Mühlbacher)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 73 54–56

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 09.07.2010

Bericht 8370/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 787

Beschluss (kein Einspruch) BR 787 44

Bundesgesetz vom 08.07.2010, BGBl. I Nr. 75/2010

 

Bundesgesetz über eine Transparenzdatenbank (Transparenzdatenbankgesetz - TDBG) (940 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 81 47

Zuweisung an den Finanzausschuss 82 2

Bericht 1000 d.B. (Jakob Auer)

Bundesrat

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Finanzausschuss 86 91

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 86 91

Zweite und dritte Lesung 86 44–92

Zuweisung an den Finanzausschuss am 01.12.2010

Bericht 8428/BR d.B. (Reinhard Todt)

Verhandlung BR 791 92–101

Beschluss (kein Einspruch) BR 791 101

Bundesgesetz vom 30.11.2010, BGBl. I Nr. 109/2010

 

Übereinkommen über Computerkriminalität (1645 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Justizausschuss 140 92

Bericht 1697 d.B. (Ridi Maria Steibl)

Bundesrat

Verhandlung 150 110–117

Genehmigung des Abschlusses 150 117

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Justizausschuss am 30.03.2012

Bericht 8707/BR d.B. (Christian Füller)

Verhandlung BR 807 146–155

Beschluss (kein Einspruch) BR 807 155

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 140/2012 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine Transparenzdatenbank (1788 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Finanzausschuss 159 54

Bericht 1887 d.B. (Heidrun Silhavy)

Bundesrat

Verhandlung 167 152–160

Genehmigung des Abschlusses 167 160

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Finanzausschuss am 10.07.2012

Bericht 8789/BR d.B. (Robert Zehentner)

Verhandlung BR 812 83–88

Beschluss (kein Einspruch) BR 812 88

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 06.07.2012, BGBl. I Nr. 73/2013

 

Bundesgesetz über eine Transparenzdatenbank (Transparenzdatenbankgesetz 2012 - TDBG 2012) (1891 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 169 118

Zuweisung an den Finanzausschuss 170 3

Bericht 1923 d.B. (Konrad Steindl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 173 86–93

Zuweisung an den Finanzausschuss am 18.10.2012

Bericht 8794/BR d.B. (Robert Zehentner)

Verhandlung BR 814 85–90

Beschluss (kein Einspruch) BR 814 90

Bundesgesetz vom 16.10.2012, BGBl. I Nr. 99/2012

 

Bundesgesetz, mit dem das Datenschutzgesetz 2000 geändert wird (DSG-Novelle 2013) (2131 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 187 114

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 188 51

Bericht 2245 d.B. (Mag. Sonja Steßl-Mühlbacher)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 194 103–110

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 22.03.2013

Bericht 8940/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 819 109–115

Beschluss (kein Einspruch) BR 819 115

Bundesgesetz vom 21.03.2013, BGBl. I Nr. 57/2013

 

Bundesgesetz, mit dem das Datenschutzgesetz 2000 geändert wird (DSG-Novelle 2014) (2168 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 191 54

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 192 6

Bericht 2268 d.B. (Mag. Sonja Steßl-Mühlbacher)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 200 199–205

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 29.04.2013

Bericht 8968/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 820 138–146

Beschluss (kein Einspruch) BR 820 146

Bundesgesetz vom 26.04.2013, BGBl. I Nr. 83/2013

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Erlassung der Datensicherheitsverordnung TKG
Gegenstandslos - Wurde zur Hauptausschussvorlage 236 HA (III-291 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 140 93

Aufhebung der Zuweisung an den  184 60

 

Bericht der Bundesministerin für Inneres über die Entschließung des Nationalrates vom 29. Februar 2012, E 232-NR/XXIV. GP betreffend Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten (PCSC) - Berichtszeitraum 4. Mai 2012 bis 30. April 2013 (III-427 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 211 20–21

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend (EDV-Vernetzung zwischen Krankenhäusern und Hausärzten zur Verhinderung des sog.) "Spitalstourismus" (im Zusammenhang mit verletzten Kindern) (177/A(E))

Nationalrat

Einbringung 8 8

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 9 5

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abrufbarkeit von Erlässen im Rechtsinformationssystem des Bundes (279/A(E))

Nationalrat

Einbringung 8 14

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 9 10

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Verwaltungseinheit für Computersicherheit nach dem Muster des in der Bundesrepublik Deutschland bestehenden Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (399/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 8

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 12 4

 

Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz von Kindern bei der Nutzung des Internet und anderer Kommunikationstechnologien (Safer Internet) (423/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 10

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 12 4

Bericht 304 d.B. (Mag. Johann Maier)

Verhandlung 31 158–171

Annahme der Entschließung (42/E) 31 171

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellen der dauerhaften Speicherung und Verfügbarkeit gesundheitlich relevanter Mobilfunk-Daten und entsprechender Daten anderer Funksysteme (523/A(E))

Nationalrat

Einbringung 16 15

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 17 48

Bericht 646 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 57 262–264

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 57 265

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von RFID (Radio Frequency Identification-) Chips (739/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 14

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 33 52

Bericht 1578 d.B. (Mag. Johann Maier)

Verhandlung 135 157–164

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 135 164

 

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwertung illegal beschaffter Daten durch die Republik Österreich (1010/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 11

Zuweisung an den Justizausschuss 56 3

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Gratisangebote" im Internet (1029/A(E))

Nationalrat

Einbringung 57 13

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 58 4

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der "Digitalen Anzeige" (1111/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 4

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten 65 3

Bericht 2047 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)

Verhandlung 184 124–146

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 184 146

 

Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Mag. Birgit Schatz, Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Falschinformationen (Hoaxes) im Internet, insbesondere zur Gesundheit und über Lebensmittelangelegenheiten (1241/A(E))

Nationalrat

Einbringung 74 15

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 75 46

Bericht 1109 d.B. (Mag. Johann Maier)

Verhandlung 99 127–129, 185–188

Annahme der Entschließung (149/E) 99 188

 

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Open Data" für Österreich (1583/A(E))

Nationalrat

Einbringung 109 13

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 110 37

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Mag. Christine Muttonen, Fritz Neugebauer, Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Information in EU-Angelegenheiten erlassen wird ("EU-Informationsgesetz", "EU-InfoG") (EU-Datenbank der Parlamentsdirektion) (1624/A)

Nationalrat

Einbringung 112 13

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 113 17

Bericht 1444 d.B. (Mag. Sonja Steßl-Mühlbacher)

Verhandlung 124 342–351

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 17.11.2011

Bericht 8606/BR d.B. (Martin Preineder)

Verhandlung BR 802 77–84

Beschluss (kein Einspruch) BR 802 84

Beschluss im Bundesrat

 Gesetz geworden als “Bundesgesetz über Information in EU-Angelegenheiten (EU-Informationsgesetz - EU-InfoG)”

Bundesgesetz vom 15.11.2011, BGBl. I Nr. 113/2011

 

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend freiwillige Speicherung von Gesundheitsdaten auf der E-Card anstatt ELGA (Elektronische Gesundheits-Akte) (1734/A(E))

Nationalrat

Einbringung 132 14

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 133 7

 

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deaktivierung RFID (Radio Frequency Identification) -Chip (1798/A(E))

Nationalrat

Einbringung 137 15

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 138 4

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend RFID (Radio Frequency Identification) -Chips (Kennzeichnung von Konsumartikeln) (1868/A(E))

Nationalrat

Einbringung 146 3

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 147 3

 

Gabriel Obernosterer, Heidrun Silhavy, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Online-Buchungsplattformen im Tourismus (1883/A(E))

Nationalrat

Einbringung 146 4

Zuweisung an den Tourismusausschuss 147 3

Bericht 1719 d.B. (Gabriel Obernosterer)

Verhandlung 148 228–248

Annahme der Entschließung (234/E) 148 248

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Grundrechts auf Datenschutz (1917/A(E))

Nationalrat

Einbringung 153 14

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 154 3

Bericht 1776 d.B. (Harry Rudolf Buchmayr)

Verhandlung 157 189–196

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 157 196

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 157 196

 

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Teilnahme Österreichs an einer internationalen Stipendiendatenbank (1964/A(E))

Nationalrat

Einbringung 159 7

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 160 5

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Heimtierdatenbank des Bundes (2058/A(E))

Nationalrat

Einbringung 167 11

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 168 3

 

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend öffentliche Qualitätsdatenbank für Pflichtpraktika (2189/A(E))

Nationalrat

Einbringung 187 12

Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss 188 51

Bericht 2181 d.B. (Harry Rudolf Buchmayr)

Verhandlung 191 198–205

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 191 205

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Ausschusses für Arbeit und Soziales betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Errichtung einer Transparenzdatenbank über staatliche Leistungen an natürliche und juristische Personen sowie Berichterstattung an den Nationalrat über den Vollzug im Zweijahresrhythmus (aus dem Bericht 818 d.B.) (aus dem Bericht 818 d.B.) (25/AEA)

Annahme der Entschließung (108/E) 72 151

 

des Ausschusses für innere Angelegenheiten betreffend Abschluss eines geplanten EU-Rahmenabkommens mit den Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten unter Beachtung hoher Datenschutzstandards sowie jährliche Berichterstattung an den Datenschutzrat über österreichische Erfahrungen mti den genannten Abkommen (aus dem Bericht 1658 d.B.) (61/AEA)

Annahme der Entschließung (232/E) 144 215

 

des Justizausschusses betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Datensicherheit von Vorratsdaten sowie deren Überprüfung (aus dem Bericht 2086 d.B.) (77/AEA)

Annahme der Entschließung (288/E) 188 181

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Mag. Heribert Donnerbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung der Gewerbeordnung hinsichtlich der Datenverwendung durch Kreditauskunfteien sowie Festlegung von Qualitätsstandards für Informationsverbundsysteme und "Kreditscoring" (automatisiertes Verfahren zur Ermittlung der Kreditwürdigkeit) (405/UEA) 60 113, 113–115

Annahme der Entschließung (90/E) 60 212

 

der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Josef Jury, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Einführung einer Transparenzdatenbank zur Darstellung von Kunst- und Kultursubventionen (481/UEA) 80 187–188, 188–189

Ablehnung des Entschließungsantrages 80 203

 

der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Novellierung des Transparenzdatenbankgesetzes sowie Abschluss einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Offenlegung von Transferleistungen der Bundesländer und der Gemeinden in der Transparenzdatenbank (510/UEA) 86 89–90, 90–91

Ablehnung des Entschließungsantrages 86 92

 

der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Mag. Heribert Donnerbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen nach Vorliegen der im Bewertungsbericht der EU-Kommission angekündigten Überarbeitung des europäischen Rechtsrahmens für die Vorratsdatenspeicherung (639/UEA) 102 155, 155–157

Annahme der Entschließung (156/E) 102 178

 

der Abgeordneten Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage jährlicher Berichte über die Evaluierung der legislativen Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung (640/UEA) 102 164, 165

Annahme der Entschließung (157/E) 102 178

 

der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung eines zentralen Registers für qualifizierte Pflegekräfte (697/UEA) 114 68, 70–71

Ablehnung des Entschließungsantrages 114 75

 

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einfrierung der budgetären Mittel für die Umsetzung der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) und Ausstieg aus dem Projekt (756/UEA) 132 310, 310–312

Ablehnung des Entschließungsantrages 132 632

 

der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deaktivierung RFID(Radio Frequency Identification)-Chip unmittelbar nach dem Kauf der damit ausgestatteten Artikel (785/UEA) 135 161, 161–162

Ablehnung des Entschließungsantrages 135 164

 

Bundesrat

 

der Bundesräte Georg Keuschnigg, Inge Posch-Gruska, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berichterstattung über die geplanten Ausschreibungsbedingungen der Versteigerung der digitalen Dividende (durch die Digitalisierung des Rundfunks frei werdende Frequenzbänder) (222/UEA-BR/2011) BR 794 59

Annahme der Entschließung (235/E-BR/2011) BR 794 61

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend den US-Totalangriff auf die Privatsphäre des "Angriffsziels" Europa (15430/J 05.07.2013) 216 152–156

Begründung durch Abgeordneten Heinz-Christian Strache 216 156–162

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 216 162–164

Debatte 216 164–202

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meldedatenbanken Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung (2008) (505/J 18.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (431/AB 04.02.2009)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsextremismus im Internet (400/J 09.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (442/AB 09.02.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz (2008) (520/J 22.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (507/AB 13.02.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meldedatenbanken Zwangsverheiratung und Genitalverstümmelung (2008) (522/J 22.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (536/AB 20.02.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (640/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (540/AB 24.02.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (633/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (554/AB 03.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (639/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (555/AB 03.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (641/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (556/AB 03.03.2009)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfassung von Einkommensdaten durch die gesetzlichen Krankenkassen (756/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (558/AB 03.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (642/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (569/AB 06.03.2009)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend öffentlich zugängliche Sperrlisten (hinsichtlich der Kreditwürdigkeit von Personen) bei den ÖBB (547/J 13.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (578/AB 09.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (629/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (581/AB 10.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (630/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (582/AB 10.03.2009)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die technische Überwachungsmöglichkeit von IP (Internet Protokoll) -Telefonie (Skype) (571/J 14.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (590/AB 10.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (634/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (595/AB 10.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (631/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (623/AB 10.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (636/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (628/AB 11.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (637/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (634/AB 11.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (638/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (651/AB 12.03.2009)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend strafprozessuale Zulässigkeit der Überwachung der IP (Internet Protokoll) -Telefonie (574/J 14.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (665/AB 13.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (635/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (677/AB 13.03.2009)

 

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverluste und Datensicherheit 2008 (im Ressortbereich) (632/J 15.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (686/AB 13.03.2009)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Beschaffung von Kundenunterlagen des "Aufruhrversandes" und die Weitergabe an Dritte (774/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (835/AB 27.03.2009)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend rassistische Postings auf der Integrationshomepage des Innenministeriums (www.integration.at) (819/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (851/AB 27.03.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1191/J 09.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (947/AB 10.04.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1190/J 09.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1162/AB 04.05.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1193/J 09.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (1165/AB 04.05.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1188/J 09.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1178/AB 05.05.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1192/J 09.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (1179/AB 05.05.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1186/J 09.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (1221/AB 07.05.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1194/J 09.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (1265/AB 08.05.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1187/J 09.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1282/AB 08.05.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1189/J 09.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1283/AB 08.05.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1185/J 09.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (1295/AB 08.05.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1423/J 17.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1408/AB 15.05.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend barrierefreien Zugang sehbehinderter Bürger zum Internetauftritt der öffentlichen Hand (Binnen-I) (1466/J 25.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1475/AB 22.05.2009)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die technische Überwachungsmöglichkeit von IP-Telefonie (2. Versuch nach Verweigerung der Beantwortung) (der Anfrage 571/J durch 590/AB) (1446/J 23.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1479/AB 22.05.2009)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Defizite im österreichischen Breitbandinternet (1616/J 01.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1634/AB 29.05.2009)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorratsdatenspeicherung (Data Retention) (von Telekommunikationsverbindungsdaten) (1676/J 15.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1678/AB 10.06.2009)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorratsdatenspeicherung (Data Retention) (von Telekommunikationsverbindungsdaten) (1674/J 15.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1686/AB 15.06.2009)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorratsdatenspeicherung (Data Retention) (von Telekommunikationsverbindungsdaten) (1675/J 15.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (1692/AB 15.06.2009)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (1818/J 24.04.2009)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (1716/AB 17.06.2009)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (1742/J 22.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1798/AB 22.06.2009)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (1820/J 24.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1874/AB 24.06.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Book Search" - Urheberrechtsverletzungen - massive Kritik an Google (2238/J 28.05.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (2255/AB 27.07.2009)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussageverweigerung (der) BMI (Bundesministerin für Inneres zu den Anfragen 571/J und 1446/J betr. technische Überwachungsmöglichkeit von IP (Internet Protokoll)-Telefonie (Skype) durch 590/AB und 1479/AB) (24/JPR 19.06.2009)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (24/ABPR 03.08.2009)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (2455/J 16.06.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (2470/AB 13.08.2009)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (2458/J 16.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (2475/AB 14.08.2009)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend (sozialversicherungspflichtige) Einkommensdaten (aus dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger) (2653/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (2629/AB 02.09.2009)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend technische Überwachungsmöglichkeit von IP (Internet Protokoll) -Telefonie (Skype) (3. Versuch nach Verweigerung der Beantwortung der Anfragen 571/J und 1446/J)  (2620/J 03.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (2635/AB 03.09.2009)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend gefälschte E-Mails - Missbrauch des Finanzministeriums (2630/J 07.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2678/AB 07.09.2009)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) und Datenübermittlung in die USA (2657/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (2726/AB 09.09.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsdaten von Versicherten: Auskunftsersuchen an Gebietskrankenkassen - Auskünfte an Dritte (z.B. an private Versicherungsunternehmungen) (2930/J 01.09.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (2890/AB 06.10.2009)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (aufgrund von Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (3113/J 23.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (2955/AB 09.11.2009)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (aufgrund von Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (3111/J 23.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2972/AB 11.11.2009)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (aufgrund von Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (3115/J 23.09.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3022/AB 18.11.2009)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (aufgrund von Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (3114/J 23.09.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Johannes Hahn (3039/AB 19.11.2009)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (im Zusammenhang mit Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (3084/J 23.09.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (3055/AB 23.11.2009)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (im Zusammenhang mit Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (3083/J 23.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (3061/AB 23.11.2009)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (aufgrund von Stellungsausschreibungen im Ressortbereich) (3112/J 23.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (3093/AB 23.11.2009)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten für die Einrichtung einer zentralen Hundedatenbank (3518/J 28.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3533/AB 29.12.2009)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohende Strafverhängung gegen Hundehalter trotz Registrierung (infolge von Übertragungsfehlern im Rahmen einer zentralen Hundedatenbank) (3527/J 28.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (3534/AB 29.12.2009)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (im Zusammenhang mit Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (3913/J 10.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3755/AB 22.01.2010)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend COFEE (Computer Online Forensic Evidence Extractor) - Programm für Ermittlungsbehörden (zur Beweissicherung bei der Durchsuchung von Computern) (3813/J 23.11.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (3766/AB 22.01.2010)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (im Zusammenhang mit Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (3912/J 10.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3978/AB 10.02.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz (4155/J 15.12.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (4100/AB 15.02.2010)

 

Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitbandinitiative von Bundesregierung und Telekom Austria (4389/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (4195/AB 15.03.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4356/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (4200/AB 16.03.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4358/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4212/AB 18.03.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4367/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (4248/AB 24.03.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4366/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4251/AB 24.03.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4363/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (4265/AB 26.03.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4360/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4274/AB 26.03.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4364/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4283/AB 26.03.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4357/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (4328/AB 29.03.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4361/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (4338/AB 29.03.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4359/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4357/AB 29.03.2010)

 

Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitbandinitiative von Bundesregierung und Telekom Austria (4388/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4358/AB 29.03.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4362/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (4373/AB 29.03.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Internetprojekt "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (4365/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (4380/AB 29.03.2010)

 

Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Breitbandinitiative von Bundesregierung und Telekom Austria (4387/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (4382/AB 29.03.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/EU-Forschungsprojekt zur Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen) (4693/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (4451/AB 09.04.2010)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/EU-Forschungsprojekt zur Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen) (4689/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (4473/AB 14.04.2010)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/EU-Forschungsprojekt zur Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen)  (4649/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (4549/AB 23.04.2010)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/EU-Forschungsprojekt zur Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen) (4648/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4553/AB 23.04.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/EU-Forschungsprojekt zur Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen) (4692/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (4577/AB 23.04.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/EU-Forschungsprojekt zur Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen) (4691/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (4590/AB 23.04.2010)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/EU-Forschungsprojekt zur Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen) (4690/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (4640/AB 23.04.2010)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/EU-Forschungsprojekt zur Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen) (4688/J 25.02.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (4654/AB 23.04.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Suchvorgang eines Betreibers der zentralen Hundedatenbank (4773/J 02.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4684/AB 28.04.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "INDECT" (-Überwachungssystem für das Internet) : Polizeidrohnen - EU-Finanzierung (4779/J 03.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (4713/AB 03.05.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erfassung von WLAN (Wireless Local Area Network) -Netzen durch "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (5321/J 11.05.2010)

Zurückziehung am 12.05.2010

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 5321/J) 66 21

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erfassung von WLAN (Wireless Local Area Network) -Netzen durch "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (5324/J 11.05.2010)

Zurückziehung am 12.05.2010

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 5324/J) 66 21

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsdaten von Versicherten: Auskunftsersuchen an Gebietskrankenkassen im Jahr 2009 - Auskünfte an Dritte (z.B. an private Versicherungsunternehmungen) (5052/J 14.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (4983/AB 14.06.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erfassung von WLAN (Wireless Local Area Network) -Netzen durch "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (5255/J 05.05.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (5170/AB 05.07.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erfassung von WLAN (Wireless Local Area Network) -Netzen durch Google Street View (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (5256/J 05.05.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (5193/AB 05.07.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erfassung von WLAN (Wireless Local Area Network) -Netzen durch "Google Street View" (Veröffentlichung photographischer Aufnahmen von Straßenzügen) (5254/J 05.05.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5197/AB 06.07.2010)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Digitale Anzeige" (für Polizei und Bürger) (5273/J 07.05.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (5213/AB 07.07.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erfassung von WLAN (Wireless Local Area Network) -Netzen durch "Google Street View" (im Zusammenhang mit dem innereuropäischen Programm zur Datenspeicherung im Bereich Terrorismusbekämpfung) (5323/J 11.05.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5228/AB 08.07.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erfassung von WLAN (Wireless Local Area Network) -Netzen durch "Google Street View" (im Zusammenhang mit dem innereuropäischen Programm zur Datenspeicherung im Bereich Terrorismusbekämpfung) (5322/J 11.05.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (5239/AB 09.07.2010)

 

Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Book Search" - Urheberrechtsverletzungen - massive Kritik an Google (5487/J 28.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (5260/AB 12.07.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenzdatenbank und Kunst- und Kulturförderung (5699/J 11.06.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (5430/AB 20.07.2010)

 

Franz Glaser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau des Breitband-Internet im ländlichen Raum (5438/J 20.05.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (5435/AB 20.07.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenzdatenbank und Familien- und Jugendförderung (5700/J 11.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5612/AB 06.08.2010)

 

Franz Glaser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorratsdatenspeicherung (Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes) (5614/J 07.06.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (5629/AB 06.08.2010)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (im Zusammenhang mit Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (5780/J 17.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5642/AB 09.08.2010)

 

Mag. Karin Hakl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELGA (Elektronische Gesundheitsakte) (5728/J 11.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5682/AB 11.08.2010)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Transparenzdatenbank" und Wirtschaftsförderung (5802/J 17.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5693/AB 13.08.2010)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (im Zusammenhang mit Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (5788/J 17.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (5701/AB 16.08.2010)

 

Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Transparenzdatenbank" sowie Solidaritäts- und Strukturfonds für Trafikanten (5795/J 17.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (5730/AB 17.08.2010)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit Bewerbungsunterlagen (im Zusammenhang mit Stellenausschreibungen im Ressortbereich) (5787/J 17.06.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (5755/AB 17.08.2010)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Transparenzdatenbank" und Forschungs-, Innovations- und Technologieförderung (5801/J 17.06.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (5756/AB 17.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Mistelbach (5993/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5845/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Baden (5994/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5846/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Bruck an der Leitha (5995/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5847/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Gänserndorf (5996/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5848/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Gmünd (5997/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5849/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Hollabrunn (5998/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5850/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Horn (5999/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5851/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Korneuburg (6000/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5852/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Lilienfeld (6001/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5853/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Melk (6002/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5854/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Wien-Umgebung (6003/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5855/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Waidhofen an der Thaya (6004/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5856/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Neunkirchen (6005/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5857/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters NÖ (6006/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5858/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Scheibbs (6007/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5859/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters in der Statutarstadt Krems an der Donau (6008/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5860/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters in der Statutarstadt St. Pölten (6009/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5861/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Wiener Neustadt (6010/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5862/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Zwettl (6011/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5863/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Tulln (6012/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5864/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk St. Pölten (6013/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5865/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters in der Statutarstadt Wiener Neustadt (6014/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5866/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters in der Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs (6015/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5867/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollständigkeit des amtlichen Hunderegisters im Bezirk Mödling (6016/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5868/AB 27.08.2010)

 

Mag. Karin Hakl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergabe der digitalen Dividende (zur besseren Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitband-Internet) (5969/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (5939/AB 07.09.2010)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abkommen über Datenübermittlungen an US-Behörden (6048/J 08.07.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5989/AB 07.09.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die illegale Veröffentlichung von Bildern über das Internet durch den Google-Konzern (6061/J 08.07.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5990/AB 07.09.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die illegale Veröffentlichung von Bildern über das Internet durch den Google-Konzern (6062/J 08.07.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (6011/AB 08.09.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die illegale Veröffentlichung von Bildern über das Internet durch den Google-Konzern (6050/J 08.07.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6049/AB 08.09.2010)

 

Dr. Martin Strutz, Josef Jury, Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzungsstand der elektronischen Gesundheitsakte "ELGA" (6216/J 09.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6072/AB 09.09.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erfassung von WLAN (Wireless Local Area Network) -Netzen durch "Google Street View" (6591/J 14.10.2010)

Zurückziehung 80 41

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 6591/J) 80 41

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erfassung von WLAN (Wireless Local Area Network) -Netzen durch "Google Street View" (6592/J 14.10.2010)

Zurückziehung 80 41

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 6592/J) 80 41

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend INDECT - Projektpartnerschaft - österreichische Projektförderung? (6305/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (6215/AB 22.10.2010)

 

Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Programms HV (Haushaltsverrechnung) -SAP (an Bundesschulen) (6403/J 22.09.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6279/AB 16.11.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das EU-Forschungsprojekt "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern/innen in städtischer Umgebung) (6460/J 24.09.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6333/AB 23.11.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend das EU-Forschungsprojekt "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment/Zusammenführung von Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem) (6443/J 24.09.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6365/AB 24.11.2010)

 

Franz Glaser, Kolleginnen und Kollegen betreffend offene Fragen zum Ausbau des Breitband-Internets im Burgenland (6531/J 05.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (6435/AB 02.12.2010)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend virtuelle Angriffe auf das Bundesheer (Datensicherheit im Bereich der digitalen Verwaltung) (6565/J 07.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (6474/AB 06.12.2010)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Cyber-Krieg" (Datensicherheit im Bereich der digitalen Verwaltung) (6564/J 07.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6495/AB 07.12.2010)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erpressungsversuche der USA (im Zusammenhang mit dem Zugriff US-amerikanischer Sicherheitsbehörden auf sicherheitspolizeiliche Daten in Österreich) (6572/J 07.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6497/AB 07.12.2010)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend diplomatisches "High Noon" (im Zusammenhang mit dem Zugriff US-amerikanischer Sicherheitsbehörden auf sicherheitspolizeiliche Daten in Österreich) (6571/J 07.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (6500/AB 07.12.2010)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Liebesgrüße aus Washington" (im Zusammenhang mit dem Zugriff US-amerikanischer Sicherheitsbehörden auf sicherheitspolizeiliche Daten in Österreich) (6574/J 07.10.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6501/AB 07.12.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flugdatenspeicherung durch die US-Heimatschutzbehörden (6594/J 14.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (6520/AB 14.12.2010)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensicherheit (der digitalen Verwaltung) (6597/J 14.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (6524/AB 14.12.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flugdatenspeicherung durch die US-Heimatschutzbehörden (6595/J 14.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6525/AB 14.12.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flugdatenspeicherung durch die US-Heimatschutzbehörden (6593/J 14.10.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6534/AB 14.12.2010)

 

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Hackerattacke" auf das Außenministerium (6615/J 15.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (6543/AB 15.12.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein innereuropäisches "Terrorist Finance Tracking Programm" (Programm für Banküberweisungsdatenaustausch zur Terrorismusbekämpfung) (6672/J 20.10.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6577/AB 20.12.2010)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein innereuropäisches "Terrorist Finance Tracking Programm" (Programm für Banküberweisungsdatenaustausch zur Terrorismusbekämpfung) (6668/J 20.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6599/AB 20.12.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hassparolen und Gewaltaufrufe im Internet - Strafrecht gegen diese Websites? (6787/J 27.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6704/AB 27.12.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hassparolen und Gewaltaufrufe im Internet - Strafrecht gegen diese Websites? (6800/J 04.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (6721/AB 04.01.2011)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschung eines Profils in sozialen Netzwerken und damit einher gehenden "Datenresten" (6873/J 17.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (6787/AB 17.01.2011)

 

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von Bürgerkarten und elektronischer Identitätsnachweise für den Zugriff auf österreichische E-Government-Anwendungen (7019/J 30.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (6918/AB 28.01.2011)

 

Elisabeth Hakel, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ermittlungen gegen die Internetseite "alpen-donau.info" (7011/J 30.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (6925/AB 28.01.2011)

 

Elisabeth Hakel, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ermittlungen gegen die Internetseite "alpen-donau.info" (7012/J 30.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6931/AB 28.01.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anfragebeantwortung (6365/AB zu 6443/J) zum Thema EU-Forschungsprojekt "INDECT" (Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern/innen in städtischen Umgebungen) (7111/J 14.12.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (7035/AB 14.02.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anfragenbeantwortung (6365/AB zu 6443/J) zum Thema EU-Forschungsprojekt "INDECT" (Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern/innen in städtischen Umgebungen) (7113/J 14.12.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7044/AB 14.02.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz (7155/J 21.12.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (7129/AB 21.02.2011)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die gescheiterte "Internetoffensive Österreich" (7676/J 14.02.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7599/AB 14.04.2011)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Internetprojekten (der Tageszeitung "Der Standard") (7878/J 07.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7637/AB 18.04.2011)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenmissbrauch mit gerichtlichen Exekutionsdaten (7740/J 23.02.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (7674/AB 21.04.2011)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Internetprojekten (der Tageszeitung "Der Standard") (7880/J 07.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7784/AB 04.05.2011)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Internetprojekten (der Tageszeitung "Der Standard") (7879/J 07.03.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7786/AB 04.05.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Exekutionsdaten (Verdacht illegaler Weitergabe) - Korruption in der österreichischen Justiz? (7915/J 15.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (7840/AB 13.05.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachungskameras auf Autobahnen (zur Kriminalitätsbekämpfung) (7940/J 16.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (7848/AB 16.05.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensammlung von Überwachungskameras (im Zuge des Forschungsprojekts "Indect") (7950/J 16.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (7852/AB 16.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8073/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7854/AB 16.05.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachungskameras auf Autobahnen (zur Kriminalitätsbekämpfung) (7942/J 16.03.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7860/AB 16.05.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensammlung von Überwachungskameras (im Zuge des Forschungsprojekts "Indect") (7951/J 16.03.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (7862/AB 16.05.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachungskameras auf Autobahnen (zur Kriminalitätsbekämpfung) (7941/J 16.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7867/AB 16.05.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensammlung von Überwachungskameras (im Zuge des Forschungsprojekts "Indect") (7949/J 16.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7869/AB 16.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8083/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (7904/AB 18.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8075/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7909/AB 18.05.2011)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kauf von Gebrauchtwagen via Internet (Betrugsfälle) (8144/J 30.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (7910/AB 18.05.2011)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend PCs und Software-Lizenzen (für die Exekutive) (8046/J 22.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (7976/AB 20.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8079/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8003/AB 26.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8080/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (8009/AB 26.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8078/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (8015/AB 27.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8081/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (8016/AB 27.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8077/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (8018/AB 27.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8082/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8019/AB 27.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8076/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8026/AB 27.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8071/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8027/AB 27.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8072/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (8028/AB 27.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8074/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (8029/AB 27.05.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ELAK (elektronischer Akt) - Stand und Kosten (8070/J 29.03.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (8036/AB 27.05.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spionagesatelliten (-Projekt HiROS) und Datenschutz (8263/J 07.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (8151/AB 07.06.2011)

 

Dr. Martin Strutz, Kolleginnen und Kollegen betreffend (rechtskonforme?) Ausschreibung der e-Medikation (Datenbank für Konsumenten von Arzneien) (8270/J 08.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8164/AB 08.06.2011)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschen von kinderpornographischen Internetinhalten (8338/J 28.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8241/AB 28.06.2011)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorreiter Deutschland (für das Löschen kinderpornographischer Inhalte im Internet) (8337/J 28.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (8268/AB 28.06.2011)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung von Internetprojekten 2 (der Tageszeitung "Der Standard") (8608/J 19.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8411/AB 13.07.2011)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung von Internetprojekten 2 (der Tageszeitung "Der Standard") (8607/J 19.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (8418/AB 13.07.2011)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung von Internetprojekten 2 (der Tageszeitung "Der Standard") (8610/J 19.05.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (8532/AB 19.07.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hassparolen und Gewaltaufrufe im Internet - Verhetzung (§ 283 StGB) (8671/J 26.05.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (8569/AB 26.07.2011)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "iSpoofcard" (-Programm zum Telefonieren mit gefälschter Telefonnummer) (8879/J 17.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (8671/AB 10.08.2011)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein "Office Tool" für geschlechtergerechte Sprache (8995/J 07.07.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8788/AB 24.08.2011)

 

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gender-Computerprogramm (für die Verwendung einer geschlechtergerechten Sprache) (9094/J 08.07.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (8789/AB 24.08.2011)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "iSpoofcard" (-Programm zum Telefonieren mit gefälschter Telefonnummer) (8921/J 30.06.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (8824/AB 30.08.2011)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die offenkundige Unzweckmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung (zur Terrorbekämpfung) (9006/J 07.07.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (8934/AB 07.09.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Fluggastdatenspeicherung (9129/J 08.07.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (8955/AB 08.09.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Fluggastdatenspeicherung (9128/J 08.07.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (8965/AB 08.09.2011)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Fluggastdatenspeicherung (9130/J 08.07.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9012/AB 08.09.2011)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutzprobleme in der Microsoft-Cloud (9253/J 14.09.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (9082/AB 25.10.2011)

 

Gabriele Binder-Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung einer familienpolitischen Datenbank (9211/J 09.09.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9113/AB 09.11.2011)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutzprobleme in der Microsoft-Cloud (9255/J 14.09.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (9146/AB 14.11.2011)

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Web 2.0 Auftritte des Bundeskanzlers (9332/J 21.09.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (9215/AB 21.11.2011)

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung von Adressen (von Mitgliedern der Exekutive als Aktion gegen die Vorratsdatenspeicherung durch die Hackergruppe "AnonAustria") (9380/J 30.09.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9267/AB 30.11.2011)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Speicherung von bildungspolitischen Aktivisten/innen unter "Extremismus" in der EDIS-Datei (Elektronisches Daten- und Informationssystem der Staatspolizei) (9397/J 04.10.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9290/AB 02.12.2011)

 

Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenleck in der Tiroler Gebietskrankenkasse (TGKK) (9408/J 05.10.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9309/AB 05.12.2011)

 

Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studierendenvertreter/innen als Terrorismusverdächtige - bedenkliche Tendenzen des Rechtsstaats (Aufnahme in das Elektronische Dateninformationssystem (EDIS) des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung nach Verstoß gegen die Hausordnung für das Parlamentsgebäude) (9440/J 10.10.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9336/AB 09.12.2011)

 

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von "Trojanern" (sog. Spionage-Software) (9447/J 12.10.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9344/AB 12.12.2011)

 

Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinder-Gewaltschutzregister und weitere Vorschläge der Österreichischen Gesellschaft für Unfallchirurgie (9444/J 12.10.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9347/AB 12.12.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Staatstrojaner" auch in Österreich? (Spionagesoftware) (9478/J 13.10.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (9353/AB 13.12.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Staatstrojaner" auch in Österreich? (Spionagesoftware) (9476/J 13.10.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9362/AB 13.12.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Staatstrojaner" auch in Österreich? (Spionagesoftware) (9477/J 13.10.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (9369/AB 13.12.2011)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Register gegen Kindesmisshandlung (9490/J 19.10.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9370/AB 15.12.2011)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erwerb des "Bundestrojaner" (Spionagesoftware) (9488/J 18.10.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9373/AB 15.12.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Staatstrojaner" auch in Österreich? (Spionagesoftware) (9482/J 17.10.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (9382/AB 16.12.2011)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Staatstrojaner" in Österreich (Spionagesoftware) (9519/J 19.10.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (9401/AB 19.12.2011)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend deutsche Spionagesoftware in Österreich (sog. "Staatstrojaner") (9518/J 19.10.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9417/AB 19.12.2011)

 

Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Verletzung des Datenschutzes durch die Tiroler Gebietskrankenkasse (TGKK) (9565/J 20.10.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9428/AB 19.12.2011)

 

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung von "Med-Pol" (Gewaltschutzregister) (9776/J 15.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9673/AB 13.01.2012)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internetauftritt "Zusammen: Österreich" (9968/J 22.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9820/AB 20.01.2012)

 

Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informations- und IT-Sicherheitsmanagement der Krankenkassen (10089/J 07.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9934/AB 06.02.2012)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Speicherung personenbezogener Daten durch die Sicherheitsbehörden gem. § 53 SPG (Sicherheitspolizeigesetz) (10138/J 13.12.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (9995/AB 13.02.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz (10217/J 22.12.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (10071/AB 22.02.2012)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Software für die Salzburger Festspiele (10552/J 10.02.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (10399/AB 06.04.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsdaten von Versicherten: Auskunftsersuchen an Gebietskrankenkassen im Jahr 2011 - Auskünfte an Dritte (z.B. an private Versicherungsunternehmungen) (10614/J 16.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (10443/AB 13.04.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Manipulation elektronischer Gerichtsakten (10579/J 14.02.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (10465/AB 13.04.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend elektronische Verwendung von Gesundheitsdaten: ELGA in den Bundesländern/Informationsverbundsysteme (10612/J 16.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (10468/AB 16.04.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Register gegen Kindesmisshandlung (10705/J 23.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (10496/AB 19.04.2012)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Drohung im Internet: "Da spreng ich das Parlament" (10695/J 23.02.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (10552/AB 23.04.2012)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die erwähnten Veranstaltungen (in der Wiener Hofburg) auf der Homepage des Bundesrechenzentrums (10671/J 23.02.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (10572/AB 23.04.2012)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend bedenkliche Äußerung des SPÖ Gemeinderates Martin Donhauser auf "facebook" (10869/J 29.02.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (10643/AB 26.04.2012)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtbeantwortung der Anfrage 10138/J (durch 9995 /AB) betreffend Speicherung personenbezogener Daten durch die Sicherheitsbehörden gem § 53 SPG (Sicherheitspolizeigesetz) (10899/J 01.03.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (10747/AB 30.04.2012)

 

Gabriele Binder-Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der familienpolitischen Datenbank (10961/J 08.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (10776/AB 07.05.2012)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutz in sozialen Netzwerken (11240/J 28.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (10784/AB 07.05.2012)

 

Dr. Martin Strutz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschiebung der E-Medikation (11317/J 30.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (10986/AB 24.05.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverarbeitung bei EC-Zahlungen in Österreich (11303/J 30.03.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (11116/AB 30.05.2012)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geheim-Gutachten zur IKT (Informations- und Kommunikationstechnologien) -Konzentration (im Ressortbereich) (11335/J 11.04.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11125/AB 30.05.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenverarbeitung bei EC-Zahlungen in Österreich (11302/J 30.03.2012)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (11132/AB 30.05.2012)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutz im AKH (Allgemeinen Krankenhaus) /MedUniWien (11387/J 19.04.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (11252/AB 19.06.2012)

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend missbräuchliche Bewerbung einer Parteihomepage (81/JPR 14.05.2012)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (79/ABPR 09.07.2012)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folgeanfrage zu 10138/J (zu 9995/AB) und 10899/J (zu 10747/AB) betreffend gespeicherte Personen beim BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) und LVT (Landesämtern für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) (11543/J 15.05.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (11420/AB 13.07.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Datenleck" beim Landesgericht Wiener Neustadt (11729/J 18.05.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (11530/AB 18.07.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11993/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11539/AB 18.07.2012)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Ausstieg Polens aus dem EU-Forschungsprogramm "INDECT" (Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürger/innen in städtischer Umgebung) (11765/J 30.05.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (11579/AB 30.07.2012)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fahrtenbuch per SMS (11794/J 05.06.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (11614/AB 03.08.2012)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Ausstieg Polens aus dem EU-Forschungsprogramm "INDECT" (Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürger/innen in städtischer Umgebung) (11795/J 05.06.2012)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (11616/AB 03.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11989/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (11644/AB 08.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11987/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (11698/AB 13.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11996/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (11699/AB 13.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11992/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (11722/AB 14.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11988/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (11735/AB 14.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11994/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (11796/AB 14.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11991/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (11803/AB 14.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11990/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (11816/AB 14.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11995/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (11828/AB 14.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11985/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (11834/AB 14.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11986/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (11840/AB 14.08.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien (11997/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (11844/AB 14.08.2012)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschung unerwünschter Inhalte bei "Google" (12073/J 22.06.2012)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (11875/AB 22.08.2012)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschung unerwünschter Inhalte (laut dem 5. Transparenzbericht von Google) (12169/J 28.06.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (12020/AB 28.08.2012)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend technische Kommunikationsüberwachung (12245/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12059/AB 04.09.2012)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Risiken der technischen Telekommunikationsüberwachung (12247/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12060/AB 04.09.2012)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Vorarlberg (12268/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12070/AB 04.09.2012)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Tirol (12269/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12071/AB 04.09.2012)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in der Steiermark (12270/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12072/AB 04.09.2012)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Salzburg (12271/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12073/AB 04.09.2012)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Kärnten (12272/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12074/AB 04.09.2012)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister im Burgenland (12273/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12075/AB 04.09.2012)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister bei IFTA Ltd. (12286/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12076/AB 04.09.2012)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bürgerbespitzelung durch ausländische Geheimdienste (mittels Zugriffs auf staatliche Datenbestände) (12246/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (12098/AB 04.09.2012)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenweitergabe durch das HNA (Heeresnachrichtenamt) an ausländische Dienste (12248/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (12099/AB 04.09.2012)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Austausch fehlerhafter Daten mit ausländischen Nachrichtendiensten (12249/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (12100/AB 04.09.2012)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines EDV gestützten Überrechnungssystems (zur Bekämpfung von Umsatzsteuerbetrug) (12351/J 06.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (12174/AB 06.09.2012)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Debatte über die Vorratsdatenspeicherung im CATS (für polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen) (12523/J 13.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12307/AB 13.09.2012)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung der Datenschutzkommission (12743/J 05.10.2012)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (12512/AB 05.12.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderungen von ETSI (European Technical Standards Institut) -Standards - Überwachungsdokumente (12823/J 16.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (12593/AB 14.12.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hassparolen und Gewaltaufrufe im Internet - Verhetzung (§ 283 StGB) 2011 (12901/J 23.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (12671/AB 21.12.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13056/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12766/AB 11.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13063/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (12773/AB 14.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13059/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (12789/AB 15.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13060/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12790/AB 15.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13064/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Univ.-Prof. Dr. Karlheinz Töchterle (12791/AB 15.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13054/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (12803/AB 15.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13053/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (12808/AB 16.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13057/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12809/AB 16.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13052/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (12818/AB 16.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13061/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (12823/AB 16.01.2013)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechselwirkungen zwischen ELGA (Elektronische Gesundheitsakte) und der geplanten EU-Datenschutzverordnung (13101/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (12828/AB 16.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13062/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (12833/AB 16.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13058/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (12839/AB 16.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartung von EDV-Anlagen (im Ressortbereich) (13055/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (12852/AB 16.01.2013)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Elektronische Dienstdokumentation (bei der Exekutive) (13146/J 23.11.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (12884/AB 23.01.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abfrageberechtigungen nach dem Meldegesetz im Jahre 2012 (13373/J 18.12.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (13122/AB 18.02.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Oberösterreich (13921/J 06.02.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (13404/AB 22.03.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Wien (13922/J 06.02.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (13405/AB 22.03.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Niederösterreich (13924/J 06.02.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (13406/AB 22.03.2013)

 

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Cyberspionage gegen Österreich (14021/J 18.02.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (13752/AB 18.04.2013)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Daten und Fakten zur Videoüberwachung (gem. Datenschutzgesetz) (14078/J 20.02.2013)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (13797/AB 19.04.2013)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenleck BMI (Bundesministerium für Inneres) - 3sitracking (14569/J 26.04.2013)

Zurückziehung am 13.05.2013

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 14569/J) 202 15

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Software für Unfallauswertung (14252/J 15.03.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (13962/AB 15.05.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorratsdatenspeicherung (14246/J 15.03.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (13963/AB 15.05.2013)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend spionierende Schaufensterpuppen (14396/J 04.04.2013)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (14108/AB 04.06.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgang mit dem Internet und Datenschutz für Schüler (14418/J 11.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (14131/AB 11.06.2013)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutz im AKH (Allgemeinen Krankenhaus) /MedUniWien (14431/J 17.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (14162/AB 17.06.2013)

 

Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eingabe von Namen in Datenbanken (14515/J 25.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14253/AB 25.06.2013)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenleck BMI (Bundesministerium für Inneres) - ÖBB Videoüberwachung (14560/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14321/AB 26.06.2013)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenleck BMI (Bundesministerium für Inneres) - Zugriff auf das System schon 2011 (14561/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14322/AB 26.06.2013)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenleck BMI (Bundesministerium für Inneres) - Zugriff 2011 durch 15-jährigen (14567/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14323/AB 26.06.2013)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenleck BMI (Bundesministerium für Inneres) (14568/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14324/AB 26.06.2013)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenleck BMI (Bundesministerium für Inneres) - Google Earth (14571/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14325/AB 26.06.2013)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anwendung der §§ 94, 102a, 102b und 102c TKG (Telekommunikationsgesetz) sowie die TKG-DSVO (Telekommunikationsgesetz-Datensicherheitsverordnung) (14703/J 08.05.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (14395/AB 08.07.2013)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anwendung des § 102c TKG (Telekommunikationsgesetz) sowie die TKG-DSVO (Datensicherheitsverordnung) (14704/J 08.05.2013)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (14396/AB 08.07.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Kärnten (14958/J 31.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14438/AB 15.07.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Salzburg (14959/J 31.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14439/AB 15.07.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Tirol (14960/J 31.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14440/AB 15.07.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Vorarlberg (14961/J 31.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14441/AB 15.07.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister im Burgenland (14962/J 31.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14442/AB 15.07.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Steiermark (14963/J 31.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14443/AB 15.07.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister für Österreich (14973/J 05.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14444/AB 15.07.2013)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend amtliches Hunderegister in Wien (14974/J 05.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14445/AB 15.07.2013)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachung österreichischer Staatsbürger/innen durch die NSA (National Security Agency) im Rahmen von "PRISM" (Internetüberwachungsprogramm) (15222/J 18.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (14910/AB 16.08.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste (15226/J 20.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14912/AB 20.08.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste (15228/J 20.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (14913/AB 20.08.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste (15224/J 20.06.2013)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (14921/AB 20.08.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste (15227/J 20.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (14922/AB 20.08.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste (15223/J 20.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (14928/AB 20.08.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anlassfall internationale Datenüberwachung der US-Geheimdienste (15225/J 20.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (14929/AB 20.08.2013)

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung möglicher Kontakte des Innenministeriums zum US-Geheimdienst NSA (National Security Agency) (15286/J 28.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (14981/AB 28.08.2013)

 

Ing. Hermann Schultes, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenschutzproblematik für Biobauern und Schutz ihrer individuellen Rechte (15550/J 08.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14998/AB 28.08.2013)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend US-Spionage - aus der Sicht österreichischer Ministerien (Offenlegung möglicher Kontakte zum US-Geheimdienst NSA) (15425/J 04.07.2013)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (15104/AB 04.09.2013)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend US-Spionage - aus der Sicht österreichischer Ministerien (Offenlegung möglicher Kontakte zum US-Geheimdienst NSA) (15428/J 04.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (15105/AB 04.09.2013)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auftragsvergabe - Homepage des BMLFUW (Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) (15543/J 08.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15107/AB 04.09.2013)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend IT (Informationstechnologie) -Struktur des BMLFUW (Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) - LFRZ GmbH (Land-, forst- und wasserwirtschaftliches Rechenzentrum GmbH) (15545/J 08.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15109/AB 04.09.2013)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend US-Spionage - aus der Sicht österreichischer Ministerien (Offenlegung möglicher Kontakte zum US-Geheimdienst NSA) (15426/J 04.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (15115/AB 04.09.2013)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend US-Spionage - aus der Sicht österreichischer Ministerien (Offenlegung möglicher Kontakte zum US-Geheimdienst NSA) (15427/J 04.07.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (15119/AB 04.09.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hassparolen und Gewaltaufrufe im Internet - Verhetzung (§ 283 StGB) 2012 (15496/J 05.07.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (15176/AB 05.09.2013)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz von fremden Daten nach Aufgabe des Bankgeheimnisses (15538/J 08.07.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (15195/AB 06.09.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spionage (-Software-Verwendung) durch die Bundeswettbewerbsbehörde (beim Handelskonzern Spar) (16002/J 25.09.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (15375/AB 28.10.2013)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend SAP-Systeme in den Bundesministerien (16022/J 25.09.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (15391/AB 28.10.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von illegaler Spionagesoftware durch die BWB (Bundeswettbewerbsbehörde) (16027/J 26.09.2013)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (15393/AB 28.10.2013)

 

Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend systematischen Gesundheitsdatenabfluss an US-Dienstleister (15883/J 04.09.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (15396/AB 31.10.2013)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend SAP-Systeme im BMLS (Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport) (16021/J 25.09.2013)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (15411/AB 05.11.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von illegaler Spionagesoftware durch die BWB (Bundeswettberwerbsbehörde) (16029/J 26.09.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (15453/AB 25.11.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spionage (-Software-Verwendung) durch die Bundeswettbewerbsbehörde (beim Handelskonzern Spar) (16005/J 25.09.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (15453/AB 25.11.2013)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend SAP-Systeme im BMI (Bundesministerium für Inneres) (16020/J 25.09.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (15455/AB 25.11.2013)

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend SAP-Systeme im BMF (Bundesministerium für Finanzen) (16023/J 25.09.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (15461/AB 26.11.2013)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Polizei-Trojaner (16040/J 26.09.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (15470/AB 26.11.2013)

 

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von illegaler Spionagesoftware durch die BWB (Bundeswettbewerbsbehörde) (16028/J 26.09.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (15472/AB 26.11.2013)

 

der Bundesräte

 

Mag. Bettina Rausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digitalisierung des kulturellen Erbes (2772/J-BR/2010 22.07.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2560/AB-BR/2010 15.09.2010)

 

Georg Keuschnigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausschreibung und Vergabe der digitalen Dividende (2838/J-BR/2011 13.09.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (2629/AB-BR/2011 11.11.2011)

 

Georg Keuschnigg, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausschreibung und Vergabe der digitalen Dividende (2874/J-BR/2012 31.01.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (2664/AB-BR/2012 30.03.2012)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Teilnahme am EU-Projekt "Clean IT" (zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet) (2924/J-BR/2012 09.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2711/AB-BR/2012 07.12.2012)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktivitäten "kreuz.net" (Ermittlungen gegen die Betreiber der Website wegen Verbreitung menschenverachtender und strafbarer Inhalte) (2925/J-BR/2012 09.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2712/AB-BR/2012 07.12.2012)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten Website-Relaunch und Wartung (für "lebensministerium.at") (2926/J-BR/2012 09.10.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2713/AB-BR/2012 07.12.2012)

 

Marco Schreuder, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Teilnahme am Projekt "INDECT" (Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment / EU-Forschungsprojekt zur Zusammenführung aller Überwachungstechnologien zu einem Informationssystem zwecks Überwachung von Bürgern in städtischen Umgebungen) (2927/J-BR/2012 19.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (2715/AB-BR/2012 19.12.2012)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier betreffend die elektronische Gesundheitsakte ELGA (136/M) 150 30–31

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé 150 30–31

 

Mag. Johann Maier betreffend Schwerpunkte des Cyber Security Gesamtkonzeptes (147/M) 157 31–32

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner 157 31–32

 

Mag. Wolfgang Gerstl betreffend Maßnahmen für ein sichereres Internet (144/M) 157 34–35

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner 157 34–35

 

Dr. Johannes Jarolim betreffend Regelungen im Bereich der Vorratsdatenspeicherung (153/M) 161 17–18

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl 161 17–18

 

Mag. Christine Muttonen betreffend Achtung des Datenschutzes als Voraussetzung für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (222/M) 209 13

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger 209 13

 

der Bundesräte

 

Stefan Zangerl betreffend vermeintliche Gratis-Internetseiten unseriöser Firmen (1650/M-BR/2009) BR 767 14–15

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner BR 767 14–15

 

Johanna Köberl betreffend Umsetzungsstand der elektronischen Gesundheitsakte ELGA (1806/M-BR/2012) BR 805 27–28

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé BR 805 27–28

 

Dr. Angelika Winzig betreffend Entwicklung der Vorratsdatenspeicherung auf europäischer Ebene (1813/M-BR/2012) BR 808 27–28

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl BR 808 27–28

 

 

Demokratie, direkte, siehe BUNDESVERFASSUNG sowie auch ANFRAGEN, DRINGLICHE, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, VERWALTUNGSREFORM und VOLKSBEGEHREN

 

Demonstrationen, siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT sowie auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

Denkmäler, siehe KUNST UND KULTUR

 

Denkmalschutz, siehe KUNST UND KULTUR sowie auch BAUWESEN und THEATER

 

Denkmalschutzgesetz, siehe auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Deponien, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

Depotgesetz, siehe auch ZIVILRECHT

 

Deutsche Sprache, Schutz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KUNST UND KULTUR

 

Deutschland, Abkommen über den vorübergehenden Aufenthalt von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres und Angehörigen der deutschen Bundeswehr auf dem Gebiet des jeweils anderen Staats (österreichisch-deutsches Streitkräfteaufenthaltsabkommen), siehe LANDESVERTEIDIGUNG und STAATSVERTRÄGE

 

Deutschland, Abkommen über die Nachnutzung der ehemaligen österreichisch-deutschen gemeinschaftlichen Grenzzollämter, siehe STAATSVERTRÄGE und ZOLLWESEN

 

Deutschland, Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Erbschaftsteuern bei Erbfällen, in denen der Erblasser  nach dem 31. Dezember 2007 und vor dem 1. August 2008 verstorben ist, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Deutschland, Protokoll zur Abänderung des am 24. August 2000 in Berlin unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern von Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Deutschland, trilaterales Abkommen mit Österreich und der Schweiz über die Zusammenarbeit im Bereich Film, siehe FILM und STAATSVERTRÄGE

 

Deutschland, Vertrag über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Schwarzarbeit und illegaler grenzüberschreitender Leiharbeit, siehe ARBEITSMARKT und STAATSVERTRÄGE

 

Devisengesetz, siehe auch AUSSENPOLITIK, SICHERHEITSWESEN und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Dienstfahrzeuge, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BUNDESREGIERUNG III, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Dienstgeberabgabegesetz, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE I sowie auch I

 

Dienstleistungsgesetz, siehe ARBEITSMARKT

 

Dienstrechts-Novelle, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Dienstrechts-Novelle 2011 - Pädagogische Hochschulen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Dienstrechts-Novelle 2013 - Pädagogischer Dienst, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Dienstrechtsverfahrensgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Dienstreisen der Mitgliedern der Bundesregierung, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Dienstreisen von Mitgliedern der Bundesregierung, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Dienstzeit, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

digitale Dividende, siehe DATENVERARBEITUNG

 

Digitalisierungsbericht über die Digitalisierung der Rundfunkübertragung, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

Digitalisierungsfonds, Tätigkeitsbericht, siehe RUNDFUNK UND FERNSEHEN

 

Diplomatenpass, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PÄSSE UND AUSWEISE

 

Diplomaten-Privilegien, siehe VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

Diplomatische Akademie Wien, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Diplomatische Vertretungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN sowie auch AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Diskriminierungsschutz, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Disziplinarstatur für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE

 

Disziplinarstatut für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter, siehe RECHTSANWÄLTE UND NOTARE sowie auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Division, siehe STRAFRECHT

 

Dokumentation im Gesundheitswesen, siehe GESUNDHEIT

 

Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes, siehe VERWALTUNGSVERFAHREN sowie auch VERWALTUNGSVERFAHREN

 

Dominikanische Republik, Einspruch gegen den Beitritt zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung, siehe RECHTSPFLEGE und STAATSVERTRÄGE

 

Donau Transport Entwicklungsgesellschaft m.b.H.

 

Donauausbau, siehe VERKEHR IV

 

Doping, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, SPORT und STRAFRECHT sowie auch SICHERHEITSWESEN und STRAFRECHT

 

Doppelbesteuerungsabkommen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch PETITIONEN

 

Doppelbesteuerungsgesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Dorotheum GmbH, siehe auch GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES und RECHNUNGSHOF

 

Dorotheum GmbH, Privatisierung, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Drogen, siehe SICHERHEITSWESEN sowie auch STRAFRECHT

 

Drogenbekämpfung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Drogenberatung, siehe GESUNDHEIT

 

Drogenhandel und -konsum, siehe STRAFRECHT sowie auch SICHERHEITSWESEN

 

Drogenprävention, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Drogenstatistik, siehe STATISTIK

 

Dublin III-Verordnung, siehe FLÜCHTLINGE

 

Düngemittelgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT sowie auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT