Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BUNDESHAUSHALT III und ZIVILRECHT

 

Land- und Forstwirtschaft

 

- Ablehnung der Saatgutrichtlinie, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Agrardiesel, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Agrarförderungen, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Agrarförderungen, siehe auch STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Agrarpolitik auf EU-Ebene, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Agrarumweltprogramm ÖPUL 2007, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Arzneimittelrückstände in Futtermitteln, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Ausgliederung von Bediensteten des Landwirtschaftsministeriums in die Agrarmarkt Austria, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Auswirkung von gentechnisch veränderten Futtermitteln auf die menschliche Gesundheit, siehe GESUNDHEIT

 

- Auswirkungen von Glyphosat in der Landwirtschaft, siehe auch UMWELTSCHUTZ

 

- Belastungen des Wassers durch Dünge- und Spritzmittel aus der Landwirtschaft, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- Belastungen des Wassers durch Dünge- und Spritzmittel aus der Landwirtschaft, siehe auch WASSERWIRTSCHAFT

 

- Belastungen des Wassers durch Dünge- und Spritzmittel aus der Landwirtschaft, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Bericht des Rechnungshofes betr. Spanische Hofreitschule und Bundesgestüt Piber, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Berücksichtigung von Produkten aus dem Biolandbau bei der Beschaffung von Lebensmitteln in öffentlichen Einrichtungen des Bundes, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Bewertungsrichtlinien für Einheitswerte, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Bewertungsrichtlinien für Einheitswerte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Bienensterben aufgrund der Saatgutbehandlungen mit Pflanzenschutzmitteln, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Bienensterben durch Pflanzenschutzmittelanwendung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Bienensterben durch Pflanzenschutzmittelanwendung, siehe auch BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bienensterben durch Pflanzenschutzmittelanwendung, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Bildungsförderung für Bäuerinnen und Bauern, siehe BILDUNGSWESEN VII

 

- Biodiversitätsaktionsplan Landwirtschaft", siehe auch UMWELTSCHUTZ

 

- biologische Landwirtschaftsbetriebe als Zulieferer von Lebensmitteln für öffentliche Einrichtungen des Bundes, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- biologischer Landbau und Direktvermarktung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- Biotreibstoffe, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Biotreibstoffe, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bundesgesetz über eine Abgabe von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

- Datenschutzproblematik für Biobauern, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- Derivatehandel mit landwirtschaftlichen Rohstoffen, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Derivatehandel mit landwirtschaftlichen Rohstoffen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Einführung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge, siehe VERKEHR I

 

- Einheitliche Betriebsprämie, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- einheitliches Gütesiegel für Fleisch und Fleischprodukte, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- Einkommen von Bauern/Bäuerinnen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Einrechnung der Bewirtschaftung von Waldflächen als Faktor zur Erreichung des Kyoto-Ziels, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Erhöhung des Humusgehaltes in landwirtschaftlichen Böden, siehe BODENREFORM und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- EU-Anlastungsforderungen an Almbauern, siehe auch PETITIONEN

 

- EU-Förderungen für Agrogentechnik, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Europäische Milchmarktpolitik, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Feststellung der Einheitswerte in der Landwirtschaft, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Förderung von Bioenergieanlagen in der Landwirtschaft, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Förderungen an die "Plattform Forum Land", siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Förderungen an "Ökosoziales Forum Österreich" und "Ökosoziales Forum Europa", siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Forstgut Aflenz der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Frauen in der Landwirtschaft, siehe auch FRAUEN

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. die Aufgabenerfüllung und Organisation der Forstdienste in den Ländern, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. die Beurteilung des Schwerpunktes "4 LEADER" des aus nationalen und EU-Mitteln finanzierten Österreichischen Programms für die Entwicklung des Ländlichen Raums 2007-2013, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. die Förderung des ländlichen Wegebaus (Güterwege, Agrarwege, Forstwege), siehe RECHNUNGSHOF

 

- geführte Waldausgänge durch zertifizierte Waldpädagogen, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- gentechnikfreie Futtermittel, siehe auch PETITIONEN

 

- gentechnikfreie Landwirtschaft, siehe auch EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- gentechnisch veränderte Futtermittel, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- gentechnisch veränderte Kartoffel, siehe LEBENSMITTEL

 

- gentechnisch veränderte Organismen in Futtermitteln, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- gentechnische Verunreinigung von Lebensmittel, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- Gesundheitsgefährdung durch dioxinverseuchtes Tierfutter, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Giftigkeit des Wirkstoffes Glyphosat, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- Gleichstellung von Frauen und Männern im Programm Ländliche Entwickung 2007-2013, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FRAUEN

 

- GVO-freie Fütterung als Kriterium für das AMA-Gütesiegel, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- Hauptfeststellung der Einheitswerte in der Landwirtschaft, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- höhere land- und forstwirtschaftliche Schulen, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- Holzimporte, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Holzverarbeitung durch die Österreichische Bundesforste AG, siehe BUNDESFORSTE

 

- Inserate des Landwirtschaftsministers zu gentechnikfreiem Anbau, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Internationaler Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung, siehe KREDITWESEN

 

- Kälbermast, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- Klärung der Eigentumsverhältnisse an agrargemeinschaftlichen Liegenschaften, siehe BODENREFORM und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Kontrollmessungen von Futtermitteln auf radioaktive Kontaminationen, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- Kundgebung zur Lage der Landwirtschaft, siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- land- und forstwirtschaftliche Fachschulen, siehe BILDUNGSWESEN III

 

- landwirtschaftliche Einheitswerte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- landwirtschaftliche Fachzeitungen und Zeitschriften, siehe PRESSE

 

- Maisanbau, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- Massentierhaltung, siehe auch UMWELTSCHUTZ

 

- Milchpreise, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PREISE

 

- Mindestanforderung für die Halung von Rindern im bergbäuerlichen und kleinbäuerlichen Bereich, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Mineralölsteuerbefreiung für Agrardiesel, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Miteinbeziehen der Agrarförderungen bei den Berechnungen des Einheitswertes, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Nachbestetzung der Leitungsfunktion der Bundesanstalt für Bergbauernfragen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Neuberechnung der landwirtschaftlichen Einheitswerte, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Neufeststellung der Einheitswerte für die Landwirtschaft, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Nicht-Mitnahmepflicht des Führerscheines für Lenker/innen von land- und forstwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Österreichischer Agrarverlag, siehe PRESSE

 

- parlamentarische Enquete des Nationalrates zum Thema "Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 - Chancen und Herausforderungen für Österreich", siehe ENQUETEN, PARLAMENTARISCHE

 

- Pauschalierungsverordnung für Landwirte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Personalentwicklung in den Landwirtschaftskammern und der Agrarmarkt Austria, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Pestizidrückstände in Lebensmitteln, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- Pestizidrückstände in Lebensmitteln, siehe LEBENSMITTEL

 

- Petition betr. eine neue Agrar- und Ernährungspolitik, siehe PETITIONEN

 

- Petition betr. "Forderungen des European Milk Board (EMB)", siehe PETITIONEN

 

- Petition betreffend die Einrichtung eines öffentlichen Pflanzenschutzmittelmonitors, siehe PETITIONEN

 

- Petition betreffend "GentechnikFREIE Futtermittel", siehe PETITIONEN

 

- Petition betreffend Importverbot für gentechnisch veränderte Futtermittel, siehe PETITIONEN

 

- Petition betreffend "ÖPUL-2007-Programm verbessern!", siehe PETITIONEN

 

- Petition "Brot auf die Teller und nicht in die Tanks!", siehe PETITIONEN

 

- Petition gegen Gentechnik in der Landwirtschaft ("Gentechnikfreies Osttirol"), siehe PETITIONEN

 

- Petition "Österreich als gentechnikfreie Modellregion", siehe PETITIONEN

 

- Preise für Schweinefleisch, siehe PREISE

 

- Prüfung des Europäischen Rechnungshofes hinsichtlich Einheitliche Betriebsprämie (Förderungen an Landwirte), siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofbericht zum "Leader"-Förderungsprogramm der EU im ländlichen Raum, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- rechtliche Besserstellung der Teilnehmer am Agrarumweltprogramm, siehe auch PETITIONEN

 

- Sanierung des Flurverfassungsgrundsatzgesetzes 1951, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Schädigung der heimischen Landwirtschaft durch Verdrängung der natürlichen Lebensmittel aus den Kaufhausregalen, siehe LEBENSMITTEL

 

- Schlachtviehimporte, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Schlachtviehtransporte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Steuergerechtigkeit innerhalb der Bauernschaft durch Neubewertung der landwirtschaftlichen Einheitswerte, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- steuerliche Ungleichbehandlung von pauschalierten land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- sus"-Produktkennzeichnung für Schweinefleisch, siehe LEBENSMITTEL

 

- Tiermehlverfütterung, siehe auch VETERINÄRWESEN

 

- tierschutzrechtliche Aspekte der Jagd, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Tiroler Agrargemeinschaften, siehe BODENREFORM

 

- Trennung der Vollziehungsbereiche "Landwirtschaft" und "Umwelt" im Bundesministeriengesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Überprüfung des Aufgabenspektrums der Bundesanstalt für alpenländische Milchwirtschaft durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Umsetzung der Empfehlungen des 9. Umweltkontrollberichtes, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

- Unkrautvernichtungsmittel "Roundup", siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Verankerung von Landwirte- und Züchterprivileg im EU-Patent, siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Verbot von insektiziden Saatgutbeizmitteln aus der Wirkstoffgruppe der Neonicotinoide, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Verbot von insektizid-gebeiztem Saatgut, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Verbot von insektizid-gebeiztem Saatgut aus der Wirkstoffgruppe der Neonicotinoide, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Verbot von insektizid-gebeiztem Saatgut aus der Wirkstoffgruppe der Neonicotinoide, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Verfütterung von Tiermehl, siehe VETERINÄRWESEN

 

- verkehrsbeeinträchtigende Aktion der Milchbauern durch Aufstellen von Plastikkühen entlang der West Autobahn, siehe VERKEHR I

 

- vermutete Kartellabsprachen am Zuckermarkt, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Vollpauschalierung im Obstbau, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Waldbewirtschaftung, siehe auch BUNDESFORSTE

 

- Werbeaktion der Interessensgemeinschaft Milch entlang von Autobahnen, siehe VERKEHR I

 

- Wildschäden durch nicht artgerechte WInterfütterung, siehe auch BUNDESFORSTE

 

- Zuckerrübensammelzentren, siehe auch UMWELTSCHUTZ

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 und das Marktordnungs-Überleitungsgesetz geändert werden (610 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 55 61

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 56 3

Bericht 626 d.B. (Franz Eßl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 59 176–184

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 26.03.2010

Bericht 8299/BR d.B. (Reinhard Jany)

Verhandlung BR 783 77–83

Beschluss (kein Einspruch) BR 783 83

Bundesgesetz vom 25.03.2010, BGBl. I Nr. 23/2010

 

Bundesgesetz, mit dem ein Pflanzenschutzmittelgesetz 2011 und ein Pflanzenschutzgesetz 2011 erlassen werden (Agrarrechtsänderungsgesetz 2010) (896 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 79 12

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 80 43

Bericht 1034 d.B. (Mag. Kurt Gaßner)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 93 220–242

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 24.01.2011

Bericht 8451/BR d.B. (Ferdinand Tiefnig)

Verhandlung BR 793 70–77

Beschluss (kein Einspruch) BR 793 77

Bundesgesetz vom 20.01.2011, BGBl. I Nr. 10/2011

 

Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 und das Marktordnungs-Überleitungsgesetz geändert werden (1616 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 136 3

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 137 44

Bericht 1654 d.B. (Franz Eßl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 144 90–101

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 02.03.2012

Bericht 8676/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 805 150–153

Beschluss (kein Einspruch) BR 805 153

Bundesgesetz vom 29.02.2012, BGBl. I Nr. 21/2012

 

Übereinkommen über das Europäische Forstinstitut; Annahme der deutschen und französischen Sprachfassung (1673 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 143 41

Bericht 1754 d.B. (Mag. Kurt Gaßner)

Bundesrat

Verhandlung 153 235–256

Genehmigung des Abschlusses 153 257

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 20.04.2012

Bericht 8737/BR d.B. (Walter Temmel)

Verhandlung BR 809 102–106

Beschluss (kein Einspruch) BR 809 106

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 133/2012

 

Bundesgesetz, mit dem das AMA (Agrarmarkt Austria) -Gesetz 1992 und das Weingesetz 2009 geändert werden (2015 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 182 5

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 183 2

Bericht 2114 d.B. (Johannes Schmuckenschlager)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 216 245–258

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 09.07.2013

Bericht 9103/BR d.B. (Walter Temmel)

Verhandlung BR 823 209

Beschluss (kein Einspruch) BR 823 209–210

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG BR 823 210

Bundesgesetz vom 05.07.2013, BGBl. I Nr. 177/2013

 

Ernährungshilfe-Übereinkommen (2017 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 182 6

Bericht 2074 d.B. (Franz Glaser)

Bundesrat

Verhandlung 185 80–101

Genehmigung des Abschlusses 185 102

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 07.12.2012

Bericht 8868/BR d.B. (Mag. Bettina Rausch)

Verhandlung BR 816

Beschluss (kein Einspruch) BR 816 232

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 41/2013

 

Übereinkommen über das Europäische Forstinstitut; Annahme der spanischen Sprachfassung (2201 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 193 80

Bericht 2339 d.B. (Gabriele Binder-Maier)

Bundesrat

Verhandlung 203 244–262

Genehmigung des Abschlusses 203 262

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 24.05.2013

Bericht 8999/BR d.B. (Ferdinand Tiefnig)

Verhandlung BR 821 124–130

Beschluss (kein Einspruch) BR 821 130

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 225/2013

 

Bundesgesetz, mit dem das Düngemittelgesetz 1994, das Futtermittelgesetz 1999, das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Pflanzenschutzgesetz 2011, das Agrarkontrollgesetz, das Bundesgesetz über die Bundesämter für Landwirtschaft und die landwirtschaftlichen Bundesanstalten, das Börsesensale-Gesetz, das Vermarktungsnormengesetz, das Forstgesetz 1975 und das Weingesetz 2009 geändert werden und ein Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Produktenbörse erlassen wird (Agrarrechtsänderungsgesetz 2013) (2297 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 199 55

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 200 51

Bericht 2341 d.B. (Josef Muchitsch)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 203 244–263

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 24.05.2013

Bericht 9001/BR d.B. (Ferdinand Tiefnig)

Verhandlung BR 821 124–130

Beschluss (kein Einspruch) BR 821 130

Bundesgesetz vom 22.05.2013, BGBl. I Nr. 104/2013

 

 

Stenographisches Protokoll über die parlamentarische Enquete betreffend

 

"Gemeinsame Agrarpolitik nach 2013 - Chancen und Herausforderungen für Österreich" (III-239 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 109 67

Bericht 1282 d.B. (Franz Eßl)

Verhandlung 112 198–213

Kenntnisnahme des Berichtes 112 213

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Grüner Bericht 2008 der Bundesregierung (III-4 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 5 6

Bericht 151 d.B. (Franz Eßl)

Verhandlung 21 229–279

Kenntnisnahme des Berichtes 21 279

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2009 gemäß § 9 LWG 1992 (III-5 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 5 6

Bericht 152 d.B. (Franz Eßl)

Verhandlung 21 229–279

Kenntnisnahme des Berichtes 21 280

 

Grüner Bericht 2009 der Bundesregierung (III-90 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 35 27

Bericht 624 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 59 86–116, 170–175

Kenntnisnahme des Berichtes 59 175

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2010 gemäß § 9 LWG (Landwirtschaftsgesetz) 1992 (III-91 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 35 27

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 11.03.2010

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (60/KOMM) vom 11.03.2010

 

Grüner Bericht 2010 der Bundesregierung (III-179 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 77 83

Bericht 906 d.B. (Ewald Sacher)

Verhandlung 81 217–254

Kenntnisnahme des Berichtes 81 254

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2011 gemäß § 9 LWG (Landwirtschaftsgesetz) 1992 (III-180 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 77 83

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 05.10.2010

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (91/KOMM) vom 05.10.2010

 

Grüner Bericht 2011 der Bundesregierung (III-274 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 120 9

Bericht 1419 d.B. (Jakob Auer)

Verhandlung 130 204–227

Kenntnisnahme des Berichtes 130 227

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2012 gemäß § 9 LWG (Landwirtschaftsgesetz) 1992 (III-275 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 120 9

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 04.10.2011

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (145/KOMM) vom 04.10.2011

 

Grüner Bericht 2012 der Bundesregierung (III-352 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 169 121

Bericht 1931 d.B. (Ing. Franz Windisch)

Verhandlung 179 114–138

Kenntnisnahme des Berichtes 179 138

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2013 gemäß § 9 LWG (Landwirtschaftsgesetz) 1992 (III-353 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 169 121

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 03.10.2012

Kommuniqué des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft (267/KOMM) vom 03.10.2012

 

Bundesrat

 

Grüner Bericht 2008 der Bundesregierung (III-352-BR/2008 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den  BR 763 13

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 04.11.2008

Bericht 8100/BR d.B. (Ferdinand Tiefnig)

Verhandlung BR 769 102–124

Kenntnisnahme des Berichtes BR 769 124

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2009 gemäß § 9 LWG 1992 (III-353-BR/2008 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den  BR 763 13

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 04.11.2008

Bericht 8101/BR d.B. (Ferdinand Tiefnig)

Verhandlung BR 769 102–124

Kenntnisnahme des Berichtes BR 769 124

 

Grüner Bericht 2009 der Bundesregierung (III-379-BR/2009 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 09.09.2009

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft BR 776 39

Bericht 8282/BR d.B. (Ferdinand Tiefnig)

Verhandlung BR 781 105–123

Kenntnisnahme des Berichtes BR 781 123

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2010 gemäß § 9 LWG (Landwirtschaftsgesetz) 1992 (III-382-BR/2009 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 18.09.2009

Bericht 8283/BR d.B. (Ferdinand Tiefnig)

Verhandlung BR 781 105–123

Kenntnisnahme des Berichtes BR 781 123

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2011 gemäß § 9 LWG (Landwirtschaftsgesetz) 1992 (III-414-BR/2010 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 15.09.2010

Bericht 8452/BR d.B. (Walter Temmel)

Verhandlung BR 793 78–98

Kenntnisnahme des Berichtes BR 793 98

 

Bericht über die Situation der österreichischen Land- und Forstwirtschaft (Grüner Bericht 2010) (III-415-BR/2010 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 15.09.2010

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft BR 788 42

Bericht 8453/BR d.B. (Walter Temmel)

Verhandlung BR 793 78–98

Kenntnisnahme des Berichtes BR 793 98

 

Bericht über die Situation der österreichischen Land- und Forstwirtschaft (Grüner Bericht 2011) (III-446-BR/2011 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 27.09.2011

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft BR 800 33

Bericht 8660/BR d.B. (Georg Keuschnigg)

Verhandlung BR 804 118–127, 152–162

Kenntnisnahme des Berichtes BR 804 162

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2012 gemäß § 9 LWG 1992 (III-447-BR/2011 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 27.09.2011

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft BR 800 33

Bericht 8661/BR d.B. (Walter Temmel)

Verhandlung BR 804 162–172

Kenntnisnahme des Berichtes BR 804 172

 

Bericht über die Situation der österreichischen Land- und Forstwirtschaft 2011 (Grüner Bericht 2012) (III-473-BR/2012 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 12.09.2012

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft BR 813 44

Bericht 8892/BR d.B. (Ferdinand Tiefnig)

Verhandlung BR 817 118–132, 149–154

Kenntnisnahme des Berichtes BR 817 154

 

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2013 gemäß § 9 LWG (Landwirtschaftsgesetz) 1992 (III-474-BR/2012 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 12.09.2012

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft BR 813 44

Bericht 8893/BR d.B. (Ferdinand Tiefnig)

Verhandlung BR 817 155–164

Kenntnisnahme des Berichtes BR 817 164

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Holzmobilisierung (vermehrte Nutzung des Holzaufkommens aus einheimischen Wäldern) (39/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 5

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 5 5

Antrag des Abgeordneten Harald Jannach auf Fristsetzung zur Berichterstattung 55 64

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 55 275

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschränkung der "Cross Compliance"-Bestimmungen auf ein Mindestausmaß (Verknüpfung von Prämienzahlungen mit der Einhaltung von Umweltstandards im Bereich landwirtschaftlicher Betriebe) (40/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 5

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 5 5

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absicherung einer wirtschaftlich gesunden Milchwirtschaft (72/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 7

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 5 5

Bericht 295 d.B. (Jakob Auer)

Verhandlung 32 128–152

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 32 152

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Landwirtschaftsgesetz 1992 geändert wird (135/A)

Nationalrat

Einbringung 6 10

Erste Lesung 14 309–311

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 14 311

Bericht 1035 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 93 220–241

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 93 242

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung des Programms Ländliche Entwicklung 2007-2013 (140/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 10

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 7 7

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herabsetzung der Substitutionsziele bei Agrartreibstoffen (471/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 19

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 15 5

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der österreichischen Gentechnik-Anbauverbote (474/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 19

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 15 5

Bericht 1791 d.B. (Franz Eßl)

Miterledigt mit der Ausschussentschließung 71/AEA

Annahme der Entschließung (251/E) 159 224

Verhandlung 159 213–224

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der österreichischen Gentechnik-Anbauverbote (481/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 19

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 15 4

Erledigt durch 1597 d.B. 135 267–273

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreich als gentechnikfreie Modellregion (in der Land- und Forstwirtschaft) (488/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 20

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 15 5

Bericht 941 d.B. (Walter Schopf)

Verhandlung 81 254–262

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 81 262–263

 

Fritz Grillitsch, Mag. Kurt Gaßner, Harald Jannach, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der österreichischen Gentechnik-Anbauverbote (504/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 20

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 15 5

Bericht 150 d.B. (Jakob Auer)

Verhandlung 16 262–276

Annahme der Entschließung (15/E) 16 276

 

Mag. Kurt Gaßner, Fritz Grillitsch, Harald Jannach, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der österreichischen Gentechnik-Anbauverbote (505/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 20

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 15 4

Bericht 1597 d.B. (Mag. Johann Maier)

Verhandlung 135 267–273

Annahme der Entschließung (215/E) 135 273

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das AMA (Agrarmarkt Austria) -Gesetz 1992 geändert wird (578/A)

Nationalrat

Einbringung 18 3

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 19 35

Antrag des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber auf Fristsetzung zur Berichterstattung 59 33

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 59 33

Debatte 59 160–169

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 59 169–170

Bericht 1036 d.B. (Peter Mayer)

Verhandlung 93 220–241

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 93 242

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen die ruinösen Folgen der EU-Milchmarktpolitik (581/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 19 35

Bericht 294 d.B. (Jakob Auer)

Verhandlung 32 128–151

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 32 152

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der heimischen kleinbäuerlichen Struktur und der Diversität von Arten und Ökosystemen (583/A(E))

Nationalrat

Einbringung 18 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 19 35

Bericht 296 d.B. (Jakob Auer)

Verhandlung 32 128–151

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 32 152

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der Milchquote (655/A(E))

Nationalrat

Einbringung 23 22

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 24 13

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forcierung gentechnikfreier Futtermittel und Versicherung für Lizenzgeber von GT (gentechnisch manipulierten) -Futtermitteln (667/A(E))

Nationalrat

Einbringung 26 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 27 39

 

Fritz Grillitsch, Mag. Kurt Gaßner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007, das Marktordnungs-Überleitungsgesetz, das Pflanzenschutzmittelgesetz 1997, das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, das Pflanzgutgesetz 1997, das Pflanzenschutzgesetz 1995 und das Forstliche Vermehrungsgutgesetz 2002 geändert werden  (Agrarrechtsänderungsgesetz 2009) (687/A)

Nationalrat

Einbringung 27 8

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 28 3–4

Bericht 293 d.B. (Jakob Auer)

Zweite und dritte Lesung 32 98–151

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 14.07.2009

Bericht 8165/BR d.B. (Friedrich Hensler)

Verhandlung BR 774 70–84

Beschluss (kein Einspruch) BR 774 84

Beschluss im Bundesrat

 Gesetz geworden als “Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007, das Marktordnungs-Überleitungsgesetz, das Pflanzenschutzmittelgesetz 1997, das Pflanzgutgesetz 1997, das Pflanzenschutzgesetz 1995 und das Forstliche Vermehrungsgutgesetz 2002 geändert werden (Agrarrechtsänderungsgesetz 2009)”

Bundesgesetz vom 10.07.2009, BGBl. I Nr. 86/2009

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutz in der Landwirtschaft (759/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 3

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 36 2

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen für die Zukunft der Milchbetriebe (760/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 3

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 36 2

Antrag des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber auf Fristsetzung zur Berichterstattung 37 37–38

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 37 38

Debatte 37 163–173

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 37 173

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterzeichnung des Berichts des Weltagrarrates (782/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 11

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 38 2

Bericht 2077 d.B. (Franz Glaser)

Verhandlung 185 80–101

Annahme der Entschließung (281/E) 185 102

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gestaltung der EU-Agrarpolitik nach 2013 (820/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 5

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 40 52

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbot von Agro-Energiestoffen (841/A(E))

Nationalrat

Einbringung 43 3

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 44 13

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gespräche mit der deutschen Regierung betreffend Grüne Gentechnik (909/A(E))

Nationalrat

Einbringung 50 3

Zuweisung an den Umweltausschuss 51 18

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationales Anbauverbot für die Gentechnik-Kartoffel "Amflora" von BASF (Chemiekonzern) (1034/A(E))

Nationalrat

Einbringung 57 13

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 58 4

Bericht 1598 d.B. (Mag. Bernd Schönegger)

Verhandlung 135 267–273

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 135 273

 

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dringlichkeit der Wahrnehmung der Koordinierungsfunktion des Landwirtschaftsministers in der Einheitswertfrage (1064/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 7

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 60 75

Bericht 2116 d.B. (Mag. Michael Schickhofer)

Verhandlung 188 221–236

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 188 236

 

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von "Amflora" sowie drei neu zugelassener Genmaissorten (1065/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 8

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 60 75

Bericht 1599 d.B. (Johann Hechtl)

Verhandlung 135 267–273

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 135 273

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Milchpreisregelung in Österreich als Vorbereitung für eine europäische Gesamtlösung (1067/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 8

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 60 76

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung gentechnikfreier Schutzzonen in Österreich (1102/A(E))

Nationalrat

Einbringung 62 8

Zuweisung an den Umweltausschuss 63 4

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Bienen schädigenden Saatgutbeizmitteln (1109/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 65 4

Bericht 2529 d.B. (Peter Mayer)

Verhandlung 216 270–286

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 216 286

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Neonicotinoid-gebeiztem Mais-Saatgut (1113/A(E))

Nationalrat

Einbringung 64 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 65 4

Antrag des Abgeordneten Werner Neubauer auf Fristsetzung zur Berichterstattung 99 47

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 99 236–238

Antrag des Abgeordneten Werner Neubauer auf Fristsetzung zur Berichterstattung 202 17–18

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 202 108

Bericht 2528 d.B. (Peter Mayer)

Verhandlung 216 270–286

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 216 286

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen modernen Landraub ("Land Grabbing") in Entwicklungsländern (1118/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 7

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 67 45

Bericht 2076 d.B. (Franz Glaser)

Verhandlung 185 80–101

Annahme der Entschließung (280/E) 185 102

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend verlässliche Finanzierung der GAP (Gemeinsamen Agrarpolitik) nach 2013 (1197/A(E))

Nationalrat

Einbringung 72 11

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 73 13

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorschlag der EU-Kommission, den Mitgliedstaaten Möglichkeiten einzuräumen, den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen (1285/A(E))

Nationalrat

Einbringung 79 3

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 80 42

Bericht 1600 d.B. (Mag. Bernd Schönegger)

Verhandlung 135 267–273

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 135 273

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Spekulationen mit Agrarrohstoffen (1306/A(E))

Nationalrat

Einbringung 80 10

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 81 48

Erledigt durch 1283 d.B. 112 214–222

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deckelung der Agrar-Subventionen auf maximal 25.000 Euro für Großbetriebe (1335/A(E))

Nationalrat

Einbringung 83 12

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 84 4

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Förderobergrenze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf 50.000 Euro pro Betrieb und Jahr aus dem Agrarbudget der EU und Österreichs (1349/A(E))

Nationalrat

Einbringung 85 8

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 86 24

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen anlässlich des Dioxin-Skandals in Deutschland (Kontaminierung von Futtermitteln) (1395/A(E))

Nationalrat

Einbringung 93 14

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 94 3

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der Saatgutsouveränität (1411/A(E))

Nationalrat

Einbringung 95 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 96 58

Bericht 1285 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 112 223–229

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 112 229

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung des GVO (gentechnisch veränderte Organismen) -Ratsbeschluss-Vorschlages 2011/0010 im EU-Ministerrat (Zulassung von Erzeugnissen, die gentechnisch veränderten Mais enthalten) (1412/A(E))

Nationalrat

Einbringung 95 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 96 58

Bericht 1933 d.B. (Peter Mayer)

Verhandlung 179 114–138

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 179 138

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung einer ökologischen Pflanzenzucht (1413/A(E))

Nationalrat

Einbringung 95 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 96 58

Bericht 1284 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 112 223–229

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 112 229

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalen Aktionsplan Pflanzenschutzmittel (NAP) (Reduzierung des Pestizideinsatzes) (1415/A(E))

Nationalrat

Einbringung 95 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 96 59

Bericht 2534 d.B. (Peter Mayer)

Verhandlung 216 270–286

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 216 286–287

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nulltoleranz für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen (GVO) in Futtermitteln (1436/A(E))

Nationalrat

Einbringung 96 10

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 97 3

Bericht 1601 d.B. (Mag. Johann Maier)

Verhandlung 135 267–273

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 135 273

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Verbot einer Patentierung von Leben (Gefährdung der traditionellen Landwirtschaft durch den US-amerikanischen "Food Safety Enhancement Act") (1457/A(E))

Nationalrat

Einbringung 96 11

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 97 4

 

Fritz Grillitsch, Mag. Kurt Gaßner, Harald Jannach, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Spekulationen mit Agrarrohstoffen (1460/A(E))

Nationalrat

Einbringung 96 11

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 97 4

Bericht 1283 d.B. (Walter Schopf)

Verhandlung 112 214–222

Annahme der Entschließung (177/E) 112 222

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Zulassungsstopp und neuerliche Risikobewertung für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat (1538/A(E))

Nationalrat

Einbringung 105 7

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 106 5

Bericht 2531 d.B. (Peter Mayer)

Verhandlung 216 270–286

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 216 286

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Glyphosat und POEA (polyethoxyliertes Tallowamin) (in Pflanzenschutzmitteln) (1602/A(E))

Nationalrat

Einbringung 110 7

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 111 3

Bericht 2532 d.B. (Peter Mayer)

Verhandlung 216 270–286

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 216 286

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzen der Stilllegungsprämie/Brachlandförderung (1617/A(E))

Nationalrat

Einbringung 112 13

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 113 16

Bericht 1569 d.B. (Ewald Sacher)

Verhandlung 144 101–118

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 144 118–119

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln in Österreich (1635/A(E))

Nationalrat

Einbringung 114 16

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 115 5

Bericht 1413 d.B. (Mag. Gertrude Aubauer)

Verhandlung 124 229–237

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 237

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend zeitgerechte Durchführung der AMA (Agrarmarkt Austria) -Kontrollen und Auszahlung der Förderungen im Herbst/Winter 2011 (1699/A(E))

Nationalrat

Einbringung 124 21

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 125 3

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Komplettreform der AMA (Agrarmarkt Austria) und Auflösung der Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH "AMA-Marketing" (1810/A(E))

Nationalrat

Einbringung 140 11

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 141 39

Bericht 1656 d.B. (Rosemarie Schönpass)

Verhandlung 144 101–118

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 144 118

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschädigungszahlungen für wertlos gewordene Milchquoten ab 2015! (1818/A(E))

Nationalrat

Einbringung 141 10

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 142 3

 

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Beendigung des Rückforderungsskandals zu Lasten österreichischer Bauern aufgrund von Almflächen-Neuberechnungen (1920/A(E))

Nationalrat

Einbringung 153 14

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 154 3

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend: keine Patentierung von landwirtschaftlichen Nutztieren und Pflanzen (1928/A(E))

Nationalrat

Einbringung 155 6

Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie 156 3

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Zulassungsstopp und neuerliche Risikobewertung für Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Chlorpyrifos (1931/A(E))

Nationalrat

Einbringung 155 7

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 156 4

Bericht 2533 d.B. (Peter Mayer)

Verhandlung 216 270–286

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 216 286

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik 2014 - 2020: Legislativvorschläge der EU-Kommission und des EU-Parlaments (2037/A(E))

Nationalrat

Einbringung 166 9

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 167 49

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutzmaßnahmen vor Spekulation mit Agrarrohstoffen (2066/A(E))

Nationalrat

Einbringung 169 8

Zuweisung an den Finanzausschuss 170 3

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nahrungsmittelspekulationen ein Ende bereiten (Regulierung der Rohstoffderivatmärkte) (2076/A(E))

Nationalrat

Einbringung 169 8

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 170 3

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Berichtspflicht für die Agrarmarkt Austria Marketing GmbH an den Nationalrat (2152/A(E))

Nationalrat

Einbringung 184 17

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 185 50

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend: EU-Saatgutverordnung muss Vielfalt gewährleisten (2252/A(E))

Nationalrat

Einbringung 198 3

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 199 56

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend: EU-Saatgutverordnung gefährdet seltene und alte Saatgutsorten (2266/A(E))

Nationalrat

Einbringung 199 11

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 200 51

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der bestehenden Sortenvielfalt in der kleinstrukturierten Landwirtschaft in Österreich aufgrund der geplanten EU-Saatgutverordnung (2277/A(E))

Nationalrat

Einbringung 200 11

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 201 5

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend bienengefährliche Neonicotinoide: Imker entschädigen, Landwirte/innen beim Ausstieg unterstützen (2281/A(E))

Nationalrat

Einbringung 202 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 203 94

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinheitlichung des Sachkundenachweises (im Pflanzenschutzbereich) (2282/A(E))

Nationalrat

Einbringung 202 4

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 203 94

Bericht 2535 d.B. (Peter Mayer)

Verhandlung 216 270–286

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 216 287

 

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortiges Verbot von Neonicotinoid-Insektizide zum besseren Schutz der Bienen und der Umwelt (2289/A(E))

Nationalrat

Einbringung 202 5

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 203 94

Bericht 2536 d.B. (Peter Mayer)

Verhandlung 216 270–286

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 216 287

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend: EU-Holzverordnung (EU) Nr. 995/2010 (2298/A(E))

Nationalrat

Einbringung 203 12

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 204 52

Bericht 2527 d.B. (Ing. Franz Windisch)

Verhandlung 216 259–268

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 216 268

 

Ing. Hermann Schultes, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Güllebehälter und Gülleausbringung (2359/A(E))

Nationalrat

Einbringung 209 7

Zuweisung an den Umweltausschuss 210 3

Bericht 2490 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 216 148–152, 214–221

Annahme der Entschließung (330/E) 216 222

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung der Marktordnungsstelle "Agrarmarkt Austria" (AMA-Gesetz 1992) geändert wird (2365/A)

Nationalrat

Einbringung 209 7

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 210 3

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft betreffend
Beibehaltung der österreichischen Gentechnik-Anbauverbote, Förderung der Risikoforschung im Bereich der Agro-Gentechnik in Österreich und Verwendung für die Anerkennung eines Selbstbestimmungsrechts der Regionen auf eine gentechnikfreie Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion auf EU-Ebene (aus dem Bericht 1791 d.B.) (71/AEA)

Annahme der Entschließung (251/E) 159 224

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stabilisierung der Milchpreisentwicklung durch Einführung eines Mindestmilchpreises, Sicherstellung der Arbeitsplätze in Molkereien, Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für heimische Milchprodukte und Entwicklung eines Fördersystems für Milchbauern (31/UEA) 6 193–194

Ablehnung des Entschließungsantrages 6 245

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorauszahlung der Betriebsprämie für landwirtschaftliche Betriebe bis jeweils 1. Juli des Antragsjahres (157/UEA) 21 245, 246

Ablehnung des Entschließungsantrages 21 279

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend budgetäre Absicherung der Förderung des  Biobauernverbandes "Bio Austria" (158/UEA) 21 248, 249–250

Ablehnung des Entschließungsantrages 21 280

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgleich der Hälfte der Einkommensverluste landwirtschaftlicher Betriebe bei freiwilligem Milchlieferverzicht von bis zu 5 Prozent (159/UEA) 21 258, 259

Ablehnung des Entschließungsantrages 21 279

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der Saldierung bei nicht erfüllten Milchkontingenten (160/UEA) 21 258, 259–260

Ablehnung des Entschließungsantrages 21 279–280

 

der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung einer ausgeglichenen Milchquotenregelung zur Aufrechterhaltung der landwirtschaftlichen Struktur in Österreich (220/UEA) 23 911–912, 912–913

Ablehnung des Entschließungsantrages 23 1048

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Möglichkeit für ÖPUL (Österreichisches Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft) -Betriebe, in die Maßnahme Biologischer Landbau einzusteigen (270/UEA) 32 134, 134–135

Ablehnung des Entschließungsantrages 32 151

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Sockelbetrages bei der Betriebsprämie für Vollerwerbslandwirte (271/UEA) 32 142, 142–143

Ablehnung des Entschließungsantrages 32 152

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Mag. Kurt Gaßner, Fritz Grillitsch, Harald Jannach, Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für ein nationales Anbauverbot für die Gentechnik-Kartoffel "Amflora" von BASF (Chemiekonzern) (401/UEA) 59 96, 99

Annahme der Entschließung (87/E) 59 175

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Milchpreisregelung in Österreich als Vorbereitung für eine europäische Gesamtlösung (404/UEA) 59 180, 180–181

Ablehnung des Entschließungsantrages 59 184

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des Strategieplanes "Nationale Schwerpunktsetzung und Gestaltungsspielräume" zur gemeinsamen Agrarpolitik durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (490/UEA) 81 231–232, 232–233

Ablehnung des Entschließungsantrages 81 254

 

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung gentechnikfreier Schutzzonen in Österreich (492/UEA) 81 261, 262

Ablehnung des Entschließungsantrages 81 263

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abgeltung von Zwischenfinanzierungskosten aufgrund verspätet ausbezahlter Förderungen infolge nicht zeitgerecht durchgeführter Kontrollen der Agrarmarkt Austria (AMA) (509/UEA) 86 88, 88–89

Ablehnung des Entschließungsantrages 86 92

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reduzierung des Pestizideinsatzes im Rahmen eines Nationalen Aktionsplans zur nachhaltigen Verwendung von Pestiziden (NAP) (599/UEA) 93 222–223, 224–225

Ablehnung des Entschließungsantrages 93 242

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung bestehender Förderungen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft sowie Bereitstellung von Fördermitteln zum Ausgleich von dürrebedingten Ernteausfällen (654/UEA) 107 98–99, 99

Ablehnung des Entschließungsantrages 107 166

 

der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative auf europäischer Ebene gegen eine Zulassung des Anbaus der Gen-Kartoffel "Fortuna" und Sicherstellung eines Anbauverbots (779/UEA) 132 544–545, 545–546

Ablehnung des Entschließungsantrages 132 636

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für eine Komplettreform der AMA (Agrarmarkt Austria) (808/UEA) 144 113–114, 114

Ablehnung des Entschließungsantrages 144 118

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der bestehenden Sortenvielfalt in der kleinstrukturierten Landwirtschaft in Österreich im Zusammenhang mit der geplanten EU-Saatgutverordnung (1049/UEA) 206 199, 199–200

Ablehnung des Entschließungsantrages 206 208

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verordnung gegen eine Gefährdung seltener und alter Saatgutsorten durch die geplante EU-Saatgutverordnung (1050/UEA) 206 202, 202–203

Ablehnung des Entschließungsantrages 206 208

 

der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verordnung auf EU-Ebene für eine Gewährleistung der Sortenvielfalt von Saat- und Pflanzgut durch die neue EU-Saatgutverordnung (1051/UEA) 206 204, 205–206

Ablehnung des Entschließungsantrages 206 208

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulässigkeit nationaler Schutzmaßnahmen vor gentechnisch veränderten Organismen (GVO) (in der Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion) (42/J 03.11.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (5/AB 28.11.2008)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absicht der EU-Kommission, GVO-haltige Futtermittel rascher zuzulassen (48/J 03.11.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Andrea Kdolsky (6/AB 28.11.2008)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulässigkeit nationaler Schutzmaßnahmen vor gentechnisch veränderten Organismen (GVO) (in der Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion) (44/J 03.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (60/AB 23.12.2008)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absicht der EU-Kommission, GVO-haltige Futtermittel rascher zuzulassen (46/J 03.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (62/AB 23.12.2008)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachweis des Antibiotikums Streptomycin bei Obst (215/J 20.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (218/AB 15.01.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachweis des Antibiotikums Streptomycin bei Obst (216/J 20.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (245/AB 20.01.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Erhaltung der bäuerlichen Milchbetriebe (217/J 20.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (246/AB 20.01.2009)

 

Maximilian Linder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unzulänglichkeiten bei der Festlegung der Höhe von Verzugszinsen im Bereich der ÖPUL (Österreichisches Programm für umweltgerechte Landwirtschaft) - Fördergelder (424/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (434/AB 06.02.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Treibjagden: verletzte und tote Jäger (2004-2008) (577/J 14.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (591/AB 10.03.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesfinanzierung von Alm- und Forststraßen in Österreich (671/J 20.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (709/AB 17.03.2009)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend NÖ (Niederösterreichische) -Beutegreiferverordnung (742/J 27.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (813/AB 27.03.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freigabe von Forstwegen für Mountainbiker (798/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (818/AB 27.03.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Eindämmung des Verlustes der biologischen Vielfalt (833/J 29.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (821/AB 27.03.2009)

 

Mag. Rosa Lohfeyer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Projekts "fairea-GmbH-gut so!" (zur Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte) (878/J 12.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (871/AB 06.04.2009)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Verwendung von gentechnisch veränderten Organismen als Futtermittel in Österreich und die dadurch entstehenden unabschätzbaren Gesundheitsrisiken für die Bevölkerung (1078/J 26.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (987/AB 17.04.2009)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vergabe des AMA (Agrarmarkt Austria)- Gütesiegels an Produkte, die unter Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen in Futtermitteln erzeugt worden sind (1079/J 26.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1068/AB 24.04.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebsprämie für Bergbauern (1284/J 11.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1070/AB 24.04.2009)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Blumen (werbe) kampagne der Agrarmarkt Austria (1138/J 04.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1172/AB 04.05.2009)

 

Leopold Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verkauf eines Waldes durch die Österreichischen Bundesforste (1417/J 17.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1251/AB 07.05.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend unbegründete Untersagung von Vortragstätigkeiten eines Mitarbeiters der Bundesanstalt für Bergbauernfragen zu Themen der Agro-Gentechnik (1445/J 20.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1456/AB 20.05.2009)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend unzumutbare Verkehrs- und Umweltbelastung im Zusammenhang mit Zuckerrübentransporten (1710/J 20.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1744/AB 19.06.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesfinanzierung von Alm- und Forststraßen in Österreich im Jahr 2007 (1727/J 21.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1745/AB 19.06.2009)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend unzumutbare Verkehrs- und Umweltbelastung im Zusammenhang mit Zuckerrübentransporten (1711/J 20.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (1748/AB 19.06.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "RASFF (Rapid Alert Systems for Food and Feed) -Meldungen" - Schnellwarnsystem für Futtermittel (2129/J 20.05.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2120/AB 17.07.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend tierhaltende Betriebe in der Landwirtschaft (Zucht- und Mastbetriebe) im Jahr 2008 (2345/J 05.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (2133/AB 17.07.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Futtermittelgesetzes im Jahr 2008 (2187/J 26.05.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2193/AB 22.07.2009)

 

Peter Stauber, Kolleginnen und Kollegen betreffend negative Folgen von Maisanbau in unmittelbarer Nähe von Wohnanlagen und Wohnhäusern (2482/J 17.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2203/AB 23.07.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen von "Roundup" (Pflanzenschutzmittel) auf die Umwelt (2522/J 18.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2205/AB 23.07.2009)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend allgemeine Unzufriedenheit mit den Maßnahmen und der Tätigkeit der AMA (Agrarmarkt Austria) (2461/J 17.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2221/AB 24.07.2009)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen im Zuge des dramatischen Preisverfalls bei Getreide (2463/J 17.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2222/AB 24.07.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von Kunstdünger in Österreich (2524/J 18.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2224/AB 24.07.2009)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von "Energiewirten" in der Landwirtschaft (2464/J 17.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2275/AB 28.07.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auswirkungen von "Roundup" (Pflanzenschutzmittel) auf die Umwelt (2523/J 18.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, dipl. (2394/AB 29.07.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterzeichnung des Berichts des Weltagrarrates (2559/J 25.06.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (in Vertretung von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich) (2553/AB 21.08.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterzeichnung des Berichts des Weltagrarrates (2558/J 25.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (2563/AB 25.08.2009)

 

Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen betreffend die nationale Strategie des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (2650/J 08.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2656/AB 07.09.2009)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend die heimische Milchproduktion (2655/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2657/AB 07.09.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ÖPUL (Österreichisches Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlchen Lebensraum schützenden Landwirtschaft) -Bio-Antrag letztmalig im Herbst 2009 (2712/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2660/AB 07.09.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Umstellung auf "besonders tierfreundliche Haltung" (in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung) (2719/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2661/AB 07.09.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung der "Agraroffensive Zukunftsfeld Bauernhof" (2720/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2662/AB 07.09.2009)

 

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hinterfragung des bestehenden österreichischen landwirtschaftlichen Fördermodells (2921/J 01.09.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2907/AB 23.10.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der GAP (Gemeinsamen Agrarpolitik) -Gesundheitscheck-Beschlüsse in Österreich (Modulation) (2984/J 17.09.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2997/AB 16.11.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ökologische und gentechnikfreie Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Nutzflächen in öffentlicher Hand (2985/J 17.09.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2998/AB 16.11.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückzahlung von 1,5 Mio. Euro an Agrarsubventionen wegen Verstoßes gegen Umwelt- und Tierschutznormen (3172/J 05.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3116/AB 26.11.2009)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Appell des Wirtschaftskammerpräsidenten Leitl, einen Schwellenwert für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Organismen (GVO) in Futter- und Lebensmitteln einzuführen (3193/J 12.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3117/AB 26.11.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzgesetzes im Jahr 2008 (3361/J 21.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3305/AB 16.12.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzmittelgesetzes für das Jahr 2008 (3555/J 04.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3536/AB 29.12.2009)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Milchproduktion nur noch von Kühen, welche mit gentechnikfreiem Futter gefüttert werden (3684/J 12.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3547/AB 29.12.2009)

 

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Biozide in Grünfuttermitteln (3736/J 18.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3680/AB 15.01.2010)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen den Borkenkäferbefall in Österreich (3780/J 23.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3748/AB 22.01.2010)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen das heimische "Bauernsterben" und den Preisverfall am Milchmarkt (3781/J 23.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3749/AB 22.01.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend AMA (Agrarmarkt Austria) -Gütesiegel-Dachkampagne (3831/J 01.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3753/AB 22.01.2010)

 

Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend brachliegendes Energieholz (3917/J 11.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3894/AB 04.02.2010)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutzmaßnahmen für die Erhaltung landwirtschaftlicher Nutzflächen (4019/J 11.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3982/AB 10.02.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend landwirtschaftliche Betriebe - Einkauf von Maschinen und Betriebsmitteln 2004 - 2009 (4156/J 15.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3983/AB 10.02.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine Studie, die Gesundheitsschädlichkeit von drei Sorten Monsanto-Genmais nachgewiesen hat (4321/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4224/AB 19.03.2010)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spanische Hofreitschule - Bundesgestüt Piber (4348/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4228/AB 19.03.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebsprämie für Bergbauern 2009 (4501/J 10.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4443/AB 09.04.2010)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vielfalt in österreichischen Wäldern (Maßnahmen zur Erhaltung der biologischen Vielfalt) (4519/J 15.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4470/AB 14.04.2010)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot für Maisbeizmittel auf Basis von Neonicotinoiden (4538/J 23.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4550/AB 23.04.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Protoplastenfusion (Biotechnologie in der Pflanzenzüchtung) (4815/J 12.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4691/AB 29.04.2010)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Spanische Hofreitschule (5018/J 07.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4946/AB 07.06.2010)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ergebnisse der "Grünen Offensive - Unser Weg für eine starke Landwirtschaft" aus dem Jahr 2008 und der Initiative "Zukunftsfeld Bauernhof" 2009 (5153/J 23.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5056/AB 22.06.2010)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kürzungen im Agrarbudget von fast 120 Millionen Euro bis 2011 und die Auswirkungen auf die heimische Landwirtschaft (5162/J 23.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5058/AB 22.06.2010)

 

Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einkommen und Steueraufkommen aus der Landwirtschaft (5208/J 03.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5127/AB 30.06.2010)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bienenschäden durch gebeiztes Mais-Saatgut (5219/J 05.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5131/AB 01.07.2010)

 

Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einkommen und Steueraufkommen aus der Landwirtschaft (5209/J 03.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (5139/AB 02.07.2010)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budget-Konsolidierungsbeitrag Bereich Land- und Forstwirtschaft (5444/J 21.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5309/AB 15.07.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Futtermittelgesetzes im Jahr 2009 (5685/J 10.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5515/AB 26.07.2010)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend GVO (gentechnisch veränderte Organismen) - verunreinigtes Saatgut auf österreichischen Feldern? (5745/J 16.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5519/AB 26.07.2010)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ökologische und ökonomische Folgeschäden beim Einsatz von schweren Erntemaschinen im Wald (5863/J 23.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5761/AB 18.08.2010)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft des Bundesgestütes Piber (6232/J 12.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6002/AB 08.09.2010)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorkehrungen zur Verhinderung der Einschleppung gentechnisch veränderter Pflanzen in Österreich (6247/J 12.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6005/AB 08.09.2010)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend verlässliche Finanzierung der GAP (Gemeinsamen Agrarpolitik) nach 2013 (6277/J 12.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6007/AB 08.09.2010)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend verlässliche Finanzierung der GAP (Gemeinsame Agrarpolitik) nach 2013 (6278/J 12.07.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (6075/AB 09.09.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Genmais-Saatgut (6326/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6183/AB 13.10.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Genmais-Saatgut (6327/J 25.08.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6194/AB 18.10.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzmittelgesetzes für das Jahr 2009 (6353/J 07.09.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6249/AB 04.11.2010)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auftragsvergabe der AMA (Agrarmarkt Austria) -Marketing und des Lebensministeriums an die Agentur Pleon Publico (6356/J 10.09.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6255/AB 09.11.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bundesfinanzierung von Alm- und Forststraßen in Österreich in den Jahren 2008-2010" (6370/J 16.09.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6274/AB 16.11.2010)

 

Mag. Kurt Gaßner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Agrardieselvergütung für österreichische Landwirte (6374/J 17.09.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6275/AB 16.11.2010)

 

Mag. Kurt Gaßner, Kolleginnen und Kollegen betreffend bäuerliche Betriebe mit AMA (Agrarmarkt Austria) -Gütesiegel (6389/J 22.09.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6302/AB 18.11.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzgesetzes im Jahr 2009 (6601/J 14.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6505/AB 09.12.2010)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend gentechnisch veränderte Kartoffel "Amflora" (6587/J 14.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (6527/AB 14.12.2010)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten der Werbekampagne "Unsere Bauern bringen's" (6731/J 21.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6620/AB 21.12.2010)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend TAFTA (transatlantische Freihandelszone) , Farm Control Act (Lebensmittelsicherheitsgesetz) der USA (Auswirkungen auf die Landwirtschaften Europas) (6878/J 17.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6781/AB 17.01.2011)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgleichszahlungen für bäuerliche Betriebe (Auszahlungsverzögerungen) (6957/J 18.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6786/AB 17.01.2011)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend handelnde Personen AMA (Agrarmarkt Austria) (7074/J 02.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6911/AB 27.01.2011)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die bevorzugte Stellung der Landwirte gegenüber den gewerblichen Betrieben (7126/J 14.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7013/AB 10.02.2011)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die bevorzugte Stellung der Landwirte gegenüber gewerblichen Betrieben (7125/J 14.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7043/AB 14.02.2011)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die bevorzugte Stellung der Landwirte gegenüber den gewerblichen Betrieben (7145/J 17.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (7072/AB 17.02.2011)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Inverkehrbringung von pflanzengenetischen Ressourcen (7253/J 22.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7078/AB 17.02.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzmittelgesetzes für das Jahr 2010 (7665/J 10.02.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7569/AB 08.04.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Futtermittelgesetzes im Jahr 2010 (7683/J 15.02.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7596/AB 14.04.2011)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wald-Wild-Problematik (Wildschäden) (7738/J 23.02.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7597/AB 14.04.2011)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Agrarfördermittel der EU und des Bundes für das LFI (ländliche Fortbildungsinstitut) Österreich (7789/J 01.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7689/AB 28.04.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebsprämie für Bergbauern 2010 (7835/J 03.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7693/AB 28.04.2011)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nulltoleranz bei Importen von nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Organismen in Futtermitteln (7831/J 02.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7738/AB 02.05.2011)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bergbauernförderung (7852/J 03.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7739/AB 02.05.2011)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nulltoleranz bei Importen von nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Organismen in Futtermitteln (7830/J 02.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7742/AB 02.05.2011)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die absurden und praxisfremden Vorschriften der AGES (Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit) für die Aussaat von insektizid-gebeiztem Mais- und Kürbissaatgut 2011 (im Zusammenhang mit Bienensterben) (7860/J 03.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7778/AB 03.05.2011)

 

Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Situation der Eingeforsteten in Österreich (forstliche Nutzungsrechte auf fremden Grundflächen) (7999/J 22.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7933/AB 20.05.2011)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) und Landwirtschaft (8163/J 31.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8066/AB 31.05.2011)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Wert der Landwirtschaft im Ressort - erhöhte Grenzwerte für verstrahlte Futtermittel aus Japan (8173/J 31.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8068/AB 31.05.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Exportsubventionen (Österreichs und der Europäischen Union) für Lebendtierexporte (in Drittländer) (8289/J 13.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (8183/AB 10.06.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzgutgesetzes (PGG 1997) in den Jahren 2009 und 2010 (8712/J 07.06.2011)

Zurückziehung 109 65

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 8712/J) 109 26

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend AMA (Agrarmarkt Austria) -Marketing-Beiträge (8369/J 29.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8252/AB 22.06.2011)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft der Agrarzahlungen (ÖPUL-Fördergelder und Ausgleichszahlungen) (8371/J 29.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8253/AB 22.06.2011)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Agrarmarkt Austria (Agrarförderungen) (8370/J 29.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8270/AB 29.06.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesfinanzierung von Alm- und Forststraßen in Österreich im Jahr 2010 (8441/J 05.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8309/AB 01.07.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzgesetzes im Jahr 2010 (8481/J 11.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8357/AB 08.07.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Saatgutgesetzes in den Jahren 2009 und 2010 (8552/J 17.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8429/AB 14.07.2011)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geldmittel des Ressorts zur Behebung der (forstwirtschaftlichen) Schäden nach dem Orkan "Paula" (8579/J 18.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8430/AB 14.07.2011)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Borkenkäferplage in Oberkärnten (8580/J 18.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8431/AB 14.07.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzgutgesetzes (PGG 1997) in den Jahren 2009 und 2010 (8624/J 19.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8433/AB 14.07.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend landwirtschaftliche Betriebe in Österreich - Einkauf von Maschinen und Betriebsmitteln im Jahr 2010 (8674/J 26.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8554/AB 22.07.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Düngemittelgesetz 2009 und 2010 (8813/J 16.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8612/AB 04.08.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Sortenschutzgesetz in den Jahren 2008 - 2010 (8890/J 22.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8615/AB 04.08.2011)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend agrarpolitische "Apokalypse" durch den jährlichen Import von 600.000 Tonnen Gen-Soja (9087/J 08.07.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (8676/AB 10.08.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Treibjagden: verletzte und tote Jäger (2009 und 2010) (8927/J 30.06.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8818/AB 30.08.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend EHEC (Darmbakterium) : Schaden in Europa und Österreich – Entschädigungsregelung (für Gemüsebauern) (8950/J 04.07.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8831/AB 31.08.2011)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend agrarpolitische "Apokalypse" durch den jährlichen Import von 600.000 Tonnen Gen-Soja (9008/J 07.07.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8877/AB 06.09.2011)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend agrarpolitische "Apokalypse" durch den jährlichen Import von 600.000 Tonnen Gen-Soja (9086/J 08.07.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9019/AB 08.09.2011)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbotsschilder im Wald (Einhaltung der Wegefreiheit gem. § 33 Forstgesetz) (9261/J 14.09.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (9105/AB 08.11.2011)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Almfutterflächen (-Kontrolle durch die "Agrarmarkt Austria") (9317/J 21.09.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9204/AB 21.11.2011)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Subventionen, die von österreichischen Bauern zurückgezahlt werden müssen (aufgrund der Almfutterflächen-Kontrolle) (9386/J 30.09.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9254/AB 30.11.2011)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vorgänge in der Spanischen Hofreitschule (9435/J 06.10.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9285/AB 01.12.2011)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Totalherbizid Glyphosat (Wirkstoff in Pflanzenschutzmitteln) (9624/J 25.10.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9509/AB 23.12.2011)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Totalherbizid Glyphosat (Wirkstoff in Pflanzenschutzmitteln) (9623/J 25.10.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (9512/AB 23.12.2011)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Stallgebäuden und Aufstallungssystemen in der österreichischen Schweinehaltung, die nicht Tierschutzgesetz-konform sind (9704/J 09.11.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9589/AB 09.01.2012)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anwendung der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Zugehörigkeit der von Land- und Forstwirten hergestellten Produkte zur land- und forstwirtschaftlichen Urproduktion (Urprodukteverordnung), vom 24. November 2008, BGBl. Teil II Nummer 410 (10053/J 05.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (9751/AB 17.01.2012)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Uran im Boden durch Phosphatdüngung (10001/J 30.11.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9856/AB 30.01.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bauernbund mit seinen Unterorganisationen (10122/J 12.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9941/AB 06.02.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Agrarzahlungen in den Jahren 2009 und 2010 (10124/J 12.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9942/AB 06.02.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative "Unternehmen Landwirtschaft 2020" (10125/J 12.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9943/AB 06.02.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend AMA (Agrarmarkt Austria) -Marketing - Beiträge (10128/J 12.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9945/AB 06.02.2012)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung für österreichische Bauern, die zwischen 2006 und 2010 EU-Subventionen zurückzahlen mussten (10140/J 14.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9947/AB 06.02.2012)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antwort (9254/AB) auf die schriftliche parlamentarische Anfrage (9386/J) zu EU-Subventionen, die von österreichischen Bauern zurückgezahlt werden müssen (10141/J 14.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9948/AB 06.02.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Quotenweiterführung" (Verlängerung der Milchquotenregelung) (10365/J 19.01.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10220/AB 19.03.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (10366/J 19.01.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10221/AB 19.03.2012)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wildwuchs gentechnisch veränderter Pflanzen (10405/J 19.01.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10233/AB 19.03.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pestizide in der Landwirtschaft - Risiko Grundwasser (10495/J 31.01.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10337/AB 30.03.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verteilung der Agrarfördermittel (10515/J 02.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10338/AB 30.03.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Investitionsförderung für Stallbauten (10516/J 02.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10339/AB 30.03.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fördermittel aus dem ELER (Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) (10517/J 02.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10340/AB 30.03.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sparpaket in der Landwirtschaft (10710/J 23.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10528/AB 23.04.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kürzungen bei Zuwendungen seitens des Landwirtschaftsministeriums an den ÖVP-Bauernbund und ÖVP-nahe Plattformen (10711/J 23.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10529/AB 23.04.2012)

Antrag des Abgeordneten Maximilian Linder auf Nichtkenntnisnahme der Anfragebeantwortung 157 162

Ablehnung des Antrages auf Nichtkenntnisnahme 157 167

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 157 37

Debatte 157 155–167

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Gastro-Initiativen" (geplante Zusammenlegung z.B. von "Genussregion" und "kulinarisches Erbe" als Beitrag der Landwirtschaft zum Sparpaket) (10714/J 23.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10530/AB 23.04.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internationalisierung PRÄKO (Präsidentenkonferenz) , Subventionen an Institutionen und Personalkostenentwicklung im Landwirtschaftsministerium (10715/J 23.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10531/AB 23.04.2012)

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen, Subventionen, Inserate, Partnerschaften etc. zwischen dem Landwirtschaftsministerium und dem ÖVP-Bauernbund bzw. dem Forum Land (10741/J 24.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10534/AB 23.04.2012)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend GAP (Gemeinsame Agrarpolitik) - Fragebogen des Vorsitzes des Rates Landwirtschaft und Fischerei (10748/J 24.02.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10535/AB 23.04.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anfragebeantwortung 9941/AB zur Anfrage (10122/J) betreffend Bauernbund mit seinen Unterorganisationen (10970/J 08.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10790/AB 08.05.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sparpaket in der Landwirtschaft (10971/J 08.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10791/AB 08.05.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebsprämie für Bergbauern 2011 (10980/J 08.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10792/AB 08.05.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sparpaket in der Landwirtschaft (10972/J 08.03.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (10810/AB 08.05.2012)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Darstellung der Agrarmarketingbeiträge in den Tätigkeitsberichten der AMA Marketing GesmbH contra den Berichten des Vorstandes (11083/J 20.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10854/AB 11.05.2012)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Höhe der Einzelförderungen gemäß EU-Transparenzrichtlinie im Jahr 2011 (im Agrar- und Fischerbereich) (11204/J 28.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10995/AB 25.05.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Weltagrarbericht - IAASTD (International Assessment of Agricultural Knowledge, Science und Technology for Development) (11259/J 29.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10997/AB 25.05.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anfragebeantwortung (10220/AB zu 10365/J) zur Quotenweiterführung (Verlängerung der Milchquotenregelung) (11291/J 29.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (10999/AB 25.05.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verunreinigung durch Genmais (11294/J 29.03.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11000/AB 25.05.2012)

 

Peter Stauber, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung der von anhaltender Trockenheit betroffenen Gemeinden durch den Bund (11348/J 16.04.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11161/AB 13.06.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzmittelgesetzes für das Jahr 2011 (11360/J 18.04.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11187/AB 15.06.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Saatgutgesetzes im Jahr 2011 (11361/J 18.04.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11188/AB 15.06.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geldverwendung und Kontrolle der Genussregion Österreich, Kulinarisches Erbe Österreich sowie der AMA-Marketing GesmbH (EU-Agrarzahlungen) (11415/J 19.04.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11193/AB 15.06.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Resolution NÖ-Bauernbund zu AMA (Agrarmarkt Austria) -Kontrollen und Flächendigitalisierung (11422/J 19.04.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11195/AB 15.06.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Futtermittelgesetzes im Jahr 2011 (11456/J 25.04.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11268/AB 21.06.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzgesetzes im Jahr 2011 (11487/J 02.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11319/AB 29.06.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzgutgesetzes (PGG 1997) im Jahr 2011 (11488/J 02.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11320/AB 29.06.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Sortenschutzgesetz im Jahr 2011 (11514/J 08.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11350/AB 06.07.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesfinanzierung von Alm- und Forststraßen in Österreich im Jahr 2011 (11535/J 11.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11383/AB 11.07.2012)

 

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absatzförderung für Viehhändler hinsichtlich der GAP (Gemeinsamen Agrarpolitik) -Reform 2014 (11564/J 15.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11406/AB 13.07.2012)

 

Erwin Preiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderungen in der Landwirtschaft (11974/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11596/AB 31.07.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Treibjagden: verletzte und tote Jäger 2011 (11823/J 13.06.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (11688/AB 13.08.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Agrarisches Informationszentrum, (Verein) AIZ (12328/J 05.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12042/AB 30.08.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Presseaussendung LK (Landeswirtschaftskammer) Kärnten bzgl. Almfutterflächen (12274/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12090/AB 04.09.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inserate und Medienkooperationen mit der "Bauernzeitung" und dem "Österreichischen Agrarverlag" (12276/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12091/AB 04.09.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrolle der Mittelverwendung des Ökosozialen Forums sowie der "Plattform Forum Land" (12278/J 04.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12092/AB 04.09.2012)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung der Agrarmarketingbeiträge der Bio-Bauern durch die AMA (Agrarmarkt Austria) -Marketing (12393/J 06.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12095/AB 04.09.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einheitliche Betriebsprämie (für landwirtschaftliche Betriebe bei Verpachtung von Grundstücken) (12444/J 06.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12097/AB 04.09.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Agrardieselvergütung für Österreichische Landwirte 2010 und 2011 (12680/J 28.09.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12443/AB 27.11.2012)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gen-Soja-Importe aus Argentinien (12739/J 05.10.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12485/AB 03.12.2012)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend glyphosathaltige Pflanzengifte (12760/J 11.10.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12486/AB 03.12.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ernteausfälle durch Kirschessigfliege (12833/J 17.10.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12567/AB 13.12.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebirgsfichtenblattwespe (Waldschädling) (12867/J 18.10.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12569/AB 13.12.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Düngemittelgesetz im Jahr 2011 (12926/J 30.10.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12674/AB 27.12.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auslagerung der AMA (Agrarmarkt Austria) -Kontrollen - ACA (Agro Control Austria GmbH) -Gesetz (13012/J 09.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12735/AB 08.01.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend das "Landwirtschaftsbudget 2013" (Bundesvoranschlag 2013, Untergliederung 42) (13014/J 09.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12737/AB 08.01.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend landwirtschaftliche Betriebe in Österreich - Einkauf von Maschinen und Betriebsmitteln im Jahr 2011 (13035/J 15.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12784/AB 15.01.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übertragung der AMA (Agrarmarkt Austria) -Kontrollkosten auf die Bauern (13124/J 19.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12854/AB 17.01.2013)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebsprämien (für landwirtschaftliche Betriebe) - Zahlungsansprüche 2008 - 2012 (13376/J 18.12.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13110/AB 14.02.2013)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebsprämien von Mutterkuh- und Milchviehbetrieben in Österreich (13377/J 18.12.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13111/AB 14.02.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebsprämie für Bergbauern 2012 (13572/J 15.01.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13337/AB 14.03.2013)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewertung Ökosysteme (13586/J 16.01.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13338/AB 14.03.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pestizide in der Landwirtschaft - Risiko Grundwasser in den Jahren 2011 und 2012 (13939/J 06.02.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13682/AB 05.04.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzgesetzes im Jahr 2012 (13985/J 14.02.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13710/AB 12.04.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Identifizierung landwirtschaftlicher Flächen mithilfe der AMA-Hofkarten auf Basis von Luftbildern (Orthofotos) (14043/J 19.02.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13795/AB 19.04.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studien im Auftrag des Landwirtschaftsministeriums (14121/J 27.02.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13837/AB 26.04.2013)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrollergebnisse der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) in Bezug auf gefälschte Pflanzenschutzmittel (14223/J 07.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13934/AB 06.05.2013)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontrollergebnisse der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) in Bezug auf gefälschte Pflanzenschutzmittel (14222/J 07.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (13936/AB 07.05.2013)

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückzahlungsforderung durch falsche Almflächenangaben (14460/J 19.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14165/AB 18.06.2013)

 

Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Almchaos - über 64 Mio. Euro EU-Anlastungsforderung an Österreich (14489/J 22.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14185/AB 20.06.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die interne Kritik der Almflächenfeststellung (14594/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14188/AB 20.06.2013)

 

Erwin Preiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend gerechtere Verteilung der Agrarförderung (14609/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14189/AB 20.06.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Follow-up zur Untersuchung Nr. AA/2008/01/AT. Bewertung der Arbeit der österreichischen Behörden zur Abschätzung des Risikos für den Fonds - Ankündigung eines Kontrollbesuchs (Ermittlung nicht förderfähiger Flächen in der Landwirtschaft) (14670/J 29.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14191/AB 20.06.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Almflächen-Problematik (14595/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14239/AB 25.06.2013)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung des Unternehmens Addax zur Produktion von Agro-Ethanol unter dem Vorwurf des "Land Grabbings" (14604/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (14308/AB 26.06.2013)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung des Unternehmens Addax zur Produktion von Agro-Ethanol unter dem Vorwurf des "Land Grabbings" (14610/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (14342/AB 26.06.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studie "Melissa" ("Auftreten von Bienenverlusten in Mais und Rapsanbaugebieten Österreichs und möglicher Zusammenhänge mit Bienenkrankheiten und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln") - Auftraggeber (14738/J 16.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14405/AB 10.07.2013)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend gentechnisch manipuliertes Soja (15145/J 14.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (14411/AB 10.07.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studie "Melissa" ("Auftreten von Bienenverlusten in Mais und Rapsanbaugebieten Österreichs und möglicher Zusammenhänge mit Bienenkranheiten und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln") - Auftraggeber (14735/J 16.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14448/AB 16.07.2013)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend gentechnisch manipuliertes Soja (14967/J 04.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14654/AB 02.08.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des SP/VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode im Bereich der europäischen Land- und Forstwirtschaft (15016/J 07.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14658/AB 02.08.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des SP/VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode im Bereich der nationalen Land- und Forstwirtschaft (15013/J 07.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14699/AB 07.08.2013)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Verordnung bezüglich der Zulassung von Glufosinat (15024/J 11.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14703/AB 07.08.2013)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend gentechnisch manipuliertes Soja (15144/J 14.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14718/AB 08.08.2013)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung der Produktion von Agro-Treibstoffen (15074/J 13.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14781/AB 13.08.2013)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung der Produktion von Agro-Treibstoffen (15073/J 13.06.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (14784/AB 13.08.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hochwasserschäden bei Biobauern (15160/J 14.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14801/AB 13.08.2013)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spanische Hofreitschule (15456/J 05.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15067/AB 03.09.2013)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend die indirekten Landnutzungsänderungen der Produktion von Agro-Treibstoffen (15475/J 05.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15068/AB 03.09.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwermetallbelastung von Böden (landwirtschaftlicher Flächen) (15526/J 08.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15106/AB 04.09.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Treibjagden: verletzte und tote Jäger 2012 (15495/J 05.07.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (15164/AB 05.09.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Pflanzenschutzmittelgesetzes für das Jahr 2012 (15599/J 25.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15261/AB 25.09.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Futtermittelgesetzes im Jahr 2012 (15809/J 05.08.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15286/AB 04.10.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot des Insektizids Monocrotophos in Entwicklungsländern (15822/J 12.08.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15300/AB 10.10.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschwendung landwirtschaftlicher Flächen (15826/J 12.08.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15301/AB 10.10.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Saatgutgesetzes im Jahr 2012 (15827/J 12.08.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15302/AB 10.10.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Salmonellen-Verunreinigungen in Futtermitteln (15963/J 18.09.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (15340/AB 22.10.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung Sortenschutzgesetz im Jahr 2012 (15871/J 23.08.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15349/AB 23.10.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Salmonellen-Verunreinigungen in Futtermitteln (15964/J 18.09.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15363/AB 28.10.2013)

 

der Bundesräte

 

Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenzbedarf bei Einkommen und Steueraufkommen aus der Landwirtschaft (2771/J-BR/2010 22.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2564/AB-BR/2010 22.09.2010)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Peter Mayer betreffend Initiative "Unternehmen Landwirtschaft 2020" (57/M) 62 14–15

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich 62 14–15

 

Jakob Auer betreffend Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2014 (164/M) 167 24–25

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich 167 24–25

 

Harald Jannach betreffend Stabilitätsgesetz für die österreichische Landwirtschaft (161/M) 167 28–30

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich 167 28–30

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber betreffend Verbot des Einsatzes von gentechnisch veränderten Futtermitteln für alle AMA-Gütesiegel-Produkte (169/M) 167 32–33

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich 167 32–33

 

der Bundesräte

 

Johann Kraml betreffend Maßnahmen zur Lösung der Milchmarktkrise (1695/M-BR/2009) BR 776 13–14

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich BR 776 13–14

 

 

land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

Land- und forstwirtschaftliches Berufsausbildungsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I

 

Land- und forstwirtschaftliches Bundesschulgesetz, siehe BILDUNGSWESEN VIII sowie auch VIII und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Land- und forstwirtschaftliches Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BUNDESHAUSHALT III, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT

 

Land- und forstwirtschaftliches Landesvertragslehrergesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Land- und forstwirtschaftliches Landesvertragslehrpersonengesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Land- und forstwirtschaftliches Schulwesen, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Landarbeitsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch ARBEITSMARKT, FAMILIENPOLITIK, SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE V und VI, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT

 

Landeslehrer-Dienstrecht, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch BUNDESHAUSHALT III, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT

 

Landesverteidigung

 

- Abberufung des Chefs des Generalstabes des Bundesheeres General Edmund Entacher, siehe auch BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Abberufung des Generalstabschefs Edmund Entacher, siehe auch STRAFRECHT

 

- Abhaltung einer Volksabstimmung über ein Verfassungsgesetz, welches die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht beinhaltet, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSABSTIMMUNG

 

- Abhaltung einer Volksbefragung über Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht, siehe ANTRÄGE, DRINGLICHE, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSBEFRAGUNG

 

- Ableistung des Präsenzdienstes nach Widerruf der Zivildiensterklärung, siehe ZIVILDIENST

 

- Akt "Geh.Abb/98-Sonderoperation Dürer" des Heeresnachrichtenamtes, siehe STRAFRECHT

 

- Aktenunterlagen mit der Aktenzahl "Geh.Abb/98-Sonderoperation "Dürer" des Heeresnachritenamtes, siehe STRAFRECHT

 

- Aktuelle Stunde zum Thema "Mehr Profis, mehr Sicherheit - Österreich braucht ein Berufsheer", siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- Aktuelle Stunde zum Thema "Wehrpflicht und Neutralität - statt Söldnerheer und NATO", siehe AKTUELLE STUNDEN

 

- Anonymisierung parlamentarischer Anfragen aus dem Bereich Landesverteidigung auf Intervention, siehe auch NATIONALRAT V

 

- Anonymisierung parlamentarischer Anfragen aus dem Bereich Landesverteidigung auf Intervention des Bundespräsidenten, siehe BUNDESPRÄSIDENT

 

- Arbeitseinsätze von Strafgefangenen in militärischen Liegenschaften, siehe STRAFRECHT

 

- Assistenzeinsatz des Bundesheeres im Grenzgebiet, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Assistenzeinsatz des Bundesheeres in der Grenzüberwachung, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Assistenzeinsatz des Bundesheeres in der Grenzüberwachung, siehe auch BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Attachewesen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- Attachéwesen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- Auftritt einer Militärmusikkapelle des Bundesheeres bei Feierlichkeiten in Libyen, siehe auch AUSSENPOLITIK

 

- Ausgaben für Veranstaltungen, Werbekampagnen, Broschüren, Inseratenschaltungen und ähnliche öffentliche Darstellungen, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Ausgliederung der Sportagenden aus dem Bundesministerium für Landesverteidigung, siehe BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Auslagerung von Forst- und Jagdaufgaben der Heeresforstverwaltung, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Auslandseinsätze des Bundesheeres, siehe auch AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Auslandsreisen des Verteidigungsministers, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- besoldungsrechtliche Abfederungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Bundesheerreform 2010, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Bundesheer - Leiharbeitskräfte im Justizressort, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Bundesmuseum" in Kärnten, siehe MUSEEN

 

- Bundesrealgymnasium für Berufstätige (Soldaten) an der Theresianischen Militärakademie Wiener Neustadt, siehe BILDUNGSWESEN III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Bundesvergabegesetz Verteidigung und Sicherheit, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Bunkermuseum" in Kärnten, siehe MUSEEN

 

- Bürgerinitiative betr. Abschaffung des Bundesheeres und aktive Friedenspolitik, siehe BÜRGERINITIATIVEN

 

- Daten von Stellungspflichtigen, siehe auch ZIVILDIENST

 

- Datensicherheit im Bereich des Bundesheers, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- Datenweitergabe durch das Heeresnachrichtenamt, siehe DATENVERARBEITUNG

 

- Dienst- und Besoldungsangelegenheiten, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Dienst- und Besoldungsangelegenheiten der Angehörigen des Bundesheeres, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

- dienstrechtliche Anerkennung von universitären Lehrgängen, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Dienstrechts- und Besoldungsangelegenheiten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Dienstrechts- und Besoldungsangelegenheiten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSVERFAHREN

 

- durch Bundesheersoldaten vereitelte Bankomatsprengung, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Einsatz eines Militärhubschraubers für zivile Zwecke, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

- Ermittlungsverfahren im Zuge der Beschaffung der Eurofighter, siehe STRAFRECHT

 

- Ermittlungsverfahren wegen Korruption im Zusammenhang mit der Eurofighterbeschaffung, siehe STRAFRECHT

 

- Eurofighter-Verfahren, siehe auch STRAFRECHT

 

- Flüge von Regierungsmitgliedern mit Hubschraubern des Bundesheeres, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. Beschaffungsvorgänge im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport hinsichtlich der Beschaffung von geländegängigen Kraftfahrzeugen und geschützten Mehrzweckfahrzeugen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. die Verwertung von im Eigentum des Bundes und in der Verwaltung des Bundesministeriums für Landesverteidigung stehenden Liegenschaften durch SIVBEG, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. Personalmaßnahmen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes hinsichtlich der Effizienz des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres im Grenzgebiet, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Generalsanierung des Musikhauses der Militärmusik in Hörsching, siehe BAUWESEN

 

- geplante Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht, siehe auch BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Gleichstellung des Fachhochschul-Diplomstudienganges "Militärische Führung" mit andern Fachhochschul-Diplomstudiengängen, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Heeresbild- und Filmstelle, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Heeresdruckerei sowie Wohnheime und Seminarzentren des Bundesheeres, siehe BUNDESHAUSHALT I

 

- Heereskrankenanstalten, siehe auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI

 

- Heeresliegenschaften, siehe auch FLÜCHTLINGE

 

- Heeressportzentrum, siehe auch SPORT

 

- Hochwassereinsatz des Bundesheeres, siehe ZIVILSCHUTZ

 

- Inseratenkampagne zu Projekten des Bundesheeres, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- islamistische Infiltration des Bundesheeres, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Kaserne unter Denkmalschutz, siehe KUNST UND KULTUR

 

- keine Unterbringung von Asylwerbern in Kasernen, siehe auch PETITIONEN

 

- konstruierte Falschbehauptungen gegen einen Heeresbeamten, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Kriegsmaterialgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- künftige Nutzung einer Kaserne als Flüchtlingsheim, siehe FLÜCHTLINGE

 

- künftige Nuztung der Aichelburg-Kaserne in Wolfsberg/Kärnten, siehe auch FLÜCHTLINGE

 

- Lehrlingsausbildung im Bundesheer, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Lehrstellenanbieter Bundesheer, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Liegenschaftsveräußerungen des Bundesministeriums für Landesverteidigung, siehe auch BUNDESVERMÖGEN

 

- Magazin "Militär Aktuell", siehe PRESSE

 

- Militärattachés, siehe VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- militärische Krankenanstalten, siehe auch STRAFRECHT

 

- militärische Vorbereitung für ehem. Zivildiener, die den Justizwachedienst anstreben, siehe ZIVILDIENST

 

- militärische Vorbereitung für ehem. Zivildiener, die den Polizeidienst anstreben, siehe ZIVILDIENST

 

- militärisches Attachéwesen, siehe VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- Militärseelsorge, siehe auch KIRCHEN

 

- Militärstrafgesetz, siehe STRAFRECHT

 

- Ministeranklage im Zusammenhang mit der Abberufung des Generalstabschefs, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Ministeranklage im Zusammenhang mit der Erweiterung der Infrastruktur am Militärflugplatz Zeltweg, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- NATO-Gipfel 2010 in Lissabon, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Nutzung der Ressourcen des Heeresspitals durch die Justiz, siehe STRAFRECHT

 

- Nutzung von Kasernen als Erstaufnahmestellen, siehe FLÜCHTLINGE

 

- Österreichische Militärbibliothek, siehe BIBLIOTHEKEN

 

- Personalstruktur im Bundesheer, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Plagiatsaffäre eines Offiziers, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

- Plattform "www.wehrpflichtade.at", siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Postenvergabe, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Promotion des Österreichischen Bundesheeres bei Sportveranstaltungen, siehe SPORT

 

- Rechnungshofprüfung betr. das Sanitätswesen im Bundesheer, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Beteiligung Österreichs am Einsatz im Tschad, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. nicht umgesetzter Empfehlungen hinsichtlich Sanitätswesen im Bundesheer, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. Umsetzung der Empfehlungen zur Beschaffung des Waffensystems Jagdpanzer Jaguar, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung der Umsetzung des Vergleichs der Republik Österreich mit der Eurofighter GmbH, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung hinsichtlich der Aufgabenerfüllung der militärischen Vertretungen Österreichs im Ausland, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung im Zusammenhang mit den Erweiterungen der Infrastruktur am Militärflugplatz Zeltweg, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rückübertragung von Grundstücken im Bereich des Truppenübungsplatzes Allentsteig in das Eigentum der ehemaligen Grundeigentümer, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

- Schießanlagen des Bundesheeres, siehe auch UMWELTSCHUTZ

 

- Schnee- und Lawineneinsatz des Bundesheeres, siehe ZIVILSCHUTZ

 

- Spionageaffäre Vozhzhov, siehe auch STRAFRECHT

 

- Sportförderung durch das Bundesheer, siehe SPORT

 

- Sportstätten des Bundesheeres, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SPORT

 

- Stellenausschreibungen und Stellenbesetzungen, siehe auch ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Strafanzeigen gegen Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und des Heeresabwehramtes, siehe STRAFRECHT

 

- Studienautor Dr. Pilz zum Thema "Militärausgaben, Rüstungsproduktion und Beschäftigung", siehe ABGEORDNETE IV

 

- Teilnahme von Angehörigen des Bundesheeres an Gedenkveranstaltungen, siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Teilnahme von Angehörigen des Bundesheeres an Gedenkveranstaltungen, siehe auch VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Übernahme sicherheitspolizeilicher Aufgaben durch die Militärstreife bzw. Militärpolizei, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Übernahme von Bediensteten des Bundesheeres in den Polizeidienst, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Umbau des Fliegerhorstes Zeltweg, siehe BAUWESEN

 

- Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes zum Thema Luftraumüberwachungsflugzeuge, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Umstrukturierungen im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, siehe VERWALTUNGSORGANISATION

 

- Umwandlung von leerstehenden Kasernen in Strafanstalten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Veranstaltungen des Bundesheeres zum Nationalfeiertag, siehe Nationalfeiertag, österreichischer

 

- Veräußerung von Bundesliegenschaften der Heeresverwaltung, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

- Veräußerung von Liegenschaften der Heeresverwaltung, siehe auch BUNDESVERMÖGEN

 

- Verdacht der Beweismittelmanipulation durch das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung im Zusammenhang mit Untersuchungen gegen einen Heeresbediensteten, siehe SICHERHEITSWESEN

 

- Verschleppung von Verfahren gegen Heeresbeamte, siehe STRAFRECHT

 

- verspätete Berichterstattung im Hauptausschuss über die Entsendung eines Katastrophenhilfekontingentes des Bundesheeres nach Albanien, siehe NATIONALRAT V

 

- Verteidigungsbudget, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Verteidigungspolitik sowie Assistenzaufgaben und militärische Katastrophenhilfe, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Verteidigungspolitik sowie Assistenzaufgaben und militärische Katastrophenhilfe, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Verurteilungen nach dem Militärstrafgesetz, siehe STRAFRECHT

 

- Verzögerung eines Einsatzes zur Katastrophenhilfe durch das Bundesheer, siehe ZIVILSCHUTZ

 

- Volksbefragung über die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht, siehe VOLKSBEFRAGUNG

 

- Volksbefragung über die Wehrpflicht, siehe ANTRÄGE, DRINGLICHE, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSBEFRAGUNG

 

- Volksbefragung über die Wehrpflicht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSBEFRAGUNG

 

- Volksbefragung zur Einführung eines Berufsheeres oder der Beibehaltung der Wehrpflicht, siehe VOLKSBEFRAGUNG

 

- Werbungskosten im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Wiedereinrichtung eines Bundesministeriums für Landesverteidugung ohne Sportagenden, siehe BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Regierungserklärungen

 

des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR betreffend "Aktuelle Themen im Bereich Landesverteidigung und Sport" (24/RGER-BR/2013) BR 819 63–69

Verlangen auf Durchführung einer Debatte darüber BR 819 63

Debatte BR 819 69–82

 

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den vorübergehenden Aufenthalt von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres und Angehörigen der deutschen Bundeswehr auf dem Gebiet des jeweils anderen Staats (österreichisch-deutsches Streitkräfteaufenthaltsabkommen) (76 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 14 73

Bericht 255 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Bundesrat

Verhandlung 32 56–73

Genehmigung des Abschlusses 32 73–74

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 14.07.2009

Bericht 8164/BR d.B. (Reinhard Winterauer)

Verhandlung BR 774 60–70

Beschluss (kein Einspruch) BR 774 70

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 113/2009

 

Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001, das Heeresdisziplinargesetz 2002, das Heeresgebührengesetz 2001, das Auslandseinsatzgesetz 2001, das Militärbefugnisgesetz, das Sperrgebietsgesetz 2002, das Munitionslagergesetz 2003, das Militärauszeichnungsgesetz 2002 und das Truppenaufenthaltsgesetz geändert werden (Wehrrechtsänderungsgesetz 2009 - WRÄG 2009) (161 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 18 30

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 19 35

Bericht 239 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 32 55–73

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 14.07.2009

Bericht 8163/BR d.B. (Reinhard Winterauer)

Verhandlung BR 774 60–70

Beschluss (kein Einspruch) BR 774 70

Bundesgesetz vom 10.07.2009, BGBl. I Nr. 85/2009

 

Bundesgesetz, mit dem das Auslandseinsatzgesetz 2001 geändert wird (1391 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 116 49

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 117 2

Bericht 1418 d.B. (Johann Höfinger)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 124 285–296

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 21.10.2011

Bericht 8597/BR d.B. (Inge Posch-Gruska)

Verhandlung BR 801 63–67

Beschluss (kein Einspruch) BR 801 67

Bundesgesetz vom 19.10.2011, BGBl. I Nr. 105/2011

 

Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001 und das Waffengesetz 1996 geändert werden (1742 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 153 49

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 154 3

Bericht 1794 d.B. (Gerhard Köfer)

Bundesrat

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Landesverteidigungsausschuss 159 127

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 159 190

Zweite und dritte Lesung 159 125–131, 175–191

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss am 14.06.2012

Bericht 8742/BR d.B. (Christian Füller)

Verhandlung BR 810 58–63

Beschluss (kein Einspruch) BR 810 63

Bundesgesetz vom 13.06.2012, BGBl. I Nr. 63/2012

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport gemäß § 38a Abs. 5 Wehrgesetz 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2007 und 2008 (III-54 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 19 36

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 18.03.2010

Kommuniqué des Landesverteidigungsausschusses (63/KOMM) vom 18.03.2010

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Jahresberichte 2006 und 2007 der Parlamentarischen Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-145 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 75 47

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 07.04.2011

Kommuniqué des Landesverteidigungsausschusses (122/KOMM) vom 07.04.2011

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Jahresberichte 2008 und 2009 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-182 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 79 13

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 07.04.2011

Kommuniqué des Landesverteidigungsausschusses (123/KOMM) vom 07.04.2011

 

Bericht der Bundesregierung betreffend Österreichische Sicherheitsstrategie
"Sicherheit in einer neuen Dekade - Sicherheit gestalten" (III-218 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 96 60

Antrag der Abgeordneten Stefan Prähauser und Oswald Klikovits auf Fristsetzung zur Berichterstattung 209 39

Annahme des Fristsetzungsantrages 209 150

Bericht 2524 d.B. (Oswald Klikovits)

Verhandlung 213 91–115

Kenntnisnahme des Berichtes 213 115

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport gemäß § 38a Abs. 5 Wehrgesetz 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2009 und 2010 (III-227 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 101 3

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 21.06.2011

Kommuniqué des Landesverteidigungsausschusses (131/KOMM) vom 21.06.2011

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend den Jahresbericht 2010 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-316 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 148 59

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend den Jahresbericht 2011 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-377 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 187 116

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport gemäß § 38a Abs. 5 Wehrgesetz 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2011 und 2012 (III-402 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 194 38

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 26.06.2013

Kommuniqué des Landesverteidigungsausschusses (347/KOMM) vom 26.06.2013

 

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend den Jahresbericht 2012 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-429 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 212 3

 

 

Dringliche Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die budgetäre Zersetzung des österreichischen Bundesheeres (463/A(E)) 14 18, 137–143

Nationalrat

Begründung durch Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer 14 143–147

Stellungnahme von Bundesminister Mag. Norbert Darabos zum Gegenstand 14 148–151

Debatte 14 151–181

Ablehnung des Entschließungsantrages 14 181

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Kurt List, Kolleginnen und Kollegen betreffend Genehmigung und Unterstützung der "Airpower 09" durch den Bundesminister für Landesverteidigung (71/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 7

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 5 4

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung der Luftfahrtveranstaltung "Airpower" im Jahre 2010 (74/A(E))

Nationalrat

Einbringung 4 7

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 5 7

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschaffung von ATF - Allschutz-Transportfahrzeuge (für das Bundesheer) (92/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 8

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 7 6

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Beschaffung von neuen Kampfanzügen für jeden österreichischen Soldaten (93/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 8

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 7 6

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung des Landesverteidigungsbudgets (94/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 8

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 7 6

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Adaptierungen, Ersatz- und Ausbauten von Kasernen im Zuge der Reform ÖBH (Österreichisches Bundesheer) 2010 (96/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 8

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 7 6

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenersatz (an das Bundesministerium für Landesverteidigung) für Alarmstarts (zur Identifizierung von Flugzeugen) durch den jeweiligen Verursacher (153/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 11

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 7 6

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neustationierung einer Haflinger-Tragtierstaffel (des Bundesheeres) in Kärnten (154/A(E))

Nationalrat

Einbringung 6 11

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 7 6

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Truppenübungsplatzes Aualm (in Annaberg-Lungötz) (545/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 12

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 18 32

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der Rainer-Kaserne (in Elsbethen-Glasenbach) (549/A(E))

Nationalrat

Einbringung 17 13

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 18 32

 

Kurt List, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenersatz (an das Bundesministerium für Landesverteidigung) für Alarmstarts (zur Identifizierung von Flugzeugen) durch den jeweiligen Verursacher (822/A(E))

Nationalrat

Einbringung 40 9

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 41 50

Bericht 1154 d.B. (Mag. Josef Lettenbichler)

Verhandlung 103 190–193

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 103 193

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001 - (WG 2001), BGBl. I Nr. 146/2001, geändert wird (993/A)

Nationalrat

Einbringung 55 10

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 56 3

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Befugnisse bei Auslandseinsätzen (Auslandseinsatzbefugnisgesetz - AEBG) geschaffen wird (1057/A)

Nationalrat

Einbringung 57 14

Erste Lesung 70 192–196

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 70 196

Erledigt durch 1418 d.B. 124 285–296

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung des Assistenzeinsatzes in der Grenzregion (1071/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 8

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 60 75

Bericht 1153 d.B. (Johann Höfinger)

Verhandlung 103 185–190

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 103 190

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des "Eurofighter-Vergleichs" (1072/A(E))

Nationalrat

Einbringung 59 8

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 60 75

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderfinanzierung zur Sanierung von Unterkünften des österreichischen Bundesheeres (1104/A(E))

Nationalrat

Einbringung 62 8

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 63 3

 

Maximilian Linder, Josef Jury, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufrechterhaltung der verfassungsrechtlich verankerten Verpflichtung zur militärischen Landesverteidigung der Republik Österreich (1105/A(E))

Nationalrat

Einbringung 62 9

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 63 4

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gefechtsbereite Fülltruppe für Milizübungen (1174/A(E))

Nationalrat

Einbringung 69 10

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 70 35

 

Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung des Bundes-Personalvertretungsrechtes für Milizsoldaten (1182/A(E))

Nationalrat

Einbringung 70 7

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 71 4

Bericht 1614 d.B. (Werner Herbert)

Verhandlung 137 141–190

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 137 191

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Maximilian Linder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Miliz (1184/A(E))

Nationalrat

Einbringung 70 7

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 71 3

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des Berichtes über den Zustand des Österreichischen Bundesheeres an den Nationalrat (1194/A(E))

Nationalrat

Einbringung 70 7

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 71 4

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Auflösung der SIVBEG (Strategischen Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft m.b.H.) (1225/A(E))

Nationalrat

Einbringung 72 12

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 73 13

 

Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzen der Wehrpflicht unter gleichzeitiger Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz (1239/A(E))

Nationalrat

Einbringung 74 15

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 75 46

 

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung einer Volksbefragung gemäß Art. 49 b B-VG über die Beibehaltung der Wehrpflicht oder den Ersatz durch ein Freiwilligenheer (1290/A)

Nationalrat

Einbringung 79 3

Zuweisung an den Hauptausschuss 80 43

Antrag des Abgeordneten Josef Bucher auf Fristsetzung zur Berichterstattung 93 80

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 93 80

Debatte 93 192–196

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 93 196

Antrag des Abgeordneten Josef Bucher auf Fristsetzung zur Berichterstattung 109 68

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 109 68

Debatte 109 149–158

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 109 158

 

Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der Tilly-Kaserne in Freistadt (1514/A(E))

Nationalrat

Einbringung 103 9

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 104 5

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flugeinsatzplan für Eurofighter (1519/A(E))

Nationalrat

Einbringung 103 9

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 104 5

 

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des militärischen Standortes in Freistadt (Tilly-Kaserne) (1543/A(E))

Nationalrat

Einbringung 105 8

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 106 5

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderfinanzierung von Auslandseinsätzen gem. § 1 Z 1 lit. a und b KSE-BVG (Bundesverfassungsgesetz über Kooperation bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland) (1778/A(E))

Nationalrat

Einbringung 135 17

Zuweisung an den Budgetausschuss 136 3

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Flottenkilometerbegrenzungen für Heereskraftfahrzeuge (1783/A(E))

Nationalrat

Einbringung 137 15

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 138 4

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steigerung der Motivation der Truppe (1784/A(E))

Nationalrat

Einbringung 137 15

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 138 4

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verordnung für den Miliz- und Reservestand über die Teilnahme an Veteranentreffen (1981/A(E))

Nationalrat

Einbringung 159 7

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 160 5

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der Militärluftfahrtausstellung in Zeltweg (2053/A(E))

Nationalrat

Einbringung 167 10

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss 168 3

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Verfassungsausschusses betreffend Beibehaltung des Kommandantenverfahrens im Heeresdisziplinarrecht sowie Verfahrensbeschleunigung bei Beschwerden gegen Beschlüsse der Stellungskommission hinsichtlich der Eignung zum Wehrdienst (aus dem Bericht 1771 d.B.) (65/AEA)

Annahme der Entschließung (244/E) 155 130

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ankauf von drei zusätzlichen Black-Hawk-Hubschraubern durch das Bundesministerium für Landesverteidigung (27/UEA) 6 179, 180

Ablehnung des Entschließungsantrages 6 242

 

der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung des Landesverteidigungsbudgets (35/UEA) 6 211–212, 212

Ablehnung des Entschließungsantrages 6 245

 

der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Berichtes des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport zum Zustand des österreichischen Bundesheeres an den Nationalrat (93/UEA) 14 159–160, 160

Ablehnung des Entschließungsantrages 14 181

 

der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung des Assistenzeinsatzes des Bundesheeres im Grenzraum und Verwendung der dadurch freiwerdenden budgetären Mittel zu Gunsten der Kriminalpolizei (174/UEA) 23 388–389, 390–392

Ablehnung des Entschließungsantrages 23 1035

 

der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung des Erlasses vom 21. Jänner 2008 (GZ S91354/7-PersA/2008), womit für besondere Leistungen der Bediensteten des Bundesministeriums für Landesverteidigung im Rahmes des Transformationsprozesses zur Zielstruktur "ÖBH 2010" Belohnungen in Form eines Mobilitätszuschusses ausbezahlt werden (178/UEA) 23 411, 413–414

Ablehnung des Entschließungsantrages 23 1035

 

der Abgeordneten Kurt List, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Gesetzentwürfen zur Schaffung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Übernahme sicherheitspolizeilicher Aufgaben durch Militärstreife bzw. Militärpolizei bei der Grenzraumüberwachung und beim Objektschutz (179/UEA) 23 415–416, 416–417

Ablehnung des Entschließungsantrages 23 1035–1036

 

der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Belohnungen für Ausbilder in der Rekrutenausbildung (266/UEA) 32 71, 72–73

Ablehnung des Entschließungsantrages 32 73

 

der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft des österreichischen Bundesheeres (421/UEA) 66 121, 121–124

Ablehnung des Entschließungsantrages 66 202

 

der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung eines Teiles der Rücklagen aus dem Verteidigungsbudget zur Sanierung von Unterkünften des österreichischen Bundesheeres (429/UEA) 67 163, 163–164

Ablehnung des Entschließungsantrages 67 171

 

der Abgeordneten Kurt List, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Beendigung des "Assistenzeinsatzes neu" unter gleichzeitiger Schaffung einer Grenzschutztruppe mit Exekutivbefugnissen (472/UEA) 77 272–273, 273–278

Ablehnung des Entschließungsantrages 77 288

 

der Abgeordneten Kurt List, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung von Regierungsvorlagen zur Aussetzung der Wehrpflicht unter gleichzeitiger Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz (473/UEA) 77 284, 284–287

Ablehnung des Entschließungsantrages 77 288

 

der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung einer Volksbefragung über die Wehrpflicht (474/UEA) 79 45, 46–47

Ablehnung des Entschließungsantrages 79 80

 

der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung einer Volksbefragung über die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht (476/UEA) 79 54, 55–56

Ablehnung des Entschließungsantrages 79 81

 

der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Auflösung der SIVBEG (Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft) (508/UEA) 85 210, 210–214

Ablehnung des Entschließungsantrages 85 218

 

der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht (607/UEA) 95 52–53, 54–56

Ablehnung des Entschließungsantrages 95 95

 

der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinsetzung von General Edmund Entacher als Generalstabschef (610/UEA) 95 79, 81–83

Ablehnung des Entschließungsantrages 95 96

 

der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht (611/UEA) 95 88, 88–89

Ablehnung des Entschließungsantrages 95 96

 

der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz unter Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht sowie zur Weiterentwicklung der Sicherheitsdoktrin (612/UEA) 95 90–91, 91–93

Ablehnung des Entschließungsantrages 95 96

 

der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Auflösung der SIVBEG (Strategische Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH) (665/UEA) 110 100, 101–105

Ablehnung des Entschließungsantrages 110 177–178

 

der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sonderfinanzierung von Auslandseinsätzen gemäß § 1 Z 1 lit. a und b Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (717/UEA) 124 293, 293–295

Ablehnung des Entschließungsantrages 124 296

 

der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Durchführbarkeit der verfassungsmäßigen Aufgaben des österreichischen Bundesheeres (749/UEA) 132 219, 220–221

Ablehnung des Entschließungsantrages 132 631

 

der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgleich der Kürzungen von Belohnungen für die Bediensteten des Bundesheeres durch Umschichtung aus dem Bereich der Ausgaben für Werbemaßnahmen (750/UEA) 132 230, 230–231

Ablehnung des Entschließungsantrages 132 631

 

der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Flottenkilometerbegrenzungen für Heereskraftfahrzeuge im Rahmen der Ausbildung (751/UEA) 132 233, 233–234

Ablehnung des Entschließungsantrages 132 631

 

der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erlassung einer Verordnung mit dem Ziel, Mitgliedern des Miliz-, Reserve- und Präsenzstandes bei Teilnahme an Veranstaltungen mit Bezug zum Dritten Reich das Tragen der Uniform sowie die Mitführung von Insignien des Bundesheeres zu verbieten (849/UEA) 159 183, 184–185

Ablehnung des Entschließungsantrages 159 191

 

der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Positionierung der Bundesregierung zum österreichischen UN-Kontingent am Golan (1052/UEA) 207 57, 57–58

Ablehnung des Entschließungsantrages 207 92

 

der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung für eine Verbesserung des Mandats des österreichischen UNDOF (United Nations Disengagement Observer Force) -Kontingents auf den Golan-Höhen (1053/UEA) 207 89–90, 90–91

Ablehnung des Entschließungsantrages 207 93

 

der Abgeordneten Oswald Klikovits, Stefan Prähauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Umsetzung der Legislativmaßnahmen im Zusammenhang mit der Wehrdienstreform bzw. Vorlage eines Berichtes im Falle der Nichtumsetzung (1074/UEA) 213 120, 121–122

Annahme der Entschließung (314/E) 213 127–128

 

 

Dringliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Parteipolitik und Assistenzeinsatz (des Bundesheeres in der Grenzüberwachung) (5403/J 20.05.2010) 67 128–130

Begründung durch Abgeordneten Dr. Peter Pilz 67 130–135

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos 67 135–139

Debatte 67 139–170

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die geplante Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht (7421/J 20.01.2011) 93 139–141

Begründung durch Abgeordneten Heinz-Christian Strache 93 141–147

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos 93 147–152

Debatte 93 152–191

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Causa General Entacher (9769/J 15.11.2011) 130 130–133

Begründung durch Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer 130 133–137

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos 130 137–143

Debatte 130 143–174

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Beibehaltung der Wehrpflicht als Ergebnis der Volksbefragung (13793/J 31.01.2013) 188 125–128

Begründung durch Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer 188 128–132

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos 188 133–138

Debatte 188 138–177

 

der Bundesräte

 

Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schmiergeldaffäre Eurofighter (2931/J-BR/2012 29.11.2012) BR 815 112

Begründung durch Bundesrat Hans-Jörg Jenewein BR 815 112–118

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner BR 815 118–128

Debatte BR 815 128–142

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschaffungsvorhaben (im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung) (128/J 10.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (177/AB 09.01.2009)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufklärung über die Umstände und Kosten für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Zusammenhang mit der Freilassung der Sahara-Geiseln (unter Einsatz eines Militärhubschraubers für zivile Zwecke) (145/J 12.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (178/AB 09.01.2009)

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Standort Arsenal (des Bundesheeres) (173/J 17.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (221/AB 16.01.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ÖBH (Österreichische Bundesheer-Reform) 2010 (174/J 17.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (222/AB 16.01.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend vernünftige Ausbildung von Rekruten (Dauer des Grundwehrdienstes) (264/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (346/AB 27.01.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anreize für die Miliz (-Ausbildung des Bundesheeres) (265/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (347/AB 27.01.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz im Kongo (Beteiligung österreichischer Soldaten an einer UNO-Friedensmission) (293/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (348/AB 27.01.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpflegung der Lehrgangsteilnehmer der Heeresversorgungsschule (HVS) (in der Vega-Payer-Weyprecht Kaserne in Wien) (304/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (352/AB 27.01.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterbringung von Lehrgangsteilnehmern der Heeresversorgungsschule (HVS) (der Vega-Payer-Weyprecht Kaserne) in Wien (305/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (353/AB 27.01.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschaffung Transportflugzeuge (für das Bundesheer) (309/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (355/AB 27.01.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "midlife update" (für alle Hubschrauber der Type Agusta-Bell AB 212 des Bundesheeres) (310/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (356/AB 27.01.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Auflösung der Eurofighter GmbH (und rechtliche Auswirkungen auf Verträge mit der Eurofighter GmbH) (314/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (357/AB 27.01.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend mögliche Auflösung der Eurofighter GmbH (und rechtliche Auswirkungen auf Verträge mit der Eurofighter GmbH) (316/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (358/AB 27.01.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend möglichen Geldfluss vom Kabinett des Verteidigungsministers zur Zeitschrift "News" und Weitergabe von Verschlussakten an "News" (317/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (359/AB 27.01.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung der "Task Force" (Projektgruppe) Eurofighter (327/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (360/AB 27.01.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ersatzteilmangel für Block 5 Eurofighter (328/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (361/AB 27.01.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung des Eurofighter-Untersuchungsausschusses als Bedingung im Vergleich mit der Eurofighter GmbH (329/J 27.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (362/AB 27.01.2009)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Gesundheitszustand von jungen (stellungspflichtigen) Männern (377/J 03.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (406/AB 02.02.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlegung des VR (Versorgungsregiments) 1 (aus der Kirchner-Kaserne in Graz) in die Hakher-Kaserne (in Gratkorn) (439/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (460/AB 12.02.2009)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherheit des Simulators am Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg (vor nachrichtendienstlicher Ausspähung) (443/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (461/AB 12.02.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Beseitigung von) "Altlasten" im Abwehramt (durch Organisations- und Personalmaßnahmen) (444/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (462/AB 12.02.2009)

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachfolge Leiter Militärakademie (450/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (463/AB 12.02.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flottenstruktur (bei den Transporthubschrauberkräften des Bundesheeres) (451/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (464/AB 12.02.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung Assistenzeinsatz (des Bundesheeres in Niederösterreich und im Burgenland) an der österreichischen Grenze (453/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (465/AB 12.02.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Assistenzeinsatz (des Bundesheeres in Niederösterreich und im Burgenland) an der österreichischen Grenze (454/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (466/AB 12.02.2009)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Festnahme von osteuropäischen Spionen am Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg (464/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (467/AB 12.02.2009)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Festnahme von osteuropäischen Spionen am Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg (467/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (481/AB 12.02.2009)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfolg des Assistenzeinsatzes (des Bundesheeres in Niederösterreich und im Burgenland) an der österreichischen Grenze (455/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (494/AB 12.02.2009)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Festnahme von osteuropäischen Spionen am Fliegerhorst Hinterstoisser in Zeltweg (466/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (496/AB 12.02.2009)

 

Ing. Norbert Kapeller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung der Ausbildung von Unteroffizieren im öffentlichen und zivilen Bereich (678/J 21.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (586/AB 10.03.2009)

 

Ing. Norbert Kapeller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung des Sozialpaketes im Bereich der Landesverteidigung (679/J 21.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (587/AB 10.03.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sondervertrag für Genmjr Erwin Jeloschek (590/J 14.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (624/AB 11.03.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung der behaupteten Ersparnisse aus dem Eurofightervergleich (591/J 14.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (625/AB 11.03.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lizenzen für den Datenfunk und GPS (Global Positioning System) beim System Eurofighter (588/J 14.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (659/AB 13.03.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend möglichem Konsulentenvertrag für D. (589/J 14.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (660/AB 13.03.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung der behaupteten Ersparnisse aus dem Eurofightervergleich (581/J 14.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (682/AB 13.03.2009)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Drogentests beim österreichischen Bundesheer (714/J 22.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (753/AB 20.03.2009)

 

Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufklärung über die Kosten für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Zusammenhang mit der Teilnahme österreichischer Soldaten an EUFOR/TCHAD/RCA (militärische EU-Überbrückungsoperation im Tschad) (715/J 22.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (754/AB 20.03.2009)

 

Franz Glaser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kasernen im Burgenland (727/J 23.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (756/AB 20.03.2009)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spionageaffäre (am Fliegerhorst) Zeltweg (749/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (802/AB 27.03.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zahlungen (im Zuge des Einsatzes des Bundesheeres) im Tschad (758/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (803/AB 27.03.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgaben für das System Eurofighter (2007-2008) (760/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (804/AB 27.03.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgaben für Auslandseinsätze (des Bundesheeres) (762/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (806/AB 27.03.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modernisierung der AB 212 (Hubschrauber des Bundesheeres) (767/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (807/AB 27.03.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten des Kosovoeinsatzes (des Bundesheeres) (768/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (808/AB 27.03.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eurofighter Preise für die Schweiz (770/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (809/AB 27.03.2009)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von Imamen in das Bundesheer (799/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (810/AB 27.03.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschaffung von L-159 (Unterschall-Kampfflugzeugen der tschechischen Armee) (802/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (811/AB 27.03.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenhang von Beschaffung und Pilotenausbildung (des Bundesheeres) (807/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (812/AB 27.03.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Dienstausweise (für das Bundesheer) (899/J 13.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (908/AB 09.04.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenwahrheit Tschad-Einsatz (901/J 13.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (910/AB 09.04.2009)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von Imamen in das Bundesheer ([tatsächlicher Anfragegegenstand:] Schließung militärischer Standorte in Tirol) (955/J 19.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1020/AB 17.04.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlingsausbildung im Heer (965/J 19.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1021/AB 17.04.2009)

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterbringung von Soldaten im Grenzeinsatz (1035/J 25.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1080/AB 24.04.2009)

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesrechnungsabschluss 2007, Kapitel 40 (Militärische Angelegenheiten) (1037/J 25.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1081/AB 24.04.2009)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Widersprüche in der Spionageaffäre Zeltweg (hinsichtlich der Staatsangehörigkeit der Verhafteten) (1098/J 02.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (1124/AB 29.04.2009)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Widersprüche in der Spionageaffäre Zeltweg (hinsichtlich der Staatsangehörigkeit der Verhafteten sowie fremdenpolizeilicher Überprüfungen) (1100/J 02.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (1135/AB 30.04.2009)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Widersprüche in der Spionageaffäre Zeltweg (hinsichtlich der Staatsangehörigkeit der Verhafteten sowie fremdenpolizeilicher Überprüfungen) (1099/J 02.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1152/AB 30.04.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anreize für künftige Unteroffiziere (1106/J 02.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1153/AB 30.04.2009)

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Standort Arsenal 2 (des Bundesheeres) (1114/J 02.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1154/AB 30.04.2009)

 

Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verkauf und Vernichtung von Waffen (des Bundesheeres) (1147/J 04.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1174/AB 04.05.2009)

 

Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend angebliche Schaffung von 1000 zusätzlichen Arbeitsplätzen beim österreichischen Bundesheer (1262/J 11.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1291/AB 08.05.2009)

 

Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stilllegung des Truppenübungsplatzes Aualm (1264/J 11.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1292/AB 08.05.2009)

 

Ing. Norbert Kapeller, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend nötige Verlängerung des Sozialpakets im Bereich der Landesverteidigung (1289/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek (1337/AB 12.05.2009)

 

Adelheid Irina Fürntrath-Moretti, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sexismus und Diskriminierungen in der Redaktion der Heereszeitschrift "Truppendienst" (1290/J 12.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1349/AB 12.05.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verkauf Rainer-Kaserne (1435/J 20.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1449/AB 19.05.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsparung von 2200 Vizeleutnant-Posten (1438/J 20.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1450/AB 19.05.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Truppenübungsplatz Aualm (1439/J 20.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1451/AB 19.05.2009)

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "ÖBH (Österreichisches Bundesheer) 2010 - Die Realisierung" (Bericht zur Reform des Bundesheeres) (1440/J 20.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1452/AB 19.05.2009)

 

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhöraktion im BMLVS (Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport) (1456/J 25.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1512/AB 25.05.2009)

 

Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lage des Bundesheeres (1472/J 25.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1514/AB 25.05.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückführung von 2 Hunden aus dem Tschad (die durch Soldaten des Bundesheeres nach Linz geschmuggelt wurden) (1473/J 25.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1515/AB 25.05.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zustände in der Redaktion "Truppendienst" (des Bundesheeres) (1474/J 25.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (1516/AB 25.05.2009)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussagen des Kärntner Militärkommandanten (zur Bundesheerreform) (1495/J 25.03.2009)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert