Madoff Bernard, US-Finanz- und Börsenmakler, siehe KREDITWESEN

 

MAK (Österreichisches Museum für angewandte Kunst), siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Maklergesetz, siehe ZIVILRECHT sowie auch KREDITWESEN und VERTRAGSVERSICHERUNGEN

 

Männer, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und FAMILIENPOLITIK

 

Männerbericht, siehe FAMILIENPOLITIK

 

Marchfeldschlösser-Gesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

Markenschutz, siehe auch BÜRGERINITIATIVEN

 

Markenschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Markt- bzw. Meinungsforschung, siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

Marktordnungsgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT sowie auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Marktordnungs-Überleitungsgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

Marokko, Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich des Zivilschutzes, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILSCHUTZ

 

Maß- und Eichgesetz, siehe MASSE UND GEWICHTE sowie auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Maße und Gewichte

 

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz geändert wird (993 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 83 54

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 84 4

Bericht 999 d.B. (Anna Franz)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 86 198–203

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 01.12.2010

Bericht 8423/BR d.B. (Anneliese Junker)

Verhandlung BR 791 62–64

Beschluss (kein Einspruch) BR 791 64

Bundesgesetz vom 30.11.2010, BGBl. I Nr. 115/2010

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Heizöl und Treibstoffe (Benzin und Diesel) - Betrug (durch Fehlertoleranzen bei Messgeräten) an Tankstellen und bei Heizöllieferungen? (4502/J 10.02.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (4431/AB 06.04.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Heizöl und Treibstoffe (Benzin und Diesel) - Betrug (durch Fehlertoleranzen bei Messgeräten) an Tankstellen und bei Heizöllieferungen? (7345/J 23.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7092/AB 18.02.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Heizöl und Treibstoffe (Benzin und Diesel) - Betrug (durch Fehlertoleranzen bei Messgeräten) an Tankstellen und bei Heizlöllieferungen im Jahr 2011? (11674/J 16.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (11494/AB 16.07.2012)

 

 

Masse- und Sanierungsverwalter, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Masseure/innen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Matt Gerald, Direktor und Kurator der Kunsthalle Wien, siehe KUNST UND KULTUR

 

Matura, siehe BILDUNGSWESEN III

 

Mauritius, Erklärung zum Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILRECHT

 

Mautgebühren, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mautpflicht, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mautsystem, siehe VERKEHR I

 

Mazedonien, Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit, siehe KUNST UND KULTUR und STAATSVERTRÄGE

 

MedAustron, Erwerb von Geschäftsanteilen, siehe BUNDESVERMÖGEN

 

MedAustron, siehe GESUNDHEIT

 

MedAustron GmbH, Rechnungshofprüfung, siehe RECHNUNGSHOF

 

Mediation in Zivil- und Handelsachen, siehe ZIVILRECHT

 

Mediengesetz, siehe PRESSE sowie auch SICHERHEITSWESEN

 

Medienkooperationen und Medienförderung, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Medizinische Assistenzberufe-Gesetz, siehe GESUNDHEIT sowie auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Medizinisches Masseur- und Heilmasseurgesetz, siehe auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Medizinisch-Technische Dienste (MTD-Gesetz), siehe GESUNDHEIT

 

medizinisch-technische Großgeräte-Auslastung (mit Schwerpunkt in Niederösterreich und Salzburg), siehe RECHNUNGSHOF

 

Medizinisch-technischer Fachdienst und Sanitätshilfsdienste (MTF-SHD)-Gesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinprodukte, siehe GESUNDHEIT

 

Medizinproduktegesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Meinl Bank AG, siehe auch STRAFRECHT

 

Meinl European Land (MEL), siehe auch STRAFRECHT

 

Meldeauskünfte, siehe auch DATENVERARBEITUNG

 

Meldegesetz, siehe SICHERHEITSWESEN sowie auch PERSONENSTANDSRECHT, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT

 

Melderegister, Zentrales, siehe SICHERHEITSWESEN

 

Meldewesen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

Menschenhandel, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

Menschenrechte

 

- Akteneinsicht für Menschenrechtsbeirat, siehe VERWALTUNGSVERFAHREN

 

- Außenpolitischer Bericht, siehe auch AUSSENPOLITIK

 

- Bekämpfung der Zwangsehe, siehe STRAFRECHT

 

- Bekämpfung des Frauen- und Menschenhandels, siehe auch STRAFRECHT

 

- Bekämpfung des Frauen- und Menschenhandels, siehe auch SICHERHEITSWESEN

 

- Beschwerde gegen die Republik Österreich beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, siehe auch STRAFRECHT

 

- Betreuung von Opfern von Kinderhandel, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und OPFERFÜRSORGE

 

- Bundesverfassung über die Rechte von Kindern, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

- Dialogprogramm "Polizei Macht Menschenrechte", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und SICHERHEITSWESEN

 

- Durchsetzung des Menschenrechts auf Religionsfreiheit, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KIRCHEN

 

- Durchsetzung des Menschenrechts auf Religionsfreiheit, siehe KIRCHEN

 

- Einhaltung der Presse- und Meinungsfreiheit in China, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und PRESSE

 

- Einhaltung der Presse- und Meinungsfreiheit in China, siehe auch PRESSE

 

- Finanzierung des ETC- (Europäischen Trainings- und Forschungszentrums für Menschenrechte und Demokratie) Graz, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Folterverbot, siehe auch STRAFRECHT

 

- Förderung von Menschenrechtsorganisationen, siehe VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Freiheit der Religionsausübung, siehe auch VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- Freiheit der Religionsausübung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

- Gewährleistung der Ausübung von Grund- und Freiheitsrechten, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VEREINS- UND VERSAMMLUNGSRECHT

 

- Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

- internationale Standards für Menschenrechte und Minderheitenschutz, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

- internationale Standards für Menschenrechte und Minderheitenschutz, siehe auch VOLKSGRUPPEN

 

- Kandidatur Österreichs für den UN-Menschenrechtsrat, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VEREINTE NATIONEN

 

- Kandidatur Österreichs für den UN-Menschenrechtsrat, siehe VEREINTE NATIONEN

 

- Maßnahmen zur Durchsetzung von Menschenrechten, siehe auch AUSSENPOLITIK

 

- menschenrechtliche Standards als Kriterium wirtschaftlicher Entscheidungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Menschenrechts- und Minderheitenschutz, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

- menschenrechtskonformer Umgang mit Schubhäftlingen, siehe AUSLÄNDER

 

- Menschenrechtskrise in Bahrain, siehe AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Menschenrechtslage in Marokko, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VEREINTE NATIONEN

 

- Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VEREINTE NATIONEN

 

- Menschenrechtssituation in der Westsahara, siehe auch VEREINTE NATIONEN

 

- Menschenrechtssituation in der Westsahara, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Menschenrechtssituation in Honduras, siehe VEREINTE NATIONEN

 

- Menschenrechtssituation in Syrien, siehe AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Menschenrechtssituation in Syrien, siehe auch AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Menschenrechtssituation in Syrien, siehe auch AUSSENPOLITIK

 

- Menschenrechtssituation in Syrien, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Menschenrechtsverletzungen, siehe auch AUSSENPOLITIK

 

- Menschenrechtsverletzungen in Guatemala, siehe AUSSENPOLITIK

 

- Menschenrechtsverletzungen in Honduras, siehe auch AUSSENPOLITIK

 

- politische Gefangene im Iran, siehe auch AUSSENPOLITIK und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- politische Gefangene im Iran, siehe auch AUSSENPOLITIK

 

- politischen Boykott der Fußball-Europameisterschaft 2012 in der Ukraine aufgrund des Prozesses gegen Julia Timoschenko, siehe auch SPORT

 

- Schutz der Zivilbevölkerung und Stärkung des humanitären Völkerrechts durch den UN-Sicherheitsrat, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VEREINTE NATIONEN

 

- Schwerpunkte Österreichs im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, siehe VEREINTE NATIONEN

 

- türkische Parlamentswahlen, siehe auch AUSSENPOLITIK

 

- Unterstützung der sog. "Triester Erklärung", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

- Verweigerung einer Amtshandlung durch die Polizei aus fremdenfeindlichen Gründen, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Internationales Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen (als Mittel staatlicher Repression) (1637 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 140 92

Bericht 1690 d.B. (Wolfgang Großruck)

Bundesrat

Verhandlung 150 173–179

Genehmigung des Abschlusses 150 179

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 30.03.2012

Bericht 8691/BR d.B. (Christoph Kainz)

Verhandlung BR 807 35–43

Beschluss (kein Einspruch) BR 807 43

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 104/2012 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (1812 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 163 18

Bericht 1940 d.B. (Christine Marek)

Bundesrat

Verhandlung 173 214–218

Genehmigung des Abschlusses 173 218

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 18.10.2012

Bericht 8807/BR d.B. (Mag. Bettina Rausch)

Verhandlung BR 814 37–43

Beschluss (kein Einspruch) BR 814 43

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG BR 814 43

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 190/2012

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen für eine aktive Menschenrechtspolitik in Österreich (375/A(E))

Nationalrat

Einbringung 10 12

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 11 33

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung des 12. Zusatzprotokolles zur EMRK (Europäischen Menschenrechtskonvention) (376/A(E))

Nationalrat

Einbringung 10 13

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 11 33

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Haftbedingungen in den in der Volksrepublik China Laogai (Umerziehungslager, wörtl. Umerziehung durch Arbeit) genannten Gefangenenlager (457/A(E))

Nationalrat

Einbringung 13 6

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 14 73

Bericht 351 d.B. (Gerald Grosz)

Verhandlung 46 93–97

Annahme der Entschließung (60/E) 46 97–98

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folterung und Todesfälle Oppositioneller in iranischen Gefängnissen (756/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 3

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 36 2

Bericht 352 d.B. (Franz Eßl)

Verhandlung 46 98–102

Annahme der Entschließung (61/E) 46 102

 

Wolfgang Großruck, Marianne Hagenhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die weltweite Unterstützung von Meinungsfreiheit und Menschenrechtsverteidigern/innen (773/A(E))

Nationalrat

Einbringung 37 10

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 38 4

Bericht 354 d.B. (Wolfgang Großruck)

Verhandlung 46 102–113

Annahme der Entschließung (62/E) 46 113

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Kindersklaverei (805/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 4

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 40 52

Bericht 587 d.B. (Johannes Schmuckenschlager)

Verhandlung 53 170–172, 256–263

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Antifolter-Übereinkommens (875/A(E))

Nationalrat

Einbringung 46 12

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 47 5

Bericht 588 d.B. (Marianne Hagenhofer)

Verhandlung 53 263–269

Annahme der Entschließung (78/E) 53 269–270

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen (876/A(E))

Nationalrat

Einbringung 46 12

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 47 5

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der UN-Konvention gegen das Verschwindenlassen von Personen im Strafgesetzbuch (StGB) (877/A(E))

Nationalrat

Einbringung 46 12

Zuweisung an den Justizausschuss 47 4

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfolgung von religiösen Minderheiten in Afghanistan und notwendigen Einsatz der EU für Minderheitenschutz (1261/A(E))

Nationalrat

Einbringung 77 10

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 78 3

Bericht 1262 d.B. (Franz Glaser)

Verhandlung 112 243–256

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 112 256

 

Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktive Mitwirkung Österreichs bei der weltweiten Abschaffung der Todesstrafe (1387/A(E))

Nationalrat

Einbringung 91 14

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 92 7

Bericht 1261 d.B. (Adelheid Irina Fürntrath-Moretti)

Verhandlung 112 239–243

Annahme der Entschließung (179/E) 112 243

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanktionierung der Terroranschläge auf koptisch-orthodoxe Christen in Ägypten (1404/A(E))

Nationalrat

Einbringung 93 14

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 94 3

Bericht 1264 d.B. (Franz Glaser)

Verhandlung 112 244–256

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 112 257

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplantes menschenrechtswidriges Anti-Terrorgesetz in Saudi Arabien (1764/A(E))

Nationalrat

Einbringung 135 17

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 136 4

Bericht 1621 d.B. (Ewald Sacher)

Verhandlung 141 167–171

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 141 172

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend blutigen Abbau von Konfliktmineralien im Kongo (1765/A(E))

Nationalrat

Einbringung 135 17

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 136 4

Bericht 1622 d.B. (Rudolf Plessl)

Verhandlung 141 172–176

Annahme der Entschließung (227/E) 141 176

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hinrichtungen in Saudi-Arabien (1766/A(E))

Nationalrat

Einbringung 135 17

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 136 4

 

Wolfgang Großruck, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Menschenrechte und Schutz von Journalisten (1788/A(E))

Nationalrat

Einbringung 137 15

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 138 4

Bericht 1623 d.B. (Anna Franz)

Verhandlung 141 176–183

Annahme der Entschließung (228/E) 141 183

 

Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Folter bekämpfen und Folteropfer unterstützen (1790/A(E))

Nationalrat

Einbringung 137 15

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 138 4

Bericht 1625 d.B. (Franz Kirchgatterer)

Verhandlung 141 176–183

Annahme der Entschließung (230/E) 141 183

 

Mag. Christine Muttonen, Dr. Reinhold Lopatka, Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuelle Menschenrechtslage im Iran (1863/A(E))

Nationalrat

Einbringung 144 12

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 145 6

Bericht 1694 d.B. (Mag. Christine Muttonen)

Verhandlung 150 180–198

Annahme der Entschließung (239/E) 150 198

 

Franz Kirchgatterer, Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (2007/A(E))

Nationalrat

Einbringung 161 6

Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte 162 4

Bericht 2157 d.B. (Franz Kirchgatterer)

Verhandlung 191 262–268

Annahme der Entschließung (295/E) 191 268

 

Mag. Christine Muttonen, Dr. Reinhold Lopatka, Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Menschenrechtslage in der Westsahara (2010/A(E))

Nationalrat

Einbringung 161 6

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 162 3

Bericht 1819 d.B. (Dr. Reinhold Lopatka)

Verhandlung 167 188–193

Annahme der Entschließung (267/E) 167 194

 

Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtslage in der Türkei (2028/A(E))

Nationalrat

Einbringung 164 12

Zuweisung an den Außenpolitischen Ausschuss 165 3

Bericht 2176 d.B. (Mag. Alev Korun)

Verhandlung 191 254–261

Annahme der Entschließung (293/E) 191 262

 

der Bundesräte

 

Gottfried Kneifel, Mag. Gerald Klug, Efgani Dönmez, PMM, Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuelle Menschenrechtslage in der Ukraine (189/A(E)-BR/2012)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 03.05.2012

Mitteilung der Einbringung und der Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten BR 808 131

Bericht 8738/BR d.B. (Christoph Kainz)

Verhandlung BR 809 106–120

Annahme der Entschließung (236/E-BR/2012) BR 809 121

 

Mag. Muna Duzdar, Günther Köberl, Efgani Dönmez, PMM, Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuelle Lage inhaftierter palästinensischer Abgeordneter (190/A(E)-BR/2012)

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten am 31.05.2012

Mitteilung der Einbringung und der Zuweisung an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten BR 809 126

Bericht 8745/BR d.B. (Christoph Kainz)

Verhandlung BR 810 63–75

Annahme der Entschließung (237/E-BR/2012) BR 810 76

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Ausschusses für Menschenrechte betreffend Bekämpfung der Kinderarbeit und Kindersklaverei (aus dem Bericht 587 d.B.) (aus dem Bericht 587 d.B.) (11/AEA)

Annahme der Entschließung (77/E) 53 263

 

des Ausschusses für Menschenrechte betreffend Sicherung der Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus unter Wahrung der demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätze (aus dem Bericht 1621 d.B.) (60/AEA)

Annahme der Entschließung (226/E) 141 172

 

des Außenpolitischen Ausschusses betreffend Thematisierung der Menschenrechtslage in Bahrain (aus dem Bericht 2423 d.B.) (87/AEA)

Annahme der Entschließung (307/E) 207 101

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der globalen Informationslage über sog. "Umerziehungslager" und Haftbedingungen (348/UEA) 46 94, 94–95

Ablehnung des Entschließungsantrages 46 98

 

der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Dr. Ursula Plassnik, Kolleginnen und Kollegen betreffend weltweite Durchsetzung der Religionsfreiheit als elementares Grund- und Menschenrecht (501/UEA) 85 60, 62–64

Annahme der Entschließung (130/E) 85 88

 

der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen, Dr. Wolfgang Schüssel, Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend die humanitäre Situation in Syrien, die Lage der syrischen Flüchtlinge und den Schutz von Mitgliedern religiöser Minderheiten (671/UEA) 112 245–246, 246–247

Annahme der Entschließung (181/E) 112 256

 

der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz für die Menschenrechte im Nahen und Mittleren Osten (837/UEA) 150 185, 186–187

Ablehnung des Entschließungsantrages 150 198

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lynchjustiz in der Türkei (Vorwurf fehlender EU-Standards in rechtsstaatlichen Strukturen) (238/J 25.11.2008)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (237/AB 16.01.2009)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstürmung eines Menschenrechtszentrums im Iran (828/J 29.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (789/AB 25.03.2009)

 

Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schließung des Zentrums der Verteidiger der Menschenrechte im Iran (879/J 12.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (855/AB 02.04.2009)

 

Mag. Elisabeth Grossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Einsatz von weißem Phosphor durch die israelische Armee (1669/J 07.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1667/AB 05.06.2009)

 

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtlichen Status und weiteres Schicksal der von den USA in Guantanamo/Kuba inhaftierten Personen (1908/J 30.04.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (1896/AB 29.06.2009)

 

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend den rechtlichen Status und das weitere Schicksal der von den USA in Guantánamo/Kuba inhaftierten Personen (2659/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (2727/AB 09.09.2009)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz für die Menschenrechte in China (2670/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (2728/AB 09.09.2009)

 

Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Nichtumsetzung von Views (Entscheidungen) des UN-Menschenrechtsausschusses trotz der Verpflichtung dazu aufgrund internationaler Verträge (2925/J 01.09.2009)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (2892/AB 20.10.2009)

 

Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Nichtumsetzung von Views (Entscheidungen) des UN-Menschenrechtsausschusses trotz der Verpflichtung dazu aufgrund internationaler Verträge (2923/J 01.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (2912/AB 29.10.2009)

 

Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Nichtumsetzung von Views (Entscheidungen) des UN-Menschenrechtsausschusses trotz der Verpflichtung dazu aufgrund internationaler Verträge (2924/J 01.09.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2943/AB 30.10.2009)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorfall in Nag Hammadi (Menschenrechtslage der koptischen Minderheit in Ägypten) (4774/J 02.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (4697/AB 30.04.2010)

 

Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend den "Fall Kamm" (mutmaßliche Weitergabe von als geheim klassifizierten militärischen Dokumenten durch Anat Kamm an einen Journalisten) (5185/J 27.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (5074/AB 23.06.2010)

 

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bewertung und Einschätzung der Yogyakarta-Prinzipien durch das Außenministerium/die Bundesregierung (Anwendung von Menschenrechtsprinzipien in Bezug auf sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität) (5313/J 11.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (5240/AB 09.07.2010)

 

Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechte - sexuellen Missbrauch in Kinderheimen der Stadt Wien (5616/J 07.06.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5588/AB 03.08.2010)

 

Dr. Wolfgang Schüssel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steinigungen im Iran (6222/J 09.07.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5995/AB 07.09.2010)

 

Dr. Wolfgang Schüssel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steinigungen im Iran (6221/J 09.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (6062/AB 09.09.2010)

 

Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Empfehlungen des Menschenrechtsbeirates 2009 und 2010 (6405/J 22.09.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6327/AB 22.11.2010)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend offene Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrats (8261/J 07.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (8090/AB 31.05.2011)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend offene Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrats (8258/J 07.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8147/AB 07.06.2011)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend offene Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrats (8260/J 07.04.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (8150/AB 07.06.2011)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend offene Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrats (8262/J 07.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (8155/AB 07.06.2011)

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend offene Menschenrechtsempfehlungen des UN-Menschenrechtsrats (8259/J 07.04.2011)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (8156/AB 07.06.2011)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Amputationsstrafen in Ägypten (11404/J 19.04.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (11247/AB 19.06.2012)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtsverletzungen (in der Türkei) (11777/J 31.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (11588/AB 31.07.2012)

 

Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freiheit für die "Cuban Five" (13848/J 31.01.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (13530/AB 28.03.2013)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (möglichen Rückzug Großbritanniens) (14308/J 22.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (14024/AB 22.05.2013)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Positionierung des BMeiA (Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten) in der Post-2015 Debatte und die Umsetzung der Menschenrechte (15423/J 04.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (15114/AB 04.09.2013)

 

der Bundesräte

 

Dr. Jennifer Kickert, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Maßnahmenkatalog zur Förderung und zum Schutz der Ausübung aller Menschenrechte durch Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen (2805/J-BR/2011 17.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (2596/AB-BR/2011 17.05.2011)

 

 

Menschenrechtsbeirat, siehe MENSCHENRECHTE

 

Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VEREINTE NATIONEN

 

Mensdorff-Pouilly Alfons, siehe auch GESUNDHEIT

 

Mensdorff-Pouilly Alfons, Unternehmer, siehe BUNDESHAUSHALT III sowie auch III

 

Mexikanische Staaten, Protokoll zur Abänderung des Abkommens über kulturellen Austausch, siehe KUNST UND KULTUR und STAATSVERTRÄGE

 

Mexikanische Staaten, Protokoll zur Abänderung des Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mietrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WOHNUNGSWESEN

 

Mietrechtsgesetz, siehe WOHNUNGSWESEN sowie auch ZIVILRECHT

 

Migrationsmuseum, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und MUSEEN

 

Milchwirtschaft, siehe auch LEBENSMITTEL

 

Militärattachés, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Militärauszeichnungsgesetz, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG, SICHERHEITSWESEN und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Militärbefugnisgesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG sowie auch SICHERHEITSWESEN und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Militärberufsförderungsgesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

Minderheiten, ethnische, siehe VOLKSGRUPPEN sowie auch BUNDESHAUSHALT III und SÜDTIROL

 

Minderheiten, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSGRUPPEN

 

Minderheiten-Schulgesetz für das Burgenland, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, siehe auch BILDUNGSWESEN VIII

 

Minderheitsberichte

 

(gemäß § 42 Abs. 4 und 6 der GO des Nationalrates)

 

- 116 d.B.(Mag. Alev Korun); Verhandlung 17 50–104

 

- 137 d.B.(Dr. Gabriela Moser); Verhandlung 16 216–232, 235–236

 

- 268 d.B.(Mag. Dr. Manfred Haimbuchner); Verhandlung 31 171–209

 

- 268 d.B.(Dr. Martin Strutz); Verhandlung 31 171–209

 

- 268 d.B.(Dr. Gabriela Moser); Verhandlung 31 171–209

 

- 1421 d.B.(Wolfgang Zanger); Verhandlung 124 88–110

 

- 1421 d.B.(Dr. Gabriela Moser); Verhandlung 124 88–110

 

- Zu 1881 d.B.(Dr. Alexander Van der Bellen); Verhandlung 164 175–197

 

Minderjährige, siehe JUGEND sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

Mindestlohn, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LÖHNE UND GEHÄLTER

 

Mindestlohngesetz, siehe LÖHNE UND GEHÄLTER

 

Mindestsicherung, Bedarfsorientierte, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, SOZIALPOLITIK und VEREINBARUNGEN sowie auch ANTRÄGE, DRINGLICHE, BUNDESREGIERUNG III, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VOLKSBEFRAGUNG

 

Mindestsicherung, siehe SOZIALPOLITIK

 

Mineralölsteuer, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

Mineralölsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Mineralrohstoffe, siehe BERGBAU und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Mineralrohstoffgesetz, siehe BERGBAU sowie auch BUNDESHAUSHALT III, ENERGIEWIRTSCHAFT, UMWELTSCHUTZ und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Ministeranklage, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Ministerbüros, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

Missbrauch, sexueller, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

Misstrauensanträge, siehe BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz, Betriebliches, siehe KREDITWESEN

 

Mittelstandsbericht, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Mobbing, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT sowie auch STRAFRECHT

 

Mobilfunkanlagen, siehe auch STRAFRECHT und VETERINÄRWESEN

 

Moldau, Abkommen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Naturkatastrophen oder technischen Katastrophen und die Zusammenarbeit bei deren Prävention, siehe STAATSVERTRÄGE und ZIVILSCHUTZ

 

Moldau, Republik, Abkommen über soziale Sicherheit, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI und STAATSVERTRÄGE

 

Monaco, Abkommen über den Informationsaustausch in Steuersachen, siehe STAATSVERTRÄGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

Mongolei, Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung; Einspruch durch Österreich, siehe RECHTSPFLEGE und STAATSVERTRÄGE

 

Monopolverwaltung GmbH, siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN sowie auch ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN

 

Montanuniversität Leoben Forschungs- und Infrastruktur GmbH, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

Montenegro, Abkommen über soziale Sicherheit, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI und STAATSVERTRÄGE

 

Montenegro, Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, siehe STAATSVERTRÄGE und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Morales Evo, Präsident Boliviens, siehe auch VERKEHR III

 

MTD (Medizinisch-Technische Dienste)-Gesetz, siehe GESUNDHEIT sowie auch BILDUNGSWESEN IV

 

MTD-Gesetz, siehe auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

MTF-SHD (medizinisch-technischer Fachdienst und Sanitätshilfsdienste)-Gesetz, siehe GESUNDHEIT

 

Müllentsorgung, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

Multilaterale Investitions-Garantie Agentur, Abkommen über die Einrichtung eines Verbindungsbüros, siehe STAATSVERTRÄGE und VÖLKERRECHTLICHE VERTRETUNGEN

 

Munitionslagergesetz, siehe LANDESVERTEIDIGUNG und SICHERHEITSWESEN sowie auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Museen

 

- Abkommen mit Albanien über die Zusammenarbeit betreffend die Leihe von Gegenständen ihres beweglichen staatlichen Kulturerbes für Ausstellungen auf dem Staatsgebiet des jeweils anderen Staates, siehe KUNST UND KULTUR und STAATSVERTRÄGE

 

- angebliche Korrosionsschäden am Vordach der Albertina, siehe BAUWESEN

 

- Auswertung der Ausstellungstätigkeit auf ihre Geschlechterausgewogenheit, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STATISTIK

 

- Auswertung der Ausstellungstätigkeit auf ihre Geschlechterausgewogenheit, siehe STATISTIK

 

- Bilddatenbank für alle Bundesmuseen, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Drittmittelfinanzierung budgetär unterstützter Museen, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Errichtung eines Militärluftfahrtmuseums, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Errichtung eines neuen Ausstellungsgebäudes am Bergisel und Sanierung und Adaptierung des Kaiserjägermuseums in Innsbruck, siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Errichtung eines österreichischen Sportmuseums, siehe auch SPORT

 

- Erschließung der Kunst- und Kulturwelt für sehbehinderte Menschen, siehe BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Fördermittel für Museen, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- Förderungen für das Museum "Arbeitswelt Steyr", siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

- Freilichtmuseum Stübing, siehe auch NATIONALRAT V

 

- Haftungsübernahme für Leihgaben für die in der Albertina gezeigte Ausstellung "Michelangelo. Zeichnungen eines Genies", siehe BUNDESHAUSHALT III

 

- Haus der Geschichte", siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- Haus der Geschichte", siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- Inserat "Gratis ins Museum", siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Kooperation mit dem Museumsquartier zur Abhaltung eines "Europatages", siehe EUROPÄISCHE INTEGRATION

 

- Kunstmuseum Lentos, siehe auch KUNST UND KULTUR

 

- Nutzung des Heeresgeschichtlichen Museums, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Nutzung des Hofkammerarchives als historisches Archiv-Museum, siehe ARCHIVE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Prüfung der Gebarung des Österreichischen Museums für angewandte Kunst durch den Rechnungshof, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. den Verleih des Sammlungsguts durch Bundesmuseen, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. Gebarung des Österreichischen Museums für angewandte Kunst (MAK), siehe RECHNUNGSHOF

 

- Restitution von Kunstgegenständen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Restitutionen der Leopold Museum-Privatstiftung, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen, siehe VERMÖGENSSICHERUNG

 

- Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau im Bereich der Bundesmuseen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSREFORM

 

- Verdacht eines Zusammenhangs zwischen möglichen Sponsorleistungen für ein Museum und einer Einbürgerung in Österreich, siehe STAATSBÜRGER

 

- Verlegung des Innsbrucker Riesenrundgemäldes in ein neu errrichtetes Museum der Traditionskultur, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Verleih von Sammlungsgut durch Bundesmuseen, siehe auch RECHNUNGSHOF

 

- Wechsel des Gemäldes "Die Schlacht vom Bergisel 1809" von der Rotunde am Rennweg in den Museums-Neubau am Bergisel, siehe KUNST UND KULTUR

 

- Würdigung und Präsentation des "Heroon von Trysa", siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und KUNST UND KULTUR

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Schenkung der "Federkrone Montezumas" an Mexiko (524/A(E))

Nationalrat

Einbringung 16 15

Zuweisung an den Kulturausschuss 17 48

 

Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsetzung einer Untersuchungskommission in der "Causa Albertina" (Wassereintritt in ein Depot) (728/A(E))

Nationalrat

Einbringung 32 14

Zuweisung an den Kulturausschuss 33 53

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend freien Eintritt in Museen (für Jugendliche) (971/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 14

Zuweisung an den Kulturausschuss 54 5

Bericht 613 d.B. (Mag. Christine Lapp)

Verhandlung 57 277–287

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 57 287

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freilichtmuseum Stübing (1128/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 7

Zuweisung an den Kulturausschuss 67 45–46

Bericht 817 d.B. (Mag. Christine Muttonen)

Verhandlung 72 210–234

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Bundesmuseen-Gesetzes bezüglich Volkskundemuseum (1147/A(E))

Nationalrat

Einbringung 67 15

Zuweisung an den Kulturausschuss 68 4

Bericht 811 d.B. (Mag. Gertrude Aubauer)

Verhandlung 72 210–234

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Bundesmuseen-Gesetzes in Bezug auf das Völkerkundemuseum (1148/A(E))

Nationalrat

Einbringung 67 15

Zuweisung an den Kulturausschuss 68 4

Bericht 812 d.B. (Mag. Gertrude Aubauer)

Verhandlung 72 210–234

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 72 234

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen an reale wirtschaftliche Bedingungen (1536/A(E))

Nationalrat

Einbringung 103 10

Zuweisung an den Kulturausschuss 104 5

Bericht 1448 d.B. (Mag. Christine Muttonen)

Verhandlung 141 142–162

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 141 162

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung und Erhalt von Volkskunde- und Völkerkundemuseum (1567/A(E))

Nationalrat

Einbringung 107 9

Zuweisung an den Kulturausschuss 108 4

Bericht 1380 d.B. (Ewald Sacher)

Verhandlung 113 181–193

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 113 193

 

Sonja Ablinger, Mag. Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (2151/A)

Nationalrat

Einbringung 184 17

Zuweisung an den Kulturausschuss 185 50

Bericht 2127 d.B. (Elisabeth Hakel)

Zweite und dritte Lesung 188 195–201

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 01.02.2013

Bericht 8894/BR d.B. (Mag. Bettina Rausch)

Verhandlung BR 817 111–118

Beschluss (kein Einspruch) BR 817 118

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 31.01.2013, BGBl. I Nr. 35/2013

 

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Migrationsmuseums (2244/A(E))

Nationalrat

Einbringung 194 11

Zuweisung an den Kulturausschuss 195 2

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt und Aufwertung des Volkskundemuseums in Wien (2272/A(E))

Nationalrat

Einbringung 200 10

Zuweisung an den Kulturausschuss 201 4

Bericht 2310 d.B. (Ewald Sacher)

Verhandlung 203 134–146

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 203 147

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Museum für Völkerkunde (2274/A(E))

Nationalrat

Einbringung 200 11

Zuweisung an den Kulturausschuss 201 4

Bericht 2311 d.B. (Anna Höllerer)

Verhandlung 203 134–146

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 203 147

 

Sonja Ablinger, Mag. Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (2278/A)

Nationalrat

Einbringung 200 11

Zuweisung an den Kulturausschuss 201 4

Bericht 2309 d.B. (Mag. Gertrude Aubauer)

Zweite und dritte Lesung 203 134–147

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 24.05.2013

Bericht 8982/BR d.B. (Elisabeth Grimling)

Verhandlung BR 821 145–148

Beschluss (kein Einspruch) BR 821 148

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 22.05.2013, BGBl. I Nr. 93/2013

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Kulturausschusses betreffend Zusammenführung des Museums für Völkerkunde und des Österreichischen Museums für Volkskunde (aus dem Bericht 811 d.B.) (21/AEA)

Annahme der Entschließung (109/E) 72 234

 

des Kulturausschusses betreffend Erhaltung des Freilichtmuseums Stübing (aus dem Bericht 817 d.B.) (aus dem Bericht 817 d.B.) (22/AEA)

Annahme der Entschließung (110/E) 72 235

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung des Österreichischen Museums für Volkskunde (136/UEA) 19 110, 110–111

Ablehnung des Entschließungsantrages 19 129

 

der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend freien Eintritt in Museen für Jugendliche und Familien (201/UEA) 23 666, 667–668

Ablehnung des Entschließungsantrages 23 1038–1039

 

der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung des Österreichischen Museums für Volkskunde in Wien (397/UEA) 57 278, 279–280

Ablehnung des Entschließungsantrages 57 287

 

der Abgeordneten Sonja Ablinger, Mag. Silvia Fuhrmann, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines Evaluierungsberichtes über den freien Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 19 Jahre in die österreichischen Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek (398/UEA) 57 285–286, 286

Annahme der Entschließung (86/E) 57 287

 

der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Freilichtmuseums Stübing (424/UEA) 66 198, 198–199

Ablehnung des Entschließungsantrages 66 203

 

der Abgeordneten Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Umsetzung der Entschließung (109/E) des Nationalrates vom 7. Juli 2010 hinsichtlich der Vorlage eines Berichtes betr. die Zusammenführung des Museums für Völkerkunde und des Österreichischen Volkskundemuseums (685/UEA) 113 186–187, 187–188

Ablehnung des Entschließungsantrages 113 193

 

der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Finanzierung des Freilichtmuseums Stübing (686/UEA) 113 191, 192

Ablehnung des Entschließungsantrages 113 194

 

der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Finanzierung des Freilichtmuseums Stübing (825/UEA) 148 238, 238–239

Ablehnung des Entschließungsantrages 148 249

 

der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Förderung bzw. langfristiger Finanzierung des Freilichtmuseums Stübing (826/UEA) 148 244, 244–245

Ablehnung des Entschließungsantrages 148 249

 

der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage zur Schaffung des Völkerkundemuseums als eigenständiges Bundesmuseum (1028/UEA) 203 139, 139–140

Ablehnung des Entschließungsantrages 203 147

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Neugestaltung der österreichischen Gedenkstätte im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau (356/J 03.12.2008)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (324/AB 26.01.2009)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Werkverträge Wilfried Seipels (Studien zur Weiterentwicklung der Bundesmuseen sowie zur Analyse nationaler und internationaler Kulturvermittlungsarbeit) (486/J 12.12.2008)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (478/AB 12.02.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsulentenvertrag Dr. Wilfried Seipel (674/J 20.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (617/AB 10.03.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend giftiges Kulturgut im Museumsspeicher (Kontaminierung von Sammlungsobjekten in den österreichischen Museen und Archiven mit Pestiziden) (858/J 11.02.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (878/AB 06.04.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterungspläne MAK (Museum für angewandte Kunst) (1408/J 17.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1150/AB 30.04.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volkskundemuseum Wien (1411/J 17.03.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1151/AB 30.04.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sanierung "20er Haus" (Museum des 20. Jahrhunderts) (1776/J 22.04.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (1722/AB 18.06.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gefährdung von Kunst- und Kulturgüter durch Hochwasserschäden (in Bundesmuseen und Sammlungen) (2664/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2494/AB 14.08.2009)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wasserschäden in der Albertina (2836/J 13.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2497/AB 14.08.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachfolge Generaldirektion Naturhistorisches Museum (2692/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2601/AB 28.08.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend freien Eintritt in Bundesmuseen (für Jugendliche) (2770/J 10.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2603/AB 28.08.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Wassereintritt am 23. Juni 2009 und mutmaßliche Baumängel an der "Albertina" (2773/J 10.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2651/AB 04.09.2009)

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 41 51

Debatte 41 196–206

 

Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wassereinbruch in der Albertina - Ursachen, Folgen und Konsequenzen (2651/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2673/AB 07.09.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Wassereintritt am 23. Juni 2009 und mutmaßliche Baumängel an der "Albertina" (2774/J 10.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2699/AB 08.09.2009)

 

Elmar Mayer, Kolleginnen und Kollegen betreffend freien Eintritt für Senioren/innen in Museen (2725/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2798/AB 09.09.2009)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wasserschäden in der Albertina (2835/J 13.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2789/AB 10.09.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Kunst- und Kulturobjekte des Naturhistorischen Museums, welche im Eigentum des Bundes bzw. im eigenen Eigentum stehen (3392/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3338/AB 16.12.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Kunst- und Kulturobjekte des Völkerkundemuseums, welche im Eigentum des Bundes bzw. im eigenen Eigentum stehen (3393/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3339/AB 16.12.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Kunst- und Kulturobjekte des Österreichischen Museums für angewandte Kunst, welche im Eigentum des Bundes bzw. im eigenen Eigentum stehen (3394/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3340/AB 16.12.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Kunst- und Kulturobjekte des Kunsthistorischen Museums, welche im Eigentum des Bundes bzw. im eigenen Eigentum stehen (3395/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3341/AB 16.12.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Kunst- und Kulturobjekte des Museums Moderner Kunst, welche im Eigentum des Bundes bzw. im eigenen Eigentum stehen (3396/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3342/AB 16.12.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Kunst- und Kulturobjekte der Albertina, welche im Eigentum des Bundes bzw. im eigenen Eigentum stehen (3432/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3343/AB 16.12.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Kunst- und Kulturobjekte des Technischen Museums Wien, welche im Eigentum des Bundes bzw. im eigenen Eigentum stehen (3477/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3348/AB 16.12.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Kunst- und Kulturobjekte der Österreichischen Galerie Belvedere, welche im Eigentum des Bundes bzw. im eigenen Eigentum stehen (3478/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3349/AB 16.12.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bezirksmuseen in der Bundeshauptstadt Wien (Förderungen) (3449/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3414/AB 18.12.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Kunst- und Kulturobjekte im Österreichischen Theatermuseum, welche im Eigentum des Bundes bzw. im eigenen Eigentum stehen (3473/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3415/AB 18.12.2009)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pathologisch-Anatomisches Bundesmuseum im Narrenturm (3678/J 12.11.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3416/AB 18.12.2009)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung der Besucherzahlen in den österreichischen Bundesmuseen in den Quartalen 1-3/ 2009 (3631/J 11.11.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3511/AB 23.12.2009)

 

Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Übergabe der "Krone Montezumas" an Mexiko (29/JPR 04.12.2009)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (29/ABPR 15.01.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestandverträge in historischen Gebäuden und Bundesmuseen (3788/J 23.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3729/AB 19.01.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bestandverträge in historischen Gebäuden und Bundesmuseen (3789/J 23.11.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3738/AB 20.01.2010)

 

Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsequenzen aus dem Wasserschaden im Depot der Albertina (3843/J 02.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (3780/AB 26.01.2010)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Museum für Völkerkunde (3985/J 11.12.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (3906/AB 05.02.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten Albertina (im Zusammenhang mit einem Wasserschaden im Depot der Graphischen Sammlung) (3944/J 11.12.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4022/AB 10.02.2010)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Werkverträge Wilfried Seipels, reloaded (Studien zur Weiterentwicklung der Bundesmuseen sowie zur Analyse nationaler und internationaler Kulturvermittlungsarbeit) (4138/J 15.12.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4106/AB 15.02.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Erfüllung der Verträge mit Dr. Seipel (ehemaliger Direktor des Kunsthistorischen Museums) (4751/J 02.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4481/AB 15.04.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechnungshofbericht über den Verleih von Sammelgut durch Bundesmuseen (4770/J 02.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4707/AB 30.04.2010)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verleih von Sammlungsgut durch Bundesmuseen (4782/J 03.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4715/AB 03.05.2010)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verleih von Sammlungsgut durch Bundesmuseen (4783/J 03.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4719/AB 03.05.2010)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachbesetzung der Mumok-Direktion (4982/J 25.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4882/AB 20.05.2010)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung von Studien (Finanzierung externer Studien durch das Ressort) (4981/J 25.03.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (4916/AB 25.05.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anfragebeantwortung 4481/AB zu 4751/J-XXIV. GP (mangelnde Erfüllung der Verträge mit dem ehemaligen Direktor des Kunsthistorischen Museums Dr. Seipel) (5275/J 07.05.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (5067/AB 22.06.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung "Blumen für den kommunistischen Diktator Kim II Sung" im MAK (Österreichischen Museum für angewandte Kunst in Wien) (5282/J 07.05.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (5181/AB 05.07.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstellung "Blumen für den kommunistischen Diktator Kim II Sung" im MAK (Österreichischen Museum für angewandte Kunst in Wien) (5281/J 07.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (5209/AB 07.07.2010)

 

Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung einer Propaganda-Ausstellung Nordkoreas (im Museum für angewandte Kunst) (5430/J 20.05.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (5274/AB 15.07.2010)

 

Mag. Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenzielvereinbarungen mit den Bundesmuseen (5706/J 11.06.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (5429/AB 20.07.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anfragebeantwortung 4707/AB zu 4770/J (betr. Rechnungshofbericht über den Verleih von Sammelgut durch Bundesmuseen) (5676/J 09.06.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (5599/AB 03.08.2010)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend die finanzielle Situation des Freilichtmuseums Stübing (5885/J 24.06.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (5615/AB 06.08.2010)

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frau Bundesminister@Kiss@Belvedere" (Veranstaltung der Österreichischen Galerie im Belvedere) (6547/J 06.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6415/AB 30.11.2010)

 

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Direktorin des Belvedere, Agnes Husslein (Äußerungen zur Restitution von Egon Schieles Gemälde "Mutter mit zwei Kindern III") (6648/J 19.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6556/AB 17.12.2010)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Amtsverständnis des MAK (Museums für angewandte Kunst) -Direktors Peter Noever (6699/J 21.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6645/AB 21.12.2010)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Raumvermietungspraxis in den Bundesmuseen (6702/J 21.10.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6656/AB 22.12.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Naturhistorisches Museum und die Aktivitäten des neuen Direktors Dr. Christian Köberl (7000/J 26.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (6811/AB 18.01.2011)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Naturhistorisches Museum und Evaluierungsauftrag von Dr. Köberl (7122/J 14.12.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (7010/AB 09.02.2011)

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend die "Federkrone Montezumas" (Leihgabe des Museums für Völkerkunde an Mexiko) (7812/J 01.03.2011)

Zurückziehung am 17.03.2011

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 7812/J) 98 27

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verleihung der "Federkrone Montezumas" an Mexiko (7474/J 24.01.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (7390/AB 22.03.2011)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verleihung der "Federkrone Montezumas" an Mexiko (7473/J 24.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (7402/AB 24.03.2011)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Vorgänge im MAK (Österreichischen Museum für angewandte Kunst; Kritik am Geschäftsführer und künstlerischen Leiter) (7604/J 04.02.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (7535/AB 04.04.2011)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bunkermuseum" am Wurzenpass /Kärnten (zur Geschichte des österreichischen Bundesheeres) (8045/J 22.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (7960/AB 20.05.2011)

 

Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend bewusste Schädigung des "Bunkermuseums" (zur Geschichte des österreichischen Bundesheeres) (8517/J 17.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (8461/AB 15.07.2011)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausverkauf im Leopold Museum (8902/J 29.06.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (8798/AB 25.08.2011)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Eigenständigkeit von Volkskunde- und Völkerkundemuseum (9159/J 11.07.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (9017/AB 08.09.2011)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend das gescheiterte Konzept "Museum neu" (Zusammenlegung des Volkskundemuseums mit dem Völkerkundemuseum) (9410/J 05.10.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (9304/AB 05.12.2011)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ephesos-Museum und Museum für Völkerkunde (9529/J 20.10.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (9430/AB 19.12.2011)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend organisierten Diebstahl von Rhinozeros-Hörnern (in Museen) (9685/J 02.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (9498/AB 21.12.2011)

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Chronologie des Versagen der Bundesregierung rund um eine Absicherung des einzigartigen Freilichtmuseums Stübing in der Steiermark (9771/J 15.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (9667/AB 13.01.2012)

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Chronologie des Versagen der Bundesregierung rund um eine Absicherung des einzigartigen Freilichtmuseums Stübing in der Steiermark (9772/J 15.11.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9678/AB 13.01.2012)

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Chronologie des Versagen der Bundesregierung rund um eine Absicherung des einzigartigen Freilichtmuseums Stübing in der Steiermark (9774/J 15.11.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9679/AB 13.01.2012)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Freilichtmuseums Stübing (9863/J 17.11.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9682/AB 13.01.2012)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Freilichtmuseums Stübing (9971/J 22.11.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (9693/AB 13.01.2012)

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Chronologie des Versagen der Bundesregierung rund um eine Absicherung des einzigartigen Freilichtmuseums Stübing in der Steiermark (9773/J 15.11.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle (9694/AB 13.01.2012)

 

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Chronologie des Versagen der Bundesregierung rund um eine Absicherung des einzigartigen Freilichtmuseums Stübing in der Steiermark (9775/J 15.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (9699/AB 13.01.2012)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Freilichtmuseums Stübing (9862/J 17.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (9710/AB 13.01.2012)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermittlungen wegen nicht auffindbarer Kunstwerke (in diversen Landesmuseen) (11329/J 10.04.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (11144/AB 08.06.2012)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermittlungen wegen nicht auffindbarer Kunstwerke (12411/J 06.07.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (12229/AB 06.09.2012)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechnungshofrohbericht MAK (Museum für angewandte Kunst) (13494/J 07.01.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (13244/AB 07.03.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebarung der Österreichischen Galerie Belvedere (13524/J 09.01.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (13270/AB 08.03.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Museum für Angewandte Kunst (MAK) (13685/J 30.01.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (13587/AB 29.03.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückgang der Besucherzahlen in der Albertina (13687/J 30.01.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (13588/AB 29.03.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Status Quo des Sanierungsprozesses des Pathologischen-anatomischen Instituts bzw. Bundesmuseums (13684/J 30.01.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (13611/AB 29.03.2013)

 

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Berechnung der Besucherzahlen der Albertina (14493/J 24.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (14229/AB 24.06.2013)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weltmuseum (14549/J 25.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (14249/AB 25.06.2013)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten Umbau Weltmuseum (14550/J 25.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (14250/AB 25.06.2013)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft des Volkskundemuseums (14562/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (14295/AB 26.06.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "sanfte Sanierungsarbeiten im PAM-Pathologisch Anatomische Sammlung des NHMs" (Naturhistorischen Museums) (14725/J 14.05.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (14414/AB 12.07.2013)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzmittel für das Weltmuseum/Völkerkundemuseum (15596/J 25.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (15255/AB 20.09.2013)

 

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzmittel für das Weltmuseum/Völkerkundemuseum (15597/J 25.07.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (15263/AB 25.09.2013)

 

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbau im Heeresgeschichtlichen Museum Wien (15863/J 22.08.2013)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (15342/AB 22.10.2013)

 

der Bundesräte

 

Mag. Bettina Rausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Gratiseintritt in Bundesmuseen für junge Menschen (2705/J-BR/2009 03.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2494/AB-BR/2009 28.08.2009)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Silvia Fuhrmann betreffend Zusammenlegung des Völkerkunde- und Volkskundemuseums (74/M) 70 30–31

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied 70 30–31

 

der Bundesräte

 

Elisabeth Grimling betreffend freien Eintritt in Bundesmuseen (1714/M-BR/2009) BR 779 25

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied BR 779 25

 

Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg betreffend Zusammenlegung des Volkskunde- und des Völkerkundemuseums (1709/M-BR/2009) BR 779 27

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied BR 779 27

 

 

Museumsquartier, siehe auch ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN

 

Museumsquartier-Errichtungs- und Betriebsgesellschaft, siehe ÖFFENTLICHE UNTERNEHMEN

 

Musikerziehung, siehe BILDUNGSWESEN VIII und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Musterschutzgesetz, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Mutter-Kind-Pass, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und GESUNDHEIT

 

Mutterschutzgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch BUNDESHAUSHALT III, FAMILIENPOLITIK, ÖFFENTLICHER DIENST, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT