U-Bahnen, siehe VERKEHR II

 

Überbrückungshilfengesetz, siehe ÖFFENTLICHER DIENST sowie auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE V

 

Übernahmegesetz, siehe ZIVILRECHT sowie auch VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Überweisungsgesetz, siehe KREDITWESEN

 

Ukraine, siehe MENSCHENRECHTE sowie auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, MENSCHENRECHTE und VETERINÄRWESEN

 

Umgründungssteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Umsatzsteuer, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

Umsatzsteuergesetz, siehe STEUERN UND GEBÜHREN sowie auch BUNDESHAUSHALT III, GLÜCKSSPIEL und ZIVILRECHT

 

Umwandlungsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Umweltausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES und AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Umweltförderungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

Umweltförderungsgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Umweltinformationsgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch SICHERHEITSWESEN und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Umweltkontrollbericht, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltkontrollgesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

Umweltmanagementgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltrechtsanpassungsgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltschutz

 

- Altlastensanierung, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Änderung der Artikel 25 und 26 des Übereinkommens zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen, siehe STAATSVERTRÄGE und WASSERRECHT

 

- Austausch von nicht mehr umweltgerechten Heizkesseln, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und POST- UND FERNMELDEWESEN

 

- Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Auswirkungen elektromagnetischer Strahlung, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Auswirkungen klimabedingter Trockenheit, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Auswirkungen von Geschwindigkeitsbeschränkungen im Straßenverkehr auf die Luftgüte, siehe VERKEHR I

 

- bauliche Lärmschutzmaßnahmen am Autobahn-Knoten Steinhäusel, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Belastungen des Wassers durch Dünge- und Spritzmittel aus der Landwirtschaft, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Bemessung der KFZ-Steuer und der LKW-Maut nach dem Schadstoffausstoß, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Beschaffung von Elektromobilen als Dienstfahrzeuge, siehe ÖFFENTLICHER DIENST

 

- Bienensterben durch Pflanzenschutzmittelanwendung, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Bienensterben durch Pflanzenschutzmittelanwendung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Bienensterben durch Pflanzenschutzmittelanwendung, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VETERINÄRWESEN

 

- Bienensterben durch Pflanzenschutzmittelanwendung, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Bienensterben durch Pflanzenschutzmittelanwendung, siehe auch BUNDESREGIERUNG III und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Chemikalien in Frauenhygieneprodukten, siehe auch GESUNDHEIT

 

- CO2-Lagerstätten, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Dieselloks der ÖBB ohne Partikelfilter-Nachrüstung, siehe VERKEHR II

 

- Einbeziehung der Isel in das europäische Schutzgebietsnetzwerk Natura 2000, siehe auch PETITIONEN

 

- Einführung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge, siehe VERKEHR I

 

- Einhaltung von "Cross-Compliance"-Bestimmungen als Voraussetzung für den Erhalt von Marktordnungs-Direktzahlungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Eintiefungs-Stopp für die Donau, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WASSERBAUTEN

 

- Emissionen von Kraftwerken, siehe ELEKTRIZITÄT

 

- Emissionen von Müllverbrennungsanlagen, siehe ABFALLWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Empfehlungen des Rechnungshofes betr. die Umsetzung der Klimastrategie Österreichs, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Entsorgung von Autowracks, siehe auch VERKEHR I

 

- Erlassung einer Qualitätszielverordnung Ökologie zur Beurteilung der ökologischen Qualität von Oberflächengewässern, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und WASSERWIRTSCHAFT

 

- ermäßigte Mehrwertsteuersätze für umweltschonende Produkte, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Errichtung einer Schischaukel in einem Naturschutzgebiet, siehe BUNDESFORSTE

 

- Ersatz von nicht verrottbarem Kunststoff durch biogene Kunststoffe für Tragetaschen, siehe auch ABFALLWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Ersetzen von umweltschädlichen Personenkraftwagen durch umweltfreundlichere, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- Feinstaubbelastung durch Rauchen, siehe auch TABAK

 

- Fluglärm, siehe VERKEHR III

 

- Fluglärm durch Eurofighter-Übungsflüge über Wohngebiet, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Förderaktion Photovoltaik, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Förderaktion Photovoltaik, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Förderaktion Photovoltaikanlagen, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Förderung von Ölheizungen, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Freiwilliges Ökologisches Jahr für Jugendliche, siehe auch FAMILIENLASTENAUSGLEICH

 

- Fristhemmung in der Ferienzeit in umweltrelevanten Genehmigungsverfahren, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSVERFAHREN

 

- Gebarungsüberprüfung des Rechnungshofes betr. die Umsetzung der EU-Richtlinie 2001/81/EG über nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe (NEC-Richtlinie), siehe RECHNUNGSHOF

 

- Gefährdung der österreichischen Bevölkerung durch den Betrieb des IAEO-Labors in Seibersdorf, siehe ATOMENERGIE

 

- Gefährdung der Umwelt infolge von Verstößen gegen das Pflanzenschutzmittelgesetz, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Gefährdung von Störchen durch eine Flugshow des Bundesheeres, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- gemeinnützige Stiftung "Umweltforum Haushalt", siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- gentechnikfreie Futtermittelproduktion, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- gesundheitsgefährdende Stoffe im Sexspielzeug für Erwachsene, siehe GESUNDHEIT

 

- Gesundheitsgefahren durch entweichendes Quecksilber bei zerbrochenen Energiesparlampen, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung bei Betriebsverlängerung deutscher Atomkraftwerke, siehe ATOMENERGIE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Herabsetzung der Substitutionsziele bei Agrartreibstoffen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Herausnahme der Bevorzugung der Wasserkraftnutzung aus der Regierungsvorlage zur Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz-Novelle 2009, siehe ELEKTRIZITÄT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Herbizideinsatz zur Freihaltung der Schienenstrecken von Bewuchs, siehe VERKEHR II

 

- Immissionsschutzgesetz-Luft und landwirtschaftliche Produktionsanlagen, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Import schadstoffhältiger Textilien, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Importverbot von Agro-Energiestoffen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Investitionen in den Klimaschutz, siehe auch WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

- Klima- und Energiefonds, siehe auch VERKEHR V

 

- Klimaschutz und Klimaerwärmungsanpassungsmaßnahmen in Entwicklungsländern, siehe auch ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Klimaschutz und Klimaerwärmungsanpassungsmaßnahmen in Entwicklungsländern, siehe ENTWICKLUNGSHILFE

 

- Klimaschutzkampagne "klima:aktiv mobil Tour", siehe auch BUNDESREGIERUNG III

 

- Kontaminierung von Sammlungsobjekten in österreichischen Museen und Archiven mit Pestiziden, siehe MUSEEN

 

- Kosten für den Klimaschutzbeauftragten, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Lärmschutzmaßnahmen im Bereich von Bundesstraßen, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Luftqualität in Schulen, siehe BILDUNGSWESEN VIII

 

- Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels, insbesondere zur Reduktion von Treibhausgasemissionen, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Maßnahmen zur Eindämmung des Verlustes der biologischen Vielfalt, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- mögliche Auswirkungen einer Rohstoffdeponie inmitten des Natura 2000-Schutzgebietes "Parndorfer Platte-Heideboden", siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- mögliche Schädigungen von Mensch und Umwelt durch den Betrieb des Separatoren-Werkes in Feistritz/Rosental, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Natur- und Wasserschutzaspekte im Rahmen von Straßenbauprojekten, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Neonicotinoid-Verbot zum Schutz der Umwelt, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- neues Haftungsrecht mit Bezug auf Schutz der Umwelt, siehe ZIVILRECHT

 

- Nichtdurchführung eines ordentlichen UVP(Umweltverträglichkeitsprüfungs) -Verfahrens im Zuge der Erweiterung des AKW(Atomkraftwerks) - Temelin, siehe ATOMENERGIE

 

- Nichtdurchführung eines ordentlichen UVP-Verfahrens im Zuge der Erweiterung des AKW Temelin, siehe ATOMENERGIE

 

- Nichteinhalten der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten durch Tschechien im Zuge der Erweiterung des AKW Temelin, siehe ATOMENERGIE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- ökologische Effizienz von Energiesparlampen, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- ökologische Folgewirkungen eines Donauausbaus, siehe VERKEHR IV

 

- Österreich - Europas Schlusslicht beim Klimaschutz", siehe auch AKTUELLE STUNDEN

 

- Perchlorat-Rückstande auf Obst und Gemüse, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- Pestizide in Pflanzenschutzmitteln als Auslöser des Bienensterbens, siehe VETERINÄRWESEN

 

- Petition betr. "keine Agrotreibstoffbeimengung ohne ausreichende soziale und ökologische Mindeststandards", siehe PETITIONEN

 

- Petition betreffend Bedrohung des Lebensraums der Zwergohreule, siehe PETITIONEN

 

- Petition betreffend "Keine zusätzlichen LKW-Stellplätze der ASFINAG in Angath", siehe PETITIONEN

 

- Petition für ein Plastiksackerlverbot in Österreich, siehe PETITIONEN

 

- Pflanzenschutzmittel, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Photovoltaikförderung, siehe ELEKTRIZITÄT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Photovoltaikförderung, siehe ELEKTRIZITÄT

 

- Querschnittprüfung des Rechnungshofes in den Ländern Salzburg und Tirol betr. Beurteilung der Grundlagen für die Anpassung an den Klimawandel auf Länderebene und für den alpinen Raum, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Nachhaltige Entwicklung in Österreich, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Umsetzung des Natura 2000-Netzwerkes, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. die Umweltsituation im Dreiländereck Österreich-Ungarn-Slowenien, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfung betr. Verfahrenskonzentration bei Umweltverträglichkeitsprüfungen auf Ebene des Bundes und der Länder, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfungen betr. die Umsetzung der Klimastrategie Österreichs und den Emissionszertifikatehandel, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechnungshofprüfungen des Klima- und Energiefonds sowie Umsetzung der Klimastrategie Österreichs auf Ebene des Bundes, siehe RECHNUNGSHOF

 

- Rechtsabbiegen bei Rot"als mögliche Maßnahme zur Feinstaubbekämpfung, siehe VERKEHR I

 

- Reduktion des Einsatzes von Tragetaschen aus nicht verrottbarem Kunststoff, siehe ABFALLWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Reduktion von CO2-Emissionen durch thermische Sanierung von Gebäuden, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Sanierung haustechnischer Anlagen und Senkung des Energieverbrauchs in öffentlichen Gebäuden, siehe BAUWESEN und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- schadstoffbelastete Badepantoffeln, siehe auch LANDESVERTEIDIGUNG

 

- Schadstoffe im Trink- bzw. Grundwasser, siehe WASSERWIRTSCHAFT

 

- Schadstoffe im Trink- bzw. Grundwasser, siehe auch LEBENSMITTEL

 

- Schaffung von "Green Jobs" zur Förderung des Umweltschutzes, siehe ARBEITSMARKT

 

- Schiefergasgewinnung mittels "Fracking"-Technologie, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Schiefergasgewinnung mittels "Fracking"-Technologie, siehe auch ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Schutz naturnaher Fließgewässer, siehe auch PETITIONEN

 

- Schutz vor Fluglärm, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR III

 

- Schutzmaßnahmen für die Erhaltung der Böden, siehe auch LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Senkung der Stau-, Lärm und Umweltbelastung durch den Einsatz gegen die Zulasssung von "Gigalinern" (überschweren und überlangen Lastkraftwagen) auf europäischer Ebene, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Senkung des Kohlenstoffgehalts der Atmosphäre durch Erhöhung des Humusgehaltes der Böden, siehe BODENREFORM und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Spionagesatelliten-Projekt "HiROS" für zivile Umweltzwecke, siehe WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

- steuerliche Absetzbarkeit von Spenden an Umweltschutzorganisationen, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- steuerliche Absetzbarkeit von Spenden für Umweltschutzvereine, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STEUERN UND GEBÜHREN

 

- steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden für ökologische Zwecke im Sinne des Umweltschutzes, siehe STEUERN UND GEBÜHREN

 

- strafrechtliche Bestimmungen zum Schutz der Umwelt, siehe STRAFRECHT

 

- strafrechtliche Ermittlungen zum Kwizda-Unfall 2010, siehe STRAFRECHT

 

- Straßenbauvorhaben im Anwendungsbereich der Alpenkonvention, siehe STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Trennung der Vollziehungsbereiche "Landwirtschaft" und "Umwelt" im Bundesministeriengesetz, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSORGANISATION

 

- umfassender Umweltschutz, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

- Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie zur Reduktion der Treibhausgasemissionen zur Anhebung des Anteils erneuerbarer Energien, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Umstrukturierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig zu einem Nationalpark, siehe LANDESVERTEIDIGUNG

 

- umwelt- und klimagerechteren Kfz-Verkehr, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Umweltbelastung durch die Zulassung von "Gigalinern" (überschweren und überlangen Lastkraftwagen) in der EU, siehe VERKEHR I

 

- Umweltbelastung durch die Zulassung von "Gigalinern" (überschweren und überlangen Lastkraftwagen) in der EU, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERKEHR I

 

- Umweltbelastung durch Entsorgung handelsüblicher Schallschutzwände, siehe ABFALLWIRTSCHAFT

 

- Umweltbelastung im Zusammenhang mit Zuckerrübentransporten, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Umweltbelastungen durch pyrotechnische Produkte, siehe auch HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

- Umweltgefahren der Ölförderung, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT

 

- Umwelthaftung, siehe ZIVILRECHT

 

- Umweltschäden durch Vorbereitungsarbeiten für das Donauinselfest, siehe UMWELTSCHUTZ

 

- Umweltsenat als zweite Instanz für UVP-Verfahren zu Bundesstraßen- und Bahnvorhaben, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERWALTUNGSVERFAHREN

 

- Umweltverträglichkeitsprüfungen, siehe auch STRASSEN- UND BRÜCKENBAU

 

- Umweltverträglichkeitsprüfungen, siehe auch VERKEHR III

 

- Umweltwirkung von Pflanzenschutzmitteln, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Umweltwirkung von Pflanzenschutzmitteln, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Umweltzerstörung durch den Einsatz schwerer Holzerntemaschinen, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- UN-Konferenz "Rio+20", siehe VEREINTE NATIONEN

 

- Urananteile in Düngemitteln, siehe auch GESUNDHEIT

 

- Verbot der Neonicotinoide zum Schutz der Bienen, siehe auch PETITIONEN

 

- Verbot von Kunststofftragetaschen, siehe ABFALLWIRTSCHAFT und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

- Verbot von Neonicotinoiden, Herbiziden und Pestiziden, siehe auch PETITIONEN

 

- Verwendung von  Azofarbstoffen in Lebensmitteln, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LEBENSMITTEL

 

- Verwendung von gesundheitsgefährdenden Parkettklebstoff in öffentlichen Gebäuden, siehe GESUNDHEIT

 

- Vorhaben "Naturversuch Bad Deutsch Altenburg", siehe VERKEHR IV

 

- Waldschäden durch die Gebirgsfichtenblattwespe, siehe LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT

 

- Wasserkragtwerksprojekt im brasilianischen Amazonasgebiet Belo Monte, siehe auch KREDITWESEN

 

- wasserrechtiliche Bewilligung für ein Kraftwerksprojekt an der Schwarzen Sulm, siehe WASSERRECHT

 

- wirtschaftspolitische Auswirkungen von Klimaschutzmaßnahmen, siehe auch WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Regierungsvorlagen betreffend

 

Bundesgesetz, mit dem das Klima- und Energiefondsgesetz (KLI.EN-FondsG) geändert wird (36 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 10 66

Zuweisung an den Umweltausschuss 11 34

Bericht 99 d.B. (Konrad Steindl)

Zweite und dritte Lesung 16 254–262

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 13.03.2009

Bericht 8083/BR d.B. (Ing. Hans-Peter Bock)

Verhandlung BR 768 86–93

Beschluss (kein Einspruch) BR 768 93

Bundesgesetz vom 11.03.2009, BGBl. I Nr. 37/2009

 

Bundesgesetz zur Reduktion der Emissionen fluorierter Treibhausgase (Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009) (222 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 26 45

Zuweisung an den Umweltausschuss 27 38

Bericht 233 d.B. (Andrea Gessl-Ranftl)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 32 152–160

Zuweisung an den Umweltausschuss am 14.07.2009

Bericht 8167/BR d.B. (Ing. Hans-Peter Bock)

Verhandlung BR 774

Beschluss (kein Einspruch) BR 774 97

Bundesgesetz vom 10.07.2009, BGBl. I Nr. 103/2009

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Durchführung der REACH-Verordnung erlassen und das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird (224 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 26 45

Zuweisung an den Umweltausschuss 27 38

Bericht 234 d.B. (Peter Mayer)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 32 161–164, 176–180

Zuweisung an den Umweltausschuss am 14.07.2009

Bericht 8168/BR d.B. (Ing. Hans-Peter Bock)

Verhandlung BR 774 97–99

Beschluss (kein Einspruch) BR 774 99

Bundesgesetz vom 10.07.2009, BGBl. I Nr. 88/2009

 

Bundesgesetz, mit dem das Emissionszertifikategesetz und das Bundesgesetz über den zwischenstaatlichen Luftverkehr 2008 geändert werden (230 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 27 37

Zuweisung an den Umweltausschuss 28 4

Bericht 235 d.B. (Gerhard Steier)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 32 180–188

Zuweisung an den Umweltausschuss am 14.07.2009

Bericht 8169/BR d.B. (Ing. Hans-Peter Bock)

Verhandlung BR 774

Beschluss (kein Einspruch) BR 774 99–100

Bundesgesetz vom 10.07.2009, BGBl. I Nr. 89/2009

 

Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird (UVP-G-Novelle 2009) (236 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 29 85

Zuweisung an den Umweltausschuss 30 3

 

Bundesgesetz über die Überwachung des Handels mit Exemplaren wildlebender Tier- und Pflanzenarten (Artenhandelsgesetz 2009 – ArtHG 2009) (318 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 33 51

Zuweisung an den Umweltausschuss 34 4

Bericht 348 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 41 232–243

Zuweisung an den Umweltausschuss am 27.10.2009

Bericht 8195/BR d.B. (Ing. Hans-Peter Bock)

Verhandlung BR 777 47–52

Beschluss (kein Einspruch) BR 777 53

Bundesgesetz vom 22.10.2009, BGBl. I Nr. 16/2010

 

Bundesgesetz, mit dem das Umweltinformationsgesetz geändert wird (396 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 41 49

Zuweisung an den Umweltausschuss 42 3

Bericht 424 d.B. (Petra Bayr)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 45 193–200

Zuweisung an den Umweltausschuss am 20.11.2009

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Umweltausschuss BR 778 8

Bericht 8207/BR d.B. (Ing. Hans-Peter Bock)

Verhandlung BR 779 59–74

Beschluss (kein Einspruch) BR 779 75

Bundesgesetz vom 18.11.2009, BGBl. I Nr. 128/2009

 

Bundesgesetz über eine umweltrelevante Geodateninfrastruktur des Bundes (Geodateninfrastrukturgesetz – GeoDIG) (400 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 43 12

Zuweisung an den Umweltausschuss 44 13

Bericht 590 d.B. (Peter Mayer)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 53 290–300

Zuweisung an den Umweltausschuss am 02.02.2010

Bericht 8279/BR d.B. (Wolfgang Sodl)

Verhandlung BR 781 90–93

Beschluss (kein Einspruch) BR 781 93

Bundesgesetz vom 29.01.2010, BGBl. I Nr. 14/2010

 

Protokoll über die strategische Umweltprüfung zum Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (401 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 44 13

Bericht 591 d.B. (Andrea Gessl-Ranftl)

Bundesrat

Verhandlung 53 301–309

Genehmigung des Abschlusses 53 309

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 02.02.2010

Bericht 8280/BR d.B. (Wolfgang Sodl)

Verhandlung BR 781 94–103

Beschluss (kein Einspruch) BR 781 103–104

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG BR 781 104

Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen BR 781 104

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 50/2010 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Internationales Tropenholz-Übereinkommen von 2006 (402 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 44 14

Bericht 527 d.B. (Ing. Mag. Hubert Kuzdas)

Bundesrat

Verhandlung 49 273–286

Genehmigung des Abschlusses 49 286

Genehmigungsvorbehalt im Sinne Art. 50 Abs. 2 Z 2 BVG  49 287

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 14.12.2009

Bericht 8249/BR d.B. (Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg)

Verhandlung BR 780 151–157

Beschluss (kein Einspruch) BR 780 158

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 11/2012

 

Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (494 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 48 17

Bericht 592 d.B. (Andrea Gessl-Ranftl)

Bundesrat

Verhandlung 53 301–309

Genehmigung des Abschlusses 53 310

Beschluss

Beschluss im Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 02.02.2010

Bericht 8281/BR d.B. (Wolfgang Sodl)

Verhandlung BR 781 94–103

Beschluss (kein Einspruch) BR 781 104

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG BR 781 104

Beschluss im Bundesrat

Beschluss im Bundesrat

Kundmachung BGBl. III Nr. 51/2010 bzw. durch Auflage zur öffentlichen Einsichtnahme gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG

 

Bundesgesetz, mit dem das Immissionsschutzgesetz-Luft und das Bundesluftreinhaltegesetz geändert werden und das Bundesgesetz über ein Verbot des Verbrennens biogener Materialien außerhalb von Anlagen aufgehoben wird (782 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 69 64

Zuweisung an den Umweltausschuss 70 35

Bericht 792 d.B. (Petra Bayr)

Bundesrat

Antrag der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Umweltausschuss 74 112

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 74 112

Zweite und dritte Lesung 74 51–89, 112–113

Zuweisung an den Umweltausschuss am 13.07.2010

Bericht 8373/BR d.B. (Michael Lampel)

Verhandlung BR 787 128–135

Beschluss (kein Einspruch) BR 787 135

Bundesgesetz vom 09.07.2010, BGBl. I Nr. 77/2010

 

Bundesgesetz zur Einhaltung von Höchstmengen von Treibhausgasemissionen und zur Erarbeitung von wirksamen Maßnahmen zum Klimaschutz (Klimaschutzgesetz – KSG) (1255 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 110 36

Zuweisung an den Umweltausschuss 111 3

Bericht 1456 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 124 254–268

Zuweisung an den Umweltausschuss am 21.10.2011

Bericht 8596/BR d.B. (Klaus Konrad)

Verhandlung BR 801 127–138

Beschluss (kein Einspruch) BR 801 138

Bundesgesetz vom 19.10.2011, BGBl. I Nr. 106/2011

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über das Verbot der geologischen Speicherung von Kohlenstoffdioxid erlassen wird und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, das Bundes-Umwelthaftungsgesetz, die Gewerbeordnung 1994 sowie das Mineralrohstoffgesetz geändert werden (1387 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 116 49

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 117 3

Bericht 1572 d.B. (Mag. Josef Lettenbichler)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 137 257–272

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 09.12.2011

Bericht 8651/BR d.B. (Dr. Angelika Winzig)

Verhandlung BR 803 169–175

Beschluss (kein Einspruch) BR 803 175

Bundesgesetz vom 07.12.2011, BGBl. I Nr. 144/2011

 

Bundesgesetz über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten (Emissionszertifikategesetz 2011 – EZG 2011) (1393 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 116 49

Zuweisung an den Umweltausschuss 117 3

Bericht 1460 d.B. (Peter Stauber)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 124 268–280

Zuweisung an den Umweltausschuss am 21.10.2011

Bericht 8608/BR d.B. (Klaus Konrad)

Verhandlung BR 802 51–64

Beschluss (kein Einspruch) BR 802 64

Bundesgesetz vom 19.10.2011, BGBl. I Nr. 118/2011

 

Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird (ChemG-Novelle 2011) (1468 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 124 28

Zuweisung an den Umweltausschuss 125 3

Bericht 1638 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 140 144–147, 187–193

Zuweisung an den Umweltausschuss am 20.01.2012

Bericht 8655/BR d.B. (Klaus Konrad)

Verhandlung BR 804 114–118

Beschluss (kein Einspruch) BR 804 118

Bundesgesetz vom 18.01.2012, BGBl. I Nr. 7/2012

 

Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 und das Luftfahrtgesetz geändert werden (1809 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 160 3

Zuweisung an den Umweltausschuss 161 44

Bericht 1867 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 164 272–291

Zuweisung an den Umweltausschuss am 06.07.2012

Bericht 8768/BR d.B. (Klaus Konrad)

Verhandlung BR 812 54–61

Beschluss (kein Einspruch) BR 812 61

Bundesgesetz vom 05.07.2012, BGBl. I Nr. 77/2012

 

Bundesgesetz, mit dem das Geodateninfrastrukturgesetz geändert wird (1843 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 164 28

Zuweisung an den Umweltausschuss 165 3

Bericht 1965 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 179 138–143

Zuweisung an den Umweltausschuss am 15.11.2012

Bericht 8822/BR d.B. (Klaus Konrad)

Verhandlung BR 815 93–98

Beschluss (kein Einspruch) BR 815 98

Bundesgesetz vom 13.11.2012, BGBl. I Nr. 109/2012

 

Bundesgesetz über das Inverkehrbringen von Gasölen für nicht auf See befindliche Binnenschiffe und Sportboote sowie für mobile Maschinen und Geräte (1993 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 179 62

Zuweisung an den Umweltausschuss 180 4

Bericht 2130 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 188 236–240

Zuweisung an den Umweltausschuss am 04.02.2013

Bericht 8895/BR d.B. (Klaus Konrad)

Verhandlung BR 817

Beschluss (kein Einspruch) BR 817 165

Bundesgesetz vom 31.01.2013, BGBl. I Nr. 36/2013

 

Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird (2250 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 196 23

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 197 3

 

Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert und das Bundesgesetz über den Umweltsenat aufgehoben wird (2252 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 198 21

Zuweisung an den Umweltausschuss 199 56

Bericht 2314 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 203 209–236

Zuweisung an den Umweltausschuss am 24.05.2013

Bericht 8994/BR d.B. (Adelheid Ebner)

Verhandlung BR 821 111–121

Beschluss (kein Einspruch) BR 821 122

Bundesgesetz vom 22.05.2013, BGBl. I Nr. 95/2013

 

Bundesgesetz mit dem das Umweltförderungsgesetz, das Emissionszertifikategesetz 2011, das Wasserbautenförderungsgesetz 1985, das Umweltmanagementgesetz und das Wasserrechtsgesetz 1959 geändert werden (Umweltrechtsanpassungsgesetz 2013) (2292 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 199 55

Zuweisung an den Umweltausschuss 200 51

Bericht 2316 d.B. (Nikolaus Prinz)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 203 210–237

Zuweisung an den Umweltausschuss am 24.05.2013

Bericht 8996/BR d.B. (Adelheid Ebner)

Verhandlung BR 821 111–121

Beschluss (kein Einspruch) BR 821 122

Bundesgesetz vom 22.05.2013, BGBl. I Nr. 98/2013

 

Bundesgesetz zur Durchführung der Biozidprodukteverordnung (Biozidproduktegesetz – BiozidprodukteG) (2294 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 199 55

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 200 51

Bericht 2342 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 203 263–270

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 24.05.2013

Bericht 9002/BR d.B. (Walter Temmel)

Verhandlung BR 821 131–133

Beschluss (kein Einspruch) BR 821 133

Bundesgesetz vom 22.05.2013, BGBl. I Nr. 105/2013

 

Bundesgesetz, mit dem das Klimaschutzgesetz geändert wird (2295 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 199 55

Zuweisung an den Umweltausschuss 200 51

Bericht 2313 d.B. (Walter Schopf)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 203 198–209

Zuweisung an den Umweltausschuss am 24.05.2013

Bericht 8993/BR d.B. (Mag.Josef Taucher)

Verhandlung BR 821 102–110

Beschluss (kein Einspruch) BR 821 110

Bundesgesetz vom 22.05.2013, BGBl. I Nr. 94/2013

 

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen aus Dampfkesselanlagen (Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K 2013) erlassen wird (2321 d.B.)

Nationalrat

Mitteilung des Einlangens 203 93

Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 204 53

Bericht 2395 d.B. (Hannes Weninger)

Bundesrat

Zweite und dritte Lesung 207 207–215

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 17.06.2013

Bericht 9035/BR d.B. (Anneliese Junker)

Verhandlung BR 822 204–207

Beschluss (kein Einspruch) BR 822 208

Bundesgesetz vom 13.06.2013, BGBl. I Nr. 127/2013

 

 

Berichte und Anträge

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird (UVP-G-Novelle 2009) (271 d.B.)

Nationalrat

Berichterstatter Dr. Christoph Matznetter

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Industrie 29 273

Ablehnung des Rückverweisungsantrages 29 273

Zweite und dritte Lesung 29 243–273

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 10.07.2009

Bericht 8166/BR d.B. (Karl Boden)

Verhandlung BR 774 84–96

Beschluss (kein Einspruch) BR 774 96

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 08.07.2009, BGBl. I Nr. 87/2009

 

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen und das Mineralrohstoffgesetz geändert werden (791 d.B.)

Nationalrat

Selbständiger Antrag von Ausschüssen

Berichterstatter Hannes Weninger

Zweite und dritte Lesung 74 232–238

Bundesrat

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss am 13.07.2010

Bericht 8383/BR d.B. (Dr. Angelika Winzig)

Verhandlung BR 787 108–114

Beschluss (kein Einspruch) BR 787 114

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 09.07.2010, BGBl. I Nr. 65/2010

 

 

Berichte

 

Nationalrat

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2008 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2008 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-69 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 26 45

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 23.06.2009

Kommuniqué des Umweltausschusses (15/KOMM) vom 23.06.2009

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung (III-77 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 27 39

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 23.06.2009

Kommuniqué des Umweltausschusses (14/KOMM) vom 23.06.2009

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2009 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2009 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-150 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 69 65

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 23.06.2010

Kommuniqué des Umweltausschusses (77/KOMM) vom 23.06.2010

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 i.d.g.F. (IG-L-Bericht 2006-2008) (III-159 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 70 35

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 23.06.2010

Kommuniqué des Umweltausschusses (78/KOMM) vom 23.06.2010

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 12 Abs. 1 Ozongesetz, BGBl. Nr. 210/1992 i.d.g.F. (Ozonbericht 2006-2008) (III-160 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 70 35

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 23.06.2010

Kommuniqué des Umweltausschusses (79/KOMM) vom 23.06.2010

 

Neunter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-167 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 72 56

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 13.10.2010

Kommuniqué des Umweltausschusses (94/KOMM) vom 13.10.2010

 

IV. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Anwendung der EMAS (Eco Management and Audit Scheme/Öko-Audit) -Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-173 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 75 47

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 13.10.2010

Kommuniqué des Umweltausschusses (95/KOMM) vom 13.10.2010

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2010 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2010 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-244 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 116 51

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 09.11.2011

Kommuniqué des Umweltausschusses (155/KOMM) vom 09.11.2011

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für 2008 - 2010 (III-245 d.B. und Zu III-245 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 116 51

Mitteilung über die Änderung des Berichtes durch III-245 d.B. und Zu III-245 d.B. 122 9

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 09.11.2011

Kommuniqué des Umweltausschusses (156/KOMM) vom 09.11.2011

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2011 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2011 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-327 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 159 54

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 28.06.2012

Kommuniqué des Umweltausschusses (245/KOMM) vom 28.06.2012

 

5. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (III-335 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 162 5

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 28.06.2012

Kommuniqué des Umweltausschusses (246/KOMM) vom 28.06.2012

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 i.d.g.F. (IG-L-Bericht 2009-2011) (III-411 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 199 57

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 20.06.2013

Kommuniqué des Umweltausschusses (343/KOMM) vom 20.06.2013

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 12 Abs. 1 Ozongesetz, BGBl. Nr. 210/1992 i.d.g.F.(Ozonbericht 2009-2011) (III-412 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 199 57

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 20.06.2013

Kommuniqué des Umweltausschusses (344/KOMM) vom 20.06.2013

 

Fortschrittsbericht 2012 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-414 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 200 52

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 07.05.2013

Kommuniqué des Umweltausschusses (327/KOMM) vom 07.05.2013

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2012 sowie der Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Programm 2012 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-421 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 206 53

Enderledigung durch den Ausschuss gemäß § 28b Abs. 1-3 GOG: Verhandlung und Kenntnisnahme des Berichtes in der Ausschusssitzung am 20.06.2013

Kommuniqué des Umweltausschusses (342/KOMM) vom 20.06.2013

 

Zehnter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-426 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss 210 4

Bericht 2486 d.B. (Mag. Josef Lettenbichler)

Verhandlung 216 148–152, 214–221

Kenntnisnahme des Berichtes 216 221

 

Bundesrat

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung (4. UVP-Bericht) (III-377-BR/2009 d.B.)

Zuweisung an den Umweltausschuss am 16.06.2009

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den  BR 772 29

Bericht 8208/BR d.B. (Ing. Hans-Peter Bock)

Verhandlung BR 779 59–74

Kenntnisnahme des Berichtes BR 779 75

 

Neunter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-408-BR/2010 d.B.)

Zuweisung an den Umweltausschuss am 16.07.2010

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Umweltausschuss BR 787 19

Bericht 8447/BR d.B. (Karl Boden)

Verhandlung BR 793 110–116

Kenntnisnahme des Berichtes BR 793 116

 

IV. Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Anwendung der EMAS (Eco Management and Audit Scheme/Öko-Audit) -Verordnung und die Vollziehung des Umweltmanagementgesetzes (III-411-BR/2010 d.B.)

Zuweisung an den Umweltausschuss am 18.08.2010

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Umweltausschuss BR 788 41

Bericht 8448/BR d.B. (Karl Boden)

Verhandlung BR 793 110–116

Kenntnisnahme des Berichtes BR 793 117

 

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 44 UVP-G 2000 über die Vollziehung der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich (5. UVP-Bericht)  (III-466-BR/2012 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den  BR 810 16

Zuweisung an den Umweltausschuss am 14.06.2012

Bericht 8896/BR d.B. (Klaus Konrad)

Verhandlung BR 817 165–171

Kenntnisnahme des Berichtes BR 817 171

 

Zehnter Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-498-BR/2013 d.B.)

Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Umweltausschuss BR 822 41

Zuweisung an den Umweltausschuss am 24.06.2013

 

 

Dringliche Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit der Klimaschutz-Blockade - mehr Geld für den Klimaschutz (922/A(E)) 51 11, 106–112

Nationalrat

Begründung durch Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek 51 112–118

Stellungnahme von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll zum Gegenstand 51 118–121

Debatte 51 121–164

 

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Project Better Place" (Errichtung eines Netzes an Elektrotankstellen und Serviceeinrichtungen für Elektroautos) (190/A(E))

Nationalrat

Einbringung 8 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 9 8

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Ausstieg Österreichs aus dem Emissionszertifikatehandel (206/A(E))

Nationalrat

Einbringung 8 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 9 8

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend konkrete Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes und der Energieautonomie (211/A(E))

Nationalrat

Einbringung 8 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 9 9

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend CO2-Sequestrierung ("Endlagerung" des Kohlendioxids aus dem Rauchgas, das bei der Verbrennung in Kraftwerken entsteht) (221/A(E))

Nationalrat

Einbringung 8 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 9 9

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strategiekonferenz "Elektromobilität" (für die Entwicklung von Fahrzeugen mit Elektroantrieb und der Planung der notwendigen Infrastruktur) (347/A(E))

Nationalrat

Einbringung 10 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 11 34

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung UVP (Umweltverträglichkeitsprüfungs) -Gesetz (zur Beschleunigung der Verwirklichung von Hochwasserschutzmaßnahmen) (406/A(E))

Nationalrat

Einbringung 11 9

Zuweisung an den Umweltausschuss 12 4

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz (476/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 19

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 5

Bericht 1457 d.B. (Konrad Steindl)

Verhandlung 124 255–268

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 268

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen des Bundes für den Klimaschutz im Rahmen des Klimaschutzgesetz-Pakets (477/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 19

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 6

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Regelungen zum Klimaschutz im Rahmen des Klimaschutzgesetz-Pakets (478/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 19

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 6

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ökologische und klimagerechte Beschaffung des Bundes (479/A(E))

Nationalrat

Einbringung 14 19

Zuweisung an den Umweltausschuss 15 6

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pilotprojekt Elektromobilität (Elektrofahrzeuge für Außendienstmitarbeiter/innen der Österreichischen Post AG) (704/A(E))

Nationalrat

Einbringung 29 14

Zuweisung an den Verkehrsausschuss 30 4

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer "Formel Volt" (Verwendung von Elektroautos im praktischen Test unter extremeren Bedingungen zur Weiterentwicklung von Elektrofahrzeugen) (763/A(E))

Nationalrat

Einbringung 35 4

Zuweisung an den Umweltausschuss 36 3

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internationales Abkommen zum Schutz der Arktis (802/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 4

Zuweisung an den Umweltausschuss 40 52

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhandlungsposition der Bundesregierung bei der Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen (817/A(E))

Nationalrat

Einbringung 39 5

Zuweisung an den Umweltausschuss 40 52

Bericht 426 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 45 113–124

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 45 124–125

 

Mag. Christiane Brunner, Petra Bayr, Ing. Hermann Schultes, Carmen Gartelgruber, Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Atomenergie darf keine Klimaschutzmaßnahme sein" (837/A(E))

Nationalrat

Einbringung 41 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 42 4

Bericht 425 d.B. (Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber)

Verhandlung 45 113–124

Annahme der Entschließung (56/E) 45 124

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausnahme von historischen Fahrzeugen aus den Bestimmungen gemäß IG (Immissionsschutzgesetz) -Luft (899/A(E))

Nationalrat

Einbringung 48 2

Zuweisung an den Umweltausschuss 49 56

Bericht 795 d.B. (Mag. Josef Lettenbichler)

Verhandlung 74 52–89

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 74 113

 

Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grenzwert für polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) (gesundheitsgefährdende Gummi-Weichmacher) (932/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 11

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 52 5

Bericht 667 d.B. (Mag. Johann Maier)

Verhandlung 62 96–100

Annahme der Entschließung (93/E) 62 101

 

Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Deklaration von Duftstoffen in Lufterfrischern oder ähnlichem (933/A(E))

Nationalrat

Einbringung 51 11

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 52 5

Bericht 668 d.B. (Petra Bayr)

Verhandlung 62 108–112

Annahme der Entschließung (95/E) 62 112

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Elefanten im Rahmen des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (WA) (947/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 12

Zuweisung an den Umweltausschuss 54 5

 

Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend konsequente Haltung Österreichs im internationalen Artenschutz (Schutz der Elefanten) (953/A(E))

Nationalrat

Einbringung 53 13

Zuweisung an den Umweltausschuss 54 5

Bericht 630 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 59 184–193

Annahme der Entschließung (88/E) 59 193

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend historische Fahrzeuge im IG-L (Immissionsschutzgesetz-Luft) (1011/A(E))

Nationalrat

Einbringung 55 11

Zuweisung an den Umweltausschuss 56 3

Bericht 793 d.B. (August Wöginger)

Verhandlung 74 52–89

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 74 113

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Immissionsschutzgesetz-Luft (1120/A(E))

Nationalrat

Einbringung 66 7

Zuweisung an den Umweltausschuss 67 46

Bericht 794 d.B. (Walter Schopf)

Verhandlung 74 52–89

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 74 113

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Raus aus Öl! (als Folge der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko) (1163/A(E))

Nationalrat

Einbringung 69 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 70 35

Bericht 796 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Verhandlung 74 89–112

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 74 112

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend E (Elektrofahrzeuge) -Tankstelle im Bereich des Parlaments (1254/A(E))

Nationalrat

Einbringung 75 5

Zuweisung an den Umweltausschuss 76 3

 

Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bisphenol A in Gebrauchsgegenständen (Lebensmittelkontakt-Materialien und -gegenstände) (1314/A(E))

Nationalrat

Einbringung 80 10

Zuweisung an den Ausschuss für Konsumentenschutz 81 48

Bericht 1110 d.B. (Mag. Gertrude Aubauer)

Verhandlung 99 189–194

Annahme der Entschließung (150/E) 99 194

 

Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Verbrennen von Materialien außerhalb von Anlagen (Bundesluftreinhaltegesetz - BLRG) geändert wird (1319/A)

Nationalrat

Einbringung 81 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 82 3

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend in Richtung Aussetzen des Verkaufs von "Roundup" (-Pflanzengift) und Erstellung einer eigenen Studie zur Überprüfung der Zelltoxizität (1551/A(E))

Nationalrat

Einbringung 107 9

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 108 4

Bericht 1829 d.B. (Anna Höllerer)

Verhandlung 167 105–106

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 167 106

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 167 106

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme von glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln durch Lebensmittel und Trinkwasser (1636/A(E))

Nationalrat

Einbringung 114 16

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss 115 5

Bericht 1830 d.B. (Anna Höllerer)

Verhandlung 167 105–106

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 167 106–107

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 167 107

 

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Rechnungshof-Empfehlungen zur Klimastrategie (1681/A(E))

Nationalrat

Einbringung 120 4

Zuweisung an den Umweltausschuss 121 3

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend monetären Ausgleichsmechanismus im Emissionszertifikategesetz (1682/A(E))

Nationalrat

Einbringung 120 4

Zuweisung an den Umweltausschuss 121 3

Bericht 1461 d.B. (Rudolf Plessl)

Verhandlung 124 269–280

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 124 280–281

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 144/2011, geändert wird (1829/A)

Nationalrat

Einbringung 143 5

Zuweisung an den Umweltausschuss 144 50

Bericht 1869 d.B. (Johannes Schmuckenschlager)

Verhandlung 164 273–291

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 164 291

 

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Verbrennen von Materialien außerhalb von Anlagen (Bundesluftreinhaltegesetz - BLRG), BGBL. I Nr. 137/2002, geändert wird (1879/A)

Nationalrat

Einbringung 146 4

Zuweisung an den Umweltausschuss 147 3

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Nahrungsmittel in den Tank (Getreide zur Erzeugung von Biosprit) (1885/A(E))

Nationalrat

Einbringung 148 10

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 149 4

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner auf Fristsetzung zur Berichterstattung 216 64, 354–360

Ablehnung des Fristsetzungsantrages 216 360–361

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Isel als "Natura 2000"-Schutzgebiet (1912/A(E))

Nationalrat

Einbringung 153 14

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 154 3

Bericht 1932 d.B. (Gabriele Binder-Maier)

Verhandlung 179 114–138

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 179 138

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Isel als "Natura 2000"-Schutzgebiet (1913/A(E))

Nationalrat

Einbringung 153 14

Zuweisung an den Umweltausschuss 154 3

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltförderung für photokatalytische Luftreinigung (1937/A(E))

Nationalrat

Einbringung 155 7

Zuweisung an den Umweltausschuss 156 4

 

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klagsrecht für Umweltorganisationen (1947/A(E))

Nationalrat

Einbringung 157 7

Zuweisung an den Umweltausschuss 158 5

Bericht 1870 d.B. (Peter Stauber)

Verhandlung 164 273–291

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 164 291

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechte der Nachbarn/Nachbarinnen, Bürgerinitiativen und Umweltorganisationen im UVP (Umweltverträglichkeitsprüfungs) -Feststellungsverfahren (1977/A(E))

Nationalrat

Einbringung 159 7

Zuweisung an den Umweltausschuss 160 5

Bericht 1868 d.B. (Walter Schopf)

Verhandlung 164 273–291

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 164 291

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend vollständige Umsetzung der Aarhus-Konvention (durch Vorlage einer Regierungsvorlage für ein Bundesumweltrechtsbehelfsgesetz) (1979/A(E))

Nationalrat

Einbringung 159 7

Zuweisung an den Umweltausschuss 160 5

Bericht 1871 d.B. (Johann Rädler)

Verhandlung 164 273–291

Kenntnisnahme des Ausschussberichtes 164 292

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Arktis (2147/A(E))

Nationalrat

Einbringung 184 16

Zuweisung an den Umweltausschuss 185 50

Bericht 2171 d.B. (Hannes Weninger)

Miterledigt mit der Ausschussentschließung 2171 d.B.

Verhandlung 191 284–293

 

Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung des Sternwarteparks mit "Frühlingserwachen" (2203/A(E))

Nationalrat

Einbringung 188 11

Zuweisung an den Bautenausschuss 189 3

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung des Ökozids (schwerer Umweltzerstörungen) als Völkerrechtsverbrechen (2270/A(E))

Nationalrat

Einbringung 200 10

Zuweisung an den Umweltausschuss 201 5

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Erfassung von Umgebungslärm und über die Planung von Lärmminderungsmaßnahmen (Bundes-Umgebungslärmschutzgesetz - Bundes-LärmG) geändert wird (2288/A)

Nationalrat

Einbringung 202 5

Zuweisung an den Umweltausschuss 203 94

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Erfassung von Umgebungslärm und über die Planung von Lärmminderungsmaßnahmen (Bundes-Umgebungslärmschutzgesetz - Bundes-LärmG) geändert wird (2297/A)

Nationalrat

Einbringung 203 12

Zuweisung an den Umweltausschuss 204 53

 

Karlheinz Kopf, Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird (2361/A)

Nationalrat

Einbringung 209 7

Zuweisung an den Umweltausschuss 210 3

Bericht 2489 d.B. (Peter Stauber)

Zweite und dritte Lesung 216 232–244

Bundesrat

Zuweisung an den Umweltausschuss am 09.07.2013

Bericht 9102/BR d.B. (Richard Wilhelm)

Verhandlung BR 823 206–208

Beschluss (kein Einspruch) BR 823 208

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 05.07.2013, BGBl. I Nr. 146/2013

 

Jakob Auer, Mag. Kurt Gaßner, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Pflanzenschutzmittelgesetz geändert wird (2370/A)

Nationalrat

Einbringung 211 3

Zuweisung an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft 212 3

Bericht 2576 d.B. (Ing. Hermann Schultes)

Zweite und dritte Lesung 216 286

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft am 09.07.2013

Bericht 9106/BR d.B. (Ferdinand Tiefnig)

Verhandlung BR 823

Beschluss (kein Einspruch) BR 823 214

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 05.07.2013, BGBl. I Nr. 143/2013

 

 

Selbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

des Umweltausschusses betreffend den Schutz der Arktis als Naturlebensraum und den Schutz der Eisbären durch Listung in Anhang 1 des Washingtoner Artenschutzabkommens (aus dem Bericht 2171 d.B.) (83/AEA)

Annahme der Entschließung (298/E) 191 293

 

 

Unselbständige Entschließungsanträge

 

Nationalrat

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbringung einer Regierungsvorlage für eine Neufassung des Chemikaliengesetzes (273/UEA) 32 161, 162–163

Ablehnung des Entschließungsantrages 32 180

 

der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Ausstieg der OMV aus Tiefseebohrungsprojekten und die Unterstützung eines Moratoriums von Tiefseebohrungen auf EU-Ebene (447/UEA) 74 90, 91–93

Ablehnung des Entschließungsantrages 74 112

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung der Empfehlungen des 9. Umweltkontrollberichtes (489/UEA) 81 229–230, 233–236

Ablehnung des Entschließungsantrages 81 254

 

der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gespräche mit dem Landeshauptmann von Tirol hinsichtlich einer Ausweitung der Isel als „Natura 2000-Schutzgebiet“ (835/UEA) 150 162, 162–163

Ablehnung des Entschließungsantrages 150 172

 

der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz der Arktis II (998/UEA) 191 286–287, 287–289

Ablehnung des Entschließungsantrages 191 293

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunft und Verwendung der Gelder des Klima (-und Energie) fonds (776/J 28.01.2009)

Zurückziehung am 29.01.2009

Mitteilung der Zurückziehung (Zu 776/J) 13 17

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunft und Verwendung der Gelder des Klima (- und Energie) fonds (781/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (678/AB 13.03.2009)

 

Peter Stauber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Feinstaubbelastung im Lavanttal (718/J 22.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (713/AB 17.03.2009)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Radongehalt (der Bodenluft) im Gebiet von Umhausen (795/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (714/AB 17.03.2009)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunft und Verwendung der Gelder des Klima (- und Energie) fonds (778/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (772/AB 23.03.2009)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunft und Verwendung der Gelder des Klima (- und Energie) fonds (779/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (815/AB 27.03.2009)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunft und Verwendung der Gelder des Klima (- und Energie) fonds (780/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (816/AB 27.03.2009)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Luftqualität im Unterinntal (794/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (817/AB 27.03.2009)

 

Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunft und Verwendung der Gelder des Klima (- und Energie) fonds (777/J 28.01.2009)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (836/AB 27.03.2009)

 

Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Rübenlagerplatz in Prellenkirchen (Umweltbelastung) (954/J 19.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (872/AB 06.04.2009)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Quecksilber in Energiesparlampen (=Kompaktleuchtstofflampen) (1083/J 26.02.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (1069/AB 24.04.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper 2008/2009 (2074/J 14.05.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2085/AB 14.07.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltinformationsgesetz: Abfrage von Umweltinformationen 2007 und 2008 (2356/J 09.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2216/AB 24.07.2009)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalpark Thayatal (2338/J 04.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2269/AB 28.07.2009)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalpark Donau-Auen (2339/J 04.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2270/AB 28.07.2009)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalpark Gesäuse (2340/J 04.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2271/AB 28.07.2009)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalpark Hohe Tauern (2341/J 04.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2272/AB 28.07.2009)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalpark Kalkalpen (2342/J 04.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2273/AB 28.07.2009)

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationalpark Neusiedler See - Seewinkel (2343/J 04.06.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2274/AB 28.07.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kosten für Instandsetzung von (Flur-) Schäden, die durch Vorbereitungsarbeiten für das Donauinselfest verursacht wurden (2676/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2658/AB 07.09.2009)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Emissionsdatenauswertung (von Luftschadstoffen) (2910/J 13.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2669/AB 07.09.2009)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Anträge zur Verlängerung der Fristen für die Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte bei der EU-Kommission (2913/J 13.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2670/AB 07.09.2009)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Biozidgesetzes in Österreich (2784/J 10.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2671/AB 07.09.2009)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Emissionsdatenauswertung (von Luftschadstoffen) (2911/J 13.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2698/AB 08.09.2009)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Anträge zur Verlängerung der Fristen für die Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte bei der EU-Kommission (2912/J 13.07.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (2850/AB 11.09.2009)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Memoranda of Understandig zur Abwicklung von JI/CDM (Joint Implemantation/Clean Development Mechanism) -Programmen (im Zusammenhang mit dem Ankauf von Emissionsreduktionen zur Erreichung des österreichischen Kyoto-Ziels) (3301/J 20.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3252/AB 14.12.2009)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend soziale Standards von JI/CDM (Joint Implementation/Clean Development Mechanism) -Programmen (im Zusammenhang mit dem Ankauf von Emissionsreduktionen zur Erreichung des österreichischen Kyoto-Ziels) (3410/J 22.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3254/AB 14.12.2009)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierungsaspekte der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen (3539/J 28.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3488/AB 23.12.2009)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierungsaspekte der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen (3538/J 28.10.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (3523/AB 28.12.2009)

 

Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Position zu "Land Use and Land Use Change and Forestry" (3591/J 05.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3543/AB 29.12.2009)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beimengung von Biodiesel (3812/J 23.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3750/AB 22.01.2010)

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Immissionsschutzgesetz - Luft "Luft-Hunderter" (Geschwindigkeitsbegrenzungen und Strafgebühren gem. Immissionsschutzgesetz - Luft) (3861/J 02.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3754/AB 22.01.2010)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertragsverletzungsverfahren, IG-L (Immissionsschutzgesetz - Luft) und Feinstaub-Aufkommen in Österreich (4160/J 16.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3984/AB 10.02.2010)

 

Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Lufthunderter" in der Steiermark (Geschwindigkeitsbeschränkungen gemäß Immissionsschutzgesetz - Luft) (4165/J 16.12.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (4112/AB 16.02.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Position Österreichs zur möglichen Lockerung des Elefantenschutzes bei CITES (Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna und Flora) (4176/J 21.12.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4119/AB 18.02.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Silvesterraketen und Auswirkungen auf die Umwelt (4276/J 26.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4218/AB 19.03.2010)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Nicht-)Ergebnisse und Folgen der Klimakonferenz in Kopenhagen (4295/J 26.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4219/AB 19.03.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergabe des Umweltzeichens (an Druckereien) (4298/J 26.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4222/AB 19.03.2010)

 

Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nanotechnologie im Umweltbereich (4331/J 29.01.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4225/AB 19.03.2010)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Life+ (Umwelt- und Naturförderungsprogramm der Europäischen Kommission) (4769/J 02.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4686/AB 29.04.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper 2009/2010 (4808/J 11.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4690/AB 29.04.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Artenschutzkonferenz: österreichische Position zum Scheitern des Handelsverbots für Eisbären (5009/J 26.03.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4855/AB 21.05.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zertifikatehandel (mit CO2-Emissionszertifikaten) (5102/J 21.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (4938/AB 02.06.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Position zum Elefantenschutz bei der Artenschutzkonferenz in Doha (März 2010) (5063/J 15.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (4977/AB 11.06.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zertifikatehandel (mit CO2-Emissionszertifikaten) (5103/J 21.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5051/AB 22.06.2010)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Urteil des Europäischen Gerichtshof (es hinsichtlich Umwelthaftung auf der Grundlage des Verursacherprinzips) (5105/J 21.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5052/AB 22.06.2010)

 

Peter Stauber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Elektromobilität in Kärnten (5120/J 22.04.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5054/AB 22.06.2010)

 

Anna Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alpenkonvention, Verkehrsprotokoll (42/JPR 07.06.2010)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (40/ABPR 29.06.2010)

 

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rasensanierung am Heldenplatz (in Wien) (5297/J 07.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5184/AB 05.07.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der EU-Klimaschutzziele (5550/J 28.05.2010)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (5455/AB 21.07.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt der Artenvielfalt in Österreich (5480/J 27.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5459/AB 21.07.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der EU-Klimaschutzziele (5551/J 28.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5460/AB 21.07.2010)

 

Gerhard Köfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko (5777/J 16.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5465/AB 21.07.2010)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Think!", Teil 2: Promotion fossil betriebener Kfz (Kraftfahrzeuge) durch den Umweltminister? (5680/J 09.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5514/AB 26.07.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend die österreichische Verhandlungsposition betreffend Walfang (6059/J 08.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5871/AB 27.08.2010)

 

Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend die österreichische Verhandlungsposition betreffend Walfang (5981/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (5931/AB 07.09.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wahrung der Immissionsgrenzwerte zum Schutz der Gesundheit (6244/J 12.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6004/AB 08.09.2010)

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 77 84

Debatte 77 197–209

 

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassungsverfahren für Pflanzenstärkungsmittel (im Rahmen der neuen EU-Verordnung) (6652/J 20.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6551/AB 17.12.2010)

 

Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufarbeitungen der Stürme "Kyrill" und "Emma" im Nationalpark Kalkalpen (6759/J 22.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6623/AB 21.12.2010)

 

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chemieunfall in Ungarn (6785/J 22.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6625/AB 21.12.2010)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Biozid-Produkte-Gesetzes in Österreich im Jahr 2009 (6789/J 27.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6626/AB 21.12.2010)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsiedelung von Störchen am Areal des Österreichischen Bundesheeres in Zeltweg (6760/J 22.10.2010)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (6681/AB 22.12.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stand der Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und Vogelschutzrichtlinie (6822/J 05.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6691/AB 23.12.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stand der Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Bonner Konvention (zum Schutz und zur Erhaltung wandernder wild lebender Tierarten) (6823/J 05.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6692/AB 23.12.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stand der Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Berner Konvention (über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume) (6824/J 05.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6693/AB 23.12.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stand der Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Alpenkonvention (6825/J 05.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6694/AB 23.12.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Workshop zum Thema Artenschutz im BMLFUW (Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) (6851/J 16.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6696/AB 23.12.2010)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stand der Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Alpenkonvention (6819/J 05.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6714/AB 04.01.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stand der Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und Vogelschutzrichtlinie (6820/J 05.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6716/AB 04.01.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stand der Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und Vogelschutzrichtlinie (6817/J 05.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (6730/AB 05.01.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stand der Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Alpenkonvention (6818/J 05.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (6731/AB 05.01.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stand der Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Ramsar-Konvention (zur Förderung der Erhaltung von Feuchtgebieten) (6821/J 05.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (6732/AB 05.01.2011)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Standort VA (VOEST Alpine) Erzberg (Ges. mbH; Einstellung des Projektes zum Bau einer Eisenerzpelletierung am Steirischen Erzberg wegen zu hoher CO2-Zertifikatskosten) (6896/J 17.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (6763/AB 14.01.2011)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend CO2-Zertifikatskosten (für den Sektor Eisenerzbergbau) (6895/J 17.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (6777/AB 17.01.2011)

 

Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen betreffend CO2-Zertifikatskosten (für den Sektor Eisenerzbergbau) (6894/J 17.11.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6784/AB 17.01.2011)

 

Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versuch der Zerstörung der Lebensgrundlagen (in Bezug auf den Umwelt-, Boden-, Wasser- und Konsumentenschutz) durch industrielle Massentierhaltung in Österreich (7082/J 06.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (6945/AB 01.02.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend IUCN (Weltnaturschutzunion) -Mitgliedschaft Österreichs (7148/J 20.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7073/AB 17.02.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stand der Umsetzung, Koordination und Evaluierung der Ramsar-Konvention (zur Förderung der Erhaltung von Feuchtgebieten) (7237/J 22.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7076/AB 17.02.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Entfernung von Nistkästen für Wanderfalken auf den Flaktürmen im Wiener Augarten (7245/J 22.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7077/AB 17.02.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend IUCN (Weltnaturschutzunion) -Mitgliedschaft Österreichs (7149/J 20.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (7085/AB 18.02.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Entfernung von Nistkästen für Wanderfalken auf den Flaktürmen im Wiener Augarten (7246/J 22.12.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7098/AB 18.02.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Feinstaubbelastung in Österreich, insbesondere in Graz - Umweltzone und Strafzahlungen (7507/J 27.01.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7398/AB 24.03.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper 2010/2011 (7682/J 15.02.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7595/AB 14.04.2011)

 

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesklimaschutzgesetz (7772/J 01.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7633/AB 18.04.2011)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen des Landwirtschaftsministeriums betreffend den Wirkstoff Glyphosat (7776/J 01.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7688/AB 28.04.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachungsprogramm für Chemikalien, Biozid-Produkte und Pflanzenschutzmittel POPs (persistent organic pollutants) und Nanomaterialien (7833/J 02.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7692/AB 28.04.2011)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen des Gesundheitsministeriums betreffend den Wirkstoff Glyphosat (7775/J 01.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (7702/AB 29.04.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Biozid-Produkte-Gesetzes in Österreich 2010 (7917/J 15.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (7832/AB 13.05.2011)

 

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betrugsmöglichkeiten beim Handel mit CO2-Emissionszertifikaten (8113/J 30.03.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (7893/AB 17.05.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Artenschutz-Symposium im Mai 2011 (des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) (8257/J 07.04.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8114/AB 01.06.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimatransparenz in der Förderpolitik - Was wurde aus EmScen (Modellsystem zur Beurteilung der Emissionswirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen in Österreich) ? (8478/J 11.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (8350/AB 06.07.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bleimunition und Umweltgefährdung (8454/J 10.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8352/AB 07.07.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimatransparenz in der Förderpolitik - Was wurde aus EmScen (Modellsystem zur Beurteilung der Emissionswirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen in Österreich) ? (8477/J 11.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8356/AB 08.07.2011)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimatransparenz in der Förderpolitik - Was wurde aus EmScen (Modellsystem zur Beurteilung der Emissionswirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen in Österreich) ? (8476/J 11.05.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (8393/AB 11.07.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bleimunition und Umweltgefährdung (durch Kontaminationen des Bodens) (8505/J 17.05.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8435/AB 15.07.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bleimunition und Umweltgefährdung (durch Kontaminationen des Bodens) (8506/J 17.05.2011)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Norbert Darabos (8459/AB 15.07.2011)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsrisiken durch das Unkrautvernichtungsmittel "Roundup" des Saatgutproduzenten Monsanto (Verwendung von Glyphosat) (8912/J 30.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (8528/AB 19.07.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltinformationsgesetz: Abfrage von Umweltinformationen 2009 und 2010 (8698/J 01.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8575/AB 28.07.2011)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Roundup" (Unkrautvernichtungsmittel; Gesundheitsgefährdung) (8799/J 15.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8576/AB 28.07.2011)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Borkenkäfer in den Naturschutzgebieten (8805/J 16.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8577/AB 28.07.2011)

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Roundup" (Unkrautvernichtungsmittel; Gesundheitsgefährdung) (8704/J 06.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (8604/AB 03.08.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend invasive Arten (nicht einheimische Pflanzen-, Tier-, und Fischarten) (Neobiota) in Österreich - öffentliche Aufklärung, Beobachtung und Bekämpfung (8892/J 22.06.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (8776/AB 18.08.2011)

 

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kyoto-Zahlungen (9388/J 30.09.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9255/AB 30.11.2011)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ton- und Wurftauben - ein Umweltrisiko? (9636/J 28.10.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9538/AB 28.12.2011)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärmproblem beim Autobahnbeginn A 4 (Ost Autobahn) auf der Erdberger Lände/Wien 3 (10003/J 30.11.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9857/AB 30.01.2012)

 

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Autobahnbeginn A 4 (Ost Autobahn) auf der Erdberger Lände in Wien 3 (Lärmschutz) (10004/J 30.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (9896/AB 31.01.2012)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bedrohung heimischer Arten durch den asiatischen Marienkäfer (10081/J 07.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9909/AB 03.02.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Beimischung von 10 % Ethanol in den Treibstoff (10164/J 14.12.2011)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (9953/AB 06.02.2012)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wettermanipulation durch Chemikalien (11423/J 19.04.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11196/AB 15.06.2012)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gift in Kunststoffkochutensilien (Kochlöffel etc.) (12165/J 28.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Rudolf Hundstorfer (11454/AB 13.07.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärm: negative Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen (11757/J 24.05.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11549/AB 20.07.2012)

 

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tropenholzimporte nach Österreich (11820/J 13.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11568/AB 25.07.2012)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der Aarhus-Konvention bei Temelin-UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) (11952/J 14.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (11570/AB 25.07.2012)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gift in Kunststoffkochutensilien (Kochlöffel etc.) (12166/J 28.06.2012)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (11949/AB 28.08.2012)

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Belo Monte - Naturzerstörung durch ein "österreichisches Vorzeigeunternehmen" (Wasserkraftwerksprojekt im brasilianischen Amazonasgebiet) (12505/J 11.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12286/AB 10.09.2012)

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zerstörung österreichischer "Flussheiligtümer" (durch Kraftwerksbauten) (12508/J 11.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12287/AB 10.09.2012)

 

Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinbarkeit von Wasserkraftausbau und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Grund- und Oberflächengewässer) (12509/J 11.07.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12288/AB 10.09.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärm: negative Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen (12573/J 18.09.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (12357/AB 13.11.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper 2011/2012 (12574/J 18.09.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12360/AB 14.11.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Biozid-Produkte-Gesetzes in Österreich im Jahr 2011 (12659/J 20.09.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12420/AB 20.11.2012)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Feinstaubbelastung in Österreich (12682/J 28.09.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12446/AB 28.11.2012)

 

Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärmbelastung in Feldkirchen, Seiersberg und Pirka (12686/J 01.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (12470/AB 30.11.2012)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltinformationsgesetz: Abfrage von Umweltinformationen 2011 (12961/J 06.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12708/AB 04.01.2013)

 

Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die "Schattenliste" Natura 2000 (13013/J 09.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12736/AB 08.01.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chemieunfälle (13106/J 16.11.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12800/AB 15.01.2013)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschneiung, Klimawandel und Förderung (13220/J 05.12.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (12960/AB 04.02.2013)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beschneiung, Klimawandel und Förderung (13219/J 05.12.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (12971/AB 05.02.2013)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ökoprämie (für die Verschrottung umweltschädlicher Fahrzeuge und mögliche Reduktion der Luftschadstoffe) (13359/J 13.12.2012)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13103/AB 13.02.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vollziehung des Biozid-Produkte-Gesetzes in Österreich im Jahr 2012 (13796/J 31.01.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13469/AB 26.03.2013)

 

Harry Rudolf Buchmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erzeugung und Beimischung von Biokraftstoff (13858/J 31.01.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13472/AB 26.03.2013)

 

Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend unklare Förderrichtlinien von Elektrofahrzeugen (13865/J 31.01.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13473/AB 26.03.2013)

 

Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verwendung von LD-Stahlwerksschlacke (Umweltverträglichkeit) (14289/J 20.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (13971/AB 17.05.2013)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Handel mit Nashorn-Hörnern (14305/J 22.03.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Michael Spindelegger (14023/AB 22.05.2013)

 

Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Immissionsschutzgesetz-Luft (14499/J 25.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14186/AB 20.06.2013)

Debatte 213 189–199

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte darüber 213 51

 

Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend invasive Neophyten (Pflanzenarten) in Österreich (14613/J 26.04.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14190/AB 20.06.2013)

 

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend klimatische Veränderungen - Wo bleibt die Erderwärmung? (14552/J 25.04.2013)

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann (14263/AB 25.06.2013)

 

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwermetalle in Gartendüngemittel (14886/J 23.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14435/AB 15.07.2013)

 

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Metaldehyd in Schneckenködern (14930/J 24.05.2013)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (14436/AB 15.07.2013)

 

Ing. Heinz-Peter Hackl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Fisch-Quote der Europäischen Union (14985/J 05.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14656/AB 02.08.2013)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des SP/VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode im Bereich Umwelt (15015/J 07.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14701/AB 07.08.2013)

 

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nichtumsetzung des SP/VP-Regierungsprogrammes für die XXIV. Gesetzgebungsperiode im Bereich Umwelt (15053/J 12.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14728/AB 09.08.2013)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Untergrabung der Klimaschutzpolitik der Bundesregierung durch ÖVP-Europaabgeordnete (15075/J 13.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14782/AB 13.08.2013)

 

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltrechtsanpassungsgesetz/KPC (Kommunalkredit Public Consulting) (15183/J 14.06.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (14803/AB 13.08.2013)

 

Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend europaweiten Schutz vor Luftverschmutzung (15555/J 10.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15215/AB 09.09.2013)

 

Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antarktis-Tagung in Bremerhaven (15578/J 22.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15250/AB 20.09.2013)

 

Erich Tadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Handel mit CO2-Zertifikaten (15579/J 22.07.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (15251/AB 20.09.2013)

 

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärm: Negative Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen - Saison 2012/2013 (15830/J 12.08.2013)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (15305/AB 10.10.2013)

 

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wettermanipulation durch Chemikalien (15921/J 06.09.2013)

Beantwortet von Bundesminister Mag. Gerald Klug (15368/AB 28.10.2013)

 

der Bundesräte

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Areal des Finanzamtes Josefstädter Straße (in Wien; Öffnung der Grünflächen des "Strozzipalais" für die Bevölkerung) (2753/J-BR/2010 06.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll (2545/AB-BR/2010 23.06.2010)

 

Albrecht Konečny, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffnung des "Strozziparks" (auf dem Areal des Finanzamtes Wien-Josefstadt) für die Bevölkerung (2754/J-BR/2010 06.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (2546/AB-BR/2010 30.06.2010)

 

Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Klimaschutzgesetz (2766/J-BR/2010 12.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (2559/AB-BR/2010 08.09.2010)

 

 

Mündliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Mag. Rainer Widmann betreffend Ausstieg aus den Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Kyoto-Protokoll (166/M) 167 36–38

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich 167 36–38

 

der Bundesräte

 

Martin Preineder betreffend Vorbereitung für die Klimakonferenz in Kopenhagen (1693/M-BR/2009) BR 776 18–19

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich BR 776 18–19

 

Maria Mosbacher betreffend Erreichung der Kyoto-Ziele bis 2012 (1696/M-BR/2009) BR 776 22

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich BR 776 22

 

Wolfgang Sodl betreffend Klimakonferenz in Kopenhagen (1697/M-BR/2009) BR 776 28–30

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich BR 776 28–30

 

Stefan Zangerl betreffend Lärm- bzw. Immissionskataster für Autobahnen, Schnellstraßen und Eisenbahnstrecken (1723/M-BR/2010) BR 781 22–23

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures BR 781 22–23

 

Werner Stadler betreffend Klimaschutz und effizienten Energieeinsatz im Ressortbereich (1727/M-BR/2010) BR 781 25–26

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures BR 781 25–26

 

Elisabeth Kerschbaum betreffend Realisierung der neuen Industrieemissionsrichtlinie (2010/75/EU) (1822/M-BR/2013) BR 817 28–29

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner BR 817 28–29

 

 

Umweltsenat, Umwandlung in eine unbefristete Einrichtung, siehe BUNDESVERFASSUNG

 

Umweltsenat, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltverträglichkeitsprüfung, Bericht über die Vollziehung, siehe UMWELTSCHUTZ

 

Umweltverträglichkeitsprüfung, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch ATOMENERGIE, ELEKTRIZITÄT, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, STRASSEN- UND BRÜCKENBAU, VERKEHR II und IV und WASSERWIRTSCHAFT

 

Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen, Übereinkommen, siehe STAATSVERTRÄGE und UMWELTSCHUTZ

 

Umweltverträglichkeitsprüfungen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und UMWELTSCHUTZ

 

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, siehe UMWELTSCHUTZ sowie auch BUNDESVERFASSUNG und ENERGIEWIRTSCHAFT

 

Unabhängiger Finanzsenat, siehe VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

UNDOF(United Nations Disengagement Observer Force)-Kontingent zur Überwachung des Waffenstillstandes auf den Golan-Höhen, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und LANDESVERTEIDIGUNG

 

Unfälle, siehe GESUNDHEIT

 

Unfalluntersuchungsgesetz, siehe VERKEHR V

 

Unfalluntersuchungshaft, siehe STRAFRECHT

 

Ungarn, Abkommen über das Nabucco-Projekt, siehe ENERGIEWIRTSCHAFT und STAATSVERTRÄGE

 

Ungarn, Änderung des Übereinkommens zur Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Hochschulbildung im Rahmen des Central European Exchange Programme for University Studies ("CEEPUS II"), siehe BILDUNGSWESEN IV und STAATSVERTRÄGE

 

Universitäten, siehe BILDUNGSWESEN IV und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE sowie auch BUNDESREGIERUNG III, BUNDESVERMÖGEN, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, KUNST UND KULTUR und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Universitätsbericht, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Universitätsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN IV sowie auch BUNDESHAUSHALT III und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Universitätsrechts-Änderungsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN IV

 

Universitäts-Studiengesetz

 

UN-Kinderrechtskonvention, siehe auch AUSLÄNDER und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

unlauteren Wettbewerb, Bundesgesetz gegen, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

unlauterer Wettbewerb, Bundesgesetz gegen den, siehe HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE

 

Unterbringungsgesetz, siehe RECHTSPFLEGE

 

Unterhaltsvorschuss, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT sowie auch BEHINDERTE und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Unterhaltsvorschüsse, siehe ZIVILRECHT

 

Unterhaltsvorschussgesetz, siehe ZIVILRECHT sowie auch ZIVILRECHT

 

Unternehmensgesetzbuch, siehe ZIVILRECHT sowie auch BUNDESHAUSHALT III

 

Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz, siehe WIRTSCHAFTSPOLITIK

 

Unternehmensreorganisationsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Unternehmensserviceportalgesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III

 

Unterrichtsausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Unterrichtspraktikumsgesetz, siehe BILDUNGSWESEN VIII sowie auch ÖFFENTLICHER DIENST, VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT und ZIVILRECHT

 

Unterrichtswesen, Übereinkommen gegen Diskriminierung im, siehe BILDUNGSWESEN VIII und STAATSVERTRÄGE

 

Untersuchungsausschüsse, parlamentarische, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES sowie auch BUNDESVERFASSUNG, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

Untersuchungsausschüsse, parlamentarische; Verfahrensordnung, siehe GESCHÄFTSORDNUNG DES NATIONALRATES

 

Untersuchungshaft, siehe STRAFRECHT

 

Unterwegskontrollen, technische, Bericht, siehe VERKEHR I

 

Unvereinbarkeit

 

- Erweiterung der meldepflichtigen Tätigkeiten gem. Unvereinbarkeitsgesetz 1983, siehe auch STRAFRECHT

 

- Erweiterung der meldepflichtigen Tätigkeiten gem. Unvereinbarkeitsgesetz 1983, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und STRAFRECHT

 

- Interessenskonflikt zwischen den Pflichten des Dr. Valentin Inzko als Beamter und der Funktion als Obmann des Rates der Kärntner Slowenen, siehe VOLKSGRUPPEN

 

- Unvereinbarkeit der Tätigkeit von BM a.D. Dr. Caspar Einem als Luftfahrtlobbyist und der gleichzeitigen Tätigkeit bei der Austro Control GmbH, siehe VERKEHR III

 

- Unvereinbarkeit des Amtes einer Bundesministerin für Justiz mit der früheren Tätigkeit als Richterin im BAWAG-Prozess, siehe BUNDESREGIERUNG III

 

- Unvereinbarkeitsregeln für Lobbying-Tätigkeiten von politischen Amtsträgern, siehe auch STRAFRECHT

 

Selbständige Anträge

 

der Abgeordneten

 

Dr. Johannes Jarolim, Mag. Peter Michael Ikrath, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Transparenz und Unvereinbarkeiten für oberste Organe und sonstige öffentliche Funktionäre (Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz (Unv-Transparenz-G)) und das Bundesgesetz, mit dem das Bezügebegrenzungs-BVG geändert werden  (2241/A)

Nationalrat

Einbringung 194 10

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 195 2

Bericht 2573 d.B. (Mag. Sonja Steßl-Mühlbacher)

Zweite und dritte Lesung 215 105–113

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus am 08.07.2013

Bericht 9084/BR d.B. (Josef Saller)

Verhandlung BR 823

Beschluss (kein Einspruch) BR 823 153

Beschluss (Zustimmung) Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG BR 823 153

Beschluss im Bundesrat

 Gesetz geworden als “Bundesgesetz, mit dem das Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz und das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre geändert werden”

Bundesgesetz vom 04.07.2013, BGBl. I Nr. 141/2013

 

 

Schriftliche Anfragen

 

der Abgeordneten

 

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unvereinbarkeitsmeldung des Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen (57/JPR 05.04.2011)

Beantwortet von der Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer (56/ABPR 21.04.2011)

 

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veranlagungsstrategie von Kabinettsmitgliedern und Spitzenbeamten (Innenrevision in Anlehnung an § 3a des Unvereinbarkeitsgesetzes) (12764/J 11.10.2012)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (12548/AB 11.12.2012)

 

 

Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz, siehe UNVEREINBARKEIT

 

Unvereinbarkeitsausschuss, siehe AUSSCHÜSSE DES BUNDESRATES und AUSSCHÜSSE DES NATIONALRATES

 

Unvereinbarkeitsgesetz, siehe auch BUNDESVERFASSUNG

 

Urheberrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT sowie auch DATENVERARBEITUNG, ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE, HANDEL, GEWERBE UND INDUSTRIE und WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG

 

Urheberrechtsgesetz, siehe ZIVILRECHT

 

Urheberrechts-Novelle, siehe ZIVILRECHT

 

Urheberrechtssenat, siehe auch ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und VERFASSUNGS- UND VERWALTUNGSGERICHTSBARKEIT

 

Urhebervertragsrecht, siehe ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE und ZIVILRECHT

 

Urkundenbeglaubigung, siehe RECHTSPFLEGE und STAATSVERTRÄGE

 

Urkundenhinterlegungsgesetz, siehe auch BUNDESHAUSHALT III und ZIVILRECHT

 

Urlaubsgesetz, siehe ARBEITSRECHT I sowie auch SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE V, THEATER und ZIVILRECHT

 

Urlaubsrecht, siehe ARBEITSRECHT I und ENTSCHLIESSUNGSANTRAEGE

 

Uruguay, Republik Östlich des, Abkommen über soziale Sicherheit, siehe SOZIALVERSICHERUNG UND SOZIALE FÜRSORGE VI und STAATSVERTRÄGE

 

Usbekistan, Erklärung über den Einspruch gegen den Beitritt zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung, siehe RECHTSPFLEGE und STAATSVERTRÄGE