MAYER Elmar

 

Partei: Sozialdemokratische Partei Österreichs

 

Wahlkreis 8 (Vorarlberg)

 

Eintritt in den Nationalrat und

Angelobung 1 10

 

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

 

Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes:

Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Südtirol-Autonomieentwicklung 2007-2008 (III-29 d.B.)

 (Mitglied) am 11.03.2009

 

Dem Unterausschuss wurde am 01.07.2010 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Beseitigung faschistischer Relikte in Südtirol (48/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 30.06.2011 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Begnadigung der Südtiroler Freiheitskämpfer (1512/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 05.10.2011 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Bürgerinitiative betreffend österreichische Staatsbürgerschaft für Süd-Tiroler (28/BI)

 

Dem Unterausschuss wurde am 20.02.2013 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integrierung der Schutzmachtfunktion für Südtirol in die österreichische Verfassung (2015/A(E))

 

Ausscheiden am 28.10.2013

 

Außenpolitischer Ausschuss (Ersatzmitglied) am 07.03.2011

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Ersatzmitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Ersatzmitglied am 25.04.2013

 

Bautenausschuss (Mitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Mitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Mitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Mitglied am 25.04.2013

 

Finanzausschuss (Ersatzmitglied) am 28.10.2008

 

Ausscheiden am 09.12.2008

 

Ersatzmitglied am 22.05.2013

 

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Ersatzmitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Ersatzmitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Ersatzmitglied am 25.04.2013

 

Ausschuss für innere Angelegenheiten (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Ersatzmitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 29.01.2013

 

Ersatzmitglied am 30.01.2013

 

Ausschuss für Sportangelegenheiten (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Ersatzmitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Ersatzmitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Ersatzmitglied am 25.04.2013

 

Tourismusausschuss (Mitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Mitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Mitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Mitglied am 25.04.2013

 

Unterrichtsausschuss (Mitglied) am 10.12.2008

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschusssitzung am 10.12.2008 (Innehabung der Funktion bis 29.01.2010)

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Mitglied am 30.01.2010

 

Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 24.02.2010 (Innehabung der Funktion bis 20.03.2013)

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Mitglied am 21.03.2013

 

Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 03.04.2013 (Innehabung der Funktion bis 24.04.2013)

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Mitglied am 25.04.2013

 

Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 26.04.2013

 

Unterausschuss des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Nationaler Bildungsbericht Österreich 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-76 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Quote für den sonderpädagogischen Förderbedarf - mehr Werteinheiten für Begleitlehrer/innen und Förderunterricht (61/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden (Nachhilfeunterrichtsgesetz) (300/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von Lehrern/innen am Landesinstitut für Hörbehinderte in Salzburg mit jenen anderer Institute für Hörbehinderte (365/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Pflichtschule in den Erstaufnahmelagern Traiskirchen und Thalham nach dem Vorbild der Heilstättenschulen (384/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Landeslehrer (Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz - LDG 1984) geändert wird (408/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (409/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Gleichstellung von Schulen in freier Trägerschaft mit konfessionellen Privatschulen (482/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreform- und Konjunkturpaket gegen die bildungspolitische Verarmung Österreichs (526/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsmanagement an Schulen, Bildungsstandards als Grundlage der Lehrerfortbildung und Personalentwicklung (380/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend echte Demokratisierung im Schulwesen (Willensbildung in Schulgremien) (411/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz - SchUG) geändert wird (432/A)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau (im Bildungswesen) (554/A(E))

 (Mitglied) am 24.06.2009

 

Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Unterausschusssitzung am 24.06.2009

 

Dem Unterausschuss wurde am 06.10.2009 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Rechtsanspruchs auf Förderunterricht bei negativer Note in der Schulnachricht (758/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 10.03.2010 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Bürgerinitiative betreffend "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!" (16/BI)

Bürgerinitiative betreffend "Wir wollen mitbestimmen" - Bürgerinitiative für mehr Schüler/innenmitbestimmung und Schuldemokratie (12/BI)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des 10% Limits bei Modellversuchen der "Neuen Mittelschule" sowie Überführung der Schulversuche ins Regelschulwesen (864/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (985/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Privatschulgesetz NEU (986/A(E))

 

Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Unterausschusssitzung am 10.03.2010

 

Dem Unterausschuss wurde am 10.06.2010 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines bereichsspezifischen Personenkennzeichens für die Bildungsevidenz (1031/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung von Klein- und Kleinstschulen (durch Schaffung von Schulverbänden) (830/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutschkurse an Familienbeihilfe und Kindergeld koppeln (1017/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modellregion "Neue Mittelschule" in Vorarlberg (1024/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsgerechtigkeit für alle Schulversuche - mehr Budget auch für 10% der AHS (Allgemein bildenden höheren Schulen) (957/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der körperlich-motorischen Eignung sowie der erforderlichen Sprech- und Stimmleistung als Voraussetzung für das Studium an der Pädagogischen Hochschule (1123/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Inklusionsfahrplanes für die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich (1127/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung von Ausbildung, Berufsdefinition und Besoldung von Tageseltern (601/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (1141/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Juli 1962 über das Privatschulwesen (Privatschulgesetz) geändert wird (1039/A)

 

Dem Unterausschuss wurde am 06.04.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von getrennten Klassen für Migrantenkinder (an Pflichtschulen) (616/A(E))

Bürgerinitiative betreffend "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!" (8/BI)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Juli 1962 über das Privatschulwesen (Privatschulgesetz) geändert wird (1040/A)

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Curriculum für Hörbehindertenpädagogen/innen (1206/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz, BGBl. Nr. 472/1986, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2009, geändert wird (1264/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz - SchUG) geändert wird (1275/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Detailauswertung und Nachuntersuchung der PISA (Programme for International Student Assessment) -Ergebnisse (1434/A(E))

Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreisen nach Brüssel (1435/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung bei Kindern mit Migrationshintergrund vor Eintritt in die Primärschule (1444/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inklusions-Fahrplan (für die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung) (1490/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 21.06.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Schulgesundheitsprogramm (630/A(E))

Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung von Schulsport (1090/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (1379/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehramt Türkisch und Ausbildung der erforderlichen Lehrer/innen (an Universitäten und Pädagogischen Hochschulen) (1577/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Leistungsbeurteilungsverordnung (LBVO) (Abschaffung der Ziffernoten in der Volksschule) (1592/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Solidaritätsmodell - Nachhilfe (1607/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 13.10.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend (Schul-) Projekt "Einstieg ins Berufsleben" (das Verhalten bei Vorstellungsgesprächen sowie Tipps für erfolgreiche Gehaltsverhandlungen) (1676/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulbesuchsverlängerung für Kinder mit Behinderungen (1648/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 15.12.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der österreichischen Gebärdensprache als Unterrichtssprache für gehörlose Schüler/innen (1763/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ende der Diskriminierung gehörloser Lehrer/innen (1767/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Sonderschulen (1768/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 01.03.2012 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung Stundenkontingent für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf (in Pflichtschulen) (1231/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 28.06.2012 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Maßzahl von 2,7% für die Abdeckung des sonderpädagogischen Förderbedarfs (2000/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 20.11.2012 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf inklusiven Unterricht (für behinderte Kinder) (2118/A(E))

 

Ausscheiden am 28.10.2013

 

Volksanwaltschaftsausschuss (Ersatzmitglied) am 21.07.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Ersatzmitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Ersatzmitglied am 25.04.2013

 

Unterausschuss des Wissenschaftsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Zwischenbericht der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung zum Dialog Hochschulpartnerschaft (III-136 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätskriterien für Pflichtpraktika (29/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bündelung der Forschungskompetenzen in einem Ministerium (415/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Finanzierung der Fachhochschulen (419/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des E-Votings bei der nächsten Hochschülerschaftswahl (452/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung des Regelbudgets (Ordinarium) und einer international vergleichbaren und konkurrenzfähigen Finanzierungssicherheit des FWF (Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung) (467/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Errichtung einer Medizinischen Universität in Linz (512/A(E))

Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Medizin-Universität in Linz (514/A(E))

Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Medizin-Universität in Linz (531/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung des wissenschaftlichen Personals für die Alpen Adria Universität Klagenfurt (567/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Daten und Information zur Lage der Praktikanten/innen (während der Ausbildung an österreichischen Hochschulen) (597/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von (staatenlosen) Ausländerinnen und Ausländern (mit österreichischen Staatsbürgern/innen) bei der Studienbeihilfe (710/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Versprechens von BM (Bundesminister) Dr. Hahn, zur Einrichtung einer Medizinischen Universität in Linz einen "runden Tisch" einzuberufen (720/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) geändert und einige universitätsrechtliche Vorschriften aufgehoben werden (Universitätsrechts-Änderungsgesetz 2009) (780/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsverbesserung an österreichischen Hochschulen (844/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortiges Notbudget von 200 Mio. Euro für Universitäten (845/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Uni-Milliarde und 2% BIP (Bruttoinlandsprodukt) -Ziel bis 2015 (848/A(E))

Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend "UNI-Bonus" und "UNI-Card" - Akutprogramm für die Universitäten (854/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenübernahme für die Infrastruktur für barrierefreies Studieren (856/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer zentralen Servicestelle für Studierende mit Behinderung (857/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationaler Kraftakt, 12-Punkte-Plan für Österreichs Universitäten (858/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) geändert wird (915/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohenden Mangel an Allgemeinmedizinern (976/A(E))

 (Mitglied) am 02.06.2010

 

Dem Unterausschuss wurde am 14.09.2010 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Endbericht der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung zum Dialog Hochschulpartnerschaft (III-163 d.B.)

 

Dem Unterausschuss wurde am 07.04.2011 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Angleichung der Zahl ausländischer Studierender an österreichischen Universitäten an den OECD-Durchschnitt (1383/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 29.06.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Aus Fehlern der Vergangenheit lernen" (Verbesserung der Wissenschafts-, Forschungs- und Universitätspolitik) (1555/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend "UNI- Bonus" und "UNI- Card" - Akutprogramm für die Universitäten (1608/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Angleichung der Zahl ausländischer Studierender an österreichischen Universitäten an den OECD-Durchschnitt (1609/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Unterstützung von Studierenden durch einen Ausbau der Studienbeihilfe und Initiativen für leistbares Wohnen (1340/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 13.10.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Neue UNI-Zugangsregelungen" ("Uni-Bonus", Einschreibegebühr und Wiedereinführung von Studiengebühren) (1697/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der Studiengebühren (sowie "Uni-Bonus" und Einschreibegebühr) (1698/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 10.04.2012 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studiengebühren - Klarheit für die Studierenden und Universitäten (1860/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammensetzung der Hochschulkonferenz (1817/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 29.06.2012 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine international vergleichbare und konkurrenzfähige Finanzierung des FWF (Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung) (1889/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung der Altersgrenze für Stipendienwerber/innen (1890/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend leistbare Studierendenwohnheime (1989/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von Studiengebühren (1919/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend 7 Punkte für den Universitätsstandort Österreich (1999/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rettung des Studiums "Internationale Entwicklung" (1943/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beseitigung unausgewogener Geschlechterverhältnisse an Universitäten (1980/A(E))

 

Dem Unterausschuss wurde am 09.10.2012 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002), BGBl. I Nr. 120/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 81/2009 (2050/A)

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studiengebühren - Klarheit für die Studierenden und Universitäten (2051/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von Studiengebühren (2048/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Forderungen des Volksbegehrens "Bildungsinitiative" im Bereich Hochschulen (2025/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Teilnahme Österreichs an einer internationalen Stipendiendatenbank (1964/A(E))

 

Ausscheiden am 28.10.2013

 

Wissenschaftsausschuss (Mitglied) am 10.12.2008

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Mitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 20.03.2013

 

Mitglied am 21.03.2013

 

Ausscheiden am 24.04.2013

 

Mitglied am 25.04.2013

 

Ständiger gemeinsamer Ausschuss im Sinne des § 9 des Finanz-Verfassungsgesetzes 1948 (Mitglied) am 28.10.2008

 

Zum Vorsitzenden gewählt in der Ausschusssitzung am 28.10.2008 (Innehabung der Funktion bis 17.09.2009)

 

Ausscheiden am 17.09.2009

 

Mitglied am 18.09.2009

 

Ausscheiden am 29.01.2010

 

Mitglied am 30.01.2010

 

Ausscheiden am 19.12.2010

 

Mitglied am 20.12.2010

 

Zum Vorsitzenden wiedergewählt in der Ausschusssitzung am 05.12.2012

 

Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Volksbegehrens Bildungsinitiative (1647 d.B.) Besonderer Ausschuss zur Vorberatung des Volksbegehrens Bildungsinitiative (1647 d.B.) (Mitglied) am 19.01.2012

 

Zum Obmann gewählt in der Ausschusssitzung am 01.02.2012

 

 

Redner in der Verhandlung über:

 

Erklärung des Bundeskanzlers Werner Faymann anläßlich des Amtsantrittes der am 2.12.2008 ernannten Bundesregierung (1/RGER) 6 107

 

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Vietnam über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (51 d.B.) 14 295–296

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden (Nachhilfeunterrichtsgesetz) (300/A) 14 331–332

 

Dringlicher Dringlicher Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bildungsmilliarde" Teil 1: Erhöhung des Bildungsbudgets um 525 Millionen Euro für 2009 und 2010 - Budgetgarantie für Bildungsreformen (515/A(E)) 16 157–158

 

Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 513/A der Abgeordneten Dr. Peter Sonnberger, Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mietrechtsgesetz, das Richtwertgesetz, das Wohnungseigentumsgesetz 2002, das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz und das Heizkostenabrechnungsgesetz geändert werden (Wohnrechtsnovelle 2009 - WRN 2009) (122 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 486/A(E) der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inflationsanpassung des Richtwertmietzinses (123 d.B.) 16 347–348

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (105 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (169 d.B.) 19 54–57

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Erhebung von Kirchenbeiträgen (Kirchenbeitragsgesetz, KB-G) (465/A) 21 311–312

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (110 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2009 bis 2012 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2010 bis 2013 erlassen werden (199 d.B.), Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (111 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2009 (Bundesfinanzgesetz 2009 - BFG 2009) samt Anlagen (200 d.B.) und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (112 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2010 (Bundesfinanzgesetz 2010 - BFG 2010) samt Anlagen (201 d.B.) 23 207–208

 

Wissenschaft und Forschung (UG 31) 23 535–536

 

Unterricht, Kunst und Kultur (UG 30 und 32) 23 632–634

 

Aktuelle Stunde zum Thema "Bildungspolitische Schwerpunkte für das Schuljahr 2009/2010" (6/AS) 26 25–27

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (159 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der Evangelischen Kirche, das Bundesgesetz über finanzielle Leistungen an die altkatholische Kirche und das Bundesgesetz über finanzielle Leistungen an die israelitische Religionsgesellschaft geändert werden (256 d.B.) 29 275–276

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (292 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (345 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (339 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das BIFIE-Gesetz 2008 geändert wird (346 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (342 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Unterrichtspraktikumsgesetz und das Prüfungstaxengesetz - Schulen/Pädagogische Hochschulen geändert werden (347 d.B.) 40 57–59

 

Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Regierungsvorlage (393 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Patentverträge-Einführungsgesetz, das Gebrauchsmustergesetz, das Markenschutzgesetz 1970, das Patentanwaltsgesetz und das Patentamtsgebührengesetz geändert werden (421 d.B.) 45 110–111

 

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 897/A(E) der Abgeordneten Maximilian Linder, Gabriel Obernosterer, Heidrun Silhavy, Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Attraktivierung und Forcierung von Schulskikursen und Wintersportwochen in den Schulen (546 d.B.) 49 293

 

Bericht des Ausschusses für Sportangelegenheiten über den Antrag 890/A der Abgeordneten Hermann Krist, Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Anti-Doping-Bundesgesetz 2007 und das Arzneimittelgesetz geändert werden (518 d.B.) 51 219

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (328 d.B.): Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Slowenien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (519 d.B.) und Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (341 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung Montenegros über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (520 d.B.) 51 227

 

Erklärungen des Bundeskanzlers Werner Faymann und des Vizekanzlers und Bundesministers für Finanzen Dipl.-Ing. Josef Pröll gemäß § 19 Abs. 2 GOG betreffend Ernennung eines neuen Mitgliedes der Bundesregierung (Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung) (5/RGER) 53 126–127

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Religionsunterrichtsgesetz 1949 geändert wird (855/A) 53 340–341

 

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 908/A(E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Franz Hörl, Mag. Roman Haider, Maximilian Linder, Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Optimierung der Zusammenarbeit zwischen der Österreichischen Freizeit- und Tourismuswirtschaft und den Österreichischen Bundesbahnen, mit besonderem Fokus auf Radtourismus und Gästeanreise (629 d.B.) 57 275

 

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (660 d.B.): Bundesfinanzrahmengesetz 2011 bis 2014 - BFRG 2011-2014 (689 d.B.) 66 163–164

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (714 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (763 d.B.) 70 96–97

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (654 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige geändert wird (764 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (713 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (765 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (712 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert wird (766 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (715 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (767 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (676 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Hochschulgesetz 2005 geändert wird (768 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (655 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bildungsdokumentationsgesetz geändert wird (769 d.B.) 70 119–121

 

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Juli 1962 über das Privatschulwesen (Privatschulgesetz) geändert wird (1040/A) 70 197–198

 

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1236/A(E) der Abgeordneten Stefan Markowitz, Heidrun Silhavy, Gabriel Obernosterer, Mag. Roman Haider, Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Attraktivierung von (Lehr-)berufen im Tourismus (935 d.B.) 80 215

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend "Stopp dem rot-schwarzen Bildungs-Klau" (Budgetkürzungen zu Lasten des Hochschul- und Wissenschaftsstandortes Österreich) (6898/J) 85 149–150

 

Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2011 - BFG 2011 samt Anlagen  (980 d.B.) 88 82–83

 

Unterricht, Kunst und Kultur (UG 30) 91 215–216

 

Wissenschaft und Forschung (UG 31) 91 295–296

 

Verkehr (Forschung, UG 34), Verkehr (UG 41) 91 321–322

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1054 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 - UG) geändert wird (1079 d.B.) 96 200–201

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (878 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Serbien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (1080 d.B.) 96 204–205

 

Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Regierungsvorlage (1008 d.B.): Bundesgesetz über Maßnahmen gegen Unerbetene Werbeanrufe, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert wird (1031 d.B.), Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über den Antrag 13/A der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz (Telekommunikationsgesetz 2003 - TKG 2003, BGBl. I Nr. 70/2003, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl I Nr. 133/2005), geändert wird (1032 d.B.), Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über den Antrag 689/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend regelmäßige Kontrollen über die Einhaltung der vorgeschriebenen Grenzwerte bei Mobilfunkanlagen (1033 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Konsumentenschutz über die Regierungsvorlage (1007 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Konsumentenschutzgesetz (KSchG) geändert wird (Konsumentenschutzrechts-Änderungsgesetz 2011 – KSchRÄG 2011) (1108 d.B.) 99 91–92

 

Erste Lesung: Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 bis 2015 erlassen wird - BFRG 2012-2015 (1174 d.B.) 103 65–67

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1113 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Schulaufsichtsgesetz geändert wird (1141 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1112 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz und das Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird, BGBl. I Nr. 112/2009, geändert werden (1142 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1114 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 geändert werden (1140 d.B.) 103 157–158

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1063 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Prüfungstaxengesetz – Schulen/Pädagogische Hochschulen geändert wird (1138 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1070 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert wird (1139 d.B.) 103 168

 

Erklärungen des Bundeskanzlers Werner Faymann und des Vizekanzlers und Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger gemäß § 19 Abs. 2 GOG betr. Schwerpunkte der Regierungspolitik in der Gesetzgebungsperiode (16/RGER) 109 87–89

 

Bericht des Tourismusausschusses über den Bericht (III-238 d.B.) des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2010 (1215 d.B.) 109 143–144

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1222 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz über die externe Qualitätssicherung im Hochschulwesen und die Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria (Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz – HS-QSG) und ein Bundesgesetz über Privatuniversitäten (Privatuniversitätengesetz – PUG) erlassen werden sowie das Fachhochschul-Studiengesetz (FHStG), das Bildungsdokumentationsgesetz, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Hebammengesetz und das MTD-Gesetz geändert werden (Qualitätssicherungsrahmengesetz – QSRG) (1318 d.B.) 112 197–198

 

Anfragebeantwortung betreffend Werbeschaltungen für die Neue Mittelschule (8336/AB) 113 140–141

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1209 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das Hochschulgesetz 2005 geändert werden (1265 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1253 d.B.): Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau der ganztägigen Schulformen (1266 d.B.) 113 157–158

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1542/A der Abgeordneten Elmar Mayer, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der griechisch-orientalischen Kirche in Österreich geändert wird (1268 d.B.) 113 178–179

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend budgetäre Vorkehrungen der Bundesregierung für Reformen im Bildungsbereich (9489/J) 124 158–160

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2012 (Bundesfinanzgesetz 2012 - BFG 2012) samt Anlagen (1405 d.B.) 126 63–64

 

Unterricht (UG 30) 132 349–350, 374–375

 

Bericht des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie über die Regierungsvorlage (1466 d.B.): Bundesgesetz über die Genehmigung von Weltraumaktivitäten und die Einrichtung eines Weltraumregisters (Weltraumgesetz) (1585 d.B.) 135 226–227

 

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1757/A(E) der Abgeordneten Franz Hörl, Heidrun Silhavy, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Weitere Maßnahmen zur Attraktivierung und Forcierung von Wintersportwochen in den Schulen und regionale Angebote für die Jugend" (1548 d.B.), Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1755/A(E) der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Heidrun Silhavy, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wettbewerbsfähigkeit der Österreichischen Tourismusbetriebe (1549 d.B.) und Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1756/A(E) der Abgeordneten Stefan Markowitz, Heidrun Silhavy, Franz Hörl, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Erleichterungen bei familieninternen Betriebsübergaben im Bereich der Hotellerie und Gastronomie (1550 d.B.) 137 286–287

 

Erste Lesung: Volksbegehren "Bildungsinitiative" (1647 d.B.) 141 41–43

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über das Stenographische Protokoll der Parlamentarischen Enquete (III-234 d.B.) zum Thema "Werteerziehung durch Religions- und Ethikunterricht in einer offenen, pluralistischen Gesellschaft" (1470 d.B. und Zu 1470 d.B.) 141 77–78

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1617 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, das Berufsreifeprüfungsgesetz und das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert werden (1628 d.B.) 141 97–98

 

Anfragebeantwortung betreffend private Feiern in Schulen (9937/AB) 144 185–186

 

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1754/A(E) der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Heidrun Silhavy, Franz Hörl, Dr. Gabriela Moser, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend aktuelle Unterrichtsmaterialien in der Tourismusausbildung (1718 d.B.), Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1883/A(E) der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Heidrun Silhavy, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Online-Buchungsplattformen im Tourismus (1719 d.B.) und Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1871/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Heidrun Silhavy, Franz Hörl, Mag. Roman Haider, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend verstärkte Kooperation zwischen den "Austria Guides" und der Österreich Werbung (1720 d.B.) 148 247

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1631 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bildungsdokumentationsgesetz, das Minderheiten-Schulgesetz für das Burgenland, das Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, das Privatschulgesetz und das Religionsunterrichtsgesetz geändert werden
und über den Antrag 1804/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung der Ernährungs- und Verbraucherbildung in der Neuen Mittelschule (1683 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1762/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Hauptschullehrplans und ausschließliche Verwendung des AHS-Unterstufenlehrplanes an Neuen Mittelschulen (1684 d.B.) 150 41–42

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1710 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (1741 d.B.) 153 196–197

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1689 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Gesetz betreffend die Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der israelitischen Religionsgesellschaft geändert wird (1748 d.B.) 153 259–260

 

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1626 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden (Dienstrechts-Novelle 2011 - Pädagogische Hochschulen) (1772 d.B.) 155 132–134

 

Bericht des Bautenausschusses über den Österreichischen Baukulturreport 2011, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-313 d.B.) (1797 d.B.) 159 120

 

Bericht des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Volksbegehrens "Bildungsinitiative" über das Volksbegehren "Bildungsinitiative" (1647 d.B.) (1793 d.B.) 161 63–66, 131–132

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1975/A der Abgeordneten Elmar Mayer, Werner Amon, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1863 d.B.) 166 82–84

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1783 d.B.): Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich zur Änderung der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich über die Errichtung und den Betrieb des Institute of Science and Technology - Austria samt Anhang (1875 d.B.) und Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 1994/A der Abgeordneten Mag. Katharina Cortolezis-Schlager, Mag. Andrea Kuntzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fachhochschul-Studiengesetz, BGBl. Nr. 340/1993, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 74/2011, geändert wird (1876 d.B.) 166 162–163

 

Erste Lesung: Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2013 (Bundesfinanzgesetz 2013 - BFG 2013) samt Anlagen (1910 d.B.) 175 101–102

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1892 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (1939 d.B.) 173 237–238

 

Unterricht, Kunst und Kultur (UG 30) 181 371–372

 

Wissenschaft und Forschung (UG 31) 181 441–442

 

Verkehr, Innovation und Technologie (UG 34 und 41) 181 499–500

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (1988 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das BIFIE-Gesetz 2008 geändert wird (2020 d.B.) 185 52–53

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1877/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen betreffend die Behandlung der Lawinen-Gefahr im Schulunterricht (2022 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 1878/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Festschreibung der Pflichtgegenstände "Technisches Werken" und "Textiles Werken" im gleichen Ausmaß im Lehrplan der NMS wie im Lehrplan der Hauptschule (2023 d.B.) 185 78–79

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (2011 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 und das Studienförderungsgesetz 1992 geändert werden (2078 d.B.) und Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 2067/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Valorisierung der Studienbeihilfe sowie jährliche Valorisierung der Zuverdienstgrenze (2079 d.B.) 185 198–199

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (2142 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (2180 d.B.) 191 131–132

 

Anfragebeantwortung betreffend Missstände im Bereich des Landesschulrats für Niederösterreich (12979/AB) 191 181–182

 

Erste Lesung: Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2013 bis 2016 um die Obergrenzen für das Jahr 2017 ergänzt wird und die Obergrenzen für das Jahr 2013 wegfallen (Bundesfinanzrahmengesetz 2014 bis 2017) (2251 d.B.) 199 172–173

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 2206/A der Abgeordneten Elmar Mayer, Christine Marek, Dr. Walter Rosenkranz, Dr. Harald Walser, Ursula Haubner, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 und das Schulunterrichtsgesetz geändert werden (2284 d.B.) 199 205

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2198 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden (2285 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2212 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz, die Schulunterrichtsgesetz-Novelle BGBl. I Nr. 9/2012, die Schulunterrichtsgesetz-Novelle BGBl. I Nr. 52/2010, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Bundesgesetz über die Berufsreifeprüfung, das Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schülerbeihilfengesetz 1983, das Privatschulgesetz, das Bundes-Schulaufsichtsgesetz, das Schülervertretungengesetz, das Schulorganisationsgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundesgesetz über die Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften und das Bundesgesetz über die Regelung des Instanzenzuges bei Erlassung von Bescheiden in Angelegenheiten der staatlichen Kultusverwaltung geändert werden (Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz für den Schul- und Kultusbereich) (2287 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2188 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Hochschulgesetz 2005 geändert wird (Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz – Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, Bereich Pädagogische Hochschulen) (2288 d.B.) 199 218–219

 

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (2164 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002, das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998, das Studienförderungsgesetz 1992, das Fachhochschul-Studiengesetz und das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert werden (Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz - Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung) (2282 d.B.) 199 245

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über den Nationalen Bildungsbericht Österreich 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-382 d.B.) (2283 d.B.) 203 95–97

 

Bericht des Ausschusses für Sportangelegenheiten über die Regierungsvorlage (2149 d.B.): Bundesgesetz betreffend die Förderung des Sports durch den Bund (Bundes-Sportförderungsgesetz 2013 - BSFG 2013) und
über den Antrag 2155/A(E) der Abgeordneten Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine existenzbedrohende Reduktion der Grundförderung des ÖBSV (Österreichischen Behindertensportverbandes) (2305 d.B.) 204 261–262

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2348 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Hochschulgesetz 2005, das Universitätsgesetz 2002 und das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert werden (Bundesrahmengesetz zur Einführung einer neuen Ausbildung für Pädagoginnen und Pädagogen) (2397 d.B.) 206 103–104, 136

 

Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 1226/A der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen (WGG) geändert wird (2478 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 2228/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Besteuerung von Rücklagen gemeinnütziger Wohnbaugenossenschaften, die die Grenze von 10 Prozent der Bilanzsumme überschreiten (2479 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 2229/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der Zwangszugehörigkeit gemeinnütziger Wohnbaugenossenschaften zu nach Art1 §5 (2) WGG definierten Revisionsverbänden (2480 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 2255/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die unangemessen hohe Verzinsung von Eigenmitteln gemeinnütziger Wohnbauträger (2481 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 2256/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen den Drehtüreffekt im gemeinnützigen Wohnbau (2482 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 2263/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Platz für Spekulanten im gemeinnützigen Wohnbau (2483 d.B.), Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 2264/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Trennung von Gemeinnützigkeit und Privatwirtschaft (2484 d.B.) und Bericht des Bautenausschusses über den Antrag 2343/A(E) der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Spekulationsverbot für gemeinnützige Bauvereinigungen (2485 d.B.) 213 344–345

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2410 d.B.): Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den weiteren Ausbau ganztägiger Schulformen (2496 d.B.) 215 262–263

 

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2412 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Bundesverfassungsgesetz vom 18. Juli 1962, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 hinsichtlich des Schulwesens geändert wird, und das Bundes-Schulaufsichtsgesetz zur Reform der Verwaltung des Schulwesens des Bundes geändert werden (Schulbehörden – Verwaltungsreformgesetz 2013) (2498 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2411 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (2497 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2436 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert wird (2499 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2427 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Unterrichtspraktikumsgesetz geändert werden (Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz - Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, Bereich Dienstrecht) (2500 d.B.) 215 275

 

Antrag des Abgeordneten Josef Bucher auf Fristsetzung zur Berichterstattung über den Antrag 700/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wilhelm Molterer, Dr. Walter Rosenkranz, Herbert Scheibner, Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterausschuss des Verfassungsausschusses "Verwaltungsreform" (Unterstützung durch die Mitglieder der Bundesregierung) (1672/GO) 216 206

 

Dringliche Anfrage der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend "Politik raus aus der Schule - Nicht genügend für Rot-Schwarz" (15955/J) 218 31–33, 71

 

Selbständige Anträge betreffend

 

ein Bundesgesetz mit dem das Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der griechisch-orientalischen Kirche in Österreich geändert wird (1542/A)

Nationalrat

Einbringung 105 8

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 106 5

Bericht 1268 d.B. (Werner Amon, MBA)

Zweite und dritte Lesung 113 178–180

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 11.07.2011

Bericht 8538/BR d.B. (Johann Schweigkofler)

Verhandlung BR 799 128–130

Beschluss (kein Einspruch) BR 799 130

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 07.07.2011, BGBl. I Nr. 68/2011

 

musisch-kreativen Schwerpunkt in der "Neuen Mittelschule" (1794/A(E))

Nationalrat

Einbringung 137 15

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 138 4

Bericht 1630 d.B. (Elmar Mayer)

Verhandlung 141 112–115

Annahme der Entschließung (224/E) 141 115

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956 und das Vertragsbedienstetengesetz 1948 geändert werden (1819/A)

Nationalrat

Einbringung 141 10

Zuweisung an den Verfassungsausschuss 142 3

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (1975/A)

Nationalrat

Einbringung 159 7

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 160 5

Bericht 1863 d.B. (Werner Amon, MBA)

Zweite und dritte Lesung 166 81–98

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 09.07.2012

Bericht 8775/BR d.B. (Elisabeth Grimling)

Verhandlung BR 812 115–123

Beschluss (kein Einspruch) BR 812 123

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 05.07.2012, BGBl. I Nr. 73/2012

 

ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 und das Schulunterrichtsgesetz geändert werden (2206/A)

Nationalrat

Einbringung 188 11

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss 189 4

Bericht 2284 d.B. (Ewald Sacher)

Zweite und dritte Lesung 199 205–212

Bundesrat

Zuweisung an den Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur am 29.04.2013

Bericht 8951/BR d.B. (Elisabeth Grimling)

Verhandlung BR 820 47–55

Beschluss (kein Einspruch) BR 820 55

Beschluss im Bundesrat

Bundesgesetz vom 25.04.2013, BGBl. I Nr. 76/2013

 

Unselbständige Entschließungsanträge betreffend

 

Ausarbeitung eines Evaluationskonzeptes für Modellschulversuche (132/UEA) 19 59, 60–61

Annahme der Entschließung (23/E) 19 104

 

Vorlage eines Berichtes über Modelle für den Ausbau des Ethik-Unterrichts (800/UEA) 141 85, 85–86

Annahme der Entschließung (221/E) 141 89

 

Elementarpädagogik (851/UEA) 161

Annahme der Entschließung (253/E) 161

 

Fortsetzung des Bildungsreformprozesses, schulische Tagesbetreuung (853/UEA) 161

Annahme der Entschließung (254/E) 161

 

neues Dienst- und Besoldungsrecht für Lehrer/innen (857/UEA) 161

Annahme der Entschließung (255/E) 161

 

Effizienzsteigerung der Schulverwaltung, Beseitigung von Doppelgleisigkeiten und Ausbau der Schulautonomie (858/UEA) 161

Annahme der Entschließung (256/E) 161

 

Einbringung einer Regierungsvorlage zur stärkeren Einbindung der Schulpartner (1086/UEA) 215 272, 273

Annahme der Entschließung (327/E) 215 280

 

Schriftliche Anfragen betreffend

 

Wiederaufnahme des Strafverfahrens 3St 290/03k-318GE (Rechtmäßigkeit einer Testamentserstellung) (27/J 28.10.2008)

Beantwortet von Staatssekretär Dr. Johannes Hahn (33/AB 17.12.2008)

 

ungleiche Behandlung von Pensionisten/innen bei der ÖBB-Seniorenermäßigung (2724/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Doris Bures (2725/AB 08.09.2009)

 

freien Eintritt für Senioren/innen in Museen (2725/J 09.07.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (2798/AB 09.09.2009)

 

Verlegung des Polizeianhaltezentrums/Verwaltungsarrest von Bludenz nach Feldkirch (3136/J 28.09.2009)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (3113/AB 26.11.2009)

 

(höhere) land- und forstwirtschaftliche Schulen (5404/J 20.05.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (5305/AB 15.07.2010)

 

"günstige Abschreibungsmodelle" (bei Betriebsansiedlungen; fragwürdige Entscheidungen der Finanzverwaltung in Vorarlberg) (8699/J 01.06.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (8600/AB 01.08.2011)

 

Entschädigungen anlässlich Investmentrückzahlungen (vermutete Verschleppung von Auszahlungen durch Gerichtsverfahren) (9010/J 07.07.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (8936/AB 07.09.2011)

 

"Besteht ein Antrag auf Aufhebung der Immunität?" (Antrag auf Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Zinggl) (9803/J 16.11.2011)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (9731/AB 16.01.2012)

 

Finanzierung der Korridorvignette (14726/J 14.05.2013)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (14416/AB 12.07.2013)

 

Mündliche Anfragen betreffend

 

bildungspolitisches Gesamtkonzept (71/M) 70 12–13

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied 70 12–13

 

Vorhaben der Bundesregierung zum "Jahr der Bildung 2011" (105/M) 100 34–35

Beantwortet von Bundeskanzler Werner Faymann 100 34–35

 

Vorteile der schulischen Tagesbetreuung für die Entwicklung von Schülern/innen und den Ausgleich von sozialen Ungerechtigkeiten im Bildungssystem (175/M) 185 20–21

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied 185 20–21

 

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

 

Mag. Christiane Brunner betreffend Schutz des Wildflusssystems des Lech vor Ableitungen für das ÖBB-Kraftwerk Spullersee (62/M) 62 24

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich

 

Dr. Kurt Grünewald betreffend Budget für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen (96/M) 85 28–29

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl

 

Dr. Walter Rosenkranz betreffend Zuständigkeit für die Pädagogenausbildung "Neu" (200/M) 200 27–28

Beantwortet von Bundesminister Dr. Karlheinz Töchterle

 

Zur Geschäftsbehandlung

 

Antrag auf Vornahme der ersten Lesung betreffend das Volksbegehren (1647 d.B.) "Bildungsinitiative" (1138/GO) 140 93

Annahme des Antrages auf erste Lesung 140 93

 

Antrag der Abgeordneten Elmar Mayer, Werner Amon, MBA, Dr. Walter Rosenkranz, Dr. Harald Walser, Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen auf Wahl eines besonderen Ausschusses gem. § 87 Abs. 1 GOG zur Vorberatung des Volksbegehrens „Bildungsinitiative“ (1647 d.B.) (1354/GO) 141 42, 43

 

Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung gem. § 49 Abs. 5 GOG um den Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (2412 d.B.) betr. Schulbehörden–Verwaltungsreformgesetz 2013 (2498 d.B.) als Tagesordnungspunkt 32 (378/GO) 215 41

Zustimmung zur vorgeschlagenen Ergänzung 215 41