NATIONALRAT

 

 

 

           Der Budgetausschuss hält Montag, den 16. November 2015, um 16 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht zur Wirkungsorientierung 2014 gemäß § 68 Abs. 5 BHG 2013 iVm § 7 Abs. 5 Wirkungscontrollingverordnung, vorgelegt vom Bundeskanzler (86/BA)

2.)         Bericht gemäß § 68 Abs. 5 BHG 2013 iVm § 6 Wirkungscontrollingverordnung über die wirkungsorientierte Folgenabschätzung, vorgelegt vom Bundeskanzler (68/BA)

           (Wiederaufnahme der am 2. Juli 2015 vertagten Verhandlungen)

3.)         Bericht zur Wirkungsorientierung 2013 gemäß § 68 Abs. 5 BHG 2013 iVm § 7 Abs. 5 Wirkungscontrollingverordnung, vorgelegt vom Bundeskanzler (47/BA)

           (Wiederaufnahme der am 26. November 2014 vertagten Verhandlungen)

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Begründung von Vorbelastungen durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie genehmigt wird (846 d.B.)

5.)         Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2014 (III-199 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 29. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

6.)         Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2014 (Voranschlagsvergleichsrechnung Stand 31. März 2015) (III-162 d.B.)

           (Wiederaufnahme der am 29. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend versprochene Gelder vor Pariser Klimakonferenz aufstellen (1370/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 29. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Elmar Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung einer strukturellen Schuldenbremse (964/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 29. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

9.)         Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Entwicklung des Bundeshaushaltes von Jänner bis September 2015 (84/BA)

           (Wiederaufnahme der am 29. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

10.)       Monatserfolg August 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (79/BA)

           (Wiederaufnahme der am 29. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

11.)       Monatserfolg September 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (83/BA)

           (Wiederaufnahme der am 29. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

12.)       Bericht des Bundesministers für Finanzen über die Genehmigung von Vorbelastungen für das 3. Quartal 2015 (85/BA)

 

 

Wien, 2015 11 16

 

 

Gabriele Tamandl Obfrau

 

 

Aviso

 

           Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 1 bis 3, 5 und 6 sowie 9 bis 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Weiters ist hinsichtlich der Tagesordnungspunkte 1 bis 3 vorgesehen, einen Unterausschuss einzusetzen.

 

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           Weitere Sitzungen des Budgetausschusses sind für Dienstag, den 17. November 2015, um 9 Uhr, Mittwoch, den 18. November 2015, um 9 Uhr, Donnerstag, den 19. November 2015, um 9 Uhr und Freitag, den 20. November 2015, um 9 Uhr vorgesehen.