NATIONALRAT

 

 

 

           Der Familienausschuss hält Dienstag, den 31. Mai 2016, um 14 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz über die Gewährung eines Bonus für Väter während der Familienzeit (Familienzeitbonusgesetz – FamZeitbG) erlassen wird sowie das Kinderbetreuungsgeldgesetz, das Allgemeine Sozialver­sicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozial­versicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, das Einkommensteuergesetz 1988 und das Allgemeine Pensionsgesetz geändert werden (1110 d.B.)

2.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Harmonisierung der Kinderbetreuungsgeldvarianten mit Karenzregelungen (1517/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 20. April 2016 vertagten Verhandlungen)

3.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer längeren Variante des einkommensabhängigen Kinderbetreuungs­geldes (1518/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 20. April 2016 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird (942/A)

           (Wiederaufnahme der am 20. April 2016 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz (KBGG), in der Fassung des BGBl. I Nr. 103/2001, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 35/2014, geändert wird (676/A)

           (Wiederaufnahme der am 20. April 2016 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderungsverlängerung für Alleinerziehende (1332/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 20. April 2016 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenfrist für Nachweis der Erwerbstätigkeit bei einkommensabhängigem Kinderbetreuungsgeld (1561/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 20. April 2016 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Abschaffung der Zuverdienstgrenze bei Inanspruchnahme des Kinderbetreuungs­geldes (154/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. März 2014 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strukturreformen des Familienlastenausgleichsfonds zur Senkung der Lohnneben­kosten statt einer weiteren Verschleppung der Entschuldung (1407/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend die gesetzliche Verankerung des Doppelresidenzmodells (1513/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Julian Schmid, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Generation Internet" (1684/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend die flächendeckende Einführung von Eltern-Kind-Kuren (1711/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Möglichkeit der steuerlichen Berücksichtigung der Kinderbetreuungs­kosten (153/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 3. Juli 2014 vertagten Verhandlungen)

14.)       Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Verbesserte Anrechnung der Pensionszeiten pro Kind für die Kindererziehungszeit" (1717/A(E))

 

 

 

Wien, 2016 05 25

 

 

 

Dipl.-Ing. Georg Strasser Obmann

 

 

Aviso

 

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 8 unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.