NATIONALRAT

 

 

           Der Gesundheitsausschuss hält Mittwoch, den 31. Mai 2017, um 11 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das EU-Qualitätsregelungen-Durch­führungsgesetz geändert wird (1643 d.B.)

2.)         Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Franz Leonhard Eßl, Kolleginnen und Kollegen betreffend freiwillige Informationen über Lebensmittel hinsichtlich der Eignung für Vegetarierinnen und Vegetarier oder Veganerinnen und Veganer gemäß der EU-Lebensmittelinformationsverordnung (1877/A(E))

3.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung für verarbeitete Eier (1611/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. März 2017 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend konsequenter Herkunfts-Kennzeichnung von Lebensmitteln (2039/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. März 2017 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. März 2017 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz und das Krankenanstalten- und Kuran­staltengesetz geändert wird (2067/A)

7.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend gesetzliche Meldepflicht bei Krankheits- und Todesfällen durch Spitals­keime (1990/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. März 2017 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Hebammen in die Schwangeren-Vorsorge (1880/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Nationaler Aktionsplan Darmgesundheit" (2025/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserungen im Bereich Cannabismedizin (2078/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend freiwillige Hepatitis-Impfung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren inklusive Kostenübernahme durch die AUVA (2097/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Computertomografie (CT) oder Magnetresonanztomografie (MRT)-Untersuchungen für Sozialversicherte (2108/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reformierung des Ausgleichsfonds (1979/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. März 2017 vertagten Verhandlungen)

14.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Foto für E-Cards" (1237/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

15.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Lichtbilder für die E-Card" (1861/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 30. November 2016 vertagten Verhandlungen)

16.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mindestpersonalschlüssel für Pflegeberufe in der stationären medizinischen Ver­sorgung (1839/A(E))

17.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auslaufen der Pflegeassistenz-Ausbildung (1837/A(E))

18.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufnahme schulärztlicher Daten in ELGA (2119/A(E))

19.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der maximalen wöchentlichen Betriebszeit von Apotheken (1610/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 30. November 2016 vertagten Verhandlungen)

20.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Verbot von Pelzprodukten aus Pelzfarmen (2011/A(E))

21.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Töten von männlichen Küken (1623/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. März 2017 vertagten Verhandlungen)

22.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Daunen von zwangsgestopften oder lebend gerupften Enten und Gänsen (1957/A(E))    (Wiederaufnahme der am 15. März 2017 vertagten Verhandlungen)

23.)       Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von glyphosat-hältigen Pflanzenschutzmitteln in Österreich (1064/A(E))    (Wiederaufnahme der am 15. März 2017 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

Wien, 2017 05 29

 

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein Obfrau

 

 

Aviso

 

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4, 5 und 6, 7 bis 11, 12 bis 15, 16 und 17 sowie 20 bis 22 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 15 Uhr zu beenden.

 

 

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           Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Mittwoch, den 14. Juni 2017, um 11 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.