NATIONALRAT
Der Hauptausschuss hält Donnerstag, den 6. März 2014, um 7.30 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
TAGESORDNUNG
7158/14
Entwurf von Schlussfolgerungen des Rates zur Ukraine
Wien, 2014 03 05
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Obfrau |
Aviso
Die Redezeit für die Fraktionen beträgt 1 ¼ Europastunden.
Der Bundeskanzler und der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Es ist vorgesehen, diese Sitzung jedenfalls um 9 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.
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Eine weitere Sitzung des Hauptausschusses mit der Tagesordnung
Europäisches Parlament, Vorschau auf die 8. Kalenderwoche (17.-20.2.2014)
wurde für Montag, den 17. März 2014, um 11.15 Uhr (bis 13 Uhr) im Nationalrats-Sitzungssaal einberufen.
Es ist in Aussicht genommen, dass der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz und der österreichische Vizepräsident Mag. Othmar Karas, MBL gemäß § 40 GOG-NR an dieser Sitzung teilnehmen werden. Weiters ist beabsichtigt, alle Mitglieder des Nationalrates, die nicht Mitglieder des Hauptausschusses sind, gemäß § 37 Abs. 2 GOG-NR zur Teilnahme an der Sitzung beizuziehen sowie die Mitglieder des Bundesrates gemäß § 40 GOG-NR als Auskunftspersonen einzuladen.
Für die Behandlung der Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ¼ Europastunden vereinbart.
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Weitere Sitzungen des Hauptausschusses sind für Mittwoch, den 19. März 2014, um 13 Uhr (bis 15 Uhr) und Mittwoch, den 25. Juni 2014, um 12 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.