NATIONALRAT

 

 

           Der Hauptausschuss hält Dienstag, den 10. März 2015, um 16 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für den Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union sowie eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes für den Ständigen Unterausschuss des Hauptausschusses

2.)         Antrag des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Entsendung von bis zu fünf weiteren Angehörigen des Bundesheeres für vorbereitende und unterstützende Tätigkeiten und von bis zu 20 weiteren Angehörigen des Bundesheeres bei Einsatz des Luft­transportsystems C-130 im Rahmen von Lufttransporten bzw. Aeromedevac zur Militärischen Beratungsmission der Europäischen Union im Rahmen der GSVP in der Zentralafrikanischen Republik (EUMAM RCA) (90/HA)

3.)         Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die Befugnisse der zum Auslandseinsatz in die Zentralafrikanische Republik entsendeten Personen (EUMAM RCA-Verordnung) (89/HA)

4.)         Antrag des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung von bis zu fünfzehn Angehörigen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport und von bis zu 20 weiteren Angehörigen des Bundesheeres beim Einsatz des Luft­transportsystems C-130 im Rahmen von Lufttransporten bzw. Aeromedevac sowie weitere Teilnahme von benannten Expertinnen und Experten zur Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in der Ukraine (91/HA)

 

 

Wien, 2015 03 06

 

 

Doris Bures Obfrau

 

 

Aviso

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 unter einem zu verhandeln.

 

          Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

          Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

 

 

           Weitere Sitzungen des Hauptausschusses sind für Mittwoch, den 24. Juni 2015, um 11 Uhr (bis 13 Uhr), Dienstag, den 13. Oktober 2015, um 13 Uhr (bis 15 Uhr) und Mittwoch, den 16. Dezember 2015, um 11 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.