NATIONALRAT

 

 

 

           Die nachstehend angeführten Ausschüsse treten nach Schluss der Plenarberatungen am 20. November 2013 im Nationalrats-Sitzungssaal zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen:

 

Verfassungsausschuss (Konstituierung)

 

Rechnungshofausschuss (Konstituierung)

 

Ausschuss für innere Angelegenheiten

 

       TO:   1.) Konstituierung

                 2.) Wahl des Ständigen Unterausschusses des Ausschusses für innere                                       Angelegenheiten zur Überprüfung von Maßnahmen zum Schutz der                                                      verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihrer Handlungsfähigkeit

 

Landesverteidigungsausschuss

       TO:   1.) Konstituierung

                 2.) Wahl des Ständigen Unterausschusses des Landesverteidigungsausschusses

                        zur Überprüfung von nachrichtendienstlichen Maßnahmen zur Sicherung der

                        militärischen Landesverteidigung

 

 

anschließend

Sitzung des Hauptausschusses im Bundesrats-Sitzungssaal

 

Wien, 2013 11 20

 

 

                                                                                          Mag. Barbara Prammer

                                                                                                         Präsidentin

 

Information für die Abgeordneten zum Nationalrat

betreffend die Konstituierungen der neugewählten Ausschüsse

 

·      Die Konstituierungen werden unmittelbar nach den Plenarberatungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Plenarsaal vorgenommen.

·      Alle Abgeordneten, die Mitglied eines neu zu konstituierenden Ausschusses sind (oder ein verhindertes Ausschussmitglied vertreten), werden gebeten, nach Schluss der Sitzung im Plenarsaal zu bleiben.

·       Zunächst werden die Mitglieder des Verfassungsausschusses gebeten, in den ersten beiden Reihen des Plenarsaales Platz zu nehmen.

 

 

Procedere:

·      Rechtzeitig vor Schluss der Plenarsitzung werden die Wahlvorschläge für die Funktionen sowie im Falle der Ständigen Unterausschüsse die Wahlvorschläge für die Mitglieder und Vertretungen verhinderter Mitglieder an sämtliche Abgeordnete verteilt. Diesen sind auch die Mitgliederlisten der einzelnen zu konstituierenden Ausschüsse zur Information vorangestellt.

·      Die Bediensteten der Parlamentsdirektion holen die Unterschriften für die Anwesenheitslisten sowie die Unterschriften für die Ausschussprotokolle von den Ausschussobleuten und –schriftführerInnen ein.

 

 

Verfassungsausschuss – Rechnungshofausschuss

           jeweils

·      Eröffnung und Konstituierung der Ausschüsse durch die Präsidentin

·      Frage an die Ausschussmitglieder, ob ein Einwand gegen die Abstimmung der Wahlvorschläge unter einem besteht.

·      Abstimmung über den verteilten (Gesamt-)Wahlvorschlag durch ein entsprechendes Zeichen der stimmberechtigten Ausschussmitglieder. (Anmerkung: Eine Verlesung der Namen erfolgt nicht).

 

 

Ausschuss für innere Angelegenheiten - Landesverteidigungsausschuss:

           jeweils

·      Nun werden die Mitglieder dieser Ausschüsse gebeten, in den ersten beiden Reihen des Plenarsaales Platz zu nehmen. Der jeweils für die Funktion vorgeschlagene Obmann nimmt zur Leitung der Sitzung des Ausschusses am Präsidium neben der Präsidentin Platz.

·      Eröffnung der Sitzung durch die Präsidentin

·      Wahl des Obmannes

·      Übergabe des Vorsitzes

·      Frage an die Ausschussmitglieder, ob ein Einwand gegen die Abstimmung der weiteren Wahlvorschläge (ObmannStv./Schriftf.) unter einem besteht.

·      Abstimmung über den verteilten (Gesamt-)Wahlvorschlag durch ein entsprechendes Zeichen der stimmberechtigten Ausschussmitglieder. (Anmerkung: Eine Verlesung der Namen erfolgt nicht).

·      Wahl des Ständigen Unterausschusses (Anmerkung: Eine Verlesung der Namen der Mitglieder und des Vertreters eines verhinderten Mitgliedes erfolgt nicht).

·      Schluss der Sitzung  

 

Verfassungsausschuss
(24)
		Mitglieder:	Ersatzmitglieder:
SPÖ : ( 7 )		Cap Josef, Dr. Jarolim Johannes, Dr. Kuntzl Andrea, Mag. Pendl Otto Schieder Andreas, Mag. Steßl Sonja, Mag. Wittmann Peter, Dr.	Bayr Petra, MA Kirchgatterer Franz Krist Hermann Wurm Gisela, Mag. ............... ............... ...............
ÖVP : ( 7 )		Gahr Hermann Gerstl Wolfgang, Mag. Hammer Michael, Mag. Lettenbichler Josef, Mag. Lopatka Reinhold, Dr. Singer Johann Steinacker Michaela, Mag.	Auer Jakob Höfinger Johann Karl Beatrix, Mag. Dr. Kopf Karlheinz Pfurtscheller Elisabeth, Dipl.-Kffr. (FH) Schittenhelm Dorothea Schönegger Bernd, Mag.
FPÖ : ( 5 )		Bösch Reinhard Eugen, Dr. Darmann Gernot, Mag. Lausch Christian Stefan Harald, Mag. Steger Petra	Deimek Gerhard, Dipl.-Ing. Doppler Rupert Mölzer Wendelin Rosenkranz Walter, Dr. Schrangl Philipp, Mag.
GRÜNE : ( 3 )		Musiol Daniela, Mag. Steinhauser Albert, Mag. Zinggl Wolfgang, Mag. Dr.	Aslan Aygül Berivan, Mag. Brosz Dieter, MSc Schatz Birgit, Mag.
STRONACH : ( 1 )		Vetter Georg, Dr.	Hagen Christoph
NEOS-LIF : ( 1 )		Mlinar Angelika Rosa, Mag. Dr.	Scherak Nikolaus, Mag.
Wahlvorschlag:
		Obmann:	Wittmann Peter, Dr.
		Obmannstellvertreter/in:	Gerstl Wolfgang, Mag. Steßl Sonja, Mag. Stefan Harald, Mag. Darmann Gernot, Mag.
	Schriftführer/in:		Gahr Hermann Kuntzl Andrea, Mag. ...............

 

 

 

Rechnungshofausschuss
(24)
	Mitglieder:	Ersatzmitglieder:
SPÖ : ( 7 )	Becher Ruth, Mag. Gessl-Ranftl Andrea Hell Johann Knes Wolfgang Kucher Philip Preiner Erwin Steßl Sonja, Mag.	Bayr Petra, MA Gusenbauer-Jäger Marianne Holzinger Daniela, BA Kirchgatterer Franz Krist Hermann Plessl Rudolf Spindelberger Erwin
ÖVP : ( 7 )	Durchschlag Claudia Gahr Hermann Hammer Michael, Mag. Lettenbichler Josef, Mag. Schittenhelm Dorothea Singer Johann Tamandl Gabriele	El Habbassi Asdin, BA Hanger Andreas, Mag. Höfinger Johann Ottenschläger Andreas Rädler Johann Strasser Georg, Dipl.-Ing. Winzig Angelika, Dr.
FPÖ : ( 5 )	Hackl Heinz-Peter, Ing. Hauser Gerald, Mag. Kassegger Axel, MMMag. Dr. Lausch Christian Zanger Wolfgang	Deimek Gerhard, Dipl.-Ing. Hübner Johannes, Dr. Jannach Harald Kunasek Mario Rosenkranz Walter, Dr.
GRÜNE : ( 3 )	Kogler Werner, Mag. Moser Gabriela, Dr. Musiol Daniela, Mag.	Brosz Dieter, MSc Mückstein Eva, Dr. Pirklhuber Wolfgang, Dipl.-Ing. Dr.
STRONACH : ( 1 )	Schenk Martina	Lugar Robert, Ing.
NEOS-LIF : ( 1 )	Hable Rainer, Dr.	Loacker Gerald, Mag.
Wahlvorschlag:
	Obfrau:	Moser Gabriela, Dr.
	Obfraustellvertreter/in:	Gahr Hermann Steßl Sonja, Mag. Becher Ruth, Mag.
	Schriftführer/in:	Zanger Wolfgang Hell Johann Lausch Christian

 

 

 

Ausschuss für innere Angelegenheiten
(24)
	Mitglieder:	Ersatzmitglieder:
SPÖ : ( 7 )	Darabos Norbert, Mag. Heinzl Anton Königsberger-Ludwig Ulrike Lueger Angela Pendl Otto Plessl Rudolf Steßl Sonja, Mag.	Hell Johann Holzinger Daniela, BA Kirchgatterer Franz Krist Hermann Mayer Elmar Weninger Hannes Yilmaz Nurten
ÖVP : ( 7 )	Gahr Hermann Gerstl Wolfgang, Mag. Hammer Michael, Mag. Obernosterer Gabriel Prinz Nikolaus Singer Johann Steinacker Michaela, Mag.	Amon Werner, MBA Aubauer Gertrude, Mag. Durchschlag Claudia Grillitsch Fritz Lettenbichler Josef, Mag. Sieber Norbert Wöginger August
FPÖ : ( 5 )	Darmann Gernot, Mag. Kunasek Mario Lausch Christian Rosenkranz Walter, Dr. Vilimsky Harald	Belakowitsch-Jenewein Dagmar, Dr. Hafenecker Christian Haider Roman, Mag. Rosenkranz Barbara Schrangl Philipp, Mag.
GRÜNE : ( 3 )	Korun Alev, Mag. Pilz Peter, Dr. Steinhauser Albert, Mag.	Maurer Sigrid Walser Harald, Dr. Windbüchler-Souschill Tanja
STRONACH : ( 1 )	Hagen Christoph	Schenk Martina
NEOS-LIF : ( 1 )	Alm Nikolaus, Mag.	Vavrik Christoph, Mag.
Wahlvorschlag:
	Obmann:	Pendl Otto
	Obmannstellvertreter/in:	Vilimsky Harald Hammer Michael, Mag. Lueger Angela
	Schriftführer/in:	Pilz Peter, Dr. Gahr Hermann Steßl Sonja, Mag.

 

 

 

 

 

Ständiger Unterausschuss des Ausschusses für innere Angelegenheiten
(18)
	Mitglieder:	Vertretung verhinderter Mitglieder:
SPÖ : ( 5 )	Knes Wolfgang Lueger Angela Pendl Otto Plessl Rudolf Weninger Hannes	Darabos Norbert, Mag.
ÖVP : ( 5 )	Amon Werner, MBA Grillitsch Fritz Hammer Michael, Mag. Prinz Nikolaus Rauch Johannes, Mag.	Gerstl Wolfgang, Mag.
FPÖ : ( 4 )	Belakowitsch-Jenewein Dagmar, Dr. Kunasek Mario Stefan Harald, Mag. Vilimsky Harald	Darmann Gernot, Mag.
GRÜNE : ( 2 )	Pilz Peter, Dr. Steinhauser Albert, Mag.	Korun Alev, Mag.
STRONACH : ( 1 )	Hagen Christoph	Schenk Martina
NEOS-LIF : ( 1 )	Alm Nikolaus, Mag.	Vavrik Christoph, Mag.

 

 

 

Landesverteidigungsausschuss
(24)
	Mitglieder:	Ersatzmitglieder:
SPÖ : ( 7 )	Gessl-Ranftl Andrea Knes Wolfgang Krist Hermann Lueger Angela Pendl Otto Weninger Hannes Yilmaz Nurten	Antoni Konrad Ecker Cornelia Heinzl Anton Plessl Rudolf Spindelberger Erwin Steßl Sonja, Mag. ...............
ÖVP : ( 7 )	Amon Werner, MBA Himmelbauer Eva-Maria, BSc Höfinger Johann Ottenschläger Andreas Schittenhelm Dorothea Schönegger Bernd, Mag. Winzig Angelika, Dr.	El Habbassi Asdin, BA Gerstl Wolfgang, Mag. Haubner Peter Lettenbichler Josef, Mag. Prinz Nikolaus Schmuckenschlager Johannes Singer Johann
FPÖ : ( 5 )	Bösch Reinhard Eugen, Dr. Fuchs Hubert, MMag. DDr. Kunasek Mario Lausch Christian Podgorschek Elmar	Hafenecker Christian Kassegger Axel, MMMag. Dr. Kitzmüller Anneliese Mölzer Wendelin Schmid Gerhard
GRÜNE : ( 3 )	Moser Gabriela, Dr. Pilz Peter, Dr. Windbüchler-Souschill Tanja	Kogler Werner, Mag. Schatz Birgit, Mag. Schmid Julian
STRONACH : ( 1 )	Vetter Georg, Dr.	Franz Marcus, Dr.
NEOS-LIF : ( 1 )	Vavrik Christoph, Mag.	Alm Nikolaus, Mag.
Wahlvorschlag:
	Obmann:	Kunasek Mario
	Obmannstellvertreter/in:	Pendl Otto Schönegger Bernd, Mag. Pilz Peter, Dr.
	Schriftführer/in:	Vetter Georg, Dr. Höfinger Johann Gessl-Ranftl Andrea

 

 

 

 

 

Ständiger Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses
(18)
	Mitglieder:	Vertretung verhinderter Mitglieder:
SPÖ : ( 5 )	Gessl-Ranftl Andrea Krist Hermann Pendl Otto Plessl Rudolf Weninger Hannes	Lueger Angela
ÖVP : ( 5 )	Amon Werner, MBA Höfinger Johann Ottenschläger Andreas Schittenhelm Dorothea Schönegger Bernd, Mag.	Schultes Hermann, Ing.
FPÖ : ( 4 )	Fuchs Hubert, MMag. DDr. Kunasek Mario Podgorschek Elmar Vilimsky Harald	Bösch Reinhard Eugen, Dr.
GRÜNE : ( 2 )	Pilz Peter, Dr. Windbüchler-Souschill Tanja	Kogler Werner, Mag.
STRONACH : ( 1 )	Vetter Georg, Dr.	Franz Marcus, Dr.
NEOS-LIF : ( 1 )	Vavrik Christoph, Mag.	Alm Nikolaus, Mag.