NATIONALRAT

 

 

 

           Der Ausschuss für Menschenrechte hält Dienstag, den 24. Juni 2014, um 14 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und öffentlichen Dienst

2.)         Bürgerinitiative betreffend "Kampf gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamophobie sowie gegen Homophobie" (18/BI)

3.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung des 12. Zusatzprotokolls zur EMRK (332/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation des 3. Fakultativprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention (215/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend vollständige Verankerung der UN-Kinderrechtskonvention in der Verfassung (214/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend alle Kinderrechte in die Bundesverfassung (327/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines nationalen Aktionsplans für Menschenrechte (88/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung des kulturellen Lebens der deutschsprachigen Altösterreicher durch die Bundesregierung gegenüber der Republik Slowenien (389/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung der deutschen Sprachinseln in Oberitalien durch Gewährleistung des Zugangs zu österreichischen Medien und die Ermöglichung eines deutschsprachigen Unterrichts (386/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend internationale Erklärung zu den Rechten von Kleinbäuerinnen und Kleinbauern (490/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sklaverei auf dem Garnelenweltmarkt (516/A(E))

 

 

 

Wien, 2014 06 18

 

 

Mag. Alev Korun Obfrau

 

Aviso

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 6 unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.