NATIONALRAT

 

 

           Der Ausschuss für Menschenrechte hält Donnerstag, den 18. September 2014, um 14 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Inneres

2.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere Erkennung von Folteropfern in Asylverfahren (90/A(E))

3.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend öffentlich-rechtlichem Rechtsschutz gleichwertigen Rechtsschutz bei der Auslagerung von Sicherheitsaufgaben an Private (213/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grundrechtsschutz im Schubhaftzentrum Vordernberg herstellen (335/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sexuelle Gewalt gegen Frauen (583/A(E))

 

 

Wien, 2014 09 12

 

 

Mag. Alev Korun Obfrau

 

Aviso

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 unter einem zu verhandeln.

 

            Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.