NATIONALRAT

 

 

           Der Ausschuss für Menschenrechte hält Donnerstag, den 12. Mai 2016, um 10 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Berichte des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres aufgrund der Ent­schließung des Nationalrates vom 28. Februar 2013, 297/E-XXIV. GP: Vierter Nationaler Aktionsplan zur Bekämpfung des Menschenhandels 2015-2017, 3. Österreichischer Bericht zur Bekämpfung des Menschenhandels 2012-2014, Bericht der Arbeitsgruppe Kinderhandel 2012-2014, Bericht der Arbeitsgruppe Prostitution 2012-2014, Bericht der Arbeitsgruppe Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsaus­beutung 2012-2014 (III-177 d.B.)

2.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres

3.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschen­rechte und Grundfreiheiten (929/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundeseinheitliche Integrationsmaßnahmen (1205/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dis­kriminierung der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien (985/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Franz Kirchgatterer, Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern weltweit verstärken (1676/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Menschenrechtslage in Bahrain (1677/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines nationalen Aktionsplans für Menschenrechte (88/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rati­fizierung des 12. Zusatzprotokolls zur EMRK (332/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Menschenrechtslage in der Türkei (1660/A(E))

 

 

Wien, 2016 05 06

 

 

Mag. Alev Korun Obfrau

 

Aviso

 

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis 12 Uhr zu beenden.