NATIONALRAT

 

 

           Die nachstehend angeführten Ausschüsse treten nach Schluss der Plenarberatungen am 17. Dezember 2013 im Nationalrats-Sitzungssaal zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen:

 

Ausschuss für Arbeit und Soziales

Außenpolitischer Ausschuss

Bautenausschuss

Familienausschuss

Finanzausschuss

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie

Gesundheitsausschuss

Gleichbehandlungsausschuss

Immunitätsausschuss*)

Justizausschuss

Ausschuss für Konsumentenschutz

Kulturausschuss

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft

Ausschuss für Menschenrechte

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschuss für Sportangelegenheiten

Tourismusausschuss

Umweltausschuss

Unterrichtsausschuss

Verkehrsausschuss

Volksanwaltschaftsausschuss

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie

Wissenschaftsausschuss

 

*) Da der Obmann sowie alle Stellvertreter/Innen auf Ihre Funktionen verzichtet haben, erfolgt die Neuwahl von Ausschussorganen des bereits konstituierten Immunitätsausschusses durch die Frau Präsidentin.

 

Wien, 2013 12 17

 

 

                                                                                           Mag. Barbara Prammer

                                                                                                         Präsidentin

 

 

 

 

HINWEIS:

anschließend finden ebenfalls im Plenarsaal statt:

 

Rechnungshofausschuss

       TO:          Wahl des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses

 

Ständiger Unterausschuss des Budgetausschusses

       TO:          Wahl eines neuen Obmannes, Obmannstellvertreters und Schriftführers

Information

betreffend

Ausschusssitzungen im Anschluss an die Plenarberatungen vom 17.12.2013

 

·      Die Konstituierungen werden unmittelbar nach den Plenarberatungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Plenarsaal vorgenommen.

·      Alle Abgeordneten, die Mitglied eines der im Anschluss an die Plenarberatungen im Sitzungssaal zu konstituierenden oder zusammentretenden Ausschusses sind (oder ein verhindertes Ausschussmitglied vertreten), werden gebeten, nach Schluss der Sitzung im Plenarsaal zu bleiben.

 

Procedere:

·       Rechtzeitig vor Schluss der Plenarsitzung werden die Wahlvorschläge für die Funktionen sowie im Falle des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses die Wahlvorschläge für die Mitglieder an sämtliche Abgeordnete verteilt. Diesen sind auch die Mitgliederlisten der einzelnen zu konstituierenden Ausschüsse zur Information vorangestellt.

·       Die Bediensteten der Parlamentsdirektion holen die Unterschriften für die Anwesenheitslisten sowie die Unterschriften für die Ausschussprotokolle von den Ausschussobleuten und –schriftführerInnen ein.

 

1. Konstituierung der vom Nationalrat neu gewählten Ausschüsse

·       Eröffnung und Konstituierung der Ausschüsse durch die Präsidentin

·       Frage an die Ausschussmitglieder, ob ein Einwand gegen die Abstimmung der Wahlvorschläge unter einem besteht.

·       Abstimmung über den verteilten (Gesamt-)Wahlvorschlag durch ein entsprechendes Zeichen der stimmberechtigten Ausschussmitglieder. (Anmerkung: Eine Verlesung der Namen erfolgt nicht).

 

Im Anschluss:

2. Rechnungshofausschuss

·       Die Mitglieder dieses Ausschusses werden gebeten, in den ersten beiden Reihen des Plenarsaales Platz zu nehmen. Die Obfrau des Rechnungshofausschusses nimmt zur Leitung der Sitzung des Ausschusses am Präsidium Platz.

·       Durchführung der Sitzung zur Wahl des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses durch die Ausschussobfrau

./.

 

 

3. Ständiger Unterausschuss des Budgetausschusses

·       Die Mitglieder dieses Ausschusses werden gebeten, in den ersten beiden Reihen des Plenarsaales Platz zu nehmen. Der Obmannstellvertreter nimmt zur Eröffnung der Sitzung des Ausschusses am Präsidium Platz.

·       Eröffnung der Sitzung durch den Obmannstellvertreter

·       Wahl des neuen Obmannes

·       Übergabe des Vorsitzes

·       Frage an die Ausschussmitglieder, ob ein Einwand gegen die Abstimmung der weiteren Wahlvorschläge (ObmannStv./Schriftf.) unter einem besteht.

·       Abstimmung über den verteilten (Gesamt-)Wahlvorschlag durch ein entsprechendes Zeichen der stimmberechtigten Ausschussmitglieder. (Anmerkung: Eine Verlesung der Namen erfolgt nicht).

·       Schluss der Sitzung

 

 


 

 

 

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

(24)

 

Mitglieder:

Ersatzmitglieder:

SPÖ :
( 7 )

Bayr Petra, MA
Hechtl Johann
Keck Dietmar
Königsberger-Ludwig Ulrike
Lipitsch Hermann
Preiner Erwin
Weninger Hannes

Hell Johann
Jarolim Johannes, Dr.
Lueger Angela
Muttonen Christine, Mag.
Unterrainer Maximilian, Mag.
Wittmann Peter, Dr.
Yilmaz Nurten

ÖVP :
( 7 )

Diesner-Wais Martina
Gahr Hermann
Gerstl Wolfgang, Mag.
Ofenauer Friedrich, Mag.
Ottenschläger Andreas
Rasinger Erwin, Dr.
Rauch Johannes, Mag.

Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.
Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.
Fichtinger Angela
Grillitsch Fritz
Groiß Werner, Ing. Mag.
Rädler Johann
Schönegger Bernd, Mag.

FPÖ :
( 5 )

Hafenecker Christian
Höbart Christian, Ing.
Mühlberghuber Edith
Winter Susanne, Dr.
Wurm Peter

Doppler Rupert
Hackl Heinz-Peter, Ing.
Jannach Harald
Lausch Christian
Schellenbacher Thomas, Ing.

GRÜNE :
( 3 )

Brunner Christiane, Mag.
Musiol Daniela, Mag.
Pirklhuber Wolfgang, Dipl.-Ing. Dr.

Jarmer Helene, Mag.
Willi Georg
Zinggl Wolfgang, Mag. Dr.

STRONACH :
( 1 )

Dietrich Waltraud, Ing.

Lintl Jessi, Dr.

NEOS-LIF :
( 1 )

Pock Michael

Mlinar Angelika Rosa, Mag. Dr.

 

 

 

 

 

 

Wahlvorschlag:

 

 

 

 

 

 

Obmann:

Pock Michael

Obmannstellvertreter/in:

Hafenecker Christian
Lipitsch Hermann
Gahr Hermann

Schriftführer/in:

Höbart Christian, Ing.
Pirklhuber Wolfgang, Dipl.-Ing. Dr.
Pock Michael