NATIONALRAT

 

 

           Der Umweltausschuss hält Dienstag, den 7. Oktober 2014, um 14 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG insbesondere zum Thema Klima und Plastik in der Donau

2.)         Antrag der Abgeordneten Johann Höfinger, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Schiefergas-Fracking in Österreich (669/A(E))

3.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fracking-Verbot in Österreich (252/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 10. April 2014 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Fracking in Österreich (138/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 10. April 2014 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Christoph Hagen, Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Fracking in Österreich (657/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Verbot von Fracking" (121/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 10. April 2014 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Hannes Weninger, Johann Höfinger, Werner Neubauer, Matthias Köchl, Michael Pock, Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zukunft ohne Atomkraft - Den europaweiten AKW-Ausstieg voranbringen! (587/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend rechtliche Schritte gegen staatliche AKW-Förderung im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Prüfung des Vorhabens Hinkley Point durch die EU-Kommission (656/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend die längst überfällige Erhöhung der Nationalparkförderung (60/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einhaltung der Stickstoffoxid-Grenzwerte (602/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung des EU-Grenzwerts für Feinstaubbelastung an den WHO-Grenzwert (120/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 21. Februar 2014 vertagten Verhandlungen)

12.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend vollständige Umsetzung der Aarhus-Konvention (124/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 26. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)

13.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr 202/2013, das Abfallwirtschafts­gesetz 2002, BGBl. I Nr. 102/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 193/2013, das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen, BGBl. I Nr 127/2013, das Mineralrohstoffgesetz, BGBl. I Nr. 38/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 129/2013 und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, BGBl. Nr. 697/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 95/2013 geändert werden (Erste Energieeffizienznovelle 2013) (10/A)

           (Wiederaufnahme der am 10. April 2014 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

Wien, 2014 10 02

 

 

Mag. Christiane Brunner Obfrau

 

 

Aviso

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 6, 7 und 8 sowie 10 und 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.

 

 

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           Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Mittwoch, den 12. November 2014, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.