NATIONALRAT

 

MITTEILUNG

 

 

           Die für Mittwoch, den 18. März 2015, um 10 Uhr anberaumte Sitzung des Umweltausschusses mit der Tagesordnung:

 

1.)         Antrag der Abgeordneten Johann Höfinger, Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz (UFG), BGBl. Nr. 185/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 40/2014, geändert wird (834/A)

2.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grenzwerte für Plastik im Abwasser (471/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 26. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)

3.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Pfandsystems für Getränkeverpackungen (884/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Kunststoffverpackungen (885/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zur Förderung des Mehrweganteils von Getränke­verpackungen (14/A)

6.)         Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (521/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in Europa (791/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forcierung gentechnikfreier Futtermittel und Versicherung für Lizenzgeber von GT-Futtermittel (191/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. November 2014 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg aus der Kohleverstromung (566/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. November 2014 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ambitioniertes Klimaschutzmaßnahmenprogramm beschließen (888/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Dachbegrünung als einfache, kostengünstige klimapolitische Maßnahme" (895/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung des EU-Grenzwerts für Feinstaubbelastung an den WHO-Grenzwert (120/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2014 vertagten Verhandlungen)

13.)       Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Hochwasserschutzdammbaus im Tiroler Unterland (Wörgl/Kundl) (668/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. November 2014 vertagten Verhandlungen)

14.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend vollständige Umsetzung der Aarhus-Konvention (124/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. November 2014 vertagten Verhandlungen)

 

 

wird auf 13 Uhr desselben Tages – Lokal VIII – verschoben.

 

 

Wien, 2015 03 17

 

 

Mag. Christiane Brunner Obfrau

 

 

Aviso

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 5, 6 und 7 sowie 10 und 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 15 Uhr zu beenden.

 

 

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           Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Dienstag, den 5. Mai 2015, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) und Mittwoch, den 24. Juni 2015, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.