Der Umweltausschuss hält Mittwoch, den 22. Juni 2016, um 10 Uhr im Lokal V Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Berichte des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltinvestitionen des Bundes 2015 sowie Österreichs JI-CDM-Programm 2015 einschließlich der Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-274 d.B.)
2.) Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 12 Abs. 1 Ozongesetz, BGBl. Nr. 210/1992 i.d.g.F., (Ozonbericht 2012-2014) (III-279 d.B.)
3.) Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 i.d.g.F., (IG-L-Bericht 2012-2014) (III-280 d.B.)
4.) Fortschrittsbericht 2016 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (III-281 d.B.)
5.) Aussprache über aktuelle Fragen in Angelegenheiten der Europäischen Union im Zusammenhang mit dem Arbeitsbereich des Ausschusses gem. § 34 Abs. 6 GOG
6.) Regierungsvorlage: Übereinkommen von Paris (1193 und Zu 1193 d.B.)
7.) Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einschreiten gegen die Laufzeitverlängerung des AKW Krško (1725/A(E))
8.) Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Atomkraft-Förderungen aus Mitteln der EU (1726/A(E))
9.) Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beauftragung einer Expertenkommission mit der Untersuchung der seismologischen und geologischen Situation bezüglich des AKW Krško (1727/A(E))
10.) Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in Europa (791/A(E))
(Wiederaufnahme der am 27. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)
11.) Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Gutachten zur Wirksamkeit von Diesel-Additive" (1679/A(E))
12.) Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp dem Wegwerfwahn! Maßnahmen zur Förderung der Langlebigkeit von Produkten (1551/A(E))
13.) Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsequenzen aus dem Kärntner HCB-Skandal (1321/A(E))
(Wiederaufnahme der am 11. Mai 2016 vertagten Verhandlungen)
14.) Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend vollständige Umsetzung der Aarhus-Konvention (124/A(E))
(Wiederaufnahme der am 19. Jänner 2016 vertagten Verhandlungen)
Wien, 2016 06 20
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Obfrau |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 7 bis 10 jeweils unter einem zu verhandeln.
Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.
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Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Dienstag, den 4. Oktober 2016, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) und Mittwoch, den 7. Dezember 2016, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.