NATIONALRAT

 

 

 

           Der Unterrichtsausschuss hält Dienstag, den 7. Juni 2016, um 15 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht der Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend die Jahresvorschau 2016 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der niederländischen, slowakischen und maltesischen Präsidentschaften (III-238 d.B.)

2.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Bundesgesetz über Schulen zur Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern, das Pflichtschulerhaltungs-Grund­satzgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 9/2012, das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 38/2015, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Hochschulgesetz 2005, das Schulpflichtgesetz 1985, das Privatschulgesetz, das Bildungsdokumentationsgesetz, das Bundes-Schulauf­sichtsgesetz, das Prüfungstaxengesetz – Schulen/Pädagogische Hochschulen, das Unterrichtspraktikumsgesetz, das Lehrbeauftragtengesetz und das Forstgesetz 1975 geändert werden (Schulrechtsänderungsgesetz 2016) (1146 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beginn der allgemeinen Schulpflicht für "Frühchen" (1276/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überspringen von Schulstufen (1387/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechsel von Schulstufen (1392/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des Spracherwerbs von Schüler_innen mit Zuwanderungsgeschichte (1533/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildung für 3-10-Jährige aus einer Hand (1535/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (1309/A)

           (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2015 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (1635/A)

10.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der AHS-Versorgung im Süden Wiens durch eine Erweiterung des Schul­standortes GRg Wien 23/VBS in Wien-Inzersdorf, Draschestraße 90-92 (1656/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wieder­holungen von Teilprüfungen bzw. von Prüfungsgebieten der abschließenden Prüfung (Matura) (872/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. Jänner 2015 vertagten Verhandlungen)

12.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gebärdensprachkurse an den Pädagogischen Hochschulen (1687/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenersatz für Gebärdensprachkurse (1688/A(E))

14.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit pro-TTIP-Propaganda an Schulen (1716/A(E))

15.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbindung der Volksgruppen in Verhandlungen zur Bildungsreform (1624/A(E))

16.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtendes LehrerInnenfeedback (1086/A(E))

17.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung sozialer und emotionaler Kompetenz in Ausbildung und Auswahlverfahren hinsichtlich der "Lehrer_innenbildung Neu" (1536/A(E))

18.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend aufsuchende Angebote für Eltern (1049/A(E))

19.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines frei verfügbaren Qualitätsbudgets an den Neuen Mittelschulen anstelle des verpflichtenden Team-Teachings (1088/A(E))

20.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Rollen, direkte Finanzierung: Entflechtung der Aufgaben von Bund, Ländern und Gemeinden im Schulwesen (1534/A(E))

21.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbindung der Schulpartner_innen in Entscheidungsprozesse im Bildungsbereich (1652/A(E))

 

 

Wien, 2016 05 31

 

 

 

Dr. Walter Rosenkranz

Obmann

 

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 7, 8 und 9, 12 und 13 sowie 16 und 17 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Weiters ist beabsichtigt, die Debatte zu Tagesordnungspunkt 1 freiwillig auf 45 Minuten zu beschränken.

 

           Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 18 Uhr zu beenden.