NATIONALRAT

 

 

 

           Der Unterrichtsausschuss hält Dienstag, den 20. Juni 2017, um 14 Uhr im Nationalrats-Sitzungssaal Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Qualitätssicherungsrates für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung (Berichtszeitraum 2016), vorgelegt von der Bundesministerin für Bildung sowie dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-395 d.B.)

2.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Elisabeth Grossmann, Dr. Karlheinz Töchterle, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschulgesetz 2005, das Schulorganisationsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Bundes­schulgesetz geändert werden sowie das Hochschul-Studienberechtigungsgesetz aufgehoben wird und das Universitätsgesetz 2002, das Fachhochschul-Studiengesetz, das Privatuniversitätengesetz und das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert werden (2235/A)

3.)         Regierungsvorlage: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2018 bis 2021 (1665 d.B.)

4.)         Antrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutsch-Klassen für Schüler ohne ausreichende Kenntnis der Unterrichtssprache (2040/A(E))    (Wiederaufnahme der am 23. März 2017 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 geändert wird (1802/A)

6.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der VizepräsidentInnen der Landesschulräte und des Wiener Stadtschul­rates (592/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 4. November 2014 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modellregionen zur Gemeinsamen Schule (131/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2015 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (1356/A)

           (Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz BGBl. Nr. 242/1962 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 48/2014 geändert wird (1357/A)

           (Wiederaufnahme der am 18. Februar 2016 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Reformbedarf bei den Landeschulräten: sofortige Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes" (1361/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

11.)       Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Reform der Schulverwaltung statt Einsparungen auf Kosten der Schüler" (2178/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Transparentes Bildungssystem und Schulautonomie für Österreich" (2182/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket Bildung für Chancengerechtigkeit, Transparenz und gute Laune (1973/A(E))    (Wiederaufnahme der am 23. März 2017 vertagten Verhandlungen)

14.)       Antrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgymnasiums am BORG Hermagor (2160/A(E))

15.)       Bürgerinitiative betreffend "die längst fällige Einrichtung eines Unterstufenrealgym­nasiums am BORG Hermagor ab dem Schuljahr 2015/2016" (55/BI)

           (Wiederaufnahme der am 23. März 2017 vertagten Verhandlungen)

16.)       Antrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Einrichtung einer Unterstufe am BORG Deutschlandsberg (2246/A(E))

17.)       Antrag der Abgeordneten Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Ersthelfer-Auffrischungskurse für Lehrpersonen (2096/A(E))

18.)       Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Jährliche verpflichtende Reanimationsschulung durch freiwillige Einrichtungen an allen Schulen für junge Menschen ab 10 Jahren" (2180/A(E))

19.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Differenzierung bei der Reifeprüfung in allgemein bildenden höheren Schulen (2159/A(E))

20.)       Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ent­fernung von "Maulkorb"-Bestimmungen aus dem Schulrecht (2126/A(E))

21.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualität in der Ausbildung von Lehrkräften in der Österreichischen Gebärdensprache (ÖGS) (1857/A(E))

22.)       Antrag der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maß­nahmen zur Steigerung des Männeranteils in pädagogischen Berufen (38/A(E))

23.)       Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Approbation von nicht-gegenderten Schulbüchern" (1201/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

24.)       Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Zentrale Erfassung des Bildungsstandes von asylwerbenden und asylberechtigten schulpflichtigen Jugendlichen" (1951/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 23. März 2017 vertagten Verhandlungen)

25.)       Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Privatschule für alle mit Bildungsscheck" (2179/A(E))

26.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ermöglichung individueller Förderkonzepte für Schüler_innen (2208/A(E))

27.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dialogprozess für sinnvolle Neugestaltung der Ferienregelung und der schulautonomen Tage (2207/A(E))

28.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützungsmaßnahmen für Lehrer_innen im inklusiven Schulumfeld (2206/A(E))

29.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Gleichstellung von nicht-konfessionellen Privatschulen (1789/A(E))

 

 

 

Wien, 2017 06 16

 

 

 

 

Dr. Walter Rosenkranz

Obmann

 

 

 

Aviso

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 12, 14 bis 16 sowie 17 und 18 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Die Bundesministerin für Bildung wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen. Weiters wird der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft dem Ausschuss während der Beratung der Tagesordnungspunkte 1 und 2 zur Verfügung stehen.

 

          Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.