NATIONALRAT
Der Verkehrsausschuss hält Donnerstag, den 18. September 2014, um 10 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
2.) Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2013, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-90 d.B.)
3.) Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-94 d.B.)
4.) Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2013, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-98 d.B.)
5.) Antrag der Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (295/A)
(Wiederaufnahme der am 2. Juli 2014 vertagten Verhandlungen)
6.) Antrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend kinderfreundliche StVO: Entbürokratisierung der Benützung von Tretrollern/Miniscootern und dergleichen sowie von Fahrrädern durch Kinder (524/A(E))
7.) Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reduktion der Kosten für Fahrer- und Unternehmerkarten (Kontrollgerätekartenverordnung) (545/A(E))
8.) Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der bewegungsaktiven Mobilität von Kindern (494/A(E))
Wien, 2014 09 16
|
|
Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 unter einem zu verhandeln.
Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 13 Uhr zu beenden.
-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Mittwoch, den 5. November 2014, um 11 Uhr vorgesehen.