NATIONALRAT

 

 

           Der Verkehrsausschuss hält Mittwoch, den 5. November 2014, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957 und das Unfalluntersuchungsgesetz geändert werden (318 d.B.)

2.)         Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückkauf der ehemaligen Bahnstrecke Hainfeld-Weissenbach an der Triesting durch die ÖBB (307/A(E))

3.)         Bürgerinitiative betreffend "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien" (9/BI)

4.)         Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (721/A)

5.)         Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 (KFG 1967) geändert wird (697/A)

6.)         Antrag der Abgeordneten Andreas Ottenschläger, Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungs­gesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (295/A)

           (Wiederaufnahme der am 18. September 2014 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Beendigung der Benachteiligung Wechselkennzeichen-Besitzern durch die Vignettenpflicht" (682/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung der Möglichkeit zu Ausnahmen von der Vignettenpflicht gemäß Bundes­straßenmautgesetz, insbesondere für den Abschnitt auf der A 12 Staatsgrenze bei Kufstein bis Kufstein Süd (61/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. März 2014 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alpentransitbörse (589/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sitzerhöhungen für Kinder bei Taxifahrten (159/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. März 2014 vertagten Verhandlungen)

11.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Kraftfahrliniengesetzes (KflG) zum Zweck der Liberalisierung des inländischen Fernbuslinienverkehrs (546/A(E))

 

 

 

Wien, 2014 10 31

 

 

Anton Heinzl Obmann

 

Aviso

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 3, 4 und 5 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12 Uhr für den Aufruf der Sondersitzung zu unterbrechen.

 

            Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 14 Uhr zu beenden.