NATIONALRAT

 

 

           Der Verkehrsausschuss hält Dienstag, den 9. Juni 2015, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Eisenbahnverkehr"

2.)         Sicherheitsbericht 2013 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-176 d.B.)

3.)         Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (1185/A)

4.)         Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Andreas Ottenschläger, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (1191/A)

5.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub (1046/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend mit Innovation statt Fahrverboten gegen Feinstaub II - mobile Filteranlagen (1125/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechselkennzeichen PKW - Motorrad (1180/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Kraftfahrwesen, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 26/2015, geändert wird (941/A)

           (Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)

9.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (16. FSG-Novelle) (631 d.B.)

10.)       Bürgerinitiative betreffend "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien" (9/BI)

           (Wiederaufnahme der am 5. November 2014 vertagten Verhandlungen)

11.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bahnstrecke Friedberg-Oberwart-Ungarn (1009/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)

12.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz statt Geheimnistuerei bei der Schließung von Postgeschäftsstellen (62/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eindämmung der Lärmbelastung durch den Schienenverkehr (1056/A(E))

14.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lärmemissionen im Schienengüterverkehr (1102/A(E))

15.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend den vorgezogenen Ausbau der Autobahn A5 im Teilabschnitt der Stadtgemeinde Poysdorf (Poysdorf, Wetzelsdorf und Erdberg) (229/A(E))

16.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der bewegungsaktiven Mobilität von Kindern (494/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2015 06 08

 

 

 

Anton Heinzl Obmann

 

Aviso

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Aktuelle Aussprache maximal eine Stunde abzu­halten.

 

            Weiters ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 8, 10 und 11 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 18 Uhr zu beenden.