NATIONALRAT

 

 

 

           Der Verkehrsausschuss hält Dienstag, den 15. September 2015, um 13 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-192 d.B.)

2.)         Sicherheitsbericht 2012 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-193 d.B.)

3.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (27. StVO-Novelle) (775 d.B.)

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend kinderfreundliche StVO: Entbürokratisierung der Benützung von Tretrollern/Mini­scootern und dergleichen sowie von Fahrrädern durch Kinder (524/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 18. September 2014 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Grundlage für Verkehrsstatistik (1059/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Alpentran­sitbörse (589/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 5. November 2014 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Österreich-Tickets (152/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines österreichweiten E-Ticketing für den Öffentlichen Verkehr (155/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vignette bei Wechselkennzeichen (299/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend KFZ - Kontrollen an Ostgrenzen (578/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend grund­legende Reform der Raumordnung (1098/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaf­fung einer Infrastrukturfinanzierungs-AG (1099/A(E))

13.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kooperation bei Straßenbau und -erhaltung stärken (1103/A(E))

14.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Direkt­vergaben beim öffentlichen Verkehr streichen (1104/A(E))

15.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kommis­sion für nachhaltige Infrastrukturfinanzierung (1105/A(E))

 

 

 

Wien, 2015 09 04

 

 

Anton Heinzl Obmann

 

 

Aviso

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

 

 

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           Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Freitag, den 30. Oktober 2015, um 9.30 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.