NATIONALRAT
Der Verkehrsausschuss hält Dienstag, den 28. Juni 2016, um 11 Uhr im Nationalrats-Sitzungssaal Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2014, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-257 d.B.)
2.) Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-270 d.B.)
3.) Jahresbericht 2015 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-278 d.B.)
4.) Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (17. FSG-Novelle) (1191 d.B.)
5.) Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (33. KFG-Novelle) (1192 d.B.)
6.) Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend sinnvolle rechtliche Rahmenbedingungen für Quads, ATVs und Side by Side-Fahrzeuge (1734/A(E))
7.) Antrag der Abgeordneten Johann Hell, Andreas Ottenschläger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird (1741/A)
8.) Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend fluglärmreduzierende und damit bürgerInnenfreundliche Verwendung der bei der Austro Control anfallenden Überschüsse (1694/A(E))
9.) Antrag der Abgeordneten Johann Hell, Andreas Ottenschläger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrliniengesetz geändert wird (1740/A)
10.) Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend maximale Nutzung der ökologischen Spielräume bei der LKW-Bemautung (1693/A(E))
11.) Antrag der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Grundlage für Verkehrsstatistik (1059/A(E))
(Wiederaufnahme der am 15. September 2015 vertagten Verhandlungen)
12.) Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leistungsfähiges Internet für Hasendorf (1770/A(E))
13.) Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend einer Reformierung des Universaldienstes (1732/A(E))
14.) Antrag der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend "IG-Luft Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Bundesstraßen - Verlagerung in Bundeskompetenz" (1482/A(E))
Wien, 2016 06 24
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6, 7 und 8 sowie 12 und 13 jeweils unter einem zu verhandeln.
Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 15 Uhr zu beenden.
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Weitere Sitzungen des Verkehrsausschusses sind für Mittwoch, den 14. September 2016, um 10 Uhr (bis 14 Uhr) und Mittwoch, den 7. Dezember 2016, um 10 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.