NATIONALRAT

 

 

           Der Verkehrsausschuss hält Mittwoch, den 14. September 2016, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

2.)         Sicherheitsbericht 2015 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-285 d.B.)

3.)         Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2015, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-289 d.B.)

4.)         Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherheitsbonus bei KFZ-Versicherungsprämien (1271/A(E))

5.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Österreich-Tickets (152/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. September 2015 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (762/A)

           (Wiederaufnahme der am 9. April 2015 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Direkt­vergaben beim öffentlichen Verkehr streichen (1104/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. September 2015 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaf­fung einer Infrastrukturfinanzierungs-AG (1099/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 15. September 2015 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend kinderfreundliche StVO: Entbürokratisierung der Benützung von Tretrollern/Mini­scootern und dergleichen sowie von Fahrrädern durch Kinder (524/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 30. März 2016 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der bewegungsaktiven Mobilität von Kindern (494/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 9. Juni 2015 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

Wien, 2016 09 09

 

 

Anton Heinzl Obmann

 

 

Aviso

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 9 und 10 unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 14 Uhr zu beenden.

 

 

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           Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Mittwoch, den 7. Dezember 2016, um 10 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.