NATIONALRAT

 

 

           Der Wissenschaftsausschuss hält Mittwoch, den 22. Februar 2017, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend EU-Vorhaben Jahresvorschau 2017, Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung (III-345 d.B.)

2.)         Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-331 d.B.)

3.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

4.)         Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat Bosnien und Herzegowinas über die wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit (1370 d.B.)

5.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Erhöhung der Studienbeihilfe um 17% und jährliche Valorisierung (179/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 19. Februar 2014 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zuver­dienstgrenze Studienbeihilfe (1275/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 17. Februar 2016 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachweis der Berufstätigkeit hinsichtlich Erlass des Studienbeitrags (1576/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 31. Mai 2016 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgleichszahlungen bzw. Studiengebühren für ausländische Studierende (1030/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 30. September 2015 vertagten Verhandlungen)

9.)         Bürgerinitiative betreffend "Die Erhaltung und Erleichterung der freien Studienwahl" (16/BI)

           (Wiederaufnahme der am 4. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (1962/A)

11.)       Antrag der Abgeordneten Sigrid Maurer, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine öffentliche Finanzierung für Privatuniversitäten (1991/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der ÖH-Pflichtmitgliedschaft (1824/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2016 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

Wien, 2017 02 03

 

 

Dr. Andreas F. Karlsböck Obmann

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Weiters ist beabsichtigt, die Debatten zu den Tagesordnungspunkten 1 und 2 freiwillig auf jeweils 30 Minuten zu beschränken.

 

           Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.

 

 

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           Eine weitere Sitzung des Wissenschaftsausschusses ist für Mittwoch, den 31. Mai 2017, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.