1157/A(E) XXV. GP
Eingebracht am 20.05.2015
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ENTSCHLIESSUNGSANTRAG
der Abgeordneten Niko Alm, Kollegin und Kollegen
betreffend Schaffung von qualifizierten Start-Ups in Österreich
„START-UP NY“ (http://startup.ny.gov) dient als Vorbild für viele Start-Up-Förderprogramme weltweit. Der Staat New York hat sich dafür entschieden, qualifizierte Start-Ups in sogenannten Schlüsselbranchen zu fördern. Dabei handelt es sich um Unternehmen, die in sich in hoch skalierbaren und zukunftsweisenden Branchen, wie Energiewirtschaft und Ressourceneffizienz, IT oder Medizintechnik, bewegen. Neben der strategischen Festsetzung welche Branchen gefördert werden, nützt der Staat New York das Programm, um gezielt Raumplanung voranzutreiben. Start-Ups unter dem Programm sind aufgefordert, sich in strukturschwachen Gebiete anzusiedeln. Außerdem ermöglicht ihnen der Staat den Zugang zu Forschungs- und Bildungseinrichtungen und stößt dadurch Forschungsinitiativen etc. an. Außerdem werden jene qualifizierten Start-Ups 10 Jahre steuerfrei gestellt.
Dieses System kann insbesondere für einen kleinen Standort wie Österreich einen positiven, wirtschaftlichen Effekt bringen. Dafür wäre es nötig, sich als Staat auf einige Zukunftsbranchen zu konzentrieren und ein klares Bekenntnis zu Förderung innovativer Technologien abzugeben. Nur Unternehmen schaffen Arbeitsplätze. Nur mit Innovation kann Österreich sein Position im globalen Wettbewerb halten oder verbessern.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Der Nationalrat wolle beschließen:
"Die Bundesregierung wird aufgefordert einen Rechtsrahmen für qualifizierte Start-Ups zu erstellen. Dieser beinhaltet
· einen Steuererlass für qualifizierte Start-Ups über einen gewissen Zeitraum,
· die Festlegung auf zukunftsweisenden Branchen,
· sowie einen Raumordnungsplan, um strukturschwache Regionen zu fördern."
In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss vorgeschlagen.