1770/A(E) XXV. GP

Eingebracht am 16.06.2016
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ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, DI Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

betreffend Leistungsfähiges Internet für Hasendorf

81 Prozent aller Österreichinnen und Österreicher ab 16 Jahren nutzten laut Evaluierungsbericht des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie 2014 das Internet, rund 98 Prozent der Unternehmen ab zehn Beschäftigten verfügten über einen Internetzugang. Damit ist das World Wide Web weder aus den privaten Haushalten noch aus Betrieben wegzudenken und dessen Verfügbarkeit in einer möglichst leistungsstarken Form längst zu einem Standortfaktor geworden.

Die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigem Breitband-Internet weist allerdings noch zahlreiche Lücken auf, wie beispielsweise die Ortschaft Hasendorf, Katastrale der Gemeinde Sitzenberg-Reidling im niederösterreichischen Bezirk Tulln. Laut dem in unserem Land führenden Kommunikationsanbieter A1 sind dort lediglich Internetanschlüsse mit einer dürftigen Übertragungsrate von 8 Mbit/s verfügbar. Downloads gestalten sich damit extrem zeitintensiv bzw. sind kaum möglich, wodurch die Bürgerinnen und Bürger auch hinsichtlich der Verwendung von E-Government-Services eingeschränkt sind. Bezüglich der Mobilfunkstandards verhält sich die Situation ähnlich; Verbindungen über 3G oder LTE sind in Hasendorf nicht möglich. Insgesamt erwächst der Bevölkerung dieser Ortschaft durch die schwache Internetversorgung gegenüber Bewohnern anderer Regionen ein massiver Nachteil, dessen Beseitigung schnellstmöglich durchgeführt werden sollte.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie wird aufgefordert, sich schnellstmöglich für die Schaffung jener Voraussetzungen und Maßnahmen einzusetzen, welche eine österreichweit flächendeckende Verfügbarkeit von leistungsstarken Internetzugängen und insbesondere einen raschen leistungsstarken Internetzugang in Hasendorf sicherstellen“.

In formeller Hinsicht wird um Zuweisung an den Verkehrsausschuss ersucht.