187/AB XXV. GP

Eingelangt am 05.02.2014
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

BMI_Fussleiste

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

GZ: BMI-LR2220/0985-III/9/a/2013

Wien, am      . Jänner 2014

 

Der Abgeordnete zum Nationalrat Dr. Karlsböck und weitere Abgeordnete haben am            5. Dezember 2013 unter der Zahl 198/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Enteroviren im Flüchtlingslager Traiskirchen“ gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Es wird auf die Beantwortung der gleichlautenden parlamentarischen Anfrage 199/J vom
5. Dezember 2013 an das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegen-heiten verwiesen.

 

Zu Frage 2:

Seitens des Bundesministeriums für Inneres wurden Maßnahmen ergriffen, die über die Empfehlungen von WHO und Gesundheitsministerium hinausgehen. Neben einer gesonderten Unterbringung und medizinischen Betreuung sowie Möglichkeit zur Impfung erfolgen umfangreiche und laufende Desinfektionsmaßnahmen in der gesamten Betreuungsstelle. Darüber hinaus werden gemeinsam mit der, dem Bundesministerium für Gesundheit, unterstehenden AGES Stuhluntersuchungen mittels PCR-Test durchgeführt.

 

Zu Frage 3:

Es wird auf die Beantwortung der gleichlautenden parlamentarischen Anfrage 200/J vom
5. Dezember 2013 an das Bundesministerium für Gesundheit verwiesen.

 

Zu Frage 4:

Anlassbezogen erfolgt eine Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundesministerien.

 

Zu Frage 5:

Die Informationen wurden an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums für Inneres zeitnah weitergegeben. Nach einer allgemeinen Erstinformation vom
30. Oktober 2013 über das Auftreten von Polio in Syrien, wurden sofort nach Bekanntwerden der ersten positiven Enterovirentestung in Österreich am 15. November 2013 alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums für Inneres in den Bundes-betreuungsstellen sowie alle weiteren vor Ort tätigen Organisationseinheiten schriftlich informiert. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wurde eine kostenlose Impfung angeboten.